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von Koelsch
Do 18. Okt 2018, 13:47
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Krankmeldung und ALGII-Leistungen
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Re: Krankmeldung und ALGII-Leistungen

Bedeutet also, man wird nicht in die GruSi abgeschoben
von Koelsch
Do 18. Okt 2018, 11:58
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Klage - doppelt zu zahlende Miete nach Kostensekungsaufforderung
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Re: Klage - doppelt zu zahlende Miete nach Kostensekungsaufforderung

Ich befürchte, der Schuldner fällt nicht unter die Ausnahmeregelung des § 29a Abs. 2 ZPO, Gerichtsstand ist als Ort der "geschuldeten" Wohnung
von Koelsch
Mi 17. Okt 2018, 21:31
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Gläubger rührt sich nicht
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Re: Gläubger rührt sich nicht

Das dürfte der Grund sein, warum der Gläubiger Erbschein verlangt, der will dass die Forderung förmlich auf den Erben übergeht

https://www.haufe.de/recht/deutsches-an ... 44099.html
von Koelsch
Mi 17. Okt 2018, 21:13
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Gläubger rührt sich nicht
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Re: Gläubger rührt sich nicht

:1: :1: Ob's da Fristen gibt
von Koelsch
Mi 17. Okt 2018, 20:45
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Klage - doppelt zu zahlende Miete nach Kostensekungsaufforderung
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Re: Klage - doppelt zu zahlende Miete nach Kostensekungsaufforderung

Find ich auch blöd, mir kommt da der Gedanke der Schadensminimierung = Vermieter bleibt auf Verfahrenskosten sitzen. Es hätte günstigere Möglichkeiten gegeben, z.B. Anerkenntnis des Außenstandes.
von Koelsch
Mi 17. Okt 2018, 20:34
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Klage - doppelt zu zahlende Miete nach Kostensekungsaufforderung
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Re: Klage - doppelt zu zahlende Miete nach Kostensekungsaufforderung

Ist meine Zusammenfassung korrekt? eLB wohnt in neuer Wohnung - dort ist auch alles "in trockenen Tüchern" Alter" Vermieter will noch Kohle für die Übergangszeit zwischen Kündigung alter Wohnung und Einzug neue Wohnung (Doppelmiete) Klage (ER???) beim SG läuft mit Ziel Übernahme Doppelmiete "Alter" ...
von Koelsch
Mi 17. Okt 2018, 16:18
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
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Re: Meine Klagen vor dem SG

Nöö, das mach ich allein, es wird ja "nur" erörtert
von Koelsch
Mi 17. Okt 2018, 15:13
Forum: Sonstige Urteile
Thema: BGH - VIII ZR 231/17 - hilfsweise normale Kündigung und fristlose Kündigung sind nebeneinaner zulässig
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BGH - VIII ZR 231/17 - hilfsweise normale Kündigung und fristlose Kündigung sind nebeneinaner zulässig

BGB § 569 Abs. 3 Nr. 2 Satz 1, § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 Durch § 569 Abs. 3 Nr. 2 Satz 1 BGB hat der Gesetzgeber die gesetzliche Fiktion geschaffen, dass im Falle einer rechtzeitigen Schonfristzahlung oder Verpflichtungserklärung einer öffentlichen Stelle die zuvor durch eine wirksam erklärte fristl...
von Koelsch
Mi 17. Okt 2018, 12:16
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
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Re: Meine Klagen vor dem SG

Nein, ich hab den BWZ falsch angegeben, der war nur Februar/März
von Koelsch
Mi 17. Okt 2018, 10:21
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
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Re: Meine Klagen vor dem SG

Nee, das ist schon korrekt - ab April war ich Rentner, also BWZ Februar/März .... und Ende April kam dann die "tolle" Rente
von Koelsch
Mi 17. Okt 2018, 09:48
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
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Meine Klagen vor dem SG

Nächste Woche kommt's bei mir zum Erörterungstermin in den beiden letzten für mich anhängigen Klagen gegen das JC. Es geht um 2 BWZ - 08/14 bis 01/15 und 02/15 - 04/15 (dann ging's in Rente, daher so kurzwer BWZ) Ich häng mal den "interessanten" dort strittigen Widerspruch hier rein. Gegen den genan...
von Koelsch
Mi 17. Okt 2018, 09:36
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Bin da reichlich überfordert
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Re: Bin da reichlich überfordert

Genau so isses - Papa ist Deutscher mit Wohnsitz in Malle, gleiches gilt für die "Käuferin" der Finca
von Koelsch
Di 16. Okt 2018, 20:39
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Bin da reichlich überfordert
Antworten: 7
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Bin da reichlich überfordert

Eltern eines eLB (tatsächlich ALG II Bezug) haben sog. Berliner Testament geschlossen = zunächst mal erbt der überlebende Ehepartner alles. Mutter stirbt, Papa erbt - so weit so ok. Wesentliches Erbe ist eine Finca auf Malle - dort lebten die Eltern auch seit Jahren. Wert (Gutachten durch Vater in A...
von Koelsch
Di 16. Okt 2018, 16:02
Forum: Rechte von Behinderten und Rentnern
Thema: Umzugskosten in ein anderes Heim
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Re: Umzugskosten in ein anderes Heim

Dafür braucht's kein Formular, das ist eine eidesstattliche Erklärung
von Koelsch
Di 16. Okt 2018, 14:46
Forum: Rechte von Behinderten und Rentnern
Thema: Umzugskosten in ein anderes Heim
Antworten: 15
Zugriffe: 501

Re: Umzugskosten in ein anderes Heim

Und weiter geht's - Sozialamt weigert sich zu zahlen, es müssten zuvor die entsprechenden Zahlungsbelege vorgelegt werden. Siehe #7 hier. Leider sind diese derzeit nicht auffindbar. Daher denke ich zu schreiben und bitte um Bemeckerung: Sehr geehrte Sozialmuckel, der für Sie bindende Widerspruchsbes...
von Koelsch
Mo 15. Okt 2018, 20:30
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: Antwort auf Klageerwiderung
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Re: Antwort auf Klageerwiderung

So isses, Gericht agt erst mal schwebend unwirksam, bis mittem Kopp genickt wird, dann kommt später Frau Anwältin und nickt mittem Kopp, indem sie sagt, Vertrag ist gültig.
von Koelsch
Mo 15. Okt 2018, 19:58
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: Antwort auf Klageerwiderung
Antworten: 75
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Re: Antwort auf Klageerwiderung

Bisher wurde es von der Beklagtenseite noch nicht vorgetragen, trotzdem: Denke ich da richtig? Mitte Dezember 2017 schließt der Behinderte den hier eingeklagten Arbeitsvertrag mit der Klägerin Danach legt Betreuerin diesen dem Betreuungsgericht vor, das erklärt, der Vertrag sei schwebend unwirksam, ...
von Koelsch
Mo 15. Okt 2018, 11:47
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Klage Arbeitsgericht noch kein Aktenzeichen
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Re: Klage Arbeitsgericht noch kein Aktenzeichen

Hab ich noch nie erlebt, Az kommt immer etliche Tage nach Eingang der Klage
von Koelsch
Mo 15. Okt 2018, 10:19
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Klage Arbeitsgericht noch kein Aktenzeichen
Antworten: 5
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Re: Klage Arbeitsgericht noch kein Aktenzeichen

Wochenende übersehen?
von Koelsch
So 14. Okt 2018, 22:45
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

So isses
von Koelsch
So 14. Okt 2018, 20:58
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Ich kenne Einige, die urplötzlich wach geworden sind und feststellen mussten, dass sie sich grenzenlos selbst überschätzt haben. Nur dann war's zu spät.
von Koelsch
So 14. Okt 2018, 20:13
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
Antworten: 866
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Re: Firmen - Ausgaben

In der Durchführungsverordnung zu § 82 SGB XII. Danach ist das eine Kann-Vorschrift, d.h. das Gruselamt kann durchaus weiter EKS-mäßig vorgehen, und ich kenne durchaus Gruselämter, die eben nicht einfach den Steuerbescheid nehmen. (Im Übrigen stehen dort auch Sachen, die zwingend zum Gewinn laut Ste...
von Koelsch
So 14. Okt 2018, 20:00
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Peterpanik hat geschrieben:
So 14. Okt 2018, 19:55
Zu #857 du hast Recht, beim Sozi reicht der Einkommensteuerbescheid und da mit kann ich leben.
Und das steht wo????
von Koelsch
So 14. Okt 2018, 16:27
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

So isses, aber PP sieht das anscheinend anders

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