Die Suche ergab 25164 Treffer

von Koelsch
Di 19. Feb 2019, 15:13
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid
Antworten: 19
Zugriffe: 248

Re: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid

Doch, der Darlehensgeber wird schadlos gestellt - er erhielt als Erstes bereits bei Darlehensvergabe die Verkaufsrechte an den noch vorhandenen 5000 Kochbüchern des eLB, die inzwischen wohl verkauft sind. Und ansonsten wurde eLB verpflichtet, seine Schulden beim Darlehensgeber bei diesem abzuarbeite...
von Koelsch
Di 19. Feb 2019, 13:58
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid
Antworten: 19
Zugriffe: 248

Re: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid

Wie der Imbiss brummte, kann man daran sehen, dass eLB mir berichtete, er öffne jeden Tag, 6 Tage/Woche um 11:00 Uhr und um 14:30 sei er restlos ausverkauft. Er habe bisher noch nie auch nur einen "Krümel" wegwerfen müssen, alles komplett verkauft, so ab 13:30 würden die gesichter der Kunden länger ...
von Koelsch
Di 19. Feb 2019, 11:58
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid
Antworten: 19
Zugriffe: 248

Re: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid

Ähnliches Beispiel - und ich bewundere eLB bis heute für seine Konsequenz: eLB findet Darlehensgeber, eröffnet mit deren Geld Imbiss an hervorragender Stelle. Imbiss läuft an,eLB informiert pflichtschuldigst JC darüber. Nachdem er im "Normalbetrieb" ist (also die Anfangsrennerei vorbei ist) gibt er ...
von Koelsch
Mo 18. Feb 2019, 16:38
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Schonvermögen u/o Freibeträge für ALG-Aufstocker bei Rechtsberatung?
Antworten: 9
Zugriffe: 116

Re: Schonvermögen u/o Freibeträge für ALG-Aufstocker bei Rechtsberatung?

Es gelten die von Dir ja schon verlinkten Beträge - also € 5.000 darfst Du offiziell haben, mehr nicht.
von Koelsch
So 17. Feb 2019, 19:57
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid
Antworten: 19
Zugriffe: 248

Re: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid

Und genau darauf sollte hingewiesen werden. Wie soll man ein Gewerbe "sinnvoll" führen können, wenn bisher anerkannte und in der Planung zu berücksichtigende Fakten auf einmal geändert werden. Wer bezahlt, den daraus resultierenden, organisatorischen Mehraufwand?
von Koelsch
Sa 16. Feb 2019, 22:47
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Wegfall 15,33 € Werbungskostenpauschale-Jetzt tatsächliche KFZ-Kosten geltend machen
Antworten: 26
Zugriffe: 970

Re: Wegfall 15,33 € Werbungskostenpauschale-Jetzt tatsächliche KFZ-Kosten geltend machen

So weit ok, ich würde aber nicht sagen, die sollen mit der Steuer "anfangen". Die Steuer und die Reparaturen sind anzuerkennen. Schreib noch das Gericht dabei, auf dessen Aktenzeichen Du Dich am Schluss berufst - dürfte der BGH sein
von Koelsch
Sa 16. Feb 2019, 22:13
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Wegfall 15,33 € Werbungskostenpauschale-Jetzt tatsächliche KFZ-Kosten geltend machen
Antworten: 26
Zugriffe: 970

Re: Wegfall 15,33 € Werbungskostenpauschale-Jetzt tatsächliche KFZ-Kosten geltend machen

Das herzallerliebste JC argumentiert hier analog dem Steuerrecht - ohne das natürlich ausdrücklich zu sagen. Im Steuerrecht sind "normale" Autoreparaturen eines Arbeitnehmers (bei Selbstständigen sieht's anders aus, da isses im Regelfall Betriebsausgabe) nicht als Werbungskosten (und genau das besch...
von Koelsch
Sa 16. Feb 2019, 21:35
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Wegfall 15,33 € Werbungskostenpauschale-Jetzt tatsächliche KFZ-Kosten geltend machen
Antworten: 26
Zugriffe: 970

Re: Wegfall 15,33 € Werbungskostenpauschale-Jetzt tatsächliche KFZ-Kosten geltend machen

Klage ist erst nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens zulässig Beim Eilantrag sieht's anders aus, aber die Eilbedürftigkeit muss gut begründet werden.
von Koelsch
Sa 16. Feb 2019, 18:59
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid
Antworten: 19
Zugriffe: 248

Re: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid

Ich hab seinerzeit mal eine Übernachtung im 4-Sternehotel in Berlin als Betriebsausgabe durchbekommen (Vergleich vorm SG) Mein russischer Kunde übernachtete dort mit Delegation, ich musste dahin und habe argumentiert, dass es sich halt so gehört, dass man zusammen wohnt, zusammen frühstückt, zusamme...
von Koelsch
Sa 16. Feb 2019, 17:50
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Jugendämter und Titel
Antworten: 36
Zugriffe: 1225

Re: Jugendämter und Titel

Wenn der Unterhaltstitel "amtlich" festgesetzt wird, also vor Gericht oder vorm Jugendamt, dann kann er meines Erachtens genau diesen Unterhalt im Wege der Einkommensbereinigung auch von seinem Einkommen absetzen. Dazu aber auch https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lsg-niedersachsen-bremen-l11as13...
von Koelsch
Sa 16. Feb 2019, 15:07
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Jugendämter und Titel
Antworten: 36
Zugriffe: 1225

Re: Jugendämter und Titel

Hört sich gut an, was Oli da schreibt
von Koelsch
Fr 15. Feb 2019, 22:09
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid
Antworten: 19
Zugriffe: 248

Re: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid

OK, damit dürfte die Grenze für Eilbedürftigkeit überschritten sein. Also sofort Widerspruch und zeitgleich Eilantrag an's SG Argumentation in etwa so: 2000 € Übernachtung = 20 Events 1000 € Übernachtung = 10 Events 10 Event = 50% der Betriebseinnahmen Zu den Darlehens- und Fremdleistungskosten hast...
von Koelsch
Fr 15. Feb 2019, 22:00
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Unangemessene Unterkunftskosten - tolle Begründung
Antworten: 9
Zugriffe: 127

Re: Unangemessene Unterkunftskosten - tolle Begründung

Schwacher Trost - das Trauerspiel findet in einem alpennahen Freistaat statt
von Koelsch
Fr 15. Feb 2019, 21:58
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Überprüfungsanträge
Antworten: 37
Zugriffe: 1522

Re: Überprüfungsanträge

Im Widerspruchsbescheid steht als Begründung, dass der Ü-Antrag verfristet war.

Dagegen musst Du jetzt meines Erachtens klagen mit dem Antrag, dass der Ü-Antrag nicht als verfristet anzusehen und daher zu bescheiden ist.
von Koelsch
Fr 15. Feb 2019, 21:37
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Überprüfungsanträge
Antworten: 37
Zugriffe: 1522

Re: Überprüfungsanträge

Ich hab den Widerspruch gelöscht, der enthält Klarnamen, BG-Nummern etc.
von Koelsch
Fr 15. Feb 2019, 21:32
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid
Antworten: 19
Zugriffe: 248

Re: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid

Gib mal den Gewinn laut Eurer vEKS an
von Koelsch
Fr 15. Feb 2019, 20:35
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: schlüssiges Konzept? - Gegenargumente gesucht
Antworten: 142
Zugriffe: 8886

Re: schlüssiges Konzept? - Gegenargumente gesucht

Herzallerliebst die Formulierung des LSG
Der Ausgang des Hauptsacheverfahrens ........ kann nach derzeiter Sach- und Rechtslage allenfalls als offen angesehen werden
...und das, nachdem die Stellungnahme von Rödl&Partner dem LSG vorliegt.
von Koelsch
Fr 15. Feb 2019, 19:21
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: schlüssiges Konzept? - Gegenargumente gesucht
Antworten: 142
Zugriffe: 8886

Re: schlüssiges Konzept? - Gegenargumente gesucht

Nächster - kleiner Erfolg. LSG lehnt den Antrag des JC auf aufschiebende Wirkung für das SG-Urteil ab
2019-02-04 LSG-Beschluss keine Zahlungsaussetzg_ano.pdf
2019-02-13 Zahlungsavis JC_ano.pdf
von Koelsch
Fr 15. Feb 2019, 16:38
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Unangemessene Unterkunftskosten - tolle Begründung
Antworten: 9
Zugriffe: 127

Unangemessene Unterkunftskosten - tolle Begründung

eLB, selbstständiger Aufstocker, wohnt definitiv unangemessen. Kostensenkungsaufforderung kommt, er findet eine Wohnung, die bis auf wenige € (2-stellig und erste Zahl ist eine 1) an die Angemessenheitsgrenze herankommt. JC schüttelt, wie zu erwarten, mittem Kopp. eLB schreibt an JC, er werde versuc...
von Koelsch
Do 14. Feb 2019, 13:54
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: EGV-Vorschlag des JC für eine Selbstständige
Antworten: 82
Zugriffe: 2353

Re: EGV-Vorschlag des JC für eine Selbstständige

Ihr beide werdet das schon wuppen
von Koelsch
Mi 13. Feb 2019, 20:04
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Falsche Berechnung der Rückzahlung
Antworten: 34
Zugriffe: 501

Re: Falsche Berechnung der Rückzahlung

Wenn beide unterschreiben und das Schreiben in beider Namen ist, dann reicht ein Briefle - und spart vorbildlich Porto
von Koelsch
Mi 13. Feb 2019, 19:56
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Falsche Berechnung der Rückzahlung
Antworten: 34
Zugriffe: 501

Re: Falsche Berechnung der Rückzahlung

Besser schriftlich. Ein Satz reicht. Gegen den Ihrer Zahlungsaufforderung zu Grunde liegenden Bescheid wurde fristgerecht Widerspruch eingelegt.

Zur erweiterten Suche