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von tigerlaw
Di 21. Aug 2018, 18:53
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

tigerlaw genau das muss geschehen am 10.09.18 beim SG nämlich jede einzelne strittige Position der Firmenausgaben muss geklärt werden dort. Dann hast Du den Hauptpunkt der ganzen Sache doch kapiert. Nur an einer Stelle hapert es noch: Der Finanzamtsmensch kann dem Gericht und dem jobcenter keinerle...
von tigerlaw
Di 21. Aug 2018, 18:51
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Ganz einfach:

Dann muss er sich neues Geld beschaffen, um das dann zurückzugeben


Die ähnliche Logik hatte ja schon Königin Antoinette Ende des 18. Jahrhunderts gehabt:
Wie, die Leute haben kein Brot? Dann sollen sie eben Kuchen essen!
:zwinker:
von tigerlaw
Di 21. Aug 2018, 18:12
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Lieber PP, ich habe so manche Mandate in Sachen EKS. Kurz zusammengefasst: Der eLB stellt in der aEKS seine Einnahmen und Ausgaben gegenüber und ermittelt daraus seinen Gewinn. In den Sachen, die ich bearbeitet hatte, war es so, dass keine Einnahmen "hinzugeschätzt" wurden (das machen Betriebsprüfer...
von tigerlaw
Di 21. Aug 2018, 12:54
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Lieber PP, schalte doch einmal kurz Dein Gehirn ein: Streitest Du Dich mit dem Finanzamt, oder mit dem JC? Und bezieht sich das JC auf das EStG? Nein, es handelt nach SGB II und ALG-II-VO. Und dort ist in § 3 II ausdrücklich normiert, dass steuerrechtliche Vorschriften nicht zu berücksichtigen sind....
von tigerlaw
Di 21. Aug 2018, 12:40
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: Befangenheitsantrag - Begründung
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Re: Befangenheitsantrag - Begründung

Doch, ist gut. Und es reicht ja auch, dass es heißt
... lässt für mich deutliche Zweifel an der Unparteilichkeit des Herrn Dr. Br. aufkommen.
Ein Richter muss nicht voreingenommen sein, es reicht aus, dass die Partei begründete Zweifel an der Unvoreingenommenheit hat!
von tigerlaw
Sa 18. Aug 2018, 19:17
Forum: ALG II - Grundsicherung
Thema: BSG: Selbstbeteiligung bei PKV kann Härtefallmehrbedarf sein!
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BSG: Selbstbeteiligung bei PKV kann Härtefallmehrbedarf sein!

BSG, Urteil vom 29.04.2015 - B 14 AS 8/14 R Leitsatz: Kosten von Krankenbehandlungen, die ein Empfänger von Arbeitslosengeld II aufgrund seiner privaten Krankenversicherung mit Selbstbeteiligung selbst zu bezahlen hat, können als Härtefallmehrbedarf vorübergehend vom Jobcenter zu übernehmen sein. (a...
von tigerlaw
Do 16. Aug 2018, 22:03
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Einkommen Berechnung .Gleichzeitiger Anspruch auf Unfallrente und auf eine Grundrente
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Re: Einkommen Berechnung .Gleichzeitiger Anspruch auf Unfallrente und auf eine Grundrente

Der Widerspruch kann m.E. schon so raus. Er ist knackig-kurz formuliert und enthält gleichwohl alles Wesentliche! :bravo: :bravo:
von tigerlaw
Mi 15. Aug 2018, 15:11
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Amen :beten:
von tigerlaw
Mi 15. Aug 2018, 12:55
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Zweiter Teil des Beschlusses : 54. Beschluss - SG , zweiter teil -13.08.18.pdf Auf der Seite 5 des Beschluss steht nur die Rechtsmittelbelehrung drauf, die Beschwerde zu LSG ist zugelassen und ich werde sie einlegen. Und ich prophezeie, dass das LSG recht dürr schreiben wird. Die Beschwerde wird zu...
von tigerlaw
Di 14. Aug 2018, 22:27
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Krankenversicherung nach Ablauf des ALG I
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Re: Krankenversicherung nach Ablauf des ALG I

Wenn du nach D zurückkomst und dich direkt am nächsten Tag beim Arbeitsamt als verfügbar meldest, bekommst du Leistungen und auch die KV. Bis zum Ablauf der Leistungen. Wenn du dann den ALG2-Antrag stellst, wird die KV nahtlos weitergezahlt vom JC. Wenn du allerdings keinen Anspruch auf ALG2 hast w...
von tigerlaw
Di 14. Aug 2018, 17:41
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Anschaffung hochwertiger Güter für den Betrieb...............
Antworten: 865
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Re: Anschaffung hochwertiger Güter für den Betrieb...............

"PP" steht hier für Peterpanik, der seit Jahren mit dem JC einen Kampf ausführt, wie seinerzeit Don Quichote mit den Windmühlenflügeln . Auch er hat sich in seine (gar nicht mal falschen) Ansichten verrannt, erkennt aber nicht, dass diese zur Lösung seiner Rechtsfragen nichts beitragen. Dies versuch...
von tigerlaw
Mo 13. Aug 2018, 01:05
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: JC zahlt KV-Beiträge nicht
Antworten: 28
Zugriffe: 589

Re: JC zahlt KV-Beiträge nicht

Es gibt an den Sozialgerichten inzwischen spezielle Güterichter, aber hier dürfte kein Raum für eine Mediation sein.
von tigerlaw
So 12. Aug 2018, 21:43
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Ich vermute anderes: Das JC wird entsprechende Mitteilung an SG machen, das wird zur Rücknahmepreis auffordern mangels Rechtsschutzbedürfnis. Und da es wohl Peter Panik schon kennt, wird es gleichzeitig einen Gerichtsbescheid ankündigen. Wenn PP nicht fristgerecht zurücknimmt, wird der Gerichtsbesch...
von tigerlaw
So 12. Aug 2018, 20:24
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: JC zahlt KV-Beiträge nicht
Antworten: 28
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Re: JC zahlt KV-Beiträge nicht

Ja natürlich
von tigerlaw
So 12. Aug 2018, 19:43
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: JC zahlt KV-Beiträge nicht
Antworten: 28
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Re: JC zahlt KV-Beiträge nicht

Aber: Auf der pdf-Seite 9, zu Beginn des Abschnitts I "ORGANISATION UND VERWALTUNG"steht ausdrücklich, dass das Praxishandbuch nur eine Empfehlung sei.

Daraus kann also wohl kein Nektar gesaugt werden :heul:
von tigerlaw
So 12. Aug 2018, 14:47
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Während des BWZ abmelden
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Re: Während des BWZ abmelden

Da ich mich am 22.02.2018 wegen Aufnahme einer sv-pflichtigen Tätigkeit, die meinen Bedarf vollständig deckt, abgemeldet habe,stelle ich der guten Ordnung halber fest, dass die EGV vom DATUM wg Wegfalls der Geschäftsgrundlage gegenstandslos geworden ist.


Mehr braucht nicht geschrieben zu werden!
von tigerlaw
So 12. Aug 2018, 00:11
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Zahlung eingestellt ohne Bescheid
Antworten: 20
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Re: Zahlung eingestellt ohne Bescheid

Grundsätzlich immer, wenn der KK-SB eine entsprechende Frage an den MDK stellt.
von tigerlaw
Sa 11. Aug 2018, 22:51
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Während des BWZ abmelden
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Re: Während des BWZ abmelden

Und im konkreten Fall ist ja tatsächlich noch im Juni ein Eingang zu verbuchen. Gerade deshalb hatte ich geschrieben: (...)Da noch Einnahmen im Juni erfolgt sind, musst Du wohl auch noch für das gesamte Halbjahr die EKS abgeben. Andererseits: Wenn in dieser Zeit noch Ausgaben entstanden sein sollten...
von tigerlaw
Sa 11. Aug 2018, 22:36
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Während des BWZ abmelden
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Re: Während des BWZ abmelden

Grundsätzlich gilt das hochheilige monatsscharfe Zu-/ Abflussprinzip. Einzige Ausnahme: Selbständige Tätigkeit, weil bei monatlicher Abgrenzung eine zu große Schwankung entstehen könnte (Verluste im einen Monat, an denen sich das JC natürlich nicht beteiligt, könnten nicht in den nächsten Monat über...
von tigerlaw
Sa 11. Aug 2018, 21:14
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Zahlung eingestellt ohne Bescheid
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Re: Zahlung eingestellt ohne Bescheid

Das sind meistens die "Professoren vom-grünen-Tisch"

Die können die AU-Schreibung des Arztes übersteuern.
von tigerlaw
Sa 11. Aug 2018, 13:01
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Zahlung eingestellt ohne Bescheid
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Re: Zahlung eingestellt ohne Bescheid

Bei € 60 plus "Vermögen" sieht's mit ER schlecht aus, leider Und ich hatte nicht genügend weit gedacht: Wenn Wohngeldansprüche im Raum stehen, dann sind ansonsten die JC-Zahlungen eher gering. Also unter ca. 100 € monatliche Deckungslücke dürfte keine Eilbedürftigkeit bejaht werden. Der Schützling ...
von tigerlaw
Fr 10. Aug 2018, 15:14
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Zahlung eingestellt ohne Bescheid
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Re: Zahlung eingestellt ohne Bescheid

Sachstand: Konto leer, Mäuse bekommen horror vacui im Kühlschrank. JC weigert sich, jetzt auch mit 'Begründung, zu zahlen. Die kennen ansonsten aber die Situation des eLB. ==> ER-Antrag auf Leistung mit gleichzeitigem Erstattungsanspruch des JC gegen die Wohngeldstelle. In der Antragsschrift am best...

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