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von tigerlaw
Fr 19. Jan 2018, 19:20
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: LKW Führerschein machen
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Re: LKW Führerschein machen

Ja
von tigerlaw
Fr 19. Jan 2018, 19:08
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: LKW Führerschein machen
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Re: LKW Führerschein machen

:Bahnhof: Jetzt fährt die Eisenbahn wieder ... :zwinker: Also: 1. Für Kinder unter 18 gibt es auf jeden Fall Kindergeld 2. Von 18 bis 21 wenn arbeitslos und als solcher gemeldet 3. (Sogar) Von 18 bis 25, wenn in Ausbildung usw. 4. Unbegrenzt, wenn das Kind schon vor dem 25. Geburtstag voll erwerbsg...
von tigerlaw
Fr 19. Jan 2018, 18:22
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: LKW Führerschein machen
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Re: LKW Führerschein machen

Was lernt man bereits im 1. Semester Jurastudium? "Ein Blick ins Gesetz kann die Rechtsfindung manchmal erheblich erleichtern" :zwinker:

Also bitte schaut selber in § 32 IV EStG:
von tigerlaw
Do 18. Jan 2018, 14:30
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Verhalten gegenüber dem JC im zu erwartenden Erbfall
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Re: Verhalten gegenüber dem JC im zu erwartenden Erbfall

Es ist (inzwischen) zwingendes Recht, dass das "Einkommen", wenn es den Bedarf für einen Monat übersteigt, auf sechs Monate aufgeteilt wird.
von tigerlaw
Do 18. Jan 2018, 14:25
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Meldeversäumnis und Unwetterwarnung
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Re: Meldeversäumnis und Unwetterwarnung

Für sowas gibt es keine Vorgaben in den FH.

M.E.: Entweder der FM im JC hat Augenmaß, oder er lässt sein Ermessen fehlerhaft walten. Im letzteren Fall Widerspruch und ggf. Klage. Dann muss man weitersehen. ...
von tigerlaw
Mi 17. Jan 2018, 23:06
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Klage gegen Widerspruchsbescheid
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Re: Klage gegen Widerspruchsbescheid

(...) Dazu kommt, im ersten Verfahren redebn wir über mehr als € 750,00 :unschuld: :unschuld: :zwinker: und dann gelangst Du natürlich zu unserem Lieblingsrichter am LSG. Ein gutes hätte es dann aber: Er könnte dich diesmal nicht wegen gewerbsmäßigem Handeln rauswerfen ... :zwinker: :zwinker:
von tigerlaw
Mi 17. Jan 2018, 23:03
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Widerspruchsbescheid erhalten, Klage oder nicht Klage?
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Re: Widerspruchsbescheid erhalten, Klage oder nicht Klage?

Die Taschen in deiner Hose sind natürlich ausgebeult von den vielen Fäusten, aber alles andere wäre Vergeudung!
von tigerlaw
Mi 17. Jan 2018, 22:33
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Widerspruchsbescheid erhalten, Klage oder nicht Klage?
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Re: Widerspruchsbescheid erhalten, Klage oder nicht Klage?

Wenn BWZ am 30.9. endete: Was für RS-Interesse hat denn dann jetzt noch die Klägerin? Lfd Kohle ja nicht mehr. Fortsetzungsfeststellungsklage dürfte auch nicht zulässig sein, denn neuer BWZ = Neues Glück, die evtl "Feststellung" hilft für einen neuen BWZ auch nicht viel. ==>> M.E. umgehend aEKS (dür...
von tigerlaw
Di 16. Jan 2018, 15:08
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Klage gegen Widerspruchsbescheid
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Re: Klage gegen Widerspruchsbescheid

Mahnung ist kein Bescheid! Wenn der Inkasso dieses Verfahren weiterbetreibt, wäre - theoretisch - als nächstes ein 2. und 3. Mahnung fällig. Dann müssten die die Summe einklagen bzw. das gerichtliche Mahnverfahren in Gang setzen. Und dagegen kann man dann direkt klagen? Warum nicht einfach dem geri...
von tigerlaw
Di 16. Jan 2018, 15:06
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Klage gegen Widerspruchsbescheid
Antworten: 31
Zugriffe: 344

Re: Klage gegen Widerspruchsbescheid

Da muss noch ein separater Widerspruch gegen die Mahnkosten verfasst werden. Sonst werden diese rechtsgültig. Es ist nicht sicher, ob der Hinweis auf dem Bescheid, dass die Behörden mangelhaft kommunizieren, automatisch als Widerspruch gewertet wird. Oli, im Prinzip hast Du recht. Bei solchen Sache...
von tigerlaw
Mo 15. Jan 2018, 19:39
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Klage beim Sozialgericht -> 1 Klage mit vielen Klagepunkten oder viele Klagen -> Was ist erfolgreicher?
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Re: Klage beim Sozialgericht -> 1 Klage mit vielen Klagepunkten oder viele Klagen -> Was ist erfolgreicher?

Egal, wie sauer Du über schlechtes Arbeiten im JC bist: Klagegegenstand ist immer ein konkreter Bescheid (in der Fassung des Widerspruchsbescheids). Grundsätzlich ist ein Bescheid nur einheitlich angreifbar, allerdings besteht im Bereicht SGB II die Besonderheit, dass ggf. nur der KdU-Teil oder aber...
von tigerlaw
Fr 12. Jan 2018, 18:47
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Voraussichtlich kein ALG II für Januar
Antworten: 27
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Re: Voraussichtlich kein ALG II für Januar

Ist doch simpel:

Es erfolgt Vergleich: Einkommenszufluss ./. Freibeträge vs. Bedarf. Wenn noch Restbedarf, dass (teilweiser, aufstockender) ALG-II-Anspruch, anderenfalls vielleicht Zuschuss zu den KV + PflV Beiträgen nach § 26 SGB II.

:tiger:
von tigerlaw
Do 11. Jan 2018, 23:41
Forum: Bedarfsgemeinschaften
Thema: SG Aachen, S_11_AS_330-17_ER vom 08.06.2017
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SG Aachen, S_11_AS_330-17_ER vom 08.06.2017

Leitsatz: § 7 II 1 SGB II stellt eine selbständige Grundlage für Ansprüche nach SGB II dar, deren einzige Voraussetzung ist, dass der Anspruchsberechtigte mit einem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in Bedarfsgemeinschaft lebt. Dies gilt auch für Ausländer, deren Aufenthaltsrecht sich allein aus dem Z...
von tigerlaw
Do 11. Jan 2018, 13:07
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: LSG Warnfunktion
Antworten: 27
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Re: LSG Warnfunktion

Es geht doch einfach nur darum das ich wissen wollte ob die Ausführungen im ersten Post noch als Warnfunktion oder schon als Festlegung des Richters zu sehen sind. Wenn er jetzt schon festgelegt hat das die Berufung rechtsmißbräuchlich ist obwohl die Verhandlung noch gar nicht stattgefunden hat, dü...
von tigerlaw
Mo 8. Jan 2018, 17:56
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Aufstocker! Welches Formular
Antworten: 2
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Re: Aufstocker! Welches Formular

Du musst das Formular "EK" einreichen.

Auch als Arbeitnehmer bist Du Aufstocker, genauso wie als Selbständiger.
von tigerlaw
Mo 8. Jan 2018, 11:50
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Untätigkeitsklage - Rücknahme?
Antworten: 12
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Re: Untätigkeitsklage - Rücknahme?

Das ist eben der Unterschied zu Verfahren vor dem Verwaltungsgericht: Wenn da die 6-Monats-Frist um ist, kann man sofort Untätigkeitsklage als materielle Klage erheben!
von tigerlaw
Sa 6. Jan 2018, 23:22
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Zahlung erfolgt auf Grund eA
Antworten: 19
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Re: Zahlung erfolgt auf Grund eA

Das ist natürlich auch wieder richtig ... :zwinker: :zwinker: :zwinker: :zwinker:
von tigerlaw
Sa 6. Jan 2018, 23:14
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Kann später ergangenener Einkommenssteuerbescheid für die Zeit nachträglich in der EKS als Ausgaben berecnet werden
Antworten: 16
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Re: Kann später ergangenener Einkommenssteuerbescheid für die Zeit nachträglich in der EKS als Ausgaben berecnet werden

Das wird Monat für Monat separat mit den jeweiligen Leistungsträgern abgeglichen.

Da Du aber aufstockende GruSi erhältst, ist die Rente vermutlich sowieso niedriger als die früheren Unterstützungsleistungen, so dass die Nachzahlung komplett an die anderen Träger gehen dürfte.
von tigerlaw
Sa 6. Jan 2018, 17:22
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Zahlung erfolgt auf Grund eA
Antworten: 19
Zugriffe: 297

Re: Zahlung erfolgt auf Grund eA

Was ganz anderes (gestern abend hatte ich mit Kölsch noch über den Fall telefoniert): Leider hat das SG (wenn denn das JC insoweit richtig zitiert hat) auch das Wort "vorläufig" mit in den Beschlusstenor aufgenommen, und damit dürte feststehen, dass die eLB doch eine eEKS einreichen sollte. Ich weiß...
von tigerlaw
Do 4. Jan 2018, 00:24
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: ALG I Arbeitslosmeldung bei Krankheit
Antworten: 9
Zugriffe: 276

Re: ALG I Arbeitslosmeldung bei Krankheit

Da der Betreffende ja gleichzeitig JC Kunde ist (vorläufig bewilligt), wäre es wohl nicht zu vermeiden die Lücke beim ALGI hinzunehmen und die persönliche Meldung sofort nach Entlassung nachzuholen!? Das macht erst Sinn wenn er nicht mehr AU ist, dann aber sofort. :jojo: :jojo: :jojo: :jojo:
von tigerlaw
Mi 3. Jan 2018, 23:21
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: ALG I Arbeitslosmeldung bei Krankheit
Antworten: 9
Zugriffe: 276

Re: ALG I Arbeitslosmeldung bei Krankheit

Da es sich um einen Sklavenhändler ..... äh ...... Zeitarbeit handelt, wäre das tatsächlich kein Scherz. Fürn Scherz halte ich es, das Kündigungen von einem Tag im Arbeitsvertrag stehen. Wieso greift die Lohnfortzahlung noch nicht? Gucksu § 3 III EFZG! Mmmmh. Mal die KK fragen ... Ansonsten: KK mus...
von tigerlaw
Di 2. Jan 2018, 09:45
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Inkasso 4 Jahre nach Bescheiderstellung?
Antworten: 57
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Re: Inkasso 4 Jahre nach Bescheiderstellung?

Was soll ich mir heute den Kopf über ungelegte Eier zerbrechen? Ich weiß um die mögliche Gegenargumentation, wenn denn die Damen und Herren Lahmär**** im JC in die Gänge kommen sollten. Eine solche Akte würde ich mir "auf lange Frist" legen. Sollte dann doch mal eine abschließende Entscheidung komme...
von tigerlaw
Mo 1. Jan 2018, 18:21
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Inkasso 4 Jahre nach Bescheiderstellung?
Antworten: 57
Zugriffe: 1830

Re: Inkasso 4 Jahre nach Bescheiderstellung?

Ich hänge mich mal hier rein. Also wenn 4 Jahre vergangen sind, dann kann JCs nichts mehr fordern? Ich denke da an einen BWZ 2010, man forderte irgendeinen Nachweis wegen der Steuer,. Ich fragte schriftlich nach, wieso der SB nicht in der Lage ist mit den vorliegenden Belegen die abschließende EKS ...
von tigerlaw
So 24. Dez 2017, 14:08
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Neues vom Jobcenter
Antworten: 92
Zugriffe: 6447

Re: Neues vom Jobcenter

:Daumenhoch: :Daumenhoch: :Daumenhoch:


Und frohe Weihnachten!

:tiger:

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