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von Koelsch
Fr 22. Mär 2019, 18:38
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Eilantrag - wozu, wann und wie?
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Re: Eilantrag - wozu, wann und wie?

Richtig, mal bei der RV abklären. Sozialsachen sind meines Wissens nicht immer mit drin.
von Koelsch
Fr 22. Mär 2019, 14:00
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Eilantrag - wozu, wann und wie?
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Re: Eilantrag - wozu, wann und wie?

So isses - und auch eine andere Sache kann bei der Entscheidung eine Rolle spielen. Ich bin ja öfter mal bei einem Kölner RA, der hat, schön eingerahmt, ein Urteil des BSG an seiner Wand, das ihn als den "gewinnenden" RA ausweist. Ist natürlich eine "tolle" Werbung. Ich hab ihn natürlich auch darauf...
von Koelsch
Fr 22. Mär 2019, 13:46
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Beschlagnahmedauer
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Re: Beschlagnahmedauer

Hab dazu 'nen neuen Fred aufgemacht - viewtopic.php?f=3&t=24343
von Koelsch
Fr 22. Mär 2019, 13:45
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Schonvermögen ETW - ja oder nein?
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Schonvermögen ETW - ja oder nein?

Warum einfach, wenn's kompliziert auch geht? :1: eLB ist "reich", will sagen es ist Cash oberhalb der Grenzen des § 12 SGB II vorhanden. eLB bewohnt derzeit eine Mietwohnung, da gibt's Ärger - http://www.alg-ratgeber.de/viewtopic.php?p=512820#p512820 eLB wird da also über kurz oder lang raus ziehen....
von Koelsch
Do 21. Mär 2019, 18:18
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Eilantrag - wozu, wann und wie?
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Re: Eilantrag - wozu, wann und wie?

Es ist nicht verboten, sich hier Hilfe zu holen - ganz im Gegenteil, JC mag daraus erkennen, mit dem können wir nicht umspringen wie mit dem "Normal-Hartzer", der holt sich Rat.
von Koelsch
Do 21. Mär 2019, 16:47
Forum: ALG II - Grundsicherung
Thema: BSG - B 14 AS 28/18 R - EGV bis auf Weiteres
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BSG - B 14 AS 28/18 R - EGV bis auf Weiteres

Nach der Rechtsprechung des BSG haben die Regelungen in einem Verwaltungsakt, der eine Eingliederungsvereinbarung ersetzt, im Rahmen des pflichtgemäßen Ermessens nach denselben Maßstäben wie in einer Eingliederungsvereinbarung zu erfolgen (BSG vom 23.6.2016 - B 14 AS 42/15 R - BSGE 121, 268 = SozR 4...
von Koelsch
Do 21. Mär 2019, 12:12
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
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Re: Meine Klagen vor dem SG

Soeben noch zusammen mit PKH Antrag eingetütet an das SG Köln Sehr geehrte Damen und Herren, ich beantrage Verschiebung der Termine am 8.4.2019. Unter gestrigem Datum erhielt ich vom Hauptzollamt Aachen eine Vollstreckungsankündigung über € 1.463,24. Ich bin nun leider völlig verwirrt, der Beklagte ...
von Koelsch
Do 21. Mär 2019, 10:49
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
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Re: Meine Klagen vor dem SG

Ein Entwurf für die Fachaufsichtsbeschwerde, die ich an's BMAS senden werde
Fachaufsichtsbeschwerde.doc
von Koelsch
Do 21. Mär 2019, 10:09
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
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Re: Meine Klagen vor dem SG

Marsu das hört hier hin weil es zu der Sache gehört und ihm ja was gefährdet, und man auf diese Art man so was einfach unterbinden kann. Damit beschäftige ich mich nicht, ich konzentrier mich auf Sachen, bei denen ich vermutlich Erfolg haben werde. Das ist bei DSGVO mit Sicherheit nicht gegeben. Vo...
von Koelsch
Mi 20. Mär 2019, 22:55
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
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Re: Meine Klagen vor dem SG

Ich frag mich gerade, ob man den fälligen Eilantrag gegen eine Streitgenossenschaft stellen kann/soll? ( § 202 SGG i.V.m. § 59 ZPO ) Antragsgegner also BA inkassoservice, also die Muckel, die das HZA losgeschickt haben Antragsgegner das JC Köln, das es, trotz Aufforderung, nicht für nötig hielt, die...
von Koelsch
Mi 20. Mär 2019, 19:47
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Mitwirkungspflicht einseitig?
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Re: Mitwirkungspflicht einseitig?

Deswegen ja ab zu 'nem fähigen Anwalt
von Koelsch
Mi 20. Mär 2019, 19:21
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
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Re: Meine Klagen vor dem SG

Ich weiß zwar, dass ich mir das Papier sparen könnte - aber ich werd mich doch mal an Fachaufsichtsbeschwerde und Dienstaufsichtsbeschwerde setzen. Natürlich zusätzlich zu den nötigen Schriotten gegen die Vollstreckungsankündigung.
von Koelsch
Mi 20. Mär 2019, 17:39
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Mitwirkungspflicht einseitig?
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Re: Mitwirkungspflicht einseitig?

Sehr guter Ansatz
von Koelsch
Mi 20. Mär 2019, 17:29
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Mitwirkungspflicht einseitig?
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Re: Mitwirkungspflicht einseitig?

In dem Bescheid sind Sperrzeiten aufgeführt, weil ich gegen meine Mitwirkungspflicht (Meldeversäumnis bei Arbeitsvermittlung am 29.09., 09.10. und 17.10.14) verstoßen habe. Ab 18.10.14 hat man mich wegen Unverfügbarkeit aus der Arbeitsvermittlung abgemeldet. :willkommen: bei uns im Forum Hast Du di...
von Koelsch
Mi 20. Mär 2019, 17:17
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Beschlagnahmedauer
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Re: Beschlagnahmedauer

Es ging in der Kündigungssache jetzt Antwort des beauftragten Anwalts raus
Beschlagnahmedauer_Kündigung_ano.docx
von Koelsch
Mi 20. Mär 2019, 14:59
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
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Re: Meine Klagen vor dem SG

So isses - und jetzt bin ich natürlich so was von verunsichert, da werd ich dann doch wohl mal auch für meine Haptverfahren PKH beantragen müssen und anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen müssen. Der Anwalt wird sich natürlich erst mal in diese ja schon lange laufenden Verfahren gründlich und sorgfäl...
von Koelsch
Mi 20. Mär 2019, 14:02
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
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Re: Meine Klagen vor dem SG

Bin gerade kurz vorm :Fränkin:

Es flattert in's Poschtchäschtle eine Vollstreckungsankündigung des HZA für die vor Gericht strittigen Beträge. Hauptverhandlung ist übrigens am 8.4.19.
von Koelsch
Mi 20. Mär 2019, 12:44
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: ALG II Bescheide - klar und übersichtlich (nach JC Meinung)
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Re: ALG II Bescheide - klar und übersichtlich (nach JC Meinung)

Danke für den Hinweis - nein die beiden eLB's sind gesetzlich versichert. Also ist der § 26 SGB II dort falsch. Weiter hinten im Bescheid steht's dann auch korrekt
von Koelsch
Mi 20. Mär 2019, 11:25
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: ALG II Bescheide - klar und übersichtlich (nach JC Meinung)
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Re: ALG II Bescheide - klar und übersichtlich (nach JC Meinung)

Auszuzahlen laut Bescheid wären gesamt

10.341,40 € ausgezahlt wurden
....184,00 €
10.627,20 €

also da würde ich erst mal die Klappe halten :unschuld:
von Koelsch
Mi 20. Mär 2019, 10:57
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: ALG II Bescheide - klar und übersichtlich (nach JC Meinung)
Antworten: 15
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Re: ALG II Bescheide - klar und übersichtlich (nach JC Meinung)

:pssst: Mir ist das klar, aber erkennt das auch der "normale" ALG II Bezieher?
von Koelsch
Mi 20. Mär 2019, 10:53
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Sanktion
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Re: Sanktion

:kotz: :kotz:
von Koelsch
Mi 20. Mär 2019, 10:36
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: ALG II Bescheide - klar und übersichtlich (nach JC Meinung)
Antworten: 15
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Re: ALG II Bescheide - klar und übersichtlich (nach JC Meinung)

In der PDF z.B. die € 1.439,03

darunter dann die Aufschlüsselung

456,42 = ELB 1
805,49 = ELB 2 ergibt in der Summe lt. JC also 1.439,02 (Adam Riese wusste das (noch) nicht)

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