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von Koelsch
Do 14. Dez 2017, 16:26
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Räumungsklage - neuer Fall
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Re: Räumungsklage - neuer Fall

Update, das soeben zu hörende Poltern und Rumpeln war der vom Herzen der eLB plumpsende Stein:

Räumungsklage ist vom Tisch, Prozeß gewonnen = Räumungsklage ist unzulässig weil erst nach Inso-Anmeldung.
von Koelsch
Mi 13. Dez 2017, 13:58
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Verfahrensanweisung bei Datenschutzpannen im Jobcenter
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Re: Verfahrensanweisung bei Datenschutzpannen im Jobcenter

Wie sagte es schon der olle Faust:
Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube
von Koelsch
Di 12. Dez 2017, 22:53
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Fragwürdiger Leistungsbescheid vom JC
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Re: Fragwürdiger Leistungsbescheid vom JC

So isses, Richter haben besseres zu tun
von Koelsch
Di 12. Dez 2017, 20:08
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Fragwürdiger Leistungsbescheid vom JC
Antworten: 24
Zugriffe: 389

Re: Fragwürdiger Leistungsbescheid vom JC

Hast Du richtig erfasst, weitgehend behördliches bla,bla,bla
plus die häufig praktizierte Sache: In jedem neuen BWZ ist alles erst mal wieder auf Anfang.
von Koelsch
Di 12. Dez 2017, 08:14
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Medikamentenzuzahlung
Antworten: 8
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Re: Medikamentenzuzahlung

Ist m.E. im Regelbedarf drin. Die sog. Zuzahlungsbefreiung (eben nurn teulweise) findest Du in § 62 Abs. 2 SGB V
von Koelsch
Di 12. Dez 2017, 08:06
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Untervermietung möbliertes Zimmer: Wird gesamte Summe mit KDU verrechnet?
Antworten: 8
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Re: Untervermietung möbliertes Zimmer: Wird gesamte Summe mit KDU verrechnet?

Wie kc schrieb. Aufteilen in Warmmiete und Pauschale für Strom, Internet, Telefon. Ich befürchte aber auch, genau um diese Pauschale wird man streiten müssen. JC wird das als Einkommen sehen wollen. Es darf aber eben nach meiner Ansicht nicht sein, wenn Untermieter, nur um mal eine Zahl zu nennen, p...
von Koelsch
Mo 11. Dez 2017, 10:16
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Betriebskostenabrechnung - Nachzahlung
Antworten: 137
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Re: Betriebskostenabrechnung - Nachzahlung

Du hast keinen Anspruch auf Mieterbrund, das ist eine Kann-Leistung. Und da im Moment ja "nix brennt" wirdvermutlich auch ein Gericht sagen - im Moment ist Mieterbund nicht nötig.

Formulierung kannst Du nehmen.
von Koelsch
Mo 11. Dez 2017, 07:47
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Umsatzsteuer
Antworten: 7
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Re: Umsatzsteuer

Ja, sofort Widerspruch. Umsatzsteuer ist ganz klar Betriebsausgabe. JC wird vermutlich argumentieren, die wäre ja für den abgelaufenen Bewilligungszeitraum. Das aber ist zwar richtig, aber die USt. ist zu berücksichtigen wenn sie fällig und gezahlt wird. Und fällig ist sie nun mal bei Dir erst jewei...
von Koelsch
Sa 9. Dez 2017, 20:39
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Betriebskostenabrechnung - Nachzahlung
Antworten: 137
Zugriffe: 3705

Re: Betriebskostenabrechnung - Nachzahlung

Richtig, und wenn ich's richtig im Kopp hab: Kalt + xxxx kWh Wärme = warm.
Die Größe des Heizkörpers spielt dabei eine eher untergeordnete Rolle, außer dass der kleine Heizkörper weniger kWh abgeben kann als der große Heizkörper
von Koelsch
Fr 8. Dez 2017, 18:16
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Die Null-Festsetzung nach § 41 a SGB II und die vierstelligen Rückforderungen
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Re: Die Null-Festsetzung nach § 41 a SGB II und die vierstelligen Rückforderungen

Die Du vom JC nicht erhalten wirst. Un ob ein Gericht diesen Anscheinsbeweis würdigt, steht in den Sternen
von Koelsch
Fr 8. Dez 2017, 15:29
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Die Null-Festsetzung nach § 41 a SGB II und die vierstelligen Rückforderungen
Antworten: 36
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Re: Die Null-Festsetzung nach § 41 a SGB II und die vierstelligen Rückforderungen

Mit Einführung der eAkte sind auch Mails mit Dateianhängen möglich. Voraussetzung ist, dass die Anhänge als PDF gesendet werden. JPEG, BMP usw fallen sofort raus wegen Viren- und Trojanergefahr. Die Mails kommen wie Faxe und persönlich eingereichte Unterlagen ins Scancenter und werden von dort an d...
von Koelsch
Fr 8. Dez 2017, 13:54
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Die Null-Festsetzung nach § 41 a SGB II und die vierstelligen Rückforderungen
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Re: Die Null-Festsetzung nach § 41 a SGB II und die vierstelligen Rückforderungen

z.B. zum Kölner JC habe ich noch nie nicht ein Fax senden können (an keine der Niederlassungen - und ich kenne recht viele JC's bei denen das Fax "dahergestört" scheint.
von Koelsch
Fr 8. Dez 2017, 12:53
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Die Null-Festsetzung nach § 41 a SGB II und die vierstelligen Rückforderungen
Antworten: 36
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Re: Die Null-Festsetzung nach § 41 a SGB II und die vierstelligen Rückforderungen

Nun ja, ich warte noch auf die Rückantwort des JC Düsseldorf: Dortselbst sind ja wieder mal angeblich Unterlagen nicht angekommen, ich hab den Nachweis, dass die übersandt wurden. Ich habe jetzt, freundlich wie ich bin, mich bereit erklärt, die nochmals persönlich dort abzugeben, allerdings unter de...
von Koelsch
Do 7. Dez 2017, 21:49
Forum: ALG II - Grundsicherung
Thema: BSG - B 14 AS 6/17 R - WW-Pauschale erhöhen
Antworten: 0
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BSG - B 14 AS 6/17 R - WW-Pauschale erhöhen

Der vom Kläger erhobene Anspruch auf höheres Alg II wegen eines über die Pauschale hinausgehenden Mehrbedarfs für die Warmwassererzeugung nach § 21 Abs 7 SGB II kann nicht schon deswegen verneint werden, weil er nicht über eine technische Einrichtung zur Erfassung des Verbrauchs seines Durchlauferhi...
von Koelsch
Do 7. Dez 2017, 17:01
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Betriebskostenabrechnung - Nachzahlung
Antworten: 137
Zugriffe: 3705

Re: Betriebskostenabrechnung - Nachzahlung

Kannst Du auch machen, aber was bringt's. JC wird sagen, wir "können" übernehmen, aber da ja jetzt alles in Butter ist, kein Ermessensfehler, kein Grund zur Übernahme.
von Koelsch
Do 7. Dez 2017, 16:55
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Betriebskostenabrechnung - Nachzahlung
Antworten: 137
Zugriffe: 3705

Re: Betriebskostenabrechnung - Nachzahlung

Dann würde ich denen kurz und schmerzbefreit mitteilen, dass Du also bei zukünftigen Mietproblemen nicht die Hilfe des Mieterbundes in Anspruch nehmen wirst, da Dein JobCenter offenbar auf einem anderen Standpunkt steht, wie viele andere JobCenter. Du gehst davon aus, dass diese Nichtinanspruchnahme...
von Koelsch
Do 7. Dez 2017, 15:16
Forum: U25 - ALG II/Hartz IV
Thema: Sanktionsanhörung für jede einzelne Bewerbung (9 Stück)
Antworten: 238
Zugriffe: 1356

Re: Sanktionsanhörung für jede einzelne Bewerbung (9 Stück)

Der Widerspruch liest sich gut für mich, schaun mer mal, was es gibt.
von Koelsch
Do 7. Dez 2017, 08:52
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Die Null-Festsetzung nach § 41 a SGB II und die vierstelligen Rückforderungen
Antworten: 36
Zugriffe: 345

Re: Die Null-Festsetzung nach § 41 a SGB II und die vierstelligen Rückforderungen

Jein, der § 41a SGB II sagt ja (angeblich) nur: Fehlende Belege können später nicht nachgereicht werden, vorgelegte Belege aber sind durchaus zu berücksichtigen. Nicht uninteressant wäre es, dann mal zu testen, ob auch der "vergessene" Einnahmebeleg über € 1.000,00 später keine Berücksichtigung mehr...

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