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von Koelsch
Fr 19. Okt 2018, 18:45
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensauskunft und Name der Ehefrau
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Re: Vermögensauskunft und Name der Ehefrau

Da wär ich ganz dumm und würde schreiben "Gabriele" oder wie sie mit Vornamen heißt, und das war's
von Koelsch
Fr 19. Okt 2018, 18:26
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensauskunft und Name der Ehefrau
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Re: Vermögensauskunft und Name der Ehefrau

Sehe ich auch so, und selbst bei einer Gütergemeinschaft ist die Frau nicht mit in der Haftung für die Schulden des Mannes. Ausnahme § 1357 BGB, also z.B. für die gemeinsame Familienkutsche haften beide gemeinsam, selbst wenn Mann die allein kauft und Frau nicht mit unterschreibt.
von Koelsch
Fr 19. Okt 2018, 16:14
Forum: Rechte von Behinderten und Rentnern
Thema: Grusi - Anforderung von Unterlagen bei laufendem Bescheid
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Re: Grusi - Anforderung von Unterlagen bei laufendem Bescheid

In Deiner Gegend sieht man das so, hier bei mir beginnt Ausland ja erst in Düsseldorf ..... bzw. op de schäl Sick
von Koelsch
Fr 19. Okt 2018, 15:18
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Könner am Werk oder wie?
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Re: Könner am Werk oder wie?

Da kann man nicht mehr nachfragen, der dürfte sich nicht noch mal an uns wenden. Wir hatten den Eindruck, er weiß alles besser. Auch mein Angebot, ich guck mal über den ALG II Antrag rüber wurde mit einem "das ist nicht nötig, das kann ich selber" beantwortet. Mit solchen Menschen spricht man dann a...
von Koelsch
Fr 19. Okt 2018, 14:40
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Könner am Werk oder wie?
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Re: Könner am Werk oder wie?

Nee, der Fall ist wohl authentisch, daher auch die "umfassende" Fassungslosigkeit beim Gesprächskreis.
von Koelsch
Fr 19. Okt 2018, 13:04
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Könner am Werk oder wie?
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Re: Könner am Werk oder wie?

Oli, darum geht's nicht. Er hat 420.000 gelöhnt und mit einem Gewinn von 60.000 gerechnet - und da sagt ein wenig Kopfrechnen schon, das ist zumindest mal sehr wackelig. Was er falsch gemacht hat beim Betrieb des Büdchens? :1: Aber wenn er gegenüber seinen Kunden ähnlich auftritt wie gegenüber seine...
von Koelsch
Do 18. Okt 2018, 23:18
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Jugendämter und Titel
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Re: Jugendämter und Titel

Hört sich nach 'nem vernünftigen Plan an
von Koelsch
Do 18. Okt 2018, 23:17
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Könner am Werk oder wie?
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Könner am Werk oder wie?

Heute neuen "Fall" bekommen. Nix wildes, Erstantrag auf ALG II scheint unausweichlich, Probleme seh ich da nicht. Interessant aber wie es dazu kam: Da gibt's ein wirklich super laufendes Büdchen (andernorts spricht man von Kiosk). Eigentümer setzt sich zur Ruhe, legt Einkommensteuerbescheide der let...
von Koelsch
Do 18. Okt 2018, 22:40
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Jugendämter und Titel
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Re: Jugendämter und Titel

wird Dir aber kaum was anderes übrig bleiben, als den Unterhalt entsprechend zu senken.
von Koelsch
Do 18. Okt 2018, 13:47
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Krankmeldung und ALGII-Leistungen
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Re: Krankmeldung und ALGII-Leistungen

Bedeutet also, man wird nicht in die GruSi abgeschoben
von Koelsch
Do 18. Okt 2018, 11:58
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Klage - doppelt zu zahlende Miete nach Kostensekungsaufforderung
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Re: Klage - doppelt zu zahlende Miete nach Kostensekungsaufforderung

Ich befürchte, der Schuldner fällt nicht unter die Ausnahmeregelung des § 29a Abs. 2 ZPO, Gerichtsstand ist als Ort der "geschuldeten" Wohnung
von Koelsch
Mi 17. Okt 2018, 21:31
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Gläubger rührt sich nicht
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Re: Gläubger rührt sich nicht

Das dürfte der Grund sein, warum der Gläubiger Erbschein verlangt, der will dass die Forderung förmlich auf den Erben übergeht

https://www.haufe.de/recht/deutsches-an ... 44099.html
von Koelsch
Mi 17. Okt 2018, 21:13
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Gläubger rührt sich nicht
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Re: Gläubger rührt sich nicht

:1: :1: Ob's da Fristen gibt
von Koelsch
Mi 17. Okt 2018, 20:45
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Klage - doppelt zu zahlende Miete nach Kostensekungsaufforderung
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Re: Klage - doppelt zu zahlende Miete nach Kostensekungsaufforderung

Find ich auch blöd, mir kommt da der Gedanke der Schadensminimierung = Vermieter bleibt auf Verfahrenskosten sitzen. Es hätte günstigere Möglichkeiten gegeben, z.B. Anerkenntnis des Außenstandes.
von Koelsch
Mi 17. Okt 2018, 20:34
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Klage - doppelt zu zahlende Miete nach Kostensekungsaufforderung
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Re: Klage - doppelt zu zahlende Miete nach Kostensekungsaufforderung

Ist meine Zusammenfassung korrekt? eLB wohnt in neuer Wohnung - dort ist auch alles "in trockenen Tüchern" Alter" Vermieter will noch Kohle für die Übergangszeit zwischen Kündigung alter Wohnung und Einzug neue Wohnung (Doppelmiete) Klage (ER???) beim SG läuft mit Ziel Übernahme Doppelmiete "Alter" ...
von Koelsch
Mi 17. Okt 2018, 16:18
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
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Re: Meine Klagen vor dem SG

Nöö, das mach ich allein, es wird ja "nur" erörtert
von Koelsch
Mi 17. Okt 2018, 15:13
Forum: Sonstige Urteile
Thema: BGH - VIII ZR 231/17 - hilfsweise normale Kündigung und fristlose Kündigung sind nebeneinaner zulässig
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BGH - VIII ZR 231/17 - hilfsweise normale Kündigung und fristlose Kündigung sind nebeneinaner zulässig

BGB § 569 Abs. 3 Nr. 2 Satz 1, § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 Durch § 569 Abs. 3 Nr. 2 Satz 1 BGB hat der Gesetzgeber die gesetzliche Fiktion geschaffen, dass im Falle einer rechtzeitigen Schonfristzahlung oder Verpflichtungserklärung einer öffentlichen Stelle die zuvor durch eine wirksam erklärte fristl...
von Koelsch
Mi 17. Okt 2018, 12:16
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
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Re: Meine Klagen vor dem SG

Nein, ich hab den BWZ falsch angegeben, der war nur Februar/März
von Koelsch
Mi 17. Okt 2018, 10:21
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
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Re: Meine Klagen vor dem SG

Nee, das ist schon korrekt - ab April war ich Rentner, also BWZ Februar/März .... und Ende April kam dann die "tolle" Rente
von Koelsch
Mi 17. Okt 2018, 09:48
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
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Meine Klagen vor dem SG

Nächste Woche kommt's bei mir zum Erörterungstermin in den beiden letzten für mich anhängigen Klagen gegen das JC. Es geht um 2 BWZ - 08/14 bis 01/15 und 02/15 - 04/15 (dann ging's in Rente, daher so kurzwer BWZ) Ich häng mal den "interessanten" dort strittigen Widerspruch hier rein. Gegen den genan...
von Koelsch
Mi 17. Okt 2018, 09:36
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Bin da reichlich überfordert
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Re: Bin da reichlich überfordert

Genau so isses - Papa ist Deutscher mit Wohnsitz in Malle, gleiches gilt für die "Käuferin" der Finca
von Koelsch
Di 16. Okt 2018, 20:39
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Bin da reichlich überfordert
Antworten: 7
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Bin da reichlich überfordert

Eltern eines eLB (tatsächlich ALG II Bezug) haben sog. Berliner Testament geschlossen = zunächst mal erbt der überlebende Ehepartner alles. Mutter stirbt, Papa erbt - so weit so ok. Wesentliches Erbe ist eine Finca auf Malle - dort lebten die Eltern auch seit Jahren. Wert (Gutachten durch Vater in A...
von Koelsch
Di 16. Okt 2018, 16:02
Forum: Rechte von Behinderten und Rentnern
Thema: Umzugskosten in ein anderes Heim
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Re: Umzugskosten in ein anderes Heim

Dafür braucht's kein Formular, das ist eine eidesstattliche Erklärung
von Koelsch
Di 16. Okt 2018, 14:46
Forum: Rechte von Behinderten und Rentnern
Thema: Umzugskosten in ein anderes Heim
Antworten: 15
Zugriffe: 510

Re: Umzugskosten in ein anderes Heim

Und weiter geht's - Sozialamt weigert sich zu zahlen, es müssten zuvor die entsprechenden Zahlungsbelege vorgelegt werden. Siehe #7 hier. Leider sind diese derzeit nicht auffindbar. Daher denke ich zu schreiben und bitte um Bemeckerung: Sehr geehrte Sozialmuckel, der für Sie bindende Widerspruchsbes...

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