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von Koelsch
Sa 16. Dez 2017, 10:42
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Klage gegen Erstattungsbescheid
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Re: Klage gegen Erstattungsbescheid

Merci, Änderungen bau ich ein.
von Koelsch
Sa 16. Dez 2017, 10:41
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Klage gegen Erstattungsbescheid
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Re: Klage gegen Erstattungsbescheid

Das war mündlich, aber ich hab das dann in meinem "kleinen" Schreiben an's JC erwähnt, in dem ich mich ausgesprochen lobend über die überragenden Fähigkeiten des Herrn Prof. geäußert habe und mit Bedauern zum Ausdruck brachte, dass ich mich angesichts dieser geballten Ignoranz (oder heißt das anders...
von Koelsch
Sa 16. Dez 2017, 10:19
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Klage gegen Erstattungsbescheid
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Re: Klage gegen Erstattungsbescheid

Und weiter geht's JC meint unverändert, ich hätte die privaten Versicherungen als Betriebsausgabe geltend gemacht. Zusätzlich moniert man nun, dass die von Chefin durchgeführten Reisen (es fielen dazu nur Visakosten und Auslandskrankenversicherung an) mit den Lebensumständen während des ALG II Bezug...
von Koelsch
Fr 15. Dez 2017, 19:52
Forum: Sonstige Urteile
Thema: OLG Hamm - 14 UF 135/14 - Beistand bei Gutachtertermin
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OLG Hamm - 14 UF 135/14 - Beistand bei Gutachtertermin

OLG Hamm fällt auch für Leistungsberechtigte beachtenswerten Beschluss Das OLG Hamm hat 02. Februar 2015 einen auch für Leistungsberechtigte wichtigen Beschluss zum Thema Begleitung (Beistand) bei einer ärztlichen Untersuchung gefasst. Da es ja die gängige Praxis der JobCenter ist, vermeintliche Que...
von Koelsch
Fr 15. Dez 2017, 15:39
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Sozialrechtliche Tragfähigkeit einer Selbständigkeit
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Re: Sozialrechtliche Tragfähigkeit einer Selbständigkeit

Acht auf die kleinen, feinen Unterschiede. Du musst nic aufgeben, Du musdst nur ggf. annehmen.
von Koelsch
Fr 15. Dez 2017, 14:40
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Anrechnung Kindergeldnachzahlung nach Verzichtsmonaten
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Re: Anrechnung Kindergeldnachzahlung nach Verzichtsmonaten

Richtig, aber das spielt leider keine Rolle. Das ist der Kern der BSG Entscheidung. Auch z.B. Lohnnachzahlungen aus Zeiten vor ALG II Bezug, oder Steuererstattungen aus solchen Zeiten werden ja angerechnet.
von Koelsch
Fr 15. Dez 2017, 11:43
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Anrechnung Kindergeldnachzahlung nach Verzichtsmonaten
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Re: Anrechnung Kindergeldnachzahlung nach Verzichtsmonaten

In beiden Fällen gilt: Wenn das Geld auf's Konto kommt, dann wird's angerechnet - aber nur in diesem Monat, also nicht auf mehrere Monate verteilt

viewtopic.php?f=27&t=15418&p=360445&hil ... en#p360445
von Koelsch
Fr 15. Dez 2017, 10:37
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Termin für Mitglied der BG
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Re: Termin für Mitglied der BG

Das ist richtig, er sucht und bewirbt sich. Aber, so lange Ihr nicht weg seid vom JC, wird er bei solchen Einladungen "gehorchen" müssen. Aber wie so oft, läuft es auf die Zahlen raus: Angenommen, er bekommt im Halbjahr, fein säuberlich über die EKS ausgewiesen, in 4 Monaten nix an Gage aber in zwei...
von Koelsch
Do 14. Dez 2017, 19:48
Forum: Rechte von Behinderten und Rentnern
Thema: Leistungen zur Teilhabe SGB XII Verzögerungstaktik
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Re: Leistungen zur Teilhabe SGB XII Verzögerungstaktik

Begründung muss die Gefahr der Verwahrlosung sein plus: Antrag gestellt am, 3 Termine vorgeschlagen am, noch mal Termine vorgeschlagen am passiert is nickese und jeder Tag erhöht die gefahr der Verwahrlosung
von Koelsch
Do 14. Dez 2017, 19:09
Forum: Rechte von Behinderten und Rentnern
Thema: Leistungen zur Teilhabe SGB XII Verzögerungstaktik
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Re: Leistungen zur Teilhabe SGB XII Verzögerungstaktik

Richtig, da sehe ich einen Eilantrag als das Mittel der Wahl.
von Koelsch
Do 14. Dez 2017, 18:22
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Räumungsklage - neuer Fall
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Re: Räumungsklage - neuer Fall

Richtig, was aber (leider) auch dazu führt, dass JC sagt: Toll, klasse, wunderbar, dann brauchen wir aber auch die M ietschulden nicht zu übernehmen. Das war ja im ersten Räumungsklagefall anders - dort erfolgte Räumungsklage wenige Tage vor der Inso, also Räumungsklage zulässig, aber JC musste die ...
von Koelsch
Do 14. Dez 2017, 16:26
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Räumungsklage - neuer Fall
Antworten: 73
Zugriffe: 2054

Re: Räumungsklage - neuer Fall

Update, das soeben zu hörende Poltern und Rumpeln war der vom Herzen der eLB plumpsende Stein:

Räumungsklage ist vom Tisch, Prozeß gewonnen = Räumungsklage ist unzulässig weil erst nach Inso-Anmeldung.
von Koelsch
Mi 13. Dez 2017, 13:58
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Verfahrensanweisung bei Datenschutzpannen im Jobcenter
Antworten: 2
Zugriffe: 96

Re: Verfahrensanweisung bei Datenschutzpannen im Jobcenter

Wie sagte es schon der olle Faust:
Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube
von Koelsch
Di 12. Dez 2017, 22:53
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Fragwürdiger Leistungsbescheid vom JC
Antworten: 25
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Re: Fragwürdiger Leistungsbescheid vom JC

So isses, Richter haben besseres zu tun
von Koelsch
Di 12. Dez 2017, 20:08
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Fragwürdiger Leistungsbescheid vom JC
Antworten: 25
Zugriffe: 423

Re: Fragwürdiger Leistungsbescheid vom JC

Hast Du richtig erfasst, weitgehend behördliches bla,bla,bla
plus die häufig praktizierte Sache: In jedem neuen BWZ ist alles erst mal wieder auf Anfang.
von Koelsch
Di 12. Dez 2017, 08:14
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Medikamentenzuzahlung
Antworten: 8
Zugriffe: 114

Re: Medikamentenzuzahlung

Ist m.E. im Regelbedarf drin. Die sog. Zuzahlungsbefreiung (eben nurn teulweise) findest Du in § 62 Abs. 2 SGB V
von Koelsch
Di 12. Dez 2017, 08:06
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Untervermietung möbliertes Zimmer: Wird gesamte Summe mit KDU verrechnet?
Antworten: 8
Zugriffe: 88

Re: Untervermietung möbliertes Zimmer: Wird gesamte Summe mit KDU verrechnet?

Wie kc schrieb. Aufteilen in Warmmiete und Pauschale für Strom, Internet, Telefon. Ich befürchte aber auch, genau um diese Pauschale wird man streiten müssen. JC wird das als Einkommen sehen wollen. Es darf aber eben nach meiner Ansicht nicht sein, wenn Untermieter, nur um mal eine Zahl zu nennen, p...
von Koelsch
Mo 11. Dez 2017, 10:16
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Betriebskostenabrechnung - Nachzahlung
Antworten: 137
Zugriffe: 3779

Re: Betriebskostenabrechnung - Nachzahlung

Du hast keinen Anspruch auf Mieterbrund, das ist eine Kann-Leistung. Und da im Moment ja "nix brennt" wirdvermutlich auch ein Gericht sagen - im Moment ist Mieterbund nicht nötig.

Formulierung kannst Du nehmen.
von Koelsch
Mo 11. Dez 2017, 07:47
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Umsatzsteuer
Antworten: 7
Zugriffe: 121

Re: Umsatzsteuer

Ja, sofort Widerspruch. Umsatzsteuer ist ganz klar Betriebsausgabe. JC wird vermutlich argumentieren, die wäre ja für den abgelaufenen Bewilligungszeitraum. Das aber ist zwar richtig, aber die USt. ist zu berücksichtigen wenn sie fällig und gezahlt wird. Und fällig ist sie nun mal bei Dir erst jewei...
von Koelsch
Sa 9. Dez 2017, 20:39
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Betriebskostenabrechnung - Nachzahlung
Antworten: 137
Zugriffe: 3779

Re: Betriebskostenabrechnung - Nachzahlung

Richtig, und wenn ich's richtig im Kopp hab: Kalt + xxxx kWh Wärme = warm.
Die Größe des Heizkörpers spielt dabei eine eher untergeordnete Rolle, außer dass der kleine Heizkörper weniger kWh abgeben kann als der große Heizkörper
von Koelsch
Fr 8. Dez 2017, 18:16
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Die Null-Festsetzung nach § 41 a SGB II und die vierstelligen Rückforderungen
Antworten: 36
Zugriffe: 386

Re: Die Null-Festsetzung nach § 41 a SGB II und die vierstelligen Rückforderungen

Die Du vom JC nicht erhalten wirst. Un ob ein Gericht diesen Anscheinsbeweis würdigt, steht in den Sternen

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