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von der ratlose
Fr 19. Jan 2018, 09:37
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Sohn rausgesetzt JC fordert Unterhalt
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Re: Sohn rausgesetzt JC fordert Unterhalt

Der Vater ist auch generell zahlungswillig im Rahmen des zumutbaren, will bloß den ganzen Wahnsinn zu Hause nicht mehr.
von der ratlose
Fr 19. Jan 2018, 09:08
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Sohn rausgesetzt JC fordert Unterhalt
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Sohn rausgesetzt JC fordert Unterhalt

Hallo, der Vater hat seinen 24 jährigen Sohn rausgeschmissen, Sohn hat auf gar nichts Bock, hat sogar das Kindergeld in den Sand gesetzt . Der Vater hat den Sohn dann rausgeschmissen, mit Sheriffs usw. Hausverbot. Der Vater arbeitet normal, der Sohn hat eine Eigentumswohnung die aber vermietet ist, ...
von der ratlose
Mi 17. Jan 2018, 17:35
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Darlehen für Führerscheine
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Re: Darlehen für Führerscheine

So habe ich mir das auch gedacht.

Ich bin mal gespannt und werde demnächst berichten.
von der ratlose
Mi 17. Jan 2018, 11:14
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Darlehen für Führerscheine
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Darlehen für Führerscheine

Hallo, unser JC drängt die Flüchtlinge dazu sofort Führerscheine zu machen und vergibt dazu Darlehen. Den Jungs wird wohl erzählt das sobalt sie einen Führerschein haben,ein Job mit gutem Geld kein Thema sei. Sobalt der Führerschein gemacht ist fordert das JC die volle Summe auf einmal zurück, und v...
von der ratlose
Mo 15. Jan 2018, 09:03
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Gesellschaftsrecht OHG
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Re: Gesellschaftsrecht OHG

Ach das ist doch nonsens. Ich weine auch nicht rum wegen Amazon. Die verhalten sich rechtlich korrekt und das verhalten ist auch Gesellschaftlich voll akzeptiert. No Borders no Nations. Und mal zu den Selbständigen die etwas reißen wollen. jep das habe ich auch mal gedacht, bis ich erkannt habe das ...
von der ratlose
So 14. Jan 2018, 20:24
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Gesellschaftsrecht OHG
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Re: Gesellschaftsrecht OHG

Moin upstocker, danke dafür, kenne ich schon. @ tester Was soll das ? Ich will dir jetzt mal einen Schlüsselsatz mitgeben und hoffe du verstehst ihn und überdenkst mal die Aussage mit der Sozialhilfe in Schweden. Es sind zwei Gesellschafter in der schwedischen Firma, die Firma ist wie ein Schaufenst...
von der ratlose
So 14. Jan 2018, 14:25
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Gesellschaftsrecht OHG
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Re: Gesellschaftsrecht OHG

lieberen Günter, mir ist das klar. ich muß das Thema aber für jemanden auf Kleinkindniveau runterbrechen. Im allgemeinen reichte schon der Hinweis aus, das die Handelsbolag einer deutschen OHG gleicht aber zusätzlich eine eigenständige juristische Person ist. Dann hat selbst der letzte Freak beim LS...
von der ratlose
So 14. Jan 2018, 13:13
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Gesellschaftsrecht OHG
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Re: Gesellschaftsrecht OHG

Also bei einer schwedischen HB ist es so das sie eine ohg und eigenständige juristische Person ist. Die jeweiligen Bolagsmän (Gesellschafter) können zwar im Namen der Gesellschaft Einnahmen und Ausgaben veranlassen , dürfen aber nicht über diese Einnahmen vor dem Jahresabschluss und der damit verbun...
von der ratlose
So 14. Jan 2018, 12:24
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Gesellschaftsrecht OHG
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Gesellschaftsrecht OHG

hallo,
hat jemand die deutschen Rechtsgrundlagen zur hand aus dennen hervorgeht das die Gesellschaft die Betriebeinnahmen und die Betriebsausgaben tätigt und nicht die einzelnen Teilhaber.
von der ratlose
Do 11. Jan 2018, 15:14
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: LSG Warnfunktion
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Re: LSG Warnfunktion

Der Kandidat hat fast 100 Punkte erreicht. Ich habe eine SB die mal so mal so argumentiert, so sehen die Bescheide dann auch aus. Mal ist die Summe Kapitaleinkommen, mal ist sie Einkommen aus Gewerbebetrieb. Sobald ich Druck mache wo mein Geld bleibt, wird immer rückwirkend doch eine abschließende A...
von der ratlose
Do 11. Jan 2018, 12:12
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: LSG Warnfunktion
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Re: LSG Warnfunktion

Mein Deutsch ist nicht so gut.
Er hat geschrieben das die Rechtsverfolgung rechtsmißbräuchlich ist. Er hat es als festgestellt, oder nicht ?
von der ratlose
Do 11. Jan 2018, 11:45
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: LSG Warnfunktion
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Re: LSG Warnfunktion

Es geht doch einfach nur darum das ich wissen wollte ob die Ausführungen im ersten Post noch als Warnfunktion oder schon als Festlegung des Richters zu sehen sind. Wenn er jetzt schon festgelegt hat das die Berufung rechtsmißbräuchlich ist obwohl die Verhandlung noch gar nicht stattgefunden hat, dür...
von der ratlose
Do 11. Jan 2018, 10:57
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: LSG Warnfunktion
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Re: LSG Warnfunktion

Also nochmal. Selbst das Jobcenter hat schriftlich ausgeführt das ich Einnahmen und Ausgaben die mir persönlich nicht zuordnungsbar sind nicht in der Anlage EKS eintragen muß. Auch das LSG sieht das so, das der Gewinnanteil der am Jahresende mein Anteil ist, mein Einkommen ist. das alles ist eigentl...
von der ratlose
Do 11. Jan 2018, 07:14
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: LSG Warnfunktion
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Re: LSG Warnfunktion

Wie das JC und das selbst das LSG in mehreren EA Verfahren ausführten, habe ich was die Handelsbolag betrifft keine Betriebseinnahmen und keine Betriebsausgaben. Dies wird schon dadurch verdeutlicht das die Umsatzsteuernummer (Moms) die Firma als Inhaber benennt und nicht die einzelnen Gesellschafte...
von der ratlose
Do 11. Jan 2018, 00:13
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: LSG Warnfunktion
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Re: LSG Warnfunktion

@ Günter darum geht es doch einfach nur, in welches Feld soll das eingetragen werden? Mir reicht ein einfaches Kreuz auf einem der Formulare, ich will nicht einmal eine Begründung warum das so ist. das JC hat erkannt das es aufgrund meiner hohen Freibeträge und seiner komischen Aktionen mich nie wie...
von der ratlose
Mi 10. Jan 2018, 22:04
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: LSG Warnfunktion
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Re: LSG Warnfunktion

Das ist es ja, sie erlassen "Bescheide", aber erst nach einer weiteren U-Klage. Dann heben sie die Bescheide auf, ohne jede Begründung oder es steht -Formfehler- drinn. Dann kannste erstmal warten und ein neuer Bescheid kommt.-> Widerspruch, Bescheid wird aufgehoben. usw. Wenn die Rückforderungen ge...
von der ratlose
Mi 10. Jan 2018, 21:39
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: LSG Warnfunktion
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Re: LSG Warnfunktion

Es ist wohl davon auszugehen das ich anfangs völlig unbefangen selbstverständlich einen netten Breif ans JC geschrieben habe. Erst einen, dann mehrere. Nun mal zur frage woher das JC das wissen soll, wo da welche Zahlen reinsollen. (Vielleicht weil es ihr eigenes Formular ist und sie wollen das es d...
von der ratlose
Mi 10. Jan 2018, 20:57
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: LSG Warnfunktion
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Re: LSG Warnfunktion

Es ist eine Berufung. der bezug auf die EA betrifft ein anderes Verfahren von vor 3 Jahren. Und ja,es geht nur darum was wo einzutragen ist. Was sind den beide Varianten? Gesondert, kein Thema, aber wo in der Anlage EKS ? Lage: Ich hatte einen monatlichen Vorschuß/Darlehen in Höhe von 1100,00 € auf ...
von der ratlose
Mi 10. Jan 2018, 20:06
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: LSG Warnfunktion
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Re: LSG Warnfunktion

Jetzt mal ganz ehrlich, wenn das JC nicht verpflichtet ist einem LE aufzuzeigen wo dieses was einzutragen hat dann läuft irgend etwas völlig falsch in diesem Land. Das geht ans BSG und wenn nicht noch höher weiter. Allein das wegen so etwas verfahren geführt werden müssen zeigt doch schon das das ei...
von der ratlose
Mi 10. Jan 2018, 19:12
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: LSG Warnfunktion
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LSG Warnfunktion

hallo, das LSG hatte mir folgendes mitgeteilt: Bild 02 ich hatte einen Befangenheitsantrag gestellt, mit der Begründung das der Richter sich schon jetzt festgelegt und entschieden hat obwohl die Verhandlung erst noch ansteht. darauf nun die dienstliche Erklärung des Richters: Bild 01 a. Es geht daru...
von der ratlose
Mo 8. Jan 2018, 18:26
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Untätigkeitsklage - Rücknahme?
Antworten: 12
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Re: Untätigkeitsklage - Rücknahme?

Das Gericht weist die Klage dann einfach ab, mit der Begründung das die Beklagte noch nicht abschließend beschieden hat. Der Kläger müsse sich gedulden bis die Beklagte entgültig beschieden hat. Dann erläßt die Beklagte in einer U-Klage einen Bescheid.Damit kippt die U-Klage. Dann legt der LE Widers...
von der ratlose
Mo 8. Jan 2018, 09:05
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Untätigkeitsklage - Rücknahme?
Antworten: 12
Zugriffe: 169

Re: Untätigkeitsklage - Rücknahme?

Nun ja, bei einem Widerspruch gegen den neuen Bescheid kann es aber passieren das das JC den bescheid dann wieder einfach aufhebt, natürlich ohne Begründung. So haben sie einen "Bescheid" erlassen der dazu dient die U-Klage ins leere laufen zu lassen, sorgen durch die Aufhebung nach Ende der U-Klage...
von der ratlose
Sa 6. Jan 2018, 23:26
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: JC verlangt Bescheinigung über "Nicht"-Einkünfte
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Re: JC verlangt Bescheinigung über "Nicht"-Einkünfte

Also ich fand das schon passend.

Es ist eine Steigerung von dem Problem was auf den anderen Themenersteller zukommen kann.
Bei mir fing das nämlich auch so an wie bei ihm.
Es war als Beispiel gedacht.

Also kein Thema das kann alles gelöscht werden.
von der ratlose
Sa 6. Jan 2018, 22:18
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: JC verlangt Bescheinigung über "Nicht"-Einkünfte
Antworten: 3
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JC verlangt Bescheinigung über "Nicht"-Einkünfte

Laut dem Chef der Widerspruchsabteilung bei mir, müsse ich permanent eine Bescheinigung beibringen das ich kein Geld bekomme. Es würde nicht ausreichen das ein ehemalige Darlehensgeber schriftlich bescheinigt hatte das er kein Geld mehr gibt, sondern er müsse mir auch im nachhinein bescheinigen das ...
von der ratlose
Fr 22. Dez 2017, 10:54
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: EuGH - C-442/16 - Arbeitsloser Selbstständiger behält Aufenthaltsrecht
Antworten: 4
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Re: EuGH - C-442/16 - Arbeitsloser Selbstständiger behält Aufenthaltsrecht

Leider vor 2016.

Wie will man so etwas anders bezeichnen.
Leider kommen die Leute sehr oft erst wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen ist.

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