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von Koelsch
Mi 28. Jun 2017, 21:31
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: Hilfe 10% Kürzung und Frage wegen Umschulung
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Re: Hilfe 10% Kürzung und Frage wegen Umschulung

Richtig :arge: das Alter hatte ich nicht bedacht.
von Koelsch
Mi 28. Jun 2017, 21:16
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: Hilfe 10% Kürzung und Frage wegen Umschulung
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Re: Hilfe 10% Kürzung und Frage wegen Umschulung

Gegen die Sanktion sofort Widerspruch. Leider hat der keine aufschiebende Wirkung und für Eilantrag ist vermutlich der Betrag zu gering. Kurs Betreuungsassistentin. Kann ich verstehen, dass der Kurs gut wäre, aber dieser Schwachsinn "wenn Vertrag, dann Gutschein" ist nicht selten. Vielleicht kann De...
von Koelsch
Mi 28. Jun 2017, 19:47
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Thema: Fahrtenbuch für selbstständige ALG II Aufstocker
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Re: Fahrtenbuch für selbstständige ALG II Aufstocker

Deswegen steht das auch fett in #1
von Koelsch
Mi 28. Jun 2017, 19:11
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: ALG II Anspruch - Räumungsklage läuft
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Re: ALG II Anspruch - Räumungsklage läuft

Ja, aber wenn FA sagt 1%, dann kann JC nicht mehr sagen bei erster vEKS, das ist kein Betriebsfahrzeug. Genau das machen die nämlich gerne. Liegt ja kein Fahrtenbuch vor, da wissen wir ja nicht ob 50% oder nicht. Also erst mal nur privat, und wir wissen nicht mal wie viele km, also erst mal gar nix ...
von Koelsch
Mi 28. Jun 2017, 13:34
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: EKS und Vorgründungskosten
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Re: EKS und Vorgründungskosten

Wann "gründet" ein Freiberufler. Ich bezweifel, dass das Datum der Meldung an's FA tatsächlich Gründungsdatum ist. Im Übrigen spricht ja auch § 3 Abs. 1 Satz 3 ALG II-V ausdrücklich von "Ausübung", das aber ist m.E. eine auf Gewinn zielende "Beschäftigung, also auch bereits die Vorbereitung der "Ges...
von Koelsch
Mi 28. Jun 2017, 13:15
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: ALG II Anspruch - Räumungsklage läuft
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Re: ALG II Anspruch - Räumungsklage läuft

Richtig, wusste ich nicht. Dann macht die Frage nach der 1% Regelung ja sogar Sinn, denn dann isses ein Betriebsfahrzeug auch nach EKS
von Koelsch
Mi 28. Jun 2017, 11:08
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: EKS und Vorgründungskosten
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Re: EKS und Vorgründungskosten

aEKS = abschließende EKS
vEKS = vorläufige EKS
von Koelsch
Mi 28. Jun 2017, 11:05
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: ALG II Anspruch - Räumungsklage läuft
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Re: ALG II Anspruch - Räumungsklage läuft

1% Regelung - ist Schwachsinn hoch 5 (mindestens). Damit will SB'chen / JC'chen den Nachweis haben, das ist ein Betriebsfahrzeug, übersieht aber völlig, 1% Regelung kann ich anwenden bei über 10% betrieblicher Nutzung. Die "Dame" die den Wisch ausgedruckt hat, war und ist offensichtlich völlig überf...
von Koelsch
Mi 28. Jun 2017, 09:28
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: aEKS nach Leistungsentscheid durch LSG
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Re: aEKS nach Leistungsentscheid durch LSG

Nein, auch ein vorläufiger Bescheid wird rechtskräftig. Deswegen steht dort ja eine Rechtsmittelbelehrung drauf. Damit gilt dann wohl leider #5 von tigerlaw
von Koelsch
Mi 28. Jun 2017, 08:50
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: aEKS nach Leistungsentscheid durch LSG
Antworten: 8
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Re: aEKS nach Leistungsentscheid durch LSG

Wurde denn dagegen ein Widerspruch eingelegt?
von Koelsch
Mi 28. Jun 2017, 08:17
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: ALG II Anspruch - Räumungsklage läuft
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Re: ALG II Anspruch - Räumungsklage läuft

Sodele, hier mal das nette :Fränkin: Schreiben "einzureichende Unterlagen und Nachweise" .....nur zur Verdeutlichung: PA wurde vorgelegt, kompletter Antrag inkl. EKS, VM, KDU, SV liegt vor, Kontoauszüge liegen vor, Beitragsrechnung der KV liegt vor, und viele andere Sachen auch .......... und dafür ...
von Koelsch
Di 27. Jun 2017, 22:01
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: aEKS nach Leistungsentscheid durch LSG
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Re: aEKS nach Leistungsentscheid durch LSG

Nach 1 Monat nachdem er zugegangen ist, außer es wurde in der Zeit Widerspruch eingelegt
von Koelsch
Di 27. Jun 2017, 21:34
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: aEKS nach Leistungsentscheid durch LSG
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Re: aEKS nach Leistungsentscheid durch LSG

was hat denn das LSG dazu gesagt? Hat das entschieden, ab wann Hilfebedürftigkeit vorlag? Und ist der Bescheid ab Mitte April rechtskräftig geworden?
von Koelsch
Di 27. Jun 2017, 21:22
Forum: Bedarfsgemeinschaft (BG) - ALG II/Hartz IV
Thema: Vermutung einer BG
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Re: Vermutung einer BG

Zu früh gefreut - Partner in einer VE gelten nicht als "nahestehende Personen" - sagt zumindest Franz-Josef Sauer, in Klose, SGB I, § 65 SGB I Rz. . 21, Stand: 01.06.2016 .......Ein Mitwirkungsverweigerungsrecht besteht nicht, wenn der Partner in eheähnlicher Gemeinschaft durch die geforderten Angab...
von Koelsch
Di 27. Jun 2017, 20:58
Forum: Bedarfsgemeinschaft (BG) - ALG II/Hartz IV
Thema: Vermutung einer BG
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Re: Vermutung einer BG

Nee, nee, der Absatz 3 ist schon genial. :bravo: :bravo:

JC tut ja so, als wäre "da was nicht gemeldet, vielleicht sogar verschwiegen worden". Das aber ist evtl. "ordnungswidrig" und desderhalb darf sowohl Kindsvater als auch Kindsmutter die Klappe halten.
von Koelsch
Di 27. Jun 2017, 16:54
Forum: Bedarfsgemeinschaft (BG) - ALG II/Hartz IV
Thema: Vermutung einer BG
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Re: Vermutung einer BG

OK, nehme ich Günter's Variante aus #29/30

Meine "böse" Befürchtung: JC will da einstellen, will das die Sache vor's SG geht per eA, denn dann haben die Forderungen nach Einkommensnachweis vom Kindsvater ein anderes Gewicht.
von Koelsch
Di 27. Jun 2017, 14:49
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: EKS und Vorgründungskosten
Antworten: 11
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Re: EKS und Vorgründungskosten

Dann nimm die Sachen in die aEKS für den abgelaufenen Zeitraum. Das sollte man beim JC durchsetzen können
von Koelsch
Di 27. Jun 2017, 09:21
Forum: Bedarfsgemeinschaft (BG) - ALG II/Hartz IV
Thema: Vermutung einer BG
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Re: Vermutung einer BG

Kurzer Antwortentwurf auf den tollen Brief: Ihr Schreiben habe ich mit einem gewissen Unverständnis zur Kenntnis genommen: Auch in anderen mir bekannten Wohngemeinschaften ist es nicht unüblich, dass ab und an einmal ein Schlafzimmer gemeinsam genutzt wird. Was sich hinter der Schlafzimmertür dann a...
von Koelsch
Di 27. Jun 2017, 08:37
Forum: Bedarfsgemeinschaft (BG) - ALG II/Hartz IV
Thema: Vermutung einer BG
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Re: Vermutung einer BG

Sodele, zumindest schon mal etwas: Bereits im ersten Bescheid aus 2. HJ 2012 werden nur 2/3 der KdU anerkannt und übernommen = JC wusste schon da, da is noch jemand. (Wobei mich der Neid schüttelt: In Köln - ok schääl Sick, derzeit € 276 warm :ohnmacht: für ein 1-Familienhäuschen mit kleinem Garten ...
von Koelsch
Di 27. Jun 2017, 08:22
Forum: Bedarfsgemeinschaft (BG) - ALG II/Hartz IV
Thema: Vermutung einer BG
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Re: Vermutung einer BG

Nein, die VE wurde nie zugegeben. Ich warte noch auf konkrete Daten oder Kopien der Bescheide
von Koelsch
Di 27. Jun 2017, 08:21
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Raumkosten vs. KDU
Antworten: 14
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Re: Raumkosten vs. KDU

Dann kann allenfalls für 1 Jahr zurückgefordert werden - und selbst das sehe ich nicht, die Änderung kann m.E. nur für die Zukunft gelten
von Koelsch
Di 27. Jun 2017, 08:18
Forum: Sonstige Urteile
Thema: LSG BRB - L 31 AS 359/15 - Kontoauszüge in Akte
Antworten: 0
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LSG BRB - L 31 AS 359/15 - Kontoauszüge in Akte

Löschung von Sozialdaten - Entfernung von Kontoauszügen aus Verwaltungsvorgängen Die Klägerin begehrt die Entfernung ihrer Kontoauszüge aus der Verwaltungsakte des Beklagten ( ablehnend ) - Empfehlungen der Datenschutzbeauftragten Der Verbleib der Kontoauszüge in den Verwaltungsakten ist wegen ihrer...

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