Die Suche ergab 3546 Treffer

von tigerlaw
Di 23. Apr 2019, 22:53
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Zustellzeiten Post
Antworten: 26
Zugriffe: 728

Re: Zustellzeiten Post

Da muss doch das JC was tun :jojo: :jojo: :jojo: Und was nun tun im laufenden Fall? Zuerst einmal den Hinweis des Richters genau durchlesen. :gaga: :gaga: :gaga: Zusammengefasst: 1. Richter interpretiert § 37 II SGB X so, dass der "Kunde"/Bürger am besten dran ist, wenn er den Bescheid gar nicht er...
von tigerlaw
Di 23. Apr 2019, 18:07
Forum: Rechte von Behinderten und Rentnern
Thema: Regelaltersrente auf einen Schlag auszahlen geht das noch?
Antworten: 12
Zugriffe: 151

Re: Regelaltersrente auf einen Schlag auszahlen geht das noch?

Liebe Olivia, spring doch nicht immer sofort auf Riester! Riester ist und bleibt privatrechtlich organisiert!!!! Du erinnerst Dich sicher nicht mehr: Vor zwei Jahren fragte Peg's schon mal wegen der Rente ihres Bruders in Australien. Zuerst meinte sie, dass er gar keine Ansprüche hätte, dem war aber...
von tigerlaw
Do 18. Apr 2019, 23:21
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Falsche Berechnung der Rückzahlung
Antworten: 48
Zugriffe: 1221

Re: Falsche Berechnung der Rückzahlung

Wenn man aber schon alle Augen und Hühneraugen zukneifen muss, dann ist man doch grob fahrlässig in der Nichtkenntnis, und dann ist nicht viel mit Behaltendürfen. Einer Mandantin wurde vor einigen Monaten über 2000 € zuviel gezahlt. Ich hatte der SB eine entsprechende Mail geschrieben, und sie antwo...
von tigerlaw
Sa 13. Apr 2019, 22:39
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
Antworten: 1174
Zugriffe: 46575

Re: Firmen - Ausgaben

Der Beschluss ist mal wieder typisch, im Grunde genommen eine Frechheit. Selbstverständlich ist der AS beschwert, er kann seinen betrieb nicht normal betreiben und liegt damit dem Staat auf der Tasche. (...) @Ratloser: Hier ist weniger Richter-Bashing angesagt: PP´s Frage bzw. Problem mag ja sogar ...
von tigerlaw
Fr 12. Apr 2019, 19:52
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
Antworten: 1174
Zugriffe: 46575

Re: Firmen - Ausgaben

Der Beschluss wird noch von Kölsch nachgeliefert.

Ich denke, dass das LSG Dir nicht die erbetene Hilfe geben wird, da die Entscheidung der Richterin m.E. zutreffend ist.
von tigerlaw
Fr 12. Apr 2019, 11:21
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Widerspruch ja oder nein
Antworten: 16
Zugriffe: 301

Re: Widerspruch ja oder nein

So "genial" dürfte die Feststellungsklage nicht sein: Wenn man sofort Leistungsklage erheben könnte, dürfte für eine separate F.-Klage kein RS-Bedürfnis zu erkennen sein, sie also unzulässig sein.

==>> nur auf herkömmliche Art filibustern!
von tigerlaw
Fr 12. Apr 2019, 10:52
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Problem Wechsel von PKV in GKV
Antworten: 7
Zugriffe: 125

Re: Problem Wechsel von PKV in GKV

Mir sticht aus Marsu's erstem Link gleich ins Auge Rückkehr in die gesetzliche Versicherungspflicht Fallen Sie als Angestellter mit Ihrem Einkommen unter die Versicherungspflichtgrenze von 59.400 Euro pro Jahr, werden Sie wieder in der GKV versicherungspflichtig. Gleiches gilt, wenn Sie von der Sel...
von tigerlaw
Do 11. Apr 2019, 15:07
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Kopfteil prinzip nach Tod eines BG-Mitglieds
Antworten: 20
Zugriffe: 277

Re: Kopfteil prinzip nach Tod eines BG-Mitglieds

Wäre denn auch die buchstäblich "halbe Miete" noch in der Angemessenheitsgrenze?
von tigerlaw
Di 9. Apr 2019, 17:55
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Urteil gesucht zu Gründungszuschuss
Antworten: 16
Zugriffe: 266

Re: Urteil gesucht zu Gründungszuschuss

Richtig gefunden, Peg, aber der BGH hat diese Passage im LSG-Urteil nicht aufgehoben. Ganz allgemein: Wenn man mit dem AZ bei Prof Googel schaut, kommt häufig auch ein Nachweis bei dejure.org. Und dort stehen dann die Fundstellen. Das Urteil des LSG Stuttgart ist nur in Juris nachgewiesen. Der vom S...
von tigerlaw
Mo 8. Apr 2019, 22:39
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
Antworten: 175
Zugriffe: 7372

Re: Meine Klagen vor dem SG

Aber selbst wenn wir "Laut gegeben" hätten, wären für das JC gleichwohl alle Messen gesungen. Denn die letzte Verwaltungsentscheidung ist länger als ein Jahr her, und da kann JC (da die Belege ja vorlagen) jetzt nix mehr machen. :heul: :heul: :heul: :zwinker: Das mit dem "mehr Geld" hat eine andere ...
von tigerlaw
Mo 8. Apr 2019, 22:34
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Job Center akzeptiert KEINE Ausgaben! was tun?
Antworten: 271
Zugriffe: 19985

Re: Job Center akzeptiert KEINE Ausgaben! was tun?

Vielleicht noch einen Schrieb von ihr an das SG, dass die Inhalte der einzelnen Schreiben stets mit Dir vorher besprochen worden wären und sie diese Schreiben genehmigt. (Wenn es denn stimmt)
von tigerlaw
Mo 8. Apr 2019, 21:39
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: ALG und offener Gehaltsteil
Antworten: 15
Zugriffe: 218

Re: ALG und offener Gehaltsteil

Ja, kc hat es schon richtig geschrieben. Und wenn Du noch jetzt krank sein solltest, dann achte um Himmels willen darauf, die Krankschreibungen am besten "überlappend" zu bekommen. Es kann anderenfalls "tödlich" sein, wenn auch nur ein Tag Lücke dazwischen ist! Ob Das Krankengeld Deinen/Euren nötigs...
von tigerlaw
Mo 8. Apr 2019, 21:24
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Job Center akzeptiert KEINE Ausgaben! was tun?
Antworten: 271
Zugriffe: 19985

Re: Job Center akzeptiert KEINE Ausgaben! was tun?

Wenn Richterin - vielleicht fälschlich - meint, dass Dein Widerspruch nicht auch für Deine Frau (und Kind) gelten solle, dann soll sie flugs einen Überprüfungsantrag stellen, der hoffentlich ebenso flugs abgewiesen wird. Das gleiche passiert dann mit dem Widerspruch, und anschließend wird Klage eing...
von tigerlaw
Mo 8. Apr 2019, 19:29
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: ALG und offener Gehaltsteil
Antworten: 15
Zugriffe: 218

Re: ALG und offener Gehaltsteil

Wenn das Geld noch jetzt fehlt - umgehend zum Jobcenter und Überbrückungsantrag stellen, unter Beifügung aller Belege. JC kann dann die ALG-I-Beträge direkt von der BA zurückholen (natürlich nur in Höhe dessen, was sie geleistet haben). JC muss jedenfalls dafür sorgen, dass Dein Existenzminimum nich...
von tigerlaw
Mo 8. Apr 2019, 19:23
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
Antworten: 175
Zugriffe: 7372

Re: Meine Klagen vor dem SG

:Daumenhoch: :Daumenhoch: :Daumenhoch:

Marsu, Du hast es erkannt!
von tigerlaw
Mo 8. Apr 2019, 18:46
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
Antworten: 175
Zugriffe: 7372

Re: Meine Klagen vor dem SG

Und was ist der Nährwert aus dem Ganzen? Der bleibt bei mir kleben: Wenn Kölsch nicht PKH und mich ins Boot geholt hätte, wären in meinem Geldsack umterm Strich drei Regelleistungen für Verpartnerte weniger drin. Und dann war die Richterin auch so lieb und hat über beide BWZ getrennt verhandelt, so...
von tigerlaw
Sa 6. Apr 2019, 11:14
Forum: ALG II - Grundsicherung
Thema: Ab wann hat ein EU-Ausländer in Deutschland Anspruch auf H-4-Leistungen?
Antworten: 0
Zugriffe: 217

Ab wann hat ein EU-Ausländer in Deutschland Anspruch auf H-4-Leistungen?

Der 19. Senat des LSG NRW (auch bisher schon eher ein Vorreiter in Sachen Bezugsrecht für Ausländer) hat diese Frage jetzt dem EuGH vorgelegt.

Dessen Entscheidung dürfte interessant sein ...

https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/es ... sensitive=
von tigerlaw
Fr 5. Apr 2019, 21:49
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: HKP/Zahnarztrechnung
Antworten: 22
Zugriffe: 313

Re: HKP/Zahnarztrechnung

Dank für die rege Beteiligung und Anregungen. Montag lass ich mir das vom ZA nochmal erklären, mal schauen was dabei rumkommt. @ Koelsch: offenbar läßt der ZA bzw. ZT in der Türkei "produzieren". :unschuld: @ tiger: "Sollte allerdings die Regelversorgung weniger kosten als das Doppelte des Festbetr...
von tigerlaw
Do 4. Apr 2019, 22:59
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: HKP/Zahnarztrechnung
Antworten: 22
Zugriffe: 313

Re: HKP/Zahnarztrechnung

Bei nochmaligem Durchdenken gelange ich zu folgender Lösung: KK sagt: Egal was Du bestellst, wir zahlen, da Du ein armer Schlupp bist, das Doppelte des Festbetragszuschusses. Was mehr ist, geht auf Deine Kappe. Sollte allerdings die Regelversorgung weniger kosten als das Doppelte des Festbetragszusc...
von tigerlaw
Mi 3. Apr 2019, 15:30
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Geld von (Schwieger)Vater überwiesen bekommen - jetzt ...
Antworten: 100
Zugriffe: 4341

Re: Geld von (Schwieger)Vater überwiesen bekommen - jetzt ...

Sehe ich wie Günter, und Anwalt soll auf die von Dir genannten gesundheitlichen Einschränkungen hinweisen und beantragen, dass vom Gericht entweder schriftliche Aussage an Eides statt anerkannt wird oder aber ein Krankentrabsport hin und zurück inkl. Übernachtung mit entsprechender Pflege vom Geric...
von tigerlaw
Di 2. Apr 2019, 21:42
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vollstreckungsklage Strategie Erwiderung
Antworten: 15
Zugriffe: 266

Re: Vollstreckungsklage Strategie Erwiderung

Wann verjährt das hier eigentlich? Letzte Rechnung vom 27.07.2014, angeblicher Vergleich 09.04.2015, letzte gezahlte Rate 02.03.2016, Mahnbescheid 19.12.2018. Gilt hier die letzte "Aktivität"? Hat hier die letzte gezahlte Rate hemmende Wirkung? Nein, sondern auch "unterbrechende" Wirkung (so die Te...
von tigerlaw
Di 2. Apr 2019, 21:30
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Gegenüberstellung Lohn / Gewinn
Antworten: 18
Zugriffe: 366

Re: Gegenüberstellung Lohn / Gewinn

Olivia hat geschrieben:
Di 2. Apr 2019, 18:15
Da wäre eigentlich der Gesetzgeber gefordert, für Chancengleichheit zu sorgen.
Vorsicht, Oli, das kann auch leicht in Paternalismus (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Paternalismus) abgleiten!
von tigerlaw
Mo 1. Apr 2019, 20:27
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Widerspruch ja oder nein
Antworten: 16
Zugriffe: 301

Re: Widerspruch ja oder nein

Isch hätt do ens en Problemsche (...) Keine Klage gegen den Widerspruchsbescheid, sondern trotz des "freundlichen Hiweises" Widerspruch gegen den Rückforderungsbescheid. Der freundliche Hinweis ist m.E. falsch, § 86 SGG gilt für Änderungsbescheide, ein endgültiger Bescheid aber ändert nicht den vor...

Zur erweiterten Suche