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von Koelsch
Mo 25. Mär 2019, 16:17
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Ich denke auch, das ist wichtig, dass denen deutlich Dummheit vorgeführt wird.
von Koelsch
Mo 25. Mär 2019, 14:19
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Steuervorauszahlung durch Darlehen gezahlt
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Zugriffe: 83

Re: Steuervorauszahlung durch Darlehen gezahlt

Sehe ich wie Olivia, das Risiko, dass das JC die Hand aufhält wäre sonst sehr groß.
von Koelsch
Mo 25. Mär 2019, 14:16
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Keine Anerkennung der Darlehenszinsen
Antworten: 47
Zugriffe: 1843

Re: Keine Anerkennung der Darlehenszinsen

Sehe ich wie Günter. Es handelt sich hier ja um was Ähnliches wie Schadensersatz - und der ist auch nur dann nicht anrechenbar, wenn es sich nicht um einen Vermögensschaden handelt. Hier aber liegt ja ein "Vermögensschaden" vor.
von Koelsch
Mo 25. Mär 2019, 14:13
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Guthaben aus Nebenkosten komplett an das JC?
Antworten: 13
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Re: Guthaben aus Nebenkosten komplett an das JC?

Definitiv nein. Was mutet das JC dem eLB denn zu - nur dass er sein Recht wahrnimmt und nutzt.
von Koelsch
Mo 25. Mär 2019, 13:13
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Guthaben aus Nebenkosten komplett an das JC?
Antworten: 13
Zugriffe: 135

Re: Guthaben aus Nebenkosten komplett an das JC?

Ja, aber es ist nicht erledigt, wenn es NK-Guthaben gibt, nur bei NK-Nachforderungen kann man mittem Kopp schütteln
von Koelsch
Mo 25. Mär 2019, 11:07
Forum: Sonstige Urteile
Thema: BGH - III ZR 466/16 - Zum Umfang der Beratungspflicht
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BGH - III ZR 466/16 - Zum Umfang der Beratungspflicht

Aus dem Nuewsletter von Harald Thome Der BGH hat in einem wirklich bedeutsamen Urteil deutlich auf die Beratungspflicht von Sozialleistungsträgern hingewiesen. Der Kläger, ein Mann, der mit seiner Behinderung eigentlich eine Erwerbsminderungsrente hätte bekommen müssen. Die Rente hatte er wegen lück...
von Koelsch
Mo 25. Mär 2019, 10:30
Forum: ALG II - Grundsicherung
Thema: LSG NRW - L 6 AS 2437/17 B - Kritierien für Gewährung von PKH
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LSG NRW - L 6 AS 2437/17 B - Kritierien für Gewährung von PKH

Zur Gewährung von PKH, denn Angesichts des Umstandes, dass die offenbar alleinerziehende Klägerin mit einem Säugling und einem zum Zeitpunkt des Umzugs gerade fünfjährigem Kind einen Umzug aus der fünften Etage ohne Aufzug zu bewältigen hatte, ist jedenfalls zu klären, ob sie den Umzug mit Hilfe von...
von Koelsch
So 24. Mär 2019, 20:14
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Job Center akzeptiert KEINE Ausgaben! was tun?
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Re: Job Center akzeptiert KEINE Ausgaben! was tun?

Das Gleiche wie zuvor. Interessiert die nicht, kenn ich aus eigener Erfahrung. Trotzdem immer neu drauf hinweisen.
von Koelsch
So 24. Mär 2019, 14:03
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Mitwirkungspflicht nach abgeschlossenem Arbeitsvertrag
Antworten: 33
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Re: Mitwirkungspflicht nach abgeschlossenem Arbeitsvertrag

Ich glaube, hier geht es nicht um die Überlegung, lohnt es dort zu arbeiten, sondern darum, gibt's in der Zeit zu Hause erstens Geld von BA oder JC und zweitens, muss in der Zeit "jeder" Job angenommen bzw. gesuccht werden.
von Koelsch
So 24. Mär 2019, 10:48
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Mitwirkungspflicht nach abgeschlossenem Arbeitsvertrag
Antworten: 33
Zugriffe: 353

Re: Mitwirkungspflicht nach abgeschlossenem Arbeitsvertrag

Wohl eher nicht, wie ja zuvor schon geschrieben wurde. Ich meine, auch ich hätte seinerzeit meinen Wohnsitz durchaus in Deutschland gehabt, obwohl ich peinlich genau darauf geachtet habe, mehr als 183 Tage/Jahr nicht hier zu sein.
von Koelsch
Sa 23. Mär 2019, 17:17
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: wirtschaftliches Existenzminimum ?
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Re: wirtschaftliches Existenzminimum ?

Du musst das von der wirtschaftlichen Seite sehen - wenn das klar definiert wäre, könnten Juristen mit Diskussionen darüber kein Geld mehr verdienen. :unschuld:
von Koelsch
Sa 23. Mär 2019, 16:03
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: wirtschaftliches Existenzminimum ?
Antworten: 6
Zugriffe: 96

Re: wirtschaftliches Existenzminimum ?

:1: :1: - würde ich mit dem Regelbedarf gleichsetzen
von Koelsch
Sa 23. Mär 2019, 11:52
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Mitwirkungspflicht nach abgeschlossenem Arbeitsvertrag
Antworten: 33
Zugriffe: 353

Re: Mitwirkungspflicht nach abgeschlossenem Arbeitsvertrag

Probier's - also die Kreuzfahrerei als vergleichsweise gut bezahlt und dazwischen eben leider etwas Pause, in der Du Dich fleißig ach "Pausenfüllern" umsiehst. Das Schlimmste, was Dir passieren kann ist m.E. dass die BA mittem Kopp schüttelt und sagt: "So geht das aber nicht" - und dann schaun mer w...
von Koelsch
Sa 23. Mär 2019, 11:07
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Mitwirkungspflicht nach abgeschlossenem Arbeitsvertrag
Antworten: 33
Zugriffe: 353

Re: Mitwirkungspflicht nach abgeschlossenem Arbeitsvertrag

Jein, nach meiner Meinung. Aber Du darfst dabei durchaus zu Deinen Gunsten die beste Lösung suchen. Einfach mal ein fiktives Beispiel, wie ich das sehe: 4.000 €/Monat netto für 3 Monate auf dem Schiff, dann 1 Monat Pause mit ALG I dann wieder 4.000 €/Monat netto für 3 Monate auf dem Schiff, dann 1 M...
von Koelsch
Sa 23. Mär 2019, 10:45
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Mitwirkungspflicht nach abgeschlossenem Arbeitsvertrag
Antworten: 33
Zugriffe: 353

Re: Mitwirkungspflicht nach abgeschlossenem Arbeitsvertrag

Hast du von deinem Ex-Arbeitgeber eine Bescheinigung aus der die Einsatzzeiten hervor gehen? Steht im neuen Arbeitsvertrag etwas in der Art drin? Dann würde ich an deiner Stelle der BA (die heißen nicht mehr AfA) klarmachen, dass du nach der Einsatzzeit eine Erholung benötigst und auch vor dem neue...
von Koelsch
Fr 22. Mär 2019, 18:38
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Eilantrag - wozu, wann und wie?
Antworten: 84
Zugriffe: 1611

Re: Eilantrag - wozu, wann und wie?

Richtig, mal bei der RV abklären. Sozialsachen sind meines Wissens nicht immer mit drin.
von Koelsch
Fr 22. Mär 2019, 14:00
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Eilantrag - wozu, wann und wie?
Antworten: 84
Zugriffe: 1611

Re: Eilantrag - wozu, wann und wie?

So isses - und auch eine andere Sache kann bei der Entscheidung eine Rolle spielen. Ich bin ja öfter mal bei einem Kölner RA, der hat, schön eingerahmt, ein Urteil des BSG an seiner Wand, das ihn als den "gewinnenden" RA ausweist. Ist natürlich eine "tolle" Werbung. Ich hab ihn natürlich auch darauf...
von Koelsch
Fr 22. Mär 2019, 13:46
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Beschlagnahmedauer
Antworten: 16
Zugriffe: 283

Re: Beschlagnahmedauer

Hab dazu 'nen neuen Fred aufgemacht - viewtopic.php?f=3&t=24343
von Koelsch
Fr 22. Mär 2019, 13:45
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Schonvermögen ETW - ja oder nein?
Antworten: 2
Zugriffe: 64

Schonvermögen ETW - ja oder nein?

Warum einfach, wenn's kompliziert auch geht? :1: eLB ist "reich", will sagen es ist Cash oberhalb der Grenzen des § 12 SGB II vorhanden. eLB bewohnt derzeit eine Mietwohnung, da gibt's Ärger - http://www.alg-ratgeber.de/viewtopic.php?p=512820#p512820 eLB wird da also über kurz oder lang raus ziehen....
von Koelsch
Do 21. Mär 2019, 18:18
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Eilantrag - wozu, wann und wie?
Antworten: 84
Zugriffe: 1611

Re: Eilantrag - wozu, wann und wie?

Es ist nicht verboten, sich hier Hilfe zu holen - ganz im Gegenteil, JC mag daraus erkennen, mit dem können wir nicht umspringen wie mit dem "Normal-Hartzer", der holt sich Rat.
von Koelsch
Do 21. Mär 2019, 16:47
Forum: ALG II - Grundsicherung
Thema: BSG - B 14 AS 28/18 R - EGV bis auf Weiteres
Antworten: 0
Zugriffe: 63

BSG - B 14 AS 28/18 R - EGV bis auf Weiteres

Nach der Rechtsprechung des BSG haben die Regelungen in einem Verwaltungsakt, der eine Eingliederungsvereinbarung ersetzt, im Rahmen des pflichtgemäßen Ermessens nach denselben Maßstäben wie in einer Eingliederungsvereinbarung zu erfolgen (BSG vom 23.6.2016 - B 14 AS 42/15 R - BSGE 121, 268 = SozR 4...

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