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von der ratlose
Mo 10. Dez 2018, 08:29
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: mehrere Monatslöhne aufeinmal ausgezahlt bekommen.
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Re: mehrere Monatslöhne aufeinmal ausgezahlt bekommen.

Nun, im EU Ausland ist es normal das ein Selbständiger voll sozialversicherungspflichtig ist. Also das komplette Program. Ich bin sogar 2x KK versichert einmal in SE und einmal in DE, in DE muß das JC das zahlen. (Ja ich weiß das das eigentlich nicht geht,aber es gibt eben auch a-typische Fälle) Die...
von der ratlose
So 9. Dez 2018, 19:27
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: mehrere Monatslöhne aufeinmal ausgezahlt bekommen.
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Re: mehrere Monatslöhne aufeinmal ausgezahlt bekommen.

Ahha, abhängig kann man auch auf geringfügiger Basis sein. Wenn zwei Monatslöhne in einem Monat ausgezahlt werden , muß das Zuflussprinzip modifiziert werden und die Freibeträge für den jeweiligen Monat sind abzuziehen usw. Und mit "eigentlich" meinte ich auch eigentlich, also normal bin ich ein soz...
von der ratlose
So 9. Dez 2018, 18:23
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: mehrere Monatslöhne aufeinmal ausgezahlt bekommen.
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mehrere Monatslöhne aufeinmal ausgezahlt bekommen.

Hallo, komische Geschichte, ich bin ja eigentlich nicht abhängig beschäftigt. Nach Einschalten des Arbeitsgerichts hat mir der ehemalige Arbeitgeber nun letzte Woche für 2 monate rückwirkend das jeweile Nettogehalt überwiesen. (Um die 2600 €) Insgesammt hat er drei Monatsabrechnungen berichtigt. Im ...
von der ratlose
So 2. Dez 2018, 11:40
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Bildungsgutschein
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Re: Bildungsgutschein

Die Unterscheidung Selbständige und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung bei einer Weiterbildung hinsichtlich des Vorrang ist eine Diskriminierung und daher nicht zulässig.
ALG II ist eine steuerfinanzierte Leistung !
von der ratlose
Do 22. Nov 2018, 19:26
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Termin in Viersen - aufstockende eLB
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Re: Termin in Viersen - aufstockende eLB

Esrtmal der Hammer. EIN JC das ohne Probleme einsieht das jemand hier wohnen kann und zwischen London und Viersen pendelt. Die Lebenswirklichkeit scheint auch in den JCs anzukommen. So sollte es eigentlich immer sein. mal zur OA. Der Bundesrechnungshof hat es neulich doch so schön klargestellt, hins...
von der ratlose
So 18. Nov 2018, 00:02
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: JoBCenter als Bundesbehörde ?
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Re: JoBCenter als Bundesbehörde ?

Nun ja, ich schrieb ja (Außer per Fax).

und die SB ist natürlich ein wenig durch. Ich würde gerne mal einsehen können wo steht das die JC das nicht machen müssen, sie arbeiten mit Bundesrecht, sie sind eine Mischbehörde mit der BA usw.
von der ratlose
Sa 17. Nov 2018, 21:24
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: JoBCenter als Bundesbehörde ?
Antworten: 7
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JoBCenter als Bundesbehörde ?

Hallo,
weiß jemand ob die Jobcenter als Mischeinrichtung mit der BA als Bundesbehörde anzusehen sind.
Wenn ja, dann müssten sie ja längst DE-mail Zugänge geschaffen haben.

Irgendwie ist es nämlich nicht möglich mit dem JC rechtssicher elektronisch zu kommunizieren. (Außer per Fax)
von der ratlose
Fr 2. Nov 2018, 21:10
Forum: Bundesweit
Thema: Tacheles: Jobcenter/Sozialämter haben die Kosten für einen Schulcomputer zu übernehmen
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Re: Tacheles: Jobcenter/Sozialämter haben die Kosten für einen Schulcomputer zu übernehmen

Was schreibts du da eigentlich ? Weißt du überhaubt was in der Wirklichkeit los ist. Was macht den das Jugendamt wenn die Kinder verwahrlosen? Los erzähl dochmal, das hängt nämlich vom Klientel ab. Und was hat das alles mit dem § 38 SGB II zu tun. Nehmen wir doch mal so eine Zwangs BG die so ein JC ...
von der ratlose
So 28. Okt 2018, 09:06
Forum: Bundesweit
Thema: Tacheles: Jobcenter/Sozialämter haben die Kosten für einen Schulcomputer zu übernehmen
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Re: Tacheles: Jobcenter/Sozialämter haben die Kosten für einen Schulcomputer zu übernehmen

@ tigerlaw und genau das mit dem Progresionsvorbehalt ist mein Kritikpunkt. Das geht so nicht. Bei den Summen die ich genannt hatte, meinte ich natürlich schon die bereinigten Summen. @ Günter Du wirst immer gerne persönlich und auch gerne mal überheblich und argumentierst gerne vom moralischen Stan...
von der ratlose
Do 25. Okt 2018, 19:26
Forum: Bundesweit
Thema: Tacheles: Jobcenter/Sozialämter haben die Kosten für einen Schulcomputer zu übernehmen
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Re: Tacheles: Jobcenter/Sozialämter haben die Kosten für einen Schulcomputer zu übernehmen

Ich habe nicht gefordert das Sozialleistungen versteuert werden müssen. Obwohl das in einigen Ländern so ohne Probleme praktiziert wird. @ tigerlaw Du hast da gleube ich etwas übersehen, der Steuerfreibetrag wird auch gewährt, wenn das Existenzminimum gleichzeit durch den Bezug von Leistungen nach d...
von der ratlose
Do 25. Okt 2018, 11:00
Forum: Bundesweit
Thema: Tacheles: Jobcenter/Sozialämter haben die Kosten für einen Schulcomputer zu übernehmen
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Re: Tacheles: Jobcenter/Sozialämter haben die Kosten für einen Schulcomputer zu übernehmen

Nein der ratlose kann nämlich nachdenken. Es hat etwas mit Chancengleichheit zu tun. Ich persönlich bin eben nicht wie ein Großteil der Sozialdemokratie der Auffassung das Deutschland nur mehr Hilfsarbeiter und angelernte benötigt. (Das hat schon Helmut Rohde damals kritisiert.) Ich persönlich bin d...
von der ratlose
Mi 24. Okt 2018, 18:44
Forum: Bundesweit
Thema: Tacheles: Jobcenter/Sozialämter haben die Kosten für einen Schulcomputer zu übernehmen
Antworten: 27
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Re: Tacheles: Jobcenter/Sozialämter haben die Kosten für einen Schulcomputer zu übernehmen

Völlig falsche herangehensweise. Wieso stellt die Schule nicht so ein Notebook ? Ist bei meinen beiden Söhnen auch so. Wieso wurden da 600 € veranschlagt ? Das ist doch wieder ein Schlag in Gesicht jedes Steuerzahlers. Ich könnte mir als Selbständiger nicht mal vorstellen, warum ich mir ein Notebook...
von der ratlose
Mo 15. Okt 2018, 11:05
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Klage Arbeitsgericht noch kein Aktenzeichen
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Re: Klage Arbeitsgericht noch kein Aktenzeichen

Das war eine Frage,
ich kenne das so das bei Eingang ein Az. zugeteilt wird.
von der ratlose
Mo 15. Okt 2018, 10:02
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Klage Arbeitsgericht noch kein Aktenzeichen
Antworten: 5
Zugriffe: 251

Klage Arbeitsgericht noch kein Aktenzeichen

Moin,
es ist eine Klage beim Arbeitsgericht eingereicht worden.
Klage ist am 11.10. dort eingegangen.

Heute wurde erklärt das es dafür noch kein Aktenzeichen gibt,wenn eines zugeteilt wird bekommt man Nachricht.

Ist das Normal ?
von der ratlose
Fr 12. Okt 2018, 16:23
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Einnahme oder Umwandlung von Vermögen?
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Re: Einnahme oder Umwandlung von Vermögen?

Ratloser, hier erzählst du totalen Quatsch. Wenn die Firma ein Darlehen von 5000€ bekommt (scheißegal von wem) und dafür Ware kauft, dann gehört die Ware der Firma. Selbst bei Sicherungsübereignung ist die Firma so lange Eigentümerin der Ware, bis das Darlehen getilgt ist oder wegen Zahlungsverzug ...
von der ratlose
Di 9. Okt 2018, 09:12
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Einnahme oder Umwandlung von Vermögen?
Antworten: 50
Zugriffe: 3815

Re: Einnahme oder Umwandlung von Vermögen?

Und genau so ist es. Aber wie gesagt, eine neue Ware die eingekauft wird aber mit Schonvermögen bezahlt wird, muß zwangsläufig Schonvermögen bleiben. Mein klassisches LSG Beispiel. Ein LE hat nichts außer 5000 €. Die sind sein Schonvermögen. Nun eröffnet er einen Webshop um mit Schokolade zu handeln...
von der ratlose
Mo 8. Okt 2018, 18:57
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Einnahme oder Umwandlung von Vermögen?
Antworten: 50
Zugriffe: 3815

Re: Einnahme oder Umwandlung von Vermögen?

Das ist das klassische Problem auf das ich hier immer wieder hingewiesen habe und alle BWL´er mich ausgelacht haben. Mit diesem Beispiel wird nämlich die ganze Anlage EKS ins Absurdum geführt. Laut JC und auch vielen SG ist das nämlich eine Betriebseinnahme und weil es keine Ausgabenrechnung gibt is...
von der ratlose
Mo 3. Sep 2018, 10:52
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: vEKS - Tagesmutter
Antworten: 10
Zugriffe: 262

Re: vEKS - Tagesmutter

"kann " ist gut. Da gibt es jede menge Auflagen wie die Räumlichkeiten auszusehen haben und wie sie ausgestattet werden müssen. z.B aus https://www.tagesmutter.com/tagesmuetter-ratgeber/vorraussetzungen-fuer-tagesmutter-betreuung/ " Bevor Sie sich all diesen Feinheiten widmen, sollten Sie jedoch Ihr...
von der ratlose
Mo 27. Aug 2018, 18:35
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: verwaltungsrecht und der § 44 SGB X
Antworten: 3
Zugriffe: 397

Re: verwaltungsrecht und der § 44 SGB X

Es ist recht einfach, 1. die Behörde führt aus das sie überhaupt keine Überprüfungsanträge bearbeitet. Schon gar nicht nach § 44 SGB X. 2. Nektar saugen, die Behörde lügt wie gedruckt, da werden sogar gesetzlich festgelegte Ferienzeiten negiert mit der begründung da wären keine Ferien gewesen, man h...
von der ratlose
Mo 27. Aug 2018, 16:17
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: verwaltungsrecht und der § 44 SGB X
Antworten: 3
Zugriffe: 397

verwaltungsrecht und der § 44 SGB X

Moin, kann ich mit dem § 44 SGB X einen Verwaltungsakt in Sachen Unterhaltsvorschussgesetz überprüfen lassen. Leistungen nach dem UVG sind laut SGB I ein besonderer Teil der Sozialgesetzbücher (§ 68 SGB I Nr.14) Die UVG Stelle meint das würde nicht gehen da der § 44 SGB X nur für Fälle gelten würde ...
von der ratlose
So 19. Aug 2018, 08:42
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Unterlagenforderung vom JC
Antworten: 39
Zugriffe: 1641

Re: Unterlagenforderung vom JC

moin, ich möchte hier mal auf ein strukturelles Problem hinweisen. 1. Es ist völlig unerheblich ob die Belege für 2017 beim Steuerberater sind. Solche Belege gehören digitalisiert,und wenn sie nur mit der Handykamera abfotografiert werden ! Die Leistungsempfänger müssen lernen selbst eine digitale L...
von der ratlose
Fr 20. Jul 2018, 20:06
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Ziel in der EGV: gesamten Bedarf verdienen
Antworten: 90
Zugriffe: 3685

Re: Ziel in der EGV: gesamten Bedarf verdienen

da ist gar nichts schwer. Das problem ist immer das rumlügen. (Wir schlafen nicht zusammen, wir sind kein Paar, er schläft immer auf dem Sofa im Durchgangszimmer usw.) " Das aus Art. 20 Abs. 3 GG folgende Bestimmtheitsgebot zwingt den Gesetzgeber nicht, einen Tatbestand mit genau erfaßbaren Merkmale...
von der ratlose
Fr 20. Jul 2018, 12:43
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Ziel in der EGV: gesamten Bedarf verdienen
Antworten: 90
Zugriffe: 3685

Re: Ziel in der EGV: gesamten Bedarf verdienen

Das Bundesverfassungsgericht hat dazu ganz klar geurteilt. In dem Moment wo einer der beiden den anderen finanziell nicht mehr unterstützt, ist die BG vorbei. da kann das JC wie auch das SGB II eine vermutungsregelung backen wie es will. In dem Moment wo sie aufsteht und sagt das sie nicht mehr bere...
von der ratlose
Fr 20. Jul 2018, 11:31
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Ziel in der EGV: gesamten Bedarf verdienen
Antworten: 90
Zugriffe: 3685

Re: Ziel in der EGV: gesamten Bedarf verdienen

mal ein genereller gedankenfehler. Es ist ihr Freund ! Also keine Unterhaltsverpflichtung ! Im Klartext heist das, das wenn sie ihren eigenen"Bedarf" durch ihre Selbständigkeit decken kann und nicht bereit ist für ihn einzustehen , dann ist sie raus aus der Nummer. Die kann jederzeit im JC aufstehen...

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