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von Koelsch
Mo 22. Okt 2018, 20:32
Forum: ALG II - Grundsicherung
Thema: LSG NRW - L 7 AS 834/16 - Zahlung Restschulversicherung kein Einkommen
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LSG NRW - L 7 AS 834/16 - Zahlung Restschulversicherung kein Einkommen

Zahlungen aus einer Restschuldversicherung sind nicht als Einkommen anzurechnen. Leitsatz ( Redakteur ) 1. Bei der Zahlung der Restschuldversicherungsbeträge handelt es sich nicht um Einkommen. 2. Die Versicherungsleistungen aus der Restschuldversicherung sind nicht als bereite Mittel zur Existenzsi...
von Koelsch
Mo 22. Okt 2018, 13:31
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
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Re: Meine Klagen vor dem SG

So isses, und Frau Richterin meinte nicht widersprechen zu können, als ich die Vermutung äußerte, diese grassierende "Kein Vergleich"-Anweisung habe das Ziel, den SG's mehr Arbeit aufzuhalsen und den Anwälten die "Vergleichsgebühr" zu entziehen.
von Koelsch
Mo 22. Okt 2018, 12:33
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
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Re: Meine Klagen vor dem SG

Danke, hatte ich inzwischen auch gefunden
von Koelsch
Mo 22. Okt 2018, 12:30
Forum: Rechte von Behinderten und Rentnern
Thema: Änderungsbescheid wegen Männes Rente
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Re: Änderungsbescheid wegen Männes Rente

Keine Ahnung, wie das mit den Bankgebühren ist, da köchelt vermutlich auch jede Bank ihr eigenes Süppchen.
von Koelsch
Mo 22. Okt 2018, 12:01
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Kapitalerträge aus Sparverträgen der Großeltern angelegt für den Enkel - muss an JC gezahlt werden?
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Re: Kapitalerträge aus Sparverträgen der Großeltern angelegt für den Enkel - muss an JC gezahlt werden?

Im Zweifel gibt's leider keine "unzumutbare" Klage, nur weil man damit 'nem Verwandten vor's Schienbein treten könnte.
von Koelsch
Mo 22. Okt 2018, 11:45
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
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Re: Meine Klagen vor dem SG

Termin ist beendet. Kein Ergebnis, auch weil JC grundsätzlich keine Vergleiche oder Anerkenntnisse mehr vor Gericht schließen darf. Kurzform: SG hat "Zweifel" ob diverse private Versicherung (Krankenhaus-Zusatz, Unfall) als im Bereich des Grundfreibetrags berücksichtigungsfähig anzusehen sind. Geric...
von Koelsch
So 21. Okt 2018, 14:55
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Unterhaltsvorschuss
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Re: Unterhaltsvorschuss

Ich hab Harald gerade geschrieben, dass er das nach meiner Meinung nicht richtig darstellt. Für die UVG beziehenden ALG II Bezieher ist es eine Nullnummer, die werden also wieder mal von den ach so sozialen Politikern gekniffen - um's höflich auszudrücken. Harald sieht da auch 'ne Nullnummer, das wo...
von Koelsch
So 21. Okt 2018, 12:52
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Unterhaltsvorschuss
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Re: Unterhaltsvorschuss

Harald Thomé schrieb mir dazu gerade:
Moin,

denke du siehst das aus der falschen Perspektive. UVG ist Unterhaltsersatzleistung und wird in Höhe xy ausgezahlt, dabei ist egal ob und wieviel KG gezahlt wird. Aus Sicht des Unterhaltsschuldners trifft deine Sichtweise zu.

Viele Grüße

Harald
von Koelsch
So 21. Okt 2018, 12:04
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Unterhaltsvorschuss
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Re: Unterhaltsvorschuss

Die von mir genannten Sätze ergeben sich aus der von Dir zitierten Mindestunterhaltsverordnung
von Koelsch
So 21. Okt 2018, 10:36
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Unterhaltsvorschuss
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Unterhaltsvorschuss

Soziale Wohltaten regnen ja auf uns hernieder. In ihrer abgrundtiefen Weisheit hat diese unsere Regierung ja das Kindergeld ab 1.7.2019 erhöht. Und jetzt wird auch der Mindestunterhalt für die Kinder erhöht, also gibt's für Bezieher von Unterhaltsvorschuss nach UVG nun auch andere Beträge. Ich möcht...
von Koelsch
Sa 20. Okt 2018, 16:40
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
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Re: Meine Klagen vor dem SG

Der letzte Absatz gefällt mir sehr :bravo: :bravo:

Da werd ich mal ein Tröpfchen Kopierpaste nehmen und den auch auf Papier bringen
von Koelsch
Sa 20. Okt 2018, 16:30
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
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Re: Meine Klagen vor dem SG

Klar hab ich da ein wenig vorbereitet. Man muss es pragmatisch sehn - bisher gibt's wenig zu meckern, der "schlimme" Erstattungsbescheid ist aus Anfang 2015, jetzt hammer Ende 2018 und so lange wir erörtern und/oder berufen, muss ich ja nicht zahlen :unschuld:
von Koelsch
Sa 20. Okt 2018, 16:13
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
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Re: Meine Klagen vor dem SG

Nur zur Ergänzung - mir ist natürlich klar, dass JC triumphierend auf die Versicherungsbauschale (man beachte das berfekte Sächsisch) des § 6 ALG II-V verweisen wird. Ebenso ist mir klar, dass diese vom BSG in seiner abgrundtiefen Weisheit im Prinzip abgenickt wurde. Aber man darf die Frage stellen ...
von Koelsch
Sa 20. Okt 2018, 14:47
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen
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Re: Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen

Es hat sicher Gründe, warum das Finanzamt erst nach etwa 5 Jahren mit roten Zahlen mal guckt, ob eine Gewinnerzielungsabsicht erkennbar ist.
von Koelsch
Sa 20. Okt 2018, 14:40
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen
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Re: Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen

Beim JC sitzen ja auch die Fachleute, die solche Zeiträume beurteilen können. SENGA und ich erinnern uns gerne an den laut tönenden SB SENGA's: Er sei Geschäftsführer einer GmbH mit über 300 Mitarbeitern gewesen.. Recht hatte er, konnte man unter etwas Geldeinsatz alles nachvollziehen: Die Firma gab...
von Koelsch
Sa 20. Okt 2018, 12:09
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen
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Re: Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen

Wobei ich mal davon ausgehe, dass man in der Eile die Nennung der Rechtsgrundlage für diese Zeitvorgaben "vergessen" hat. :unschuld:
von Koelsch
Fr 19. Okt 2018, 18:45
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensauskunft und Name der Ehefrau
Antworten: 18
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Re: Vermögensauskunft und Name der Ehefrau

Da wär ich ganz dumm und würde schreiben "Gabriele" oder wie sie mit Vornamen heißt, und das war's
von Koelsch
Fr 19. Okt 2018, 18:26
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensauskunft und Name der Ehefrau
Antworten: 18
Zugriffe: 206

Re: Vermögensauskunft und Name der Ehefrau

Sehe ich auch so, und selbst bei einer Gütergemeinschaft ist die Frau nicht mit in der Haftung für die Schulden des Mannes. Ausnahme § 1357 BGB, also z.B. für die gemeinsame Familienkutsche haften beide gemeinsam, selbst wenn Mann die allein kauft und Frau nicht mit unterschreibt.
von Koelsch
Fr 19. Okt 2018, 16:14
Forum: Rechte von Behinderten und Rentnern
Thema: Grusi - Anforderung von Unterlagen bei laufendem Bescheid
Antworten: 28
Zugriffe: 434

Re: Grusi - Anforderung von Unterlagen bei laufendem Bescheid

In Deiner Gegend sieht man das so, hier bei mir beginnt Ausland ja erst in Düsseldorf ..... bzw. op de schäl Sick
von Koelsch
Fr 19. Okt 2018, 15:18
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Könner am Werk oder wie?
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Zugriffe: 136

Re: Könner am Werk oder wie?

Da kann man nicht mehr nachfragen, der dürfte sich nicht noch mal an uns wenden. Wir hatten den Eindruck, er weiß alles besser. Auch mein Angebot, ich guck mal über den ALG II Antrag rüber wurde mit einem "das ist nicht nötig, das kann ich selber" beantwortet. Mit solchen Menschen spricht man dann a...
von Koelsch
Fr 19. Okt 2018, 14:40
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Könner am Werk oder wie?
Antworten: 10
Zugriffe: 136

Re: Könner am Werk oder wie?

Nee, der Fall ist wohl authentisch, daher auch die "umfassende" Fassungslosigkeit beim Gesprächskreis.
von Koelsch
Fr 19. Okt 2018, 13:04
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Könner am Werk oder wie?
Antworten: 10
Zugriffe: 136

Re: Könner am Werk oder wie?

Oli, darum geht's nicht. Er hat 420.000 gelöhnt und mit einem Gewinn von 60.000 gerechnet - und da sagt ein wenig Kopfrechnen schon, das ist zumindest mal sehr wackelig. Was er falsch gemacht hat beim Betrieb des Büdchens? :1: Aber wenn er gegenüber seinen Kunden ähnlich auftritt wie gegenüber seine...
von Koelsch
Do 18. Okt 2018, 23:18
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Jugendämter und Titel
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Re: Jugendämter und Titel

Hört sich nach 'nem vernünftigen Plan an
von Koelsch
Do 18. Okt 2018, 23:17
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Könner am Werk oder wie?
Antworten: 10
Zugriffe: 136

Könner am Werk oder wie?

Heute neuen "Fall" bekommen. Nix wildes, Erstantrag auf ALG II scheint unausweichlich, Probleme seh ich da nicht. Interessant aber wie es dazu kam: Da gibt's ein wirklich super laufendes Büdchen (andernorts spricht man von Kiosk). Eigentümer setzt sich zur Ruhe, legt Einkommensteuerbescheide der let...

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