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von Koelsch
Mi 19. Jun 2019, 11:09
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensumwandlung ja oder nein?
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Re: Vermögensumwandlung ja oder nein?

Der "Fall" lässt mir ja keine Ruhe. Es wurde in 2010 nach Einschaltung des anfangs genannten "idiotischen" Anwalts der folgende Vergleich geschlossen. Die dort genannten € 27.000 wurden auch gezahlt, daher war eLB in 2011 als JC klagte dann auch nicht im Bezug. In 2015 hat Papa dann entgegen diesem ...
von Koelsch
Mi 19. Jun 2019, 07:45
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensumwandlung ja oder nein?
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Re: Vermögensumwandlung ja oder nein?

Da steht aber auch überall "z.B.", "wie beispielsweise". Man wird seitens des JC argumentieren, dass man in so einem Merkblatt nicht alles abschließend, für den Leser eindeutig und verständlich, aufführen kann. Der/die eLB hätte auf den Gedanken kommen können oder gar müssen, sich beim Ausfüllen de...
von Koelsch
Di 18. Jun 2019, 22:25
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Untermieter zahlt keine Heizkosten, Mietschulden
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Re: Untermieter zahlt keine Heizkosten, Mietschulden

Richtig, im "Innenverhältnis" ist die Hauptmnieterin Vermieterin des Untermieters und daher anspruchsberechtigt nach § 22 Abs. 7 SGB II und dort Satz 2 Im Münder Kommentar (SGB II § 22 Bedarfe für Unterkunft und Heizung - Uwe-Dietmar Berlit in Münder, Sozialgesetzbuch II 6. Auflage 2017 Rn. 232-236)...
von Koelsch
Di 18. Jun 2019, 22:17
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensumwandlung ja oder nein?
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Re: Vermögensumwandlung ja oder nein?

Nur mal so, weil's vielleicht heute auch noch funzen würde, wie wir seinerzeit vom Tisch bekamen, dass eLB "zu Recht" die Forderung nicht in der VM angegeben hat: Zum 1.1.2005 gab's bereits dieses "schöne" Merkblatt ALG II, das jeder Antragsteller in die Hand gedrückt bekommt. Dort wurde unter den B...
von Koelsch
Mo 17. Jun 2019, 13:18
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensumwandlung ja oder nein?
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Re: Vermögensumwandlung ja oder nein?

So seh ich's halt leider auch.
Schuldner waren in 1997 die Eltern, vom Tod der Mutter erfuhr eLB erst, als Vater meinte, sein Kind an den Beerdigungskosten beteiligen zu müssen und Rechnung schickte.
von Koelsch
Mo 17. Jun 2019, 12:21
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensumwandlung ja oder nein?
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Re: Vermögensumwandlung ja oder nein?

Gläubiger ist Alleinerbe des Schuldners, bringt also gar nix.
von Koelsch
Mo 17. Jun 2019, 11:53
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensumwandlung ja oder nein?
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Re: Vermögensumwandlung ja oder nein?

Es war definitiv keine Schenkung, die Rückzahlungsschwierigkeiten auch nicht absehbar. Die Frage ist eigentlich nur: Lohnt es jetzt Geld zu investieren (Anwalts- und Gerichtskosten auf Mallorca, plus, im Erfolgsfall, nachfolgend Vollstreckung in die deutschen Rentenansprüche des Schuldners), wenn d...
von Koelsch
Mo 17. Jun 2019, 09:06
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensumwandlung ja oder nein?
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Re: Vermögensumwandlung ja oder nein?

Es war definitiv keine Schenkung, die Rückzahlungsschwierigkeiten auch nicht absehbar. Die Frage ist eigentlich nur: Lohnt es jetzt Geld zu investieren (Anwalts- und Gerichtskosten auf Mallorca, plus, im Erfolgsfall, nachfolgend Vollstreckung in die deutschen Rentenansprüche des Schuldners), wenn da...
von Koelsch
So 16. Jun 2019, 20:43
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensumwandlung ja oder nein?
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Re: Vermögensumwandlung ja oder nein?

Das SG (und auch wir) haben uns seinerzeit vor der Festlegung "gedrückt",, um was es sich bei der Forderung handelt. Hätten wir gesagt, es ist nicht verwertbares Vermögen, so hätte eLB tatsächlich in der VM eine Falschaussage gemacht, denn es gibt ja eine klare "Reihenfolge" eLB gibt die Forderung a...
von Koelsch
So 16. Jun 2019, 19:27
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensumwandlung ja oder nein?
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Re: Vermögensumwandlung ja oder nein?

Strafbefehl stand nicht im Raum, eLB hat ja nix falsch gemacht, wie wir vorm SG "feststellten". Meine Befürchtung ist eben auch, die € 600 werden als sonstiges Einkommen voll auf ALG II angerechnet. Und wenn das so ist, dann lohnt es nicht, den Anspruch geltend zu machen, denn das ist durchaus mit K...
von Koelsch
So 16. Jun 2019, 17:38
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensumwandlung ja oder nein?
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Vermögensumwandlung ja oder nein?

eLB gibt in 2005 einen nach Malle verliehenen Geldbetrag in Höhe von etwa € 150.000 nicht als Vermögen an. JC findet das auf Grund der Idiotie eines Anwalts, der mit der Forderungseintreibung beauftragt wurde, heraus und will alle bisher gezahlten Leistungen zurück - so ca. € 40.000. Vor dem SG eini...
von Koelsch
So 16. Jun 2019, 09:14
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Ich hege den leichten Verdacht, dass das Bundeserfassungsgericht den PKH Antrag mangels Erfolgsaussicht ablehnen wird. Dann bleibt aber wohl noch der Gang zum EuGH
von Koelsch
Sa 15. Jun 2019, 20:31
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vollstreckungsklage - Teil II
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Re: Vollstreckungsklage - Teil II

Genau so, nix mehr schreiben derzeit.
von Koelsch
Sa 15. Jun 2019, 19:31
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vollstreckungsklage - Teil II
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Re: Vollstreckungsklage - Teil II

Meines Erachtens ja, also Klageabweisung weil Gericht nicht zuständig.
von Koelsch
Do 13. Jun 2019, 18:18
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: "Pferdefüße" bei EGV für U-25?
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Re: "Pferdefüße" bei EGV für U-25?

Ich denke auch, in einer EGV steht nicht: Du bekommst ALG II
von Koelsch
Do 13. Jun 2019, 16:22
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: "Pferdefüße" bei EGV für U-25?
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Re: "Pferdefüße" bei EGV für U-25?

Keine "Haarsträuber" gefunden, bin mir aber nicht sicher, ob es zulässig ist, eine eventuelle zweite 10% Sanktion während einer laufenden "großen Sanktion" tatsächlich von den KdU abzuziehen. Kann man aber drin lassen, denn wenn das nicht zulässig sein sollte, kann es auch nicht wirksam durch "Vertr...
von Koelsch
Do 13. Jun 2019, 16:21
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: "Pferdefüße" bei EGV für U-25?
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Re: "Pferdefüße" bei EGV für U-25?

Keine "Haasträuber" gefunden, bin mir aber nicht sicher, ob es zulässig ist, eine eventuelle zweite 10% Sanktion während einer laufenden "großen Sanktion" tatsächlich von den KdU abzuziehen. Kann man aber drin lassen, denn wenn das nicht zulässig sein sollte, kann es auch nicht wirksam durch "Vertra...
von Koelsch
Mi 12. Jun 2019, 21:27
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vollstreckungsklage - Teil II
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Re: Vollstreckungsklage - Teil II

Bestünde denn eine realistische Chance, dass bei Teilanerkenntnis die Restschuld plus Gerichtskosten plus Anwaltskosten bezahlt werden können? Sonst würde man durch Anerkenntnis meines Erachtens den Ärger vergrößern, besser wäre dann Urteil und danach ggf. Verögensauskunft = Nachweis Tasche leer. Ab...
von Koelsch
Mi 12. Jun 2019, 14:51
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Hanfstengel Klage Kopfteil Prinzip, Regelsatz, Menschenrechte und überhaupt
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Re: Hanfstengel Klage Kopfteil Prinzip, Regelsatz, Menschenrechte und überhaupt

Eine rechtlich fundierte Darlegung, jeder Jurist müsste gequält aufschreien: "Warum nur hab ich das nich schon längst gesehen" :arge:
von Koelsch
Mi 12. Jun 2019, 08:33
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Hanfstengel Klage Kopfteil Prinzip, Regelsatz, Menschenrechte und überhaupt
Antworten: 63
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Re: Hanfstengel Klage Kopfteil Prinzip, Regelsatz, Menschenrechte und überhaupt

Wampe hat das aus meiner Sicht sehr treffend dargelegt - und ich wage die Prognose, anders werden das die Richter am BVerfG auch nicht sehen.
von Koelsch
Mo 10. Jun 2019, 19:33
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Gründungszuschuss Informatiker - Problem leicht vermittelbar
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Re: Gründungszuschuss Informatiker - Problem leicht vermittelbar

Auch von mir herzlichen Glückwunsch. Viel Spaß an der Freud :rosawolke: und lasst's Euch gut gehen.
von Koelsch
Sa 8. Jun 2019, 08:48
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
Antworten: 184
Zugriffe: 9143

Re: Meine Klagen vor dem SG

Ja, das geht m.E. Nach den § 102 SGB X und folgende.
von Koelsch
Fr 7. Jun 2019, 17:11
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Gründungszuschuss Informatiker - Problem leicht vermittelbar
Antworten: 27
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Re: Gründungszuschuss Informatiker - Problem leicht vermittelbar

Gründungszuschuss wird nach § 93 SGB III gezahlt, wenn die Tätigkeit bereits aufgenommen ist. Also kann auch kurz vor Antragstellung schon "was laufen". Uns ist derzeit ein Fall bekannt, das hat das Arbeitsamt falsch beraten: Die sagten, Gewerbe darf erst angemeldet/gestartet werden, wenn Gründungsz...
von Koelsch
Fr 7. Jun 2019, 11:54
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Gründungszuschuss Informatiker - Problem leicht vermittelbar
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Re: Gründungszuschuss Informatiker - Problem leicht vermittelbar

Die Frage macht Sinn. Also wirklich noch eine Begründung bringen, warum slebstständig und nicht angestellt. Wobei das Arbeitsamt ja keineswegs die Aufgabe haben sollte, die so-pflichtigen Jobs zu bevorzugen. Tun sie aber gerne mal. Gründungschzuschuss ist ja, wenn man man fies sein will, nur ein and...

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