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von Koelsch
Di 23. Jan 2018, 19:07
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Kann später ergangenener Einkommenssteuerbescheid für die Zeit nachträglich in der EKS als Ausgaben berecnet werden
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Re: Kann später ergangenener Einkommenssteuerbescheid für die Zeit nachträglich in der EKS als Ausgaben berecnet werden

Richtig, aber das muss der Bank per Beschluss des AG jeweils mitgeteilt werden. Die Bank gibt alle Gelder oberhalb des ihr bekannten Freibetrags frei.
von Koelsch
Di 23. Jan 2018, 18:54
Forum: Gesetzliche Sozialversicherungen
Thema: BSG - B 2 U 3/16 R - Glätteprüfung bei Eis kein Arbeitsweg
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BSG - B 2 U 3/16 R - Glätteprüfung bei Eis kein Arbeitsweg

Die Beteiligten streiten darüber, ob der Kläger auf dem Weg zu seiner Arbeitsstätte einen in der gesetzlichen Unfallversicherung versicherten Arbeitsunfall erlitten hat. Der Deutsche Wetterdienst hatte am 10.3.2013 nachmittags eine Warnung herausgegeben, dass im Landkreis des Klägers bei weiter sink...
von Koelsch
Di 23. Jan 2018, 18:32
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Kann später ergangenener Einkommenssteuerbescheid für die Zeit nachträglich in der EKS als Ausgaben berecnet werden
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Re: Kann später ergangenener Einkommenssteuerbescheid für die Zeit nachträglich in der EKS als Ausgaben berecnet werden

Der Pfändungsfreibetrag auf dem P-Konto erhöht sich nicht automatisch dadurch, dass Einkommen oberhalb dieses Betrages zuflisst. Das müsstest Du beim AG entsprechend beantragen.
von Koelsch
Di 23. Jan 2018, 14:18
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Kann später ergangenener Einkommenssteuerbescheid für die Zeit nachträglich in der EKS als Ausgaben berecnet werden
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Re: Kann später ergangenener Einkommenssteuerbescheid für die Zeit nachträglich in der EKS als Ausgaben berecnet werden

Widerspruch gegen den Bescheid, ist ja klar.

Was soll das mit Vermögensfreibetrag zu tun haben, es ist Geld geflossen und das sehen die als Einkommen an. Und Du hast Recht, wenn das Einkommen höher ist als die monatliche GruSi-Leistung, dann ist auf 6 Monate zu verteilen - § 82 Abs. 7 SGB XII
von Koelsch
Di 23. Jan 2018, 14:13
Forum: Gesetzliche Sozialversicherungen
Thema: BSG - B 2 U 8/16 R - Unfallversicherung für Schüler außerhalb der Schule
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BSG - B 2 U 8/16 R - Unfallversicherung für Schüler außerhalb der Schule

Die Beteiligten streiten darüber, ob der Kläger bei einer Videoaufnahme als Schüler in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert war. Der Kläger war Schüler einer Realschule. Im Rahmen des Musikunterrichts wurde die Thematik "Musik und Werbung" bzw "Wirkung von Musik" bearbeitet. Zunächst wurde...
von Koelsch
Di 23. Jan 2018, 10:46
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: EGV schon wieder, die 4te.
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Re: EGV schon wieder, die 4te.

Ich denke in dem Fall auch, das ist ein vernünftiger Weg, auch um dem ja "willigen" JC zu zeigen, guckt mal, ich arbeite mit
von Koelsch
Di 23. Jan 2018, 08:13
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: EGV schon wieder, die 4te.
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Re: EGV schon wieder, die 4te.

Die Pflicht Bewerbungen zu schreiben entfällt, wenn Du vom JC unanbhängig, also aus ALG II raus bist. Alles vor dem Zeitpunkt liegt im Ermessen des jeweiligen JC. Und dieser Schwachsinns Tragfähigkeitsbegriff mit Koppelung an ALG II Bezug. Das heißt (nur etwas überspitzt) also: Der alleinerziehende ...
von Koelsch
Mo 22. Jan 2018, 18:57
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: LSG FSB - L 11 AS 850/17 B ER - Kein Mehrbedarf für Besuchsfahrten der Familie Diskussion
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Re: LSG FSB - L 11 AS 850/17 B ER - Kein Mehrbedarf für Besuchsfahrten der Familie Diskussion

So sehe ich das auch - und es zeigt (erneut) wie weit entfernt von der ALG II Realität die Richter leben
von Koelsch
Mo 22. Jan 2018, 15:41
Forum: ALG II - Grundsicherung
Thema: LSG FSB - L 11 AS 850/17 B ER - Kein Mehrbedarf für Besuchsfahrten der Familie
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LSG FSB - L 11 AS 850/17 B ER - Kein Mehrbedarf für Besuchsfahrten der Familie

Kein Mehrbedarf nach § 21 Abs. 6 SGB II für Besuchsfahrten der Familie zum pflegebedürftigem Vater, welcher im Pflegeheim untergebracht ist - Kosten in Bezug auf die persönlichen Bedürfnisse des täglichen Lebens sind im Regelbedarf nach § 20 Abs 1 Satz 1 SGB II berücksichtigt Leitsatz ( Redakteur ) ...
von Koelsch
Mo 22. Jan 2018, 15:38
Forum: Zumutbare Arbeit, Maßnahmen, & Sanktionen
Thema: LSG NSB - L 7 AL 36/14 - Keine Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe und Umzug zum Lebensgefährten
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LSG NSB - L 7 AL 36/14 - Keine Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe und Umzug zum Lebensgefährten

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass die Aufgabe des Arbeitsplatzes zur erstmaligen Begründung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft an einem neuen Wohnort keine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld auslösen muss. Die Klägerin (geb. 1955) war als Einzelhandelsverkäuf...
von Koelsch
Mo 22. Jan 2018, 15:36
Forum: Zumutbare Arbeit, Maßnahmen, & Sanktionen
Thema: SG Gießen - S 22 AS 734/16 - Keine Minderung des Arbeitslosengeldes bei Kündigung eines Probearbeitsverhältnisses
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SG Gießen - S 22 AS 734/16 - Keine Minderung des Arbeitslosengeldes bei Kündigung eines Probearbeitsverhältnisses

Die Kündigung eines Arbeitnehmers während der Probezeit ist ein "wichtiger Grund" im Sinne von § 31 Abs. 1 Satz 2 SGB II Der Begriff "wichtiger Grund" in § 31 Abs. 1 Satz 2 SGB II ist ein unbestimmter Gesetzesbegriff. Eine Sanktion tritt nur dann ein, wenn dem Leistungsberechtigten unter Berücksicht...
von Koelsch
Mo 22. Jan 2018, 13:32
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: ALG II Anspruch - Räumungsklage läuft
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Re: ALG II Anspruch - Räumungsklage läuft

Vermieter hat nun den Kostenfestsetzungsantrag ans AG geschickt, der Tiger hat den geprüft, ist ok, ich will den jetzt schon mit einem netten Anschreiben an den Herrn GF senden.

Bitte mein Anschreiben bemeckern
Anschreiben JC Kostenfestsetzungsantrag.doc
von Koelsch
Mo 22. Jan 2018, 13:07
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Abzüglich Freibetrag auf das Erwerbseinkommen
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Re: Abzüglich Freibetrag auf das Erwerbseinkommen

ganz grob - 20% vom Erwerbseinkommen minus 100
von Koelsch
Mo 22. Jan 2018, 13:06
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: EGV schon wieder, die 4te.
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Re: EGV schon wieder, die 4te.

Ich finde das "nicht tragfähig" in der EGV nicht so schlimm, da man ja danach sagt, wir lassen Dich in Ruhe,

Ich tendiere dazu, das zu unterschreiben, wenn's hart auf hart kommt, kann man dann immer noch argumentieren
von Koelsch
So 21. Jan 2018, 21:25
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: abschl. EKS Darlehen Zinsen
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Re: abschl. EKS Darlehen Zinsen

Diese Frage stelle ich mir schon lange nicht mehr. JC haben :ironiea: eine ganz leichte Tendenz, den Leistungsberechtigten zu schaden
von Koelsch
So 21. Jan 2018, 15:58
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: abschl. EKS Darlehen Zinsen
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Re: abschl. EKS Darlehen Zinsen

Widerspruch und begründen/nachweisen, das Darlehen wurde betrieblich genutzt. Dann sind die Zinsen auch als Betriebsausgabe anzuerkennen.
von Koelsch
So 21. Jan 2018, 09:44
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Gewerbeuntersagung - der nächste Fall
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Re: Gewerbeuntersagung - der nächste Fall

Ja, das ist leider klar
von Koelsch
Sa 20. Jan 2018, 21:58
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Gewerbeuntersagung - der nächste Fall
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Re: Gewerbeuntersagung - der nächste Fall

Die haben sogar 20.000 angesetzt, wenn ich es richtig im Kopp hab
von Koelsch
Sa 20. Jan 2018, 20:27
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Gewerbeuntersagung - der nächste Fall
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Re: Gewerbeuntersagung - der nächste Fall

:jojo: :jojo: :heul:

Aber dank Klagenrücknahme müssten sich die in Rechnungs gestellten Verfahrenskosten m.E. auf 1/3 reduzieren
von Koelsch
Sa 20. Jan 2018, 20:22
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Voraussichtlich kein ALG II für Januar
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Re: Voraussichtlich kein ALG II für Januar

Trotzdem immer noch besser als JC
von Koelsch
Sa 20. Jan 2018, 19:59
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Gewerbeuntersagung - der nächste Fall
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Re: Gewerbeuntersagung - der nächste Fall

Leider hatten wir Klage eingereicht und gleichzeitig PKH beantragt
von Koelsch
Sa 20. Jan 2018, 19:36
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Kann später ergangenener Einkommenssteuerbescheid für die Zeit nachträglich in der EKS als Ausgaben berecnet werden
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Re: Kann später ergangenener Einkommenssteuerbescheid für die Zeit nachträglich in der EKS als Ausgaben berecnet werden

Genau da sehe ich den Knackpunkt:

Wenn ich "sage" - das Geld geht an Gläubiger XY, dann verfüge ich über das Geld. Wenn Gläubiger XY aber pfändet, dann ist das eben nicht mehr meine Verfügung
von Koelsch
Sa 20. Jan 2018, 19:08
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Gewerbeuntersagung - der nächste Fall
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Re: Gewerbeuntersagung - der nächste Fall

Nachdem wir hier nicht mit der Beschwerde durchgekommen sind, wurde die Klage zurückgenommen (um Prozeßkosten zu minimieren). Frage ist jetzt: Wie geht's weiter. Bitte mal gucken, ob ich da irgendwelche Denkfehler drin hab. (Es ist tatsächlich so, FA hat zunächst versucht zu pfänden (P-Konto) und na...
von Koelsch
Sa 20. Jan 2018, 12:46
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Klage gegen Widerspruchsbescheid
Antworten: 36
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Re: Klage gegen Widerspruchsbescheid

Danke, bau ich ein, sowohl Günter's Vorschlag als auch Marsus Verbesserungen.

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