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von Koelsch
Mo 21. Jan 2019, 19:50
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: Keinen Anspruch auf Entfernung der Kontoauszüge im Sinne einer Löschung
Antworten: 1
Zugriffe: 39

Re: Keinen Anspruch auf Entfernung der Kontoauszüge im Sinne einer Löschung

Letztlich doch ein alter Hut, ähnlich sagte es bereits in 2008 das BSG - B 14 AS 45/07 R
von Koelsch
Mo 21. Jan 2019, 19:39
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Übernahme alter Daten erlaubt?
Antworten: 7
Zugriffe: 56

Re: Übernahme alter Daten erlaubt?

Richtig - 2 Zeiler
von Koelsch
Mo 21. Jan 2019, 17:50
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Unregelmässige Leistungen im BWZ?
Antworten: 2
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Re: Unregelmässige Leistungen im BWZ?

Was verstehst Du unter Absetzungsbeträgen?
von Koelsch
Mo 21. Jan 2019, 13:30
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Mitwirkungspflicht - Vorlage nur zur Leistungsberechnung?
Antworten: 14
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Re: Mitwirkungspflicht - Vorlage nur zur Leistungsberechnung?

Beschwerde bringt nix. Hingehen, und wenn er fragt, wo sind die Unterlagen, zurückfragen: "Wo ist die Rechtsgrundlage?"
von Koelsch
Mo 21. Jan 2019, 13:30
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Mitwirkungspflicht - Vorlage nur zur Leistungsberechnung?
Antworten: 14
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Re: Mitwirkungspflicht - Vorlage nur zur Leistungsberechnung?

Beschwerde bringt nix. Hingehen, und wenn er fragt, wo sind die Unterlagen, zurückfragen: "Wo ist die Rechtsgrundlage?"
von Koelsch
Mo 21. Jan 2019, 11:51
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Mitwirkungspflicht - Vorlage nur zur Leistungsberechnung?
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Re: Mitwirkungspflicht - Vorlage nur zur Leistungsberechnung?

Die "eierlegende Wollmilchsau" auf die sich JC bei Mitwirkung ja immer beziehen ist § 60 SGB I und da stehen die "goldenden Worte"
....die für die Leistung erheblich sind.....
und erheblich ist nun mal deutlich mehr als "hätten wir gerne" oder "wäre schön, wenn wir das auch noch sehen könnten".
von Koelsch
So 20. Jan 2019, 19:30
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
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Re: Meine Klagen vor dem SG

:jojo: :jojo:

....und ich :beten: , dass JC beim erst nach dem BWZ abgebuchten Drucker hart bleibt ......... denn das ist eine Frage grundsätzlicher Bedeutung (Zu- Abflussprinzip immer oder doch nicht immer?) und damit kann ich auch bei "Kleckersbetrag" vermutlich die Berufung durchsetzen.
von Koelsch
So 20. Jan 2019, 18:54
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
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Re: Meine Klagen vor dem SG

Warum sollte ich auf 'nen Termin "drängen"?
JC will Geld von mir haben und etwas werden die auch zu Recht einfordern, und da gilt je später desto schön.
von Koelsch
So 20. Jan 2019, 11:26
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
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Re: Meine Klagen vor dem SG

Ich schreib nix dazu, SG meinte im Anschreiben ja auch nur: Zur Kenntnisnahme
von Koelsch
So 20. Jan 2019, 10:51
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
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Re: Meine Klagen vor dem SG

Da is nix mit Widerspruch, das liegt ja beim SG und die werden sich "ihren Teil" dazu denken.
von Koelsch
So 20. Jan 2019, 08:51
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
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Re: Meine Klagen vor dem SG

Hier dann (noch mal) der rechtsunerhebliche Quatsch, den ich kurz vor Weihnachten erneut an's SG geschickt hab
Antwort auf Schreiben JC wg. Sitzungsprotokoll.odt
von Koelsch
Sa 19. Jan 2019, 22:46
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Geld retten - aber wie?
Antworten: 1
Zugriffe: 45

Geld retten - aber wie?

Jemand steht vor dem ALG II Antrag Problem: Schonvermögen = etwa 8.000 € Es existiert ein in 2 Jahren fälliger Sparvertrag mit Guthaben 25.000. Bei vorzeitiger Auflöasung würde man etwa € 1.500 verlieren. Meine Befürchtung: JC wird auf den Sparvertrag verweisen und Auflösung verlangen. Ist folgender...
von Koelsch
Sa 19. Jan 2019, 19:34
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: was muss ich zur 1. Einladung mitbringen?
Antworten: 36
Zugriffe: 521

Re: was muss ich zur 1. Einladung mitbringen?

Dann sag denen einfach, Du bist mit der EÜR "noch nicht fertig" und reichst denen den Steuerbescheid sofort nach Erhalt unaufgefordert ein.
von Koelsch
Sa 19. Jan 2019, 19:31
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
Antworten: 114
Zugriffe: 4277

Re: Meine Klagen vor dem SG

Eigentlich schon, aber da gab's noch irgend ein Kuddelmuddel später. Da muss ich mal gucken. Vermutlich hab ich den Schrieb nur später erneut geschickt, weil JC und SG meinten, den nicht erhalten zu haben oder so.
von Koelsch
Sa 19. Jan 2019, 19:03
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: was muss ich zur 1. Einladung mitbringen?
Antworten: 36
Zugriffe: 521

Re: was muss ich zur 1. Einladung mitbringen?

Eigentlich nicht, Betriebsergebnis ist der Gewinn/Verlust.
Hast Du eine halbwegs "junge" Einkommensteuererklärung? Da müsste dazu eine Zahl stehen (Anlage EÜR in der Steuererklärung)
von Koelsch
Sa 19. Jan 2019, 16:33
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: wann ist eine RFB zu VV gültig?
Antworten: 8
Zugriffe: 113

Re: wann ist eine RFB zu VV gültig?

Auch ohne EGV ist eine RFB meines Erachtens gültig
von Koelsch
Sa 19. Jan 2019, 14:47
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
Antworten: 114
Zugriffe: 4277

Re: Meine Klagen vor dem SG

Olivia hat geschrieben:
Sa 19. Jan 2019, 13:18
Hattest Du denn eine rechtsunerhebliche Stellungnahme abgegeben?
Anscheinend. Ich häng die morgen mal hier rein, hab ich ja anscheinend nicht gemacht.
von Koelsch
Sa 19. Jan 2019, 12:46
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
Antworten: 114
Zugriffe: 4277

Re: Meine Klagen vor dem SG

JC hat geantwortet: "Auf den Quatsch antworten wir nicht" - auf behördisch klingt das dann so:
Eine Stellungnahme des Beklagten erfolgt nur, wenn der Vortrag der Gegenseite für das vorliegende Klageverfahren rechtlich erheblich ist.
von Koelsch
Sa 19. Jan 2019, 11:40
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: aEKS, Belege im digitalen Archiv
Antworten: 31
Zugriffe: 330

Re: aEKS, Belege im digitalen Archiv

Deine "EKS-Arbeitszeit" ist leider Dein Privatvergnügen. Die wirst Du nicht geltend machen können.
von Koelsch
Fr 18. Jan 2019, 17:11
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Antrag einstweiliger Rechtsschutz
Antworten: 58
Zugriffe: 2555

Re: Antrag einstweiliger Rechtsschutz

PKH ist nur für "die Armen" - es gibt also enge Vermögensgrenzen (wie beim SGB XII)
von Koelsch
Fr 18. Jan 2019, 17:09
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: aEKS, Belege im digitalen Archiv
Antworten: 31
Zugriffe: 330

Re: aEKS, Belege im digitalen Archiv

Anbieten würde ich zunächst mal Vorlage
von Koelsch
Fr 18. Jan 2019, 11:06
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Insolvenz ja oder nein oder wie?
Antworten: 13
Zugriffe: 128

Re: Insolvenz ja oder nein oder wie?

Die Anonymen Insolvenzler sind da dran und werden ihre Juristen befragen. Zu den KV-Beiträgen: Die Anonymen weisen immer wieder darauf hin, dass es da oft zu einem "groben" Fehler kommt. Es werden SV-Beiträge vom Arbeitgeber abgeführt, aber nur 50%. Es fehlt aber auf der Überweisung dann der deutlic...

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