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von Koelsch
Fr 20. Okt 2017, 13:11
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Infoblatt Medizinischer Dienst - das hat Folgen
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Re: Infoblatt Medizinischer Dienst - das hat Folgen

Deswegen sagen wir ja - man muss sich wehren. Und Du hast Recht, an je mehr Stellen man sich wehrt, desto besser. Ich würde hier auch nicht nur Strafanzeige stellen, sondern eben auch Ministerium, Petitionsausschuss und BA in Nürnberg mobilisieren. Denn gerade in der Frage hat die BA eine meines Wis...
von Koelsch
Fr 20. Okt 2017, 07:53
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Infoblatt Medizinischer Dienst - das hat Folgen
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Infoblatt Medizinischer Dienst - das hat Folgen

eLB im Räumungsklagefall_Düsseldorf erhielt eine Auffordwerung, sich beim MD vorzustellen (eLB hatte ein Gutachten vorgelegt, dass Wohnungswechsel derzeit aus gesundheitlichen Gründen nicht machbar ist) Dazu erhielt eLB jetzt das anhängende Infoblatt - und ich denke, ich werde mit eLB sehr ernst dah...
von Koelsch
Fr 20. Okt 2017, 07:31
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: ALG II Anspruch - Räumungsklage läuft
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Re: ALG II Anspruch - Räumungsklage läuft

Nein, der Drops ist gelutscht. Übernahmeerklärung ist wohl bisher nicht ergangen (man prüft den Beschluss des SG :kotz: ) Am Montag kommt das Räumungsurteil .... nur, das hab ich natürlich dem JC nicht unter die Nase gerieben, so lange das nicht rechtskräftig ist, kann die Klage noch zurück gezogen ...
von Koelsch
Fr 20. Okt 2017, 06:46
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: ALG II Anspruch - Räumungsklage läuft
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Re: ALG II Anspruch - Räumungsklage läuft

WBA geht ja ab September, Eilbedürftigkeit aber erst ab Eilantrag, also ab Oktober. Beantragt wurde aber Leistungen ab September. Also haben wir hier zu 5/6 gewonnen, daher die kleine theoretische Kürzung.
von Koelsch
Fr 20. Okt 2017, 06:23
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: ALG II Anspruch - Räumungsklage läuft
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Re: ALG II Anspruch - Räumungsklage läuft

Hier noch der Beschluss wg. Eilantrag Weiterbewilligung
Beschluss SG zu WBA_ano.pdf
von Koelsch
Do 19. Okt 2017, 13:40
Forum: U25 - ALG II/Hartz IV
Thema: EGV die Zielsetzung "Selbstständigkeit" zu "Vollzeitbeschäftigung" ändert
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Re: EGV die Zielsetzung "Selbstständigkeit" zu "Vollzeitbeschäftigung" ändert

Meiner Meinung nach ja, es guilt unverändert die alte EGV, nach der richtest Du Dich.
von Koelsch
Do 19. Okt 2017, 13:25
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: ALG II Anspruch - Räumungsklage läuft
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Re: ALG II Anspruch - Räumungsklage läuft

Posting # 383 war absolut nicht nötig - Richter scheint ausgesprochen angesäuert zu sein - bereits am 17.10. erging Beschluss, Leistungen sind zu zahlen in Höhe von € 867,29 monatlich. Grund - keine nachvollziehbare Klageerwiderung da keine Vorlage der Akte. Ich erhielt den Beschluss nur (leider) ni...
von Koelsch
Do 19. Okt 2017, 12:28
Forum: U25 - ALG II/Hartz IV
Thema: EGV die Zielsetzung "Selbstständigkeit" zu "Vollzeitbeschäftigung" ändert
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Re: EGV die Zielsetzung "Selbstständigkeit" zu "Vollzeitbeschäftigung" ändert

Ja, das Urteil passt sehr gut - und statt § 60 VwVfG ist hier, wie im Urteil genannt, § 59 SGB X maßgebend - steht aber das Gleiche drin.

Richtig, einsitig kündbar nur, wenn Weiterführung "unzumutbar".
von Koelsch
Do 19. Okt 2017, 11:54
Forum: U25 - ALG II/Hartz IV
Thema: EGV die Zielsetzung "Selbstständigkeit" zu "Vollzeitbeschäftigung" ändert
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Re: EGV die Zielsetzung "Selbstständigkeit" zu "Vollzeitbeschäftigung" ändert

Ist für mich recht klar: Die alte EGV ist gültig, dort ist bereits als Ziel definuiert, die Selbstständigkeit auszubauen und ggf. durch Minijob zusätzliches Einkommen zu generieren. Genau das hast Du angeboten. Im Übrigen fehlt seitens des JC eine Begründung, warum hier eine Änderung erforderlich is...
von Koelsch
Do 19. Okt 2017, 11:07
Forum: U25 - ALG II/Hartz IV
Thema: EGV die Zielsetzung "Selbstständigkeit" zu "Vollzeitbeschäftigung" ändert
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Re: VGA die Zielsetzung "Selbstständigkeit" zu "Vollzeitbeschäftigung" ändert

Ist Deine bisherige EGV evtl. schone eine "ewige EGV", enthält sie also eine Formulierung wie "bis auf Weiteres" oder "bis wesentliche Änderungen eintreten".

Am Besten mal die alte EGV (und die Neue) anonymisiert hier hochladen.
von Koelsch
Mi 18. Okt 2017, 19:18
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: keine Weiterbewilligung solange Fragen nicht beantwortet-kein Geld
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Re: keine Weiterbewilligung solange Fragen nicht beantwortet-kein Geld

Schulden müssten einen ALG II Bezieher ja eigentlich gar nicht so sehr jucken - bei ihm ist ohnehin nix zu holen. Das Problem: Gläubiger heißen in aller Regel bei ALG II Beziehern nicht XY-Bank AG oder "Großvermieter BlaBla" sondern Tante Käte oder Freundin Brigitte - und da fühlt man sich eben zu R...
von Koelsch
Mi 18. Okt 2017, 18:51
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: keine Weiterbewilligung solange Fragen nicht beantwortet-kein Geld
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Re: keine Weiterbewilligung solange Fragen nicht beantwortet-kein Geld

Diesen BWA Quatsch halte ich auch für völlig sinnentleert. Klar gibt es "tolle" Buchhaltungsprogramme, die eine BWA erstellen können - aber BWA heißt immer, Gewinnermitttlung nach Steuerrecht. Und Du hast völlig Recht, JC hat "großes Interesse" daran, jemanden in den Ruin zu treiben. Also, wenn Aufg...
von Koelsch
Mi 18. Okt 2017, 17:30
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Antrag ALG II bei Erkrankung
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Re: Antrag ALG II bei Erkrankung

War Schnellschuss und der geht ab und an daneben.
ich denke jetzt, man sollte das SG darauf hinweisen, man "sei der Ansicht gewesen, dass JC zunächst mal zuständig sei, bis die Erwerbsfähigkeit geklärt sei...."
von Koelsch
Mi 18. Okt 2017, 16:32
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: ALG II Anspruch - Räumungsklage läuft
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Re: ALG II Anspruch - Räumungsklage läuft

Wenn man aber doch so 'ne schöne Entschuldigung frei Haus geliefert bekommt = "kann ich erst sehn, wenn's in der eAkte ist", dann wird JC genau diese Entschuldigung auskosten bis zum :kotz:
von Koelsch
Mi 18. Okt 2017, 16:30
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Antrag ALG II bei Erkrankung
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Re: Antrag ALG II bei Erkrankung

Ist zwar richtig, aber wenn SG fragt, dann stellt man eben den Antrag und bedankt sich für den "Hinweis" des SG.

Man kann ja soooo freundlich, wenn's sein muss.
von Koelsch
Mi 18. Okt 2017, 15:59
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Kann das JC einen BWZ von sich aus beenden?
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Re: Kann das JC einen BWZ von sich aus beenden?

Nicht mehr als sie gezahlt haben, exkl. KV Beiträge
von Koelsch
Mi 18. Okt 2017, 15:19
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Kann das JC einen BWZ von sich aus beenden?
Antworten: 4
Zugriffe: 52

Re: Kann das JC einen BWZ von sich aus beenden?

JC kann meines Erachtens nicht beenden ..... und die würden bei hohem Einkommen auch einen Teufel tun, denn dann können sie ja schön viel zurückfordern. Meldepflicht, ja, nur wann, das ist nirgends klar geregelt. Superauftrag mit Bedarfsdeckung für den Rest des BWZ im ersten Monat wäre vielleicht me...
von Koelsch
Mi 18. Okt 2017, 15:03
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Antrag ALG II bei Erkrankung
Antworten: 24
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Re: Antrag ALG II bei Erkrankung

Nein, gilt er nicht. Es könnte aber nach § 28 SGB X bei Kopfschütteln des JC rückwirkend Antrag nach SGB XII gestellt werden.
von Koelsch
Mi 18. Okt 2017, 12:46
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: ALG II Anspruch - Räumungsklage läuft
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Re: ALG II Anspruch - Räumungsklage läuft

Sodele, Antwortentwurf: Schreiben des Antragsgegners vom 16.10.2017 Sehr geehrte Damen und Herren, zum Schreiben des Antragsgegner kurz folgende Anmerkungen: Es ist richtig, es wurden zwei vorläufige Gewinnermittlungen vorgelegt. Es verwundert aber, dass der Antragsgegner hier moniert, dass die zwei...
von Koelsch
Mi 18. Okt 2017, 12:16
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: ALG II Anspruch - Räumungsklage läuft
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Re: ALG II Anspruch - Räumungsklage läuft

Zu früh, gerade trudelte die Klageerwiderung ein
Klageerwiderung_ano.pdf
Ich schmier gleich mal 'ne Erwiderung zusammen
von Koelsch
Mi 18. Okt 2017, 11:44
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: ALG II Anspruch - Räumungsklage läuft
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Re: ALG II Anspruch - Räumungsklage läuft

Einmal bitte bemeckern - Briefle wg WBA ans SG Sehr geehrte Damen und Herren, Da der Antragsgegner anscheinend bis heute nicht in der Lage war, auf den Antrag zu antworten, rege ich erneut sofortige tatsächliche Entscheidung des Gerichts an. Am 23.10.2017 wird das Amtsgericht gegen die Antragsteller...

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