Die Suche ergab 579 Treffer

von der ratlose
Do 23. Mai 2019, 15:10
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II
Antworten: 36
Zugriffe: 980

Re: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II

Natürlich werde ich zu erst das Aufforderungschreiben der Kindesmutter an das JC weiterleiten mit der Bitte ,das sie mich im Rahmen ihrer Informations und Beratungspflicht beraten und mich ggfs. finanziell unterstützen wenn ich verklagt werde. Ich kann es mir nicht leisten so ein Verfahren zu verlie...
von der ratlose
Do 23. Mai 2019, 07:59
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II
Antworten: 36
Zugriffe: 980

Re: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II

Moin Upstocker. jep es ist das fiktive Einkommen. Als mich das JC mal aufgefordert hatte den Unterhalt überprüfen zu lassen ist rausgekommen das ich mehr zahlen muß. :lachen1: Nun möchte meine Partnerin das ich 600,00 € pro Kind zahlen soll. Ach was soll ich machen da bleibt mir wohl nichts anderes ...
von der ratlose
Di 21. Mai 2019, 18:39
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II
Antworten: 36
Zugriffe: 980

Re: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II

sage einmal willst du es nicht verstehen ? Warum sollte das Jugendamt von mir oder einem anderen Leistungsempfänger verklagt werden mit der Begründung das es keinen Titel hätte erlassen dürfen? :1: Es sind die Jobcenter wie auch die Richter an den Sozialgerichten dennen diese Praxis der Jugendämter ...
von der ratlose
Di 21. Mai 2019, 13:53
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II
Antworten: 36
Zugriffe: 980

Re: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II

das macht mich manchmal schon einwenig irre. @ Kleinchaos Wenn der Unterhalt an finanzielle Möglichkeiten gekoppelt ist,dann dürfte ein SGb II Empfänger ja gar keinen Unterhalt zahlen,weil er eben dafür keine finanziellen Möglichkeiten hat. Wenn sich ein Richter findet der die 1000 € ohne Lohnprüfun...
von der ratlose
Di 21. Mai 2019, 10:04
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II
Antworten: 36
Zugriffe: 980

Re: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II

Nein, darum geht es doch gar nicht. Es geht darum ob Unterhaltszahlungen als Verpflichtungen (bei einem SGb II Empfänger) der gar nicht Leistungsfähig ist,tituliert werden darf und in welcher Höhe ? Es geht nicht darum ob das Kind einen Rechtsanspruch auf Unterhalt hat oder nicht. Es steht die Frage...
von der ratlose
Mo 20. Mai 2019, 18:52
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II
Antworten: 36
Zugriffe: 980

Re: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II

@ marsupilami das das Jugentamt die Leistungsunfähigkeit belegt haben muß ist doch klar. Der Schulder kann also mit seinem ALG II Bescheid nachweisen das er nicht Leistungsfähig ist. Er kann auch nachweisen das er sich redlich um Arbeit bemüht. Er ist also nicht Leistungsfähig. Und damit keinerlei T...
von der ratlose
Mo 20. Mai 2019, 18:37
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II
Antworten: 36
Zugriffe: 980

Re: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II

jep, das ist das was ich meine. Und nun geht es im Kern darum ob die Jugendämter einen Titel erlassen dürfen wenn der SGB II Empfänger schon von vornherein Leistungsunfähig ist. Denn wenn er von vornherein nicht Leistungsfähig ist, kann er nicht zahlen und damit kann auch keine Summe festgesetzt wer...
von der ratlose
Mo 20. Mai 2019, 15:04
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II
Antworten: 36
Zugriffe: 980

Re: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II

Und nochmal, wenn er nicht Leistungsfähig ist,dann ist er auch nicht zur Zahlung verpflichtet. Und das ist eben der Knackpunkt. Und warum sollte das JC zahlen wenn das Kind kein Leistungsempfänger ist ? Der Unterhalt kann beim Jugendamt tituliert werden, die Jugendämter treten sogar an die Unterhalt...
von der ratlose
Mo 20. Mai 2019, 11:10
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II
Antworten: 36
Zugriffe: 980

Re: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II

nene so einfach ist das nicht. 3.2.2.1 Anspruchsübergang beim UVG. Der Unterhaltsanspruch geht zusammen mit dem Auskunftsanspruch des Kindes nach § 7 UVG auf das Land über, soweit Leistungsfähigkeit besteht,................................ Es geht nicht um den Unterhaltsanspruch. Es geht darum ob Ju...
von der ratlose
Mo 20. Mai 2019, 10:13
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II
Antworten: 36
Zugriffe: 980

Jugendamt Unterhaltstitel SGB II

Hallo, mir wurde erklärt das die Jugendämter bei Unterhaltsschuldnern die Leistungen nach dem SGb II beziehen,keine Unterhaltstitel erstellen lassen dürfen,da diese ja nicht Leistungsfähig sind. Die Jugendämter müssten den Unterhaltschuldner darüber aufklären und dürften diesem im Rahmen ihrer Berat...
von der ratlose
Fr 17. Mai 2019, 17:28
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: 15 Stunden Schichten
Antworten: 8
Zugriffe: 531

Re: 15 Stunden Schichten

email ping pong. Der Bewerber bekommt eine mail wo drinn steht das er anfangen kann. Schicht ist von 18H00 bis 09h00. Bewerber fragt nach ob ein Tippfehler vorliegt. Die Firma negiert und führt aus das er vorbeikommen kann um den Arbeitsvertrag zu unterschreiben und die Dienstkleidung zu empfangen. ...
von der ratlose
Fr 17. Mai 2019, 14:15
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: 15 Stunden Schichten
Antworten: 8
Zugriffe: 531

Re: 15 Stunden Schichten

Das mit dem JC ist kein Thema. Mich wundert nur die Unverfrorenheit dieser Firma, dieses auch noch so schriftlich zu bestätigen. Im Wachgewerbe sind 12 Stunden Schichten relativ normal, aber nur wenn davon 4 Stunden reine Bereitschaft ist. 15 Stunden sind ein absoluter No Go, Arbeitsschutzgesetze,Ta...
von der ratlose
Fr 17. Mai 2019, 11:28
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: 15 Stunden Schichten
Antworten: 8
Zugriffe: 531

15 Stunden Schichten

Moin, ich habe hier eine Geschichte liegen da hat jemand vom JC einen Arbeitgeber genannt bekommen. Und der Arbeitgeber gibt nur 15 Stunden Schichten (Wachmann) vor. Wenn keine Bereitschaft zu 15 Stundenschichten besteht dann kein Job. Arbeitsgericht ? Diskriminierung weil man nicht bereit ist recht...
von der ratlose
Fr 10. Mai 2019, 08:07
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Urlaub, Ortsabwesenheit, nicht verfügbar...
Antworten: 60
Zugriffe: 1800

Re: Urlaub, Ortsabwesenheit, nicht verfügbar...

Jep, und die Gewinne werden/wurden immer als Unterhalt für die Kids abgeführt.
von der ratlose
Do 9. Mai 2019, 19:47
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Urlaub, Ortsabwesenheit, nicht verfügbar...
Antworten: 60
Zugriffe: 1800

Re: Urlaub, Ortsabwesenheit, nicht verfügbar...

Ich verstehe das jetzt nicht. Ich pendle jetzt schon immer als "Harzer" zwischen Deutschland und dem Ausland. Und es ist leistungsrechtlich kein Problem. So hatte ich fast 5 Jahre meinen Betrieb in Belgien und bin wöchentlich gependelt. Deswegen hatte ich aber doch trotzdem meinen gewöhnlichen Aufen...
von der ratlose
Sa 4. Mai 2019, 20:33
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Urlaub, Ortsabwesenheit, nicht verfügbar...
Antworten: 60
Zugriffe: 1800

Re: Urlaub, Ortsabwesenheit, nicht verfügbar...

Dauerauslandserlaubnis ? Was soll das sein ? Der TE kann selbstverständlich jeden sonntag abend nach Frankreich fahren, dort arbeiten und kommt am Freitag wieder zurück. Er behält so trotzdem seinen gewöhnlichen Aufenthalt in DE. Er kann auch für mehrere Monate da rüber fahrendort arbeiten und bleib...
von der ratlose
Mi 17. Apr 2019, 17:46
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
Antworten: 1235
Zugriffe: 53460

Re: Firmen - Ausgaben

Das ordentliche Klageverfahren findet doch erst in ein paar Jahren statt. Im SGB II sind die rudimantärsten Dinge bei Selbständigen nicht geregelt. Wenn das dann mal im Hauptsacheverfahren geklärt wird können doch die Dinge die da über die Jahre gelaufen sind nicht mehr rückgängig gemacht werden. Un...
von der ratlose
Sa 13. Apr 2019, 09:08
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
Antworten: 1235
Zugriffe: 53460

Re: Firmen - Ausgaben

Der Beschluss ist mal wieder typisch, im Grunde genommen eine Frechheit. Selbstverständlich ist der AS beschwert, er kann seinen betrieb nicht normal betreiben und liegt damit dem Staat auf der Tasche. Ich kriege auch immer diesen Mist mit dem "der AS ist nicht beschwert" das ist schon unheimlich, d...
von der ratlose
Mi 10. Apr 2019, 08:32
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
Antworten: 1235
Zugriffe: 53460

Re: Firmen - Ausgaben

ne, so ganz doof ist das nicht. Ich hatte mich auch mal bei der StA angezeigt , weil ich aus meiner Sicht keine Leistungen nach dem SGB II beziehen dürfte und meine das das JC mich begünstigt. Das JC hat der StA erklärt das mein Leistungsbezug rechtmässig sei und ich auch nicht begünstigt werde obwo...
von der ratlose
Mo 1. Apr 2019, 15:02
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
Antworten: 1235
Zugriffe: 53460

Re: Firmen - Ausgaben

Die begründung des LSG ist mir so auch bekannt. Es wird letztentlich immer hervorgehoben das es sich um eine "abstrakte Frage" handeln würde. Wenn aber das JC eine Beratungs und Aufklärungspflicht hat dann muss sie die Kriterien nennen. Denn die Kosten der Unterkunft durfen auch nur übernommen werde...
von der ratlose
Mo 1. Apr 2019, 14:51
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Betriebsausgabe notwendig ja/nein
Antworten: 31
Zugriffe: 1759

Re: Betriebsausgabe notwendig ja/nein

Überweisung vom Sparbuch = Betriebseinnahme Bareinzahlung = Betriebseinnahme Kunde zahlt Rechnung bar = Einnahme, Einzahlung aufs Konto = weitere Einnahme In Hannover auf dem Sozialgericht sitzt eine Richterin die meinte das wenn man einen Scheck vom JC bekommt und diesen dann auf dem Konto einreic...
von der ratlose
Fr 29. Mär 2019, 10:46
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
Antworten: 1235
Zugriffe: 53460

Re: Firmen - Ausgaben

Also ich habe momentan den Vorteil in dieser Thematik über die "Bande" spielen zu können. Das JC wie auch das SG und das LSG lassen sich nicht darüber aus woran genau nun ein Leistungsempfänger vorab feststellen kann ob eine Betriebsausgabe angemessen,notwendig und unvermeitbar im Sinne der ALG II V...
von der ratlose
Do 28. Mär 2019, 17:58
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: Zum Umfang der Beratungspflicht
Antworten: 4
Zugriffe: 650

Re: Zum Umfang der Beratungspflicht

@ upstocker einer meiner Gründe für meine starke Abneigungen auf solche Behörden ist der Umstand das ich selbst in einer Kommune gelernt habe. Von Gespräche bei Betriebsausflügen weiß ich das es damals definitiv Anweisungen gab, Alleinerziehenden oder alleinstehenden die schwanger waren mit dem Mini...
von der ratlose
Mi 27. Mär 2019, 08:22
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: Zum Umfang der Beratungspflicht
Antworten: 4
Zugriffe: 650

Re: Zum Umfang der Beratungspflicht

Das Stichwort ist die Anlage EKS. Und damit drehen wir uns alle im Kreise. Ich sage es seit Jahren ,das JC hat hier ganz klar zu beraten und zu informieren. Wenn die BA eine eigene Normung erstellt "notwendig,angemessen und unvermeitbar im Sinne der ALG II VO" dann müssen die JobCenter auch vorab ge...
von der ratlose
Sa 23. Mär 2019, 17:07
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: wirtschaftliches Existenzminimum ?
Antworten: 8
Zugriffe: 358

Re: wirtschaftliches Existenzminimum ?

Deutschland.
es gibt sogar massenhaft Urteile hier im Verwaltungsrecht/Verwaltungsgerichte die diesen Begriff verwenden, aber niemand definiert ihn.

Zur erweiterten Suche