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von kleinchaos
Di 12. Dez 2017, 23:30
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Fragwürdiger Leistungsbescheid vom JC
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Re: Fragwürdiger Leistungsbescheid vom JC

Spätestens beim 3. Verfahren würde ich in der Klage eine Strafgebühr wegen mutwilligen Verfahren gegen das JC anregen.
Beantragen kannste die nicht, das entscheidet der Richter ob er das so machen will. Aber man kann ihm mittels dieser Anregung ja mal auf den Gedanken bringen ....
von kleinchaos
Di 12. Dez 2017, 08:42
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Medikamentenzuzahlung
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Re: Medikamentenzuzahlung

Die 50€ entsprechen der 1% Belastungsgrenze bei chronisch Kranken
von kleinchaos
Di 12. Dez 2017, 08:19
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Medikamentenzuzahlung
Antworten: 8
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Re: Medikamentenzuzahlung

Ist im Regelsatz drin unter Gesundheitskosten. Und schrei mal lieber nicht zu laut zeter und mordio, für Gesundheitspflege sind 14,59€ je Monat vorgesehen
von kleinchaos
Di 12. Dez 2017, 07:36
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Untervermietung möbliertes Zimmer: Wird gesamte Summe mit KDU verrechnet?
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Re: Untervermietung möbliertes Zimmer: Wird gesamte Summe mit KDU verrechnet?

Dem ist nur noch hinzuzufügen, dass ihr die Entgelte für Internet, Telefon und Strom trennen solltet von der Miete. Die Möblierung könnte kritisch werden, Aber darüber müsste dann schlimmstenfalls das Sozialgericht entscheiden. Kritisch nicht bei dir sondern bei deiner Vermieterin. Denn sie hätte da...
von kleinchaos
Mo 11. Dez 2017, 07:35
Forum: Kosten der Unterkunft bei Miete
Thema: SG Dresden S 52 AS 4265/17 U 25 nach Auszug aus Elternhaus keine erneute Zusicherung zum Umzug nötig
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SG Dresden S 52 AS 4265/17 U 25 nach Auszug aus Elternhaus keine erneute Zusicherung zum Umzug nötig

SG zur Umzugszusicherung des Jobcenters bei unter 25 Jahre alten Leistungsempfänger Ist ein junger Erwachsener einmal von zu Hause ausgezogen, dann ist die Kontrolle des Jobcenters bei weiteren Umzügen beschränkt. Eine erneute Genehmigung für einen Auszug von zu Hause ist dann nicht mehr erforderli...
von kleinchaos
Fr 8. Dez 2017, 14:07
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Die Null-Festsetzung nach § 41 a SGB II und die vierstelligen Rückforderungen
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Re: Die Null-Festsetzung nach § 41 a SGB II und die vierstelligen Rückforderungen

Mit Einführung der eAkte sind auch Mails mit Dateianhängen möglich. Voraussetzung ist, dass die Anhänge als PDF gesendet werden. JPEG, BMP usw fallen sofort raus wegen Viren- und Trojanergefahr. Die Mails kommen wie Faxe und persönlich eingereichte Unterlagen ins Scancenter und werden von dort an de...
von kleinchaos
Fr 8. Dez 2017, 13:35
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Rechtsfolgebelehrung Jobcenter Mitarbeiter
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Re: Rechtsfolgebelehrung Jobcenter Mitarbeiter

Wenn da nicht explizit die Rechte von Ausländern mitgenannt worden wären hätte ich an Reichis gedacht
von kleinchaos
Do 7. Dez 2017, 12:49
Forum: U25 - ALG II/Hartz IV
Thema: Sanktionsanhörung für jede einzelne Bewerbung (9 Stück)
Antworten: 238
Zugriffe: 1270

Re: Sanktionsanhörung für jede einzelne Bewerbung (9 Stück)

Also ich würde den Betriebsrat immer erwähnen, denn dieser ist eine gesetzlich vorgeschriebene Einrichtung, wenn die Belegschaft dies wünscht. Die Selbständigkeit musst du erwähnen, da es dir nicht möglich ist von Knall auf Fall alles leigenzulassen und sofort ans Amazonband zu eilen. Und du musst ü...
von kleinchaos
Do 7. Dez 2017, 08:59
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Die Null-Festsetzung nach § 41 a SGB II und die vierstelligen Rückforderungen
Antworten: 36
Zugriffe: 287

Re: Die Null-Festsetzung nach § 41 a SGB II und die vierstelligen Rückforderungen

Ich wette mal: es wird diese Unterscheidung dann geben, wenn sie zuungunsten des ELB ausgeht, entlastende Belege sieht das JC ja nicht vor.
Ich wette weiter: eine abschließende Entscheidung dürfte erst vorm BSG erfolgen, eventuell auch erst vorm BVerfG (gleichbehandlungsgrundsatz)
von kleinchaos
Do 7. Dez 2017, 08:44
Forum: U25 - ALG II/Hartz IV
Thema: Sanktionsanhörung für jede einzelne Bewerbung (9 Stück)
Antworten: 238
Zugriffe: 1270

Re: Sanktionsanhörung für jede einzelne Bewerbung (9 Stück)

Ich lass ja die Leute nur selten eine EGV unterschreiben. In letzter Zeit aber schon mal bissel öfter und sage ihnen aber vorher wo der Haken ist, den der SB nicht sieht oder den er nicht sehen will. Und da gibt es so einige in den Standardformulierungen. Eine ist immer die vorherige Antragspflicht ...
von kleinchaos
Do 7. Dez 2017, 07:17
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Die Null-Festsetzung nach § 41 a SGB II und die vierstelligen Rückforderungen
Antworten: 36
Zugriffe: 287

Re: Die Null-Festsetzung nach § 41 a SGB II und die vierstelligen Rückforderungen

Ich hab grad was ähnliches in der Beratung gehabt und zum Widerspruch geraten, denn es gilt das alte Recht, nachdem das JC das Einkommen schätzen könnte/müsste/sollte/darf
von kleinchaos
Mi 6. Dez 2017, 18:30
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Kostensenkungsaufforderung nach vorübergehender Bedarfsdeckung
Antworten: 33
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Re: Kostensenkungsaufforderung nach vorübergehender Bedarfsdeckung

Das ist die Meinung des LSG Berlin-Brandenburg. Das BSG hat zu dieser Frage soweit ich weis noch nie entschieden. Allenfalls finde ich es höchst bedenklich, dass einem Nichtleistungsbezieher auch nach 1 Jahr Nichtleistungsbezug noch vorgeschrieben werden soll "angemessen" wie ein Leistungsbezieher z...
von kleinchaos
Mi 6. Dez 2017, 10:35
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Beantragtes Brennholz reicht nicht aus
Antworten: 18
Zugriffe: 140

Re: Beantragtes Brennholz reicht nicht aus

Dann sag dem JC mal bitte die Meinung des BSG, dass Heizkosten nicht gedeckelt werden dürfen. Der Bedarf ist zu decken. Es kann jedoch passieren, dass du erst mit einer Eilklage zu deinem Holz kommst. Und solange noch Holz da ist ... Also Mitte Januar nochmal mit 3 Kostenvoranschlägen hingehen, auf ...
von kleinchaos
Di 5. Dez 2017, 14:00
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Excellentes Problemchen
Antworten: 12
Zugriffe: 124

Re: Excellentes Problemchen

Fachfrau ist zu viel der Ehre. Aber ich hab in grauen Vorzeiten auch mal viel mit Excel gearbeitet und vieles probiert, mir einige graue Haare geholt und so manche Zornesfalte.
von kleinchaos
Di 5. Dez 2017, 12:05
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Untätigkeitsklage einzige Möglichkeit?
Antworten: 10
Zugriffe: 141

Re: Untätigkeitsklage einzige Möglichkeit?

Anrufen bringt nix. Hingehen, Druck machen
von kleinchaos
Di 5. Dez 2017, 11:57
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Excellentes Problemchen
Antworten: 12
Zugriffe: 124

Re: Excellentes Problemchen

Mit einer Wenn - Dann - Regel
von kleinchaos
Fr 1. Dez 2017, 18:21
Forum: U25 - ALG II/Hartz IV
Thema: Sanktionsanhörung für jede einzelne Bewerbung (9 Stück)
Antworten: 238
Zugriffe: 1270

Re: Sanktionsanhörung für jede einzelne Bewerbung (9 Stück)

ER ohne Widerspruch geht schon, aber dann lehnen Richter gern auch erstmal ab. Es geht aber so: Widerspruch einlegen und am gleichen Tag ER machen. Da dir das Abwarten des Widerspruchs nicht zugemutet werden kann. Im Übrigen sollte in diesem Fall das Urteil gelten, dass Kettensanktionen nicht zuläss...
von kleinchaos
Fr 1. Dez 2017, 07:40
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: SG weigert sich den Namen des Richters rauszugeben
Antworten: 32
Zugriffe: 341

Re: SG weigert sich den Namen des Richters rauszugeben

Ich plaudere bestimmt nicht aus dem Nähkästchen, wenn ich sage, dass die meisten Richter an den SG froh sind wenns zu einem Anerkenntnis oder einer Rücknahme kommt, da muss nix geschrieben werden. Auf diese Art organisieren sie sich die Zeit für die wirklich anstrengenden Fälle, wo viel geschrieben ...
von kleinchaos
Mi 29. Nov 2017, 19:13
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: PKH im Insolvenzverfahren
Antworten: 5
Zugriffe: 119

Re: PKH im Insolvenzverfahren

Aha. Klingt gut.
von kleinchaos
Mi 29. Nov 2017, 17:36
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: PKH im Insolvenzverfahren
Antworten: 5
Zugriffe: 119

Re: PKH im Insolvenzverfahren

Das ist ja ein anderer Fall. Mir geht es um eventuelle PKH für das Insolvenzverfahren

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