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von quinky
Di 20. Feb 2018, 09:42
Forum: Bedarfsgemeinschaft (BG) - ALG II/Hartz IV
Thema: Vermögensumwandlung Sparvertrag Kind
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Re: Vermögensumwandlung Sparvertrag Kind

Kleine Berechnung: Tochter hat 192€ Kindergeld als Einkommen, jeden Monat fehlt Regelsatz plus Mietanteil minus Kindergeld. Um diesen Betrag wurde monatlich ihr überschüssiges Vermögen abgeschmolzen (auch wenn der Sparvertrag nicht aufgelöst wurde und Zinsfreie Kredite von Verwandten in Anspruch gen...
von quinky
Di 20. Feb 2018, 08:07
Forum: Bedarfsgemeinschaft (BG) - ALG II/Hartz IV
Thema: Vermögensumwandlung Sparvertrag Kind
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Re: Vermögensumwandlung Sparvertrag Kind

Wie verhält es sich mit Geld, dass sich meine Tochter zum Lebensunterhalt/Unterkunft/Verpflegung leihen musste. Kann sie das aus dem Sparvertrag zurückzahlen JA, DENN wäre der Sparvertrag aufgelöst worden, hätte sie aus dem überschüssigen Vermögen ihren Lebensunterhalt bestritten. (Diese Beleihungen...
von quinky
Di 30. Jan 2018, 19:15
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: BSG - B 4 AS 19/16 R - Verwertung von während des Bezugs angespartem Vermögen
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Re: BSG - B 4 AS 19/16 R - Verwertung von während des Bezugs angespartem Vermögen

Genau das: Die das Schonvermögen überschreitenden Erwerbstätigen-Freibeträge müssen pünktlich zum BWZ-Ende wieder "entleert" sein, d.h. am Ende eines BWZ dürfen keine angesparten Erwerbstätigen-Freibeträge mehr vorhanden sein, die das Schonvermögen überschreiten steht NICHT im BSG-Urteil und auch ni...
von quinky
Di 30. Jan 2018, 09:49
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: BSG - B 4 AS 19/16 R - Verwertung von während des Bezugs angespartem Vermögen
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Re: BSG - B 4 AS 19/16 R - Verwertung von während des Bezugs angespartem Vermögen

Für mich ist Randziffer 31 auch nicht eindeutig. WENN nämlich aus dem Selbstbehalt kein Vermögen über die Freibeträge hinaus existieren dürfen, entsteht folgende Konstellation: Ein Aufstocker, der noch nicht solange arbeitslos ist und somit sein Schonvermögen im Rahmen des Freibetrages noch hatte, w...
von quinky
Di 30. Jan 2018, 08:52
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: BSG - B 4 AS 19/16 R - Verwertung von während des Bezugs angespartem Vermögen
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Re: BSG - B 4 AS 19/16 R - Verwertung von während des Bezugs angespartem Vermögen

Will der Gesetzgeber aber Ansparungen der Leistungsberechtigten von Freibeträgen erfasst sehen, ist dem Regelungskonzept des § 12 SGB II nicht zu entnehmen, dass das aus SGB II-Leistungen angespartes Vermögen in unbegrenzter Höhe von der Anrechnung freigestellt sein soll. Auch wird nur ein solches ...
von quinky
Fr 19. Jan 2018, 16:24
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Sohn rausgesetzt JC fordert Unterhalt
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Re: Sohn rausgesetzt JC fordert Unterhalt

Eine besondere Erwerbsobliegenheitspflicht besteht bei MINDERJÄHRIGEN Kindern, nicht jedoch bei einem FAULEN, Ausbildung abbrechenden 24jährigen Erwachsenen!!!
NUR wenn er eine Ausbildung ausführt, ist er überhaupt Unterhaltsberechtigt

Gruß
Ernie
von quinky
Fr 12. Jan 2018, 16:34
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: Abschlagsfreie Rente mit 63, Grundsatzurteil
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Abschlagsfreie Rente mit 63, Grundsatzurteil

Hi All, Ich beziehe mich auf folgendes: - http://www.alg-ratgeber.de/viewtopic.php?f=83&p=464927#p464927 Vorschriften zur abschlagsfreien Rente ab 63 verfassungsgemäß Urteil des Bundessozialgerichts Innerhalb des obigen Threads habe ich keine Schreibberechtigung, daher mein Ratschlag für ALLE, die v...
von quinky
Sa 23. Dez 2017, 11:17
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: BSG - B 4 AS 9/16 R - Aufwandsentschädigung Ehrenamt
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Re: BSG - B 4 AS 9/16 R - Aufwandsentschädigung Ehrenamt

Das sieht das BSG anders. Erhöhter GFB nur in den Monaten, in denen tatsächlich "Ehrenamtsgeld" eintrudelt und dann eben begrenzt auf € 200/Monat. Ich weiss Kölsch, Solange mit Grundfreibetrag oder Zuflussprinzip gearbeitet wird, gibt es immer wieder Probleme. Daher war mein Vorschlag, Ehrenamtsgel...
von quinky
Sa 23. Dez 2017, 10:17
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: BSG - B 4 AS 9/16 R - Aufwandsentschädigung Ehrenamt
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Re: BSG - B 4 AS 9/16 R - Aufwandsentschädigung Ehrenamt

Warum so kompliziert? Die Ehrenamtspauschale beträgt maximal 200€/Monat, im Jahr 2.400€/Monat. Sie wird einfach als nicht verfügbarer Einkommensteil bezeichnet (wie Unterhalt), damit ist AUTOMATISCH eine Anrechnung unmöglich, egal wann das Einkommen zufliesst. Somit ist die Zuflusstheorie ausser Kra...
von quinky
Fr 15. Dez 2017, 13:18
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Sozialrechtliche Tragfähigkeit einer Selbständigkeit
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Re: Sozialrechtliche Tragfähigkeit einer Selbständigkeit

das bedeutet aber, JEDE Beschäftigung bei einer ZAF mit Mindestlohn bei 35 Stunden Bezahlung UND 40 Stunden Arbeit ist AUTOMATISCH VERBOTEN, sofern eine selbständige Tätigkeit mit Aufstockung besteht!!! DENN Man muss keine Selbständigkeit mit Aufstockung aufgeben, um eine SV-pflichtige Beschäftigung...
von quinky
Di 12. Dez 2017, 08:56
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Medikamentenzuzahlung
Antworten: 8
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Re: Medikamentenzuzahlung

Genau Rechnung für 2018: 416 x 12 = 4992€, davon 1% für chronisch Kranke 49,92€ Jahreszuzahlung davon 2% für nicht chronisch Kranke 99,84€ Jahreszuzahlung Bei einer BG werden jedoch NICHT die Regelsätze addiert, auch nicht den für verheiratete reduzierten Regelsatz genommen, sondern die oben genannt...
von quinky
Do 7. Dez 2017, 08:39
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Verhalten gegenüber dem JC im zu erwartenden Erbfall
Antworten: 41
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Re: Verhalten gegenüber dem JC im zu erwartenden Erbfall

Nein, Marsu, das braucht er nicht!! Je nach Höhe der Erbschaft geht er aus dem Leistungsbezug raus und muss dann von der Erbschaft leben bis zur Rente in 2020. D.h. er braucht ca. 1.000 pro Monat ("Regelsatz" + KdU + Kranken-/Pflegeversicherung Er darf auch in den ersten 6 Monaten oder mehr Monaten ...
von quinky
Mi 6. Dez 2017, 17:32
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Verhalten gegenüber dem JC im zu erwartenden Erbfall
Antworten: 41
Zugriffe: 1148

Re: Verhalten gegenüber dem JC im zu erwartenden Erbfall

Wenn's dann reicht, evtl. neue Waschmaschine, Kühlschrank, ... anschaffen und dann wieder beim JC melden und sagen: Vermögen ist runter bis auf's Schonvermögen (Höhe siehe oben - selber ausrechnen!) aber ich hab' sonst keinen Job, kein Einkommen, ich beantrage ALG II Jedoch nicht in den ersten 6 Mon...
von quinky
Mi 29. Nov 2017, 10:52
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Kostensenkungsaufforderung nach vorübergehender Bedarfsdeckung
Antworten: 36
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Re: Kostensenkungsaufforderung nach vorübergehender Bedarfsdeckung

Es ist völlig unmöglich, das eine Person, die aus dem SGBII fällt, sich eine nach SGBII-Werten angemessene Wohnung suchen muss!! Begründung: NIEMAND, aber ABSOLUT niemand weiß, was in der Zukunft ist. Job ja oder nein, reiche Heirat Lottogewinn, Erbschaft oder was auch immer, wer raus ist aus ALGII ...
von quinky
Do 9. Nov 2017, 09:07
Forum: Bedarfsgemeinschaft (BG) - ALG II/Hartz IV
Thema: Berechnungsfrage
Antworten: 11
Zugriffe: 343

Re: Berechnungsfrage

WENN das über einen längeren Zeitraum läuft, könnte sogar ein Bußgeld herauskommen, sofern man das nicht meldet. Nach dem Motto: "Sie hätten wissen müssen, das das falsch ist und haben somit sich unberechtigt Vorteile verschafft. Das die Rückzahlung auf jeden Fall erfolgen muß, ist davon unabhängig....
von quinky
Di 7. Nov 2017, 19:27
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Zeitung austragen - wie und wann Jobcenter mitteilen?
Antworten: 63
Zugriffe: 2085

Re: Zeitung austragen - wie und wann Jobcenter mitteilen?

Achtung, die Fahrgelderstattung darf WEDER als Einkommen angerechnet werden, noch ist das in dem Grundfreibetrag von 100€ enthalten. Diese Fahrgelderstattung ist kein Zuschuss zu den Fahrtkosten zur Arbeitsstätte, sondern eine vom Arbeitgeber erstattete Auslagenerstattung für BETRIEBSKOSTEN!!!! Da d...
von quinky
Di 7. Nov 2017, 12:06
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Bescheid Reha Zuzahlung DRV - Widerspruch aufschiebende Wirkung?
Antworten: 9
Zugriffe: 365

Re: Bescheid Reha Zuzahlung DRV - Widerspruch aufschiebende Wirkung?

Für Krankenhaus und Reha ist eine MAXIMALE Zuzahlung von 10€/Tag UND MAXIMAL 28 Tage vorgesehen. Es ist also unmöglich, das 420€ = für 42 Tage verlangt wird. Selbst wer soviel verdient, das er nach der 2%-Zuzahlungsregelung auch über 280€ leistungsfähig ist, muss nicht mehr als 280€ Zuzahlung leiste...
von quinky
Do 2. Nov 2017, 16:24
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Zeitung austragen - wie und wann Jobcenter mitteilen?
Antworten: 63
Zugriffe: 2085

Re: Zeitung austragen - wie und wann Jobcenter mitteilen?

Ich war ca. 1 Jahr beschäftigt. Es gab eine Mindestlohnerhöhung. Merke: Für Zeitungszusteller gab es ja einen Sondermindestlohn (geforderter Betrug durch Frau Merkel und für ca. 300.000 Zusteller) Jahr 2015 = 6.38/Std. statt 8,50 Mindestlohn Jahr 2016 = 7,23/Std. statt 8,50 Mindestlohn Jahr 2017 = 8...
von quinky
Do 2. Nov 2017, 12:35
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Zeitung austragen - wie und wann Jobcenter mitteilen?
Antworten: 63
Zugriffe: 2085

Re: Zeitung austragen - wie und wann Jobcenter mitteilen?

Das hier: Bezahlt werden 1,7h, ich brauche dafür aber 3-4 Stunden ist bei vielen Zeitungsfritzen Standard. Im Arbeitsvertrag steht dann großartig, wenn Stückpreise oder ähnliches nicht ausreichen, werden wie gesetzlich vorgeschrieben auf den Mindestlohn erhöht. Da allerdings die Stundenvorgaben in W...
von quinky
Mi 11. Okt 2017, 12:11
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Fahrtkosten Meldetermin
Antworten: 71
Zugriffe: 5357

Re: Fahrtkosten Meldetermin

7up, wie krank bist Du tatsächlich? Selbstverständlich brauchst Du darauf nicht antworten, dass ist Deine eigene Sache. Mir schwebt etwas anderes vor: Du kannst zwar aktuell nicht als LKW-Fahrer arbeiten, so wie Du sagst, aber ist nicht etwas anderes möglich? z.B. Kurierfahrer für Zeitungsverleger o...
von quinky
Mi 27. Sep 2017, 19:44
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: Leiharbeit Arbeitszeitkonten
Antworten: 4
Zugriffe: 3241

Re: Leiharbeit Arbeitszeitkonten

Allerdings, wer 40 Stunden in der Woche arbeitet, kann auch auf 40 Stunden wöchentlicher Bezahlung bestehen. JEDE andere Zwangsregelung ist FORDERUNG zu kostenloser Arbeit Übrigens: JEDEM ALGII-Aufstocker ist es unter Strafe verboten, einen ZAF-Vertrag zu unterschreiben, in dem wöchentlich Stunden, ...
von quinky
Mi 27. Sep 2017, 19:39
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: Festvertrag/ Zeitvertrag
Antworten: 9
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Re: Festvertrag/ Zeitvertrag

1 Wochenstunde wird festgeschrieben, der große Rest sind "Überstunden SOFERN jede Woche mehr als 1 Stunde gearbeitet wurde, ist dieser Vertrag ein BETRUG der angezeigt werden muss!!! Ein solcher Vertrag ist sittenwidrig, da hier bei Urlaub und Krankheit nur 1 Stunde in der Woche bezahlt werden soll....
von quinky
Mi 27. Sep 2017, 19:39
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: Festvertrag/ Zeitvertrag
Antworten: 9
Zugriffe: 1172

Re: Festvertrag/ Zeitvertrag

1 Wochenstunde wird festgeschrieben, der große Rest sind "Überstunden SOFERN jede Woche mehr als 1 Stunde gearbeitet wurde, ist dieser Vertrag ein BETRUG der angezeigt werden muss!!! Ein solcher Vertrag ist sittenwidrig, da hier bei Urlaub und Krankheit nur 1 Stunde in der Woche bezahlt werden soll....
von quinky
Di 5. Sep 2017, 19:22
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Tragfähigkeit: Wie die BfA und Jobcenter sie definieren
Antworten: 6
Zugriffe: 524

Re: Tragfähigkeit: Wie die BfA und Jobcenter sie definieren

Ein Verbot der Selbständigkeit ist selbstverständlich UNMÖGLICH, solange die Hilfebedürftigkeit reduziert wird (NICHT BEENDET!!!). Begründung: WENN das verlangt wird, ist JEDER Minijob, JEDER Midijob, fast JEDER Vollzeitjob bei ZAF gesetzlich VERBOTEN!! Alle diese genannten Jobs beenden die Hilfebed...
von quinky
Do 3. Aug 2017, 11:46
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Was das Amt so alles haben möchte
Antworten: 29
Zugriffe: 1557

Re: Was das Amt so alles haben möchte

Selbstverständlich würde ich eine Anzeige schreiben: Bringt leider nix. SB'chen wird mit Sicherheit sagen, nein, nein, keine Betrugsabsicht. Ich wollte doch nur, für den Fall dass es da mal zu einer Überzahlung gekommen wäre, die ordnungsgemäße Rückzahlung "sicherstellen Kölsch, auch der Versuch zu ...

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