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von kleinchaos
Mo 11. Dez 2017, 07:35
Forum: Kosten der Unterkunft bei Miete
Thema: SG Dresden S 52 AS 4265/17 U 25 nach Auszug aus Elternhaus keine erneute Zusicherung zum Umzug nötig
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SG Dresden S 52 AS 4265/17 U 25 nach Auszug aus Elternhaus keine erneute Zusicherung zum Umzug nötig

SG zur Umzugszusicherung des Jobcenters bei unter 25 Jahre alten Leistungsempfänger Ist ein junger Erwachsener einmal von zu Hause ausgezogen, dann ist die Kontrolle des Jobcenters bei weiteren Umzügen beschränkt. Eine erneute Genehmigung für einen Auszug von zu Hause ist dann nicht mehr erforderli...
von kleinchaos
Fr 8. Dez 2017, 14:07
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Die Null-Festsetzung nach § 41 a SGB II und die vierstelligen Rückforderungen
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Re: Die Null-Festsetzung nach § 41 a SGB II und die vierstelligen Rückforderungen

Mit Einführung der eAkte sind auch Mails mit Dateianhängen möglich. Voraussetzung ist, dass die Anhänge als PDF gesendet werden. JPEG, BMP usw fallen sofort raus wegen Viren- und Trojanergefahr. Die Mails kommen wie Faxe und persönlich eingereichte Unterlagen ins Scancenter und werden von dort an de...
von kleinchaos
Fr 8. Dez 2017, 13:35
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Rechtsfolgebelehrung Jobcenter Mitarbeiter
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Re: Rechtsfolgebelehrung Jobcenter Mitarbeiter

Wenn da nicht explizit die Rechte von Ausländern mitgenannt worden wären hätte ich an Reichis gedacht
von kleinchaos
Do 7. Dez 2017, 12:49
Forum: U25 - ALG II/Hartz IV
Thema: Sanktionsanhörung für jede einzelne Bewerbung (9 Stück)
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Re: Sanktionsanhörung für jede einzelne Bewerbung (9 Stück)

Also ich würde den Betriebsrat immer erwähnen, denn dieser ist eine gesetzlich vorgeschriebene Einrichtung, wenn die Belegschaft dies wünscht. Die Selbständigkeit musst du erwähnen, da es dir nicht möglich ist von Knall auf Fall alles leigenzulassen und sofort ans Amazonband zu eilen. Und du musst ü...
von kleinchaos
Do 7. Dez 2017, 08:59
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Die Null-Festsetzung nach § 41 a SGB II und die vierstelligen Rückforderungen
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Re: Die Null-Festsetzung nach § 41 a SGB II und die vierstelligen Rückforderungen

Ich wette mal: es wird diese Unterscheidung dann geben, wenn sie zuungunsten des ELB ausgeht, entlastende Belege sieht das JC ja nicht vor.
Ich wette weiter: eine abschließende Entscheidung dürfte erst vorm BSG erfolgen, eventuell auch erst vorm BVerfG (gleichbehandlungsgrundsatz)
von kleinchaos
Do 7. Dez 2017, 08:44
Forum: U25 - ALG II/Hartz IV
Thema: Sanktionsanhörung für jede einzelne Bewerbung (9 Stück)
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Re: Sanktionsanhörung für jede einzelne Bewerbung (9 Stück)

Ich lass ja die Leute nur selten eine EGV unterschreiben. In letzter Zeit aber schon mal bissel öfter und sage ihnen aber vorher wo der Haken ist, den der SB nicht sieht oder den er nicht sehen will. Und da gibt es so einige in den Standardformulierungen. Eine ist immer die vorherige Antragspflicht ...
von kleinchaos
Do 7. Dez 2017, 07:17
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Die Null-Festsetzung nach § 41 a SGB II und die vierstelligen Rückforderungen
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Re: Die Null-Festsetzung nach § 41 a SGB II und die vierstelligen Rückforderungen

Ich hab grad was ähnliches in der Beratung gehabt und zum Widerspruch geraten, denn es gilt das alte Recht, nachdem das JC das Einkommen schätzen könnte/müsste/sollte/darf
von kleinchaos
Mi 6. Dez 2017, 18:30
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Kostensenkungsaufforderung nach vorübergehender Bedarfsdeckung
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Re: Kostensenkungsaufforderung nach vorübergehender Bedarfsdeckung

Das ist die Meinung des LSG Berlin-Brandenburg. Das BSG hat zu dieser Frage soweit ich weis noch nie entschieden. Allenfalls finde ich es höchst bedenklich, dass einem Nichtleistungsbezieher auch nach 1 Jahr Nichtleistungsbezug noch vorgeschrieben werden soll "angemessen" wie ein Leistungsbezieher z...
von kleinchaos
Mi 6. Dez 2017, 10:35
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Beantragtes Brennholz reicht nicht aus
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Re: Beantragtes Brennholz reicht nicht aus

Dann sag dem JC mal bitte die Meinung des BSG, dass Heizkosten nicht gedeckelt werden dürfen. Der Bedarf ist zu decken. Es kann jedoch passieren, dass du erst mit einer Eilklage zu deinem Holz kommst. Und solange noch Holz da ist ... Also Mitte Januar nochmal mit 3 Kostenvoranschlägen hingehen, auf ...
von kleinchaos
Di 5. Dez 2017, 14:00
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Excellentes Problemchen
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Re: Excellentes Problemchen

Fachfrau ist zu viel der Ehre. Aber ich hab in grauen Vorzeiten auch mal viel mit Excel gearbeitet und vieles probiert, mir einige graue Haare geholt und so manche Zornesfalte.
von kleinchaos
Di 5. Dez 2017, 12:05
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Untätigkeitsklage einzige Möglichkeit?
Antworten: 10
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Re: Untätigkeitsklage einzige Möglichkeit?

Anrufen bringt nix. Hingehen, Druck machen
von kleinchaos
Di 5. Dez 2017, 11:57
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Excellentes Problemchen
Antworten: 12
Zugriffe: 119

Re: Excellentes Problemchen

Mit einer Wenn - Dann - Regel
von kleinchaos
Fr 1. Dez 2017, 18:21
Forum: U25 - ALG II/Hartz IV
Thema: Sanktionsanhörung für jede einzelne Bewerbung (9 Stück)
Antworten: 238
Zugriffe: 1249

Re: Sanktionsanhörung für jede einzelne Bewerbung (9 Stück)

ER ohne Widerspruch geht schon, aber dann lehnen Richter gern auch erstmal ab. Es geht aber so: Widerspruch einlegen und am gleichen Tag ER machen. Da dir das Abwarten des Widerspruchs nicht zugemutet werden kann. Im Übrigen sollte in diesem Fall das Urteil gelten, dass Kettensanktionen nicht zuläss...
von kleinchaos
Fr 1. Dez 2017, 07:40
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: SG weigert sich den Namen des Richters rauszugeben
Antworten: 32
Zugriffe: 337

Re: SG weigert sich den Namen des Richters rauszugeben

Ich plaudere bestimmt nicht aus dem Nähkästchen, wenn ich sage, dass die meisten Richter an den SG froh sind wenns zu einem Anerkenntnis oder einer Rücknahme kommt, da muss nix geschrieben werden. Auf diese Art organisieren sie sich die Zeit für die wirklich anstrengenden Fälle, wo viel geschrieben ...
von kleinchaos
Mi 29. Nov 2017, 19:13
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: PKH im Insolvenzverfahren
Antworten: 5
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Re: PKH im Insolvenzverfahren

Aha. Klingt gut.
von kleinchaos
Mi 29. Nov 2017, 17:36
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: PKH im Insolvenzverfahren
Antworten: 5
Zugriffe: 118

Re: PKH im Insolvenzverfahren

Das ist ja ein anderer Fall. Mir geht es um eventuelle PKH für das Insolvenzverfahren
von kleinchaos
Mi 29. Nov 2017, 17:21
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: PKH im Insolvenzverfahren
Antworten: 5
Zugriffe: 118

PKH im Insolvenzverfahren

Eine ALG2-Bezieherin ist seit 5 Jahren in der Wohlverhaltensphase. Der Insolvenzverwalter meldet sich nie. Sie teilt immer alle Veränderungen und Bescheide umgehend mit. Weiterhin zieht der Insolvenzverwalter monatlich 20€ ein, angeblich wegen der Gerichtskosten. 119€ für den Insolvenzverwalter hat ...
von kleinchaos
Mi 29. Nov 2017, 14:03
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Unerwartete Aufforderung des Jobcenters:neue Wohnung oder einen Untermieter suchen!
Antworten: 73
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Re: Unerwartete Aufforderung des Jobcenters:neue Wohnung oder einen Untermieter suchen!

Der Beratungsbedarf steigt aber immer mehr. Ob es nin daran liegt, dass sich mehr Menschen wehren wollen oder dass immer mehr Bescheide falsch sind, kann ich so genau nicht sagen. Fakt ist aber, dass ich immer öfter "Überstunden" in der Beratung mache (gestern 2) und die telefonischen sowie die Mail...
von kleinchaos
Mi 29. Nov 2017, 07:51
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Unerwartete Aufforderung des Jobcenters:neue Wohnung oder einen Untermieter suchen!
Antworten: 73
Zugriffe: 2561

Re: Unerwartete Aufforderung des Jobcenters:neue Wohnung oder einen Untermieter suchen!

Ich bin oft mehr als 8 Stunden am Tag mit Beratung beschäftigt, wenn man die Recherche dazurechnet. Bezahlt bekomm ich natürlich nix.
von kleinchaos
Di 28. Nov 2017, 23:05
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Kostensenkungsaufforderung nach vorübergehender Bedarfsdeckung
Antworten: 33
Zugriffe: 292

Re: Kostensenkungsaufforderung nach vorübergehender Bedarfsdeckung

Nee, es gab da mal ein Urteil, dass nicht erneut aufgefordert werden muss, da ihm der Fakt ja bekannt ist. Aber trotzdem würd ich versuchen zu kämpfen

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