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von tigerlaw
Do 23. Nov 2017, 23:13
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Nachweis Kosten in Zeile B18 in der vEKS
Antworten: 6
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Re: Nachweis Kosten in Zeile B18 in der vEKS

Schau doch nicht nach rechts und links, sondern nur geradeaus: Einnahmen und Ausgaben erfasst Du mit Umsatzsteuer bzw. Vorsteuer (wenn entsprechend ausgewiesen), und die Zahlungen an das Finanzamt (oder die Erstattungen [die dürfen aber nicht zu häufig erfolgen! :zwinker: ] ) werden als "ganz normal...
von tigerlaw
Di 21. Nov 2017, 18:24
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Sie haben Bekannten 3 Monate - 30 % gestrichen ,
Antworten: 130
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Re: Sie haben Bekannten 3 Monate - 30 % gestrichen ,

Dann schaun mer mal Ich muss aber noch leider etwas Wermut in den Wein schütten: Das Schreiben ist nur die Information, dass die Beschwerde eingegangen ist, von der Gerichtsverwaltung ein Aktenzeichen zugeteilt bekommen hat und nunmehr zur Sachbearbeitung an die zuständigen Richter weitergeleitet w...
von tigerlaw
Di 14. Nov 2017, 17:00
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: keine Weiterbewilligung solange Fragen nicht beantwortet-kein Geld
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Re: keine Weiterbewilligung solange Fragen nicht beantwortet-kein Geld

Ansonsten gilt: SG hat entschieden. Dort ist die ER-SaAche abgeschlossen. Du kannst das Rechtsmittel "Beschwerde" einlegen, wenn es bei Dir um mindestens 750 € Streitwert geht. Von wann ist die Entscheidung? Wenn der Anwalt sie bekommen hat, müsste er auch ein Eingangsdatum notiert haben. Davon ausg...
von tigerlaw
Di 14. Nov 2017, 16:45
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: keine Weiterbewilligung solange Fragen nicht beantwortet-kein Geld
Antworten: 289
Zugriffe: 8228

Re: keine Weiterbewilligung solange Fragen nicht beantwortet-kein Geld

Ich sehe es unverändert so, wenn Du es schaffst, eine halbwegs einleuchtende Buchführung mit Belegen auf die Beine zu stellen dann würde ich die Beschwerde probieren. Ob der Anwalt dann mitzieht - keine Ahnung. Notfalls machst Du das eben allein. Das Verfahren an sich ist ja kostenlos, nur Dein Anw...
von tigerlaw
Do 9. Nov 2017, 19:05
Forum: Bedarfsgemeinschaft (BG) - ALG II/Hartz IV
Thema: Berechnungsfrage
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Re: Berechnungsfrage

Ich denke, Alarm kann heruntergefahren werden: Wenn JC einen solchen Fehler macht, behält es den Schaden (für die Vergangenheit) auf sich; nur in Zukunft wird natürlich nur noch zutreeffend (niedriger) gezajlt!
von tigerlaw
Di 7. Nov 2017, 19:43
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Betriebskostenabrechnung - Nachzahlung
Antworten: 118
Zugriffe: 3177

Re: Betriebskostenabrechnung - Nachzahlung

Alles klar, also Ihr wollt mir nicht mehr helfen, weil ich böse war oder was? Schade. Sorry, aber was soll dieser Schwachfug? Kölsch hat Dir Argumente aufgezeigt, mit denen man dem JC seine Grenzen aufzeigen kann, und Olivia fragte nach, ob das JC etwa den Beitrag für den Mieterschutzverein zugesic...
von tigerlaw
Di 7. Nov 2017, 10:40
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Bescheid Reha Zuzahlung DRV - Widerspruch aufschiebende Wirkung?
Antworten: 4
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Re: Bescheid Reha Zuzahlung DRV - Widerspruch aufschiebende Wirkung?

Widerspruch dürfte aber aufschiebende Wirkung haben, denn das ist der Regelfall.

Gucksu § 86a SGG, dort dann in Abs. 2 die Ausnahmen. Kostenbeteiligung kann ich nicht dort einordnen --> aufschiebende Wirkung besteht!
von tigerlaw
Mo 30. Okt 2017, 22:07
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: LSG S-A - L 4 AS 28/15 - Privatentnahme kein Einkommen
Antworten: 8
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Re: LSG S-A - L 4 AS 28/15 - Privatentnahme kein Einkommen

:jojo: :jojo:

Problematisch wird es nur, wenn der JC-SB "vollblind" bei einer Pizzeria auf die Tabellen der Finanzverwaltung für "Gaststätten" schaut und in der Zeile A2 monatlich über 1.300 € Privatentnahmen ansetzt, während in Zeile B1 "Wareneinsatz" nur 600 € stehen ...
von tigerlaw
Fr 27. Okt 2017, 10:45
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Kostensenkungsaufforderung Heizkosten
Antworten: 14
Zugriffe: 209

Re: Kostensenkungsaufforderung Heizkosten

Im "Schnellschuss aus der Hüfte":

Wenn Du alleine wohnst, dürfte schon 50-qm-BAsis der richtige Ansatzpunkt sein.

Wie ist denn das Haus isoliert z.B.? Ist es ein freistehendes Haus? Oder Reihenhaus? Oder ETW?
von tigerlaw
Do 26. Okt 2017, 19:16
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Gewerbeuntersagung - der nächste Fall
Antworten: 78
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Re: Gewerbeuntersagung - der nächste Fall

Auch wenn ich jetzt erst dazu gekommen bin, mal wieder systematisch die Fäden zub lesen:

Die ARgumente von Kölsch in Verbindung mit den Ergänzungen von MArsu sind sehr gut!
von tigerlaw
Do 26. Okt 2017, 19:10
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Widerspruch auch bei Änderungsbescheiden notwendig
Antworten: 13
Zugriffe: 4710

Re: Widerspruch auch bei Änderungsbescheiden notwendig

Was lernen wir daraus? Im Zweifel möglichst früh Widerspruch einlegen!
von tigerlaw
Mi 25. Okt 2017, 21:57
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Widerspruch auch bei Änderungsbescheiden notwendig
Antworten: 13
Zugriffe: 4710

Re: Widerspruch auch bei Änderungsbescheiden notwendig

Grundsätzlich gegen jeden Bescheid, auch gegen einem Änderungsbescheid Widerspruch einlegen! In den Änderungsbescheiden, steht ja in aller Regel, dass der vorherige Bescheid, seine Gültigkeit verliert. Erfolgsaussichten bestehen aber nur hinsichtlich der Punkte, die geändert wurden. Zum Beispiel: E...
von tigerlaw
Mi 25. Okt 2017, 21:47
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Sie haben Bekannten 3 Monate - 30 % gestrichen ,
Antworten: 130
Zugriffe: 4400

Re: Sie haben Bekannten 3 Monate - 30 % gestrichen ,

Olivia hat geschrieben:
Di 24. Okt 2017, 15:35
Beim BVerfG soll der Rechtsweg erschöpft sein, bevor man dort eine Klage erhebt.
Ja, Olivia, Wampe hat das doch geschrieben: Nach § 177 SGG findet gegen Beschlüsse des LSG kein weiteres Rechtsmittel statt. Deshalb wäre mit einem LSG-Beschluss in einer ER-Sache "der Rechtsweeg erschöpft".
von tigerlaw
So 22. Okt 2017, 22:55
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Gewerbeuntersagung - der nächste Fall
Antworten: 78
Zugriffe: 2156

Re: Gewerbeuntersagung - der nächste Fall

Die Gerichtskasse wird wohl erst einmal ein bitterböses Briefchen schreiben mit neuer Fristsetzung, und irgendwann erfolgt dann ein ZV-Auftrag an denörtlich zuständigen Gerichtsvollzieher. Wenn der aber im Anmarsch ist, dürfte die Sache wohl sowieso endgültig gelutscht sein, und dann macht diese wei...
von tigerlaw
So 22. Okt 2017, 21:39
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Gewerbeuntersagung - der nächste Fall
Antworten: 78
Zugriffe: 2156

Re: Gewerbeuntersagung - der nächste Fall

Zuerst einmal: Im letzten Post von gestern ist in meinem Kopf eine Verwechslung erfolgt, ich hatte an den "Hallodri" aus dem Rheinland gedacht. Sodann: Das Gericht hat nur 4,5 Seiten für die Begründung gebraucht, zuvor steht "nur" der Tatsachenvortrag. Ich denke, dass die Klage an dem Punkt scheiter...
von tigerlaw
Sa 21. Okt 2017, 23:13
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Gewerbeuntersagung - der nächste Fall
Antworten: 78
Zugriffe: 2156

Re: Gewerbeuntersagung - der nächste Fall

Hmmm, erst mal so "in Kladde gedacht": 14 Seiten Begründung zeigen, dass die Richter sich schon Gedanken gemacht haben, um eine "wasserdichte" Begründung zu formulieren. Außerdem zeigen auch für mich die Fakten, die Kölsch bereits in #1 aufgezählt hat, dass objektiv von einer Unzuverlässigkeit auszu...
von tigerlaw
Sa 21. Okt 2017, 22:52
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Ortsabwesenheit - Leistungseinstellung
Antworten: 15
Zugriffe: 236

Re: Ortsabwesenheit - Leistungseinstellung

Nein Olli, längst nicht. Das deutsche Steuerrecht sah früher auch große Restriktionen vor: Es wurde die geasmte FAhrt als Privatreise angesehen, und nur die explizit beruflich verursachten Kosten (z.B. Seminargebühren) anerkannt. Vor 18 und 16 Jahren hatten meine Frau und ich es deshalb auch "geschi...
von tigerlaw
Sa 21. Okt 2017, 22:38
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: ALG II Anspruch - Räumungsklage läuft
Antworten: 440
Zugriffe: 13590

Re: ALG II Anspruch - Räumungsklage läuft

Liebe Olivia (aber auch lieber Kölsch), ein Kündigungsgläubiger kann natürlich auch aus einem noch nicht rechtskräftigen Räumungsurteil vollstrecken, muss dafür "nur" "Sicherheit leisten" (d.h.die Kosten garantieren, wenn in der nächsten Instanz der Berufung stattgegeben und die Räumungsklage abgewi...
von tigerlaw
Sa 21. Okt 2017, 22:19
Forum: U25 - ALG II/Hartz IV
Thema: EGV die Zielsetzung "Selbstständigkeit" zu "Vollzeitbeschäftigung" ändert
Antworten: 241
Zugriffe: 2091

Re: EGV die Zielsetzung "Selbstständigkeit" zu "Vollzeitbeschäftigung" ändert

Hatte mehrere Tage nicht mitgelesen, stoße jetzt erst auf den kompletten neuen Faden. Auch ich habe Genickschmerzen (vom Kopfschütteln). Zu einem schon etwas "älteren" Post von Dir: Das mit dem Anwalt ist wieder so eine Sache. Der Anwalt den ich oben hatte war ein richtiges *** und hier kenne ich ke...
von tigerlaw
Sa 21. Okt 2017, 21:44
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: ALG II Anspruch - Räumungsklage läuft
Antworten: 440
Zugriffe: 13590

Re: ALG II Anspruch - Räumungsklage läuft

Nein, der Drops ist gelutscht. Übernahmeerklärung ist wohl bisher nicht ergangen (man prüft den Beschluss des SG :kotz: ) Am Montag kommt das Räumungsurteil .... nur, das hab ich natürlich dem JC nicht unter die Nase gerieben, so lange das nicht rechtskräftig ist, kann die Klage noch zurück gezogen...
von tigerlaw
Sa 21. Okt 2017, 13:21
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Ortsabwesenheit - Leistungseinstellung
Antworten: 15
Zugriffe: 236

Re: Ortsabwesenheit - Leistungseinstellung

Schau auch mal in S 19 AS 3947/16 SG Dortmund (https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/es ... sensitive=)
und in Rn 270 ff in jurisPK zu § 7 SGB II

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