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von Koelsch
Di 22. Jan 2019, 19:00
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Weiterbildung etc. bei Selbstständigen
Antworten: 80
Zugriffe: 3562

Re: Weiterbildung etc. bei Selbstständigen

Baue in Marsus Version mit "m" noch ein: Ergänzend auch zur Frage der Angemessenheit der Kosten und zur Erforderlichkeit der Fortbildung möge der Beklagte doch ausführlich begründen, warum eine Fortbildung in Alexander Technik im Kursnet der Bundesagentur für Arbeit als förderungswürdig angeboten wi...
von Koelsch
Di 22. Jan 2019, 18:36
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Weiterbildung etc. bei Selbstständigen
Antworten: 80
Zugriffe: 3562

Re: Weiterbildung etc. bei Selbstständigen

Merci an Euch beide, werd ich verwenden, also in Marsu's Version noch einbauen
von Koelsch
Di 22. Jan 2019, 12:44
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: Befangenheitsantrag - Begründung
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Re: Befangenheitsantrag - Begründung

Warum nicht?
von Koelsch
Di 22. Jan 2019, 12:43
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Unregelmässige Leistungen im BWZ?
Antworten: 11
Zugriffe: 116

Re: Unregelmässige Leistungen im BWZ?

Sorry, jetzt bin ich verwirrt. Ich bin jetzt nicht wirklich schlauer als vorher. Mal angenommen, ich hätte im April keinen Anspruch. Im Mai schon. Im Juni wieder keinen, dann wieder im Juli und so fort. Wie erfolgt denn dann die Leistung? Einmal Geld im Mai, dann wieder um Juli und so weiter? Zum S...
von Koelsch
Di 22. Jan 2019, 11:59
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Unregelmässige Leistungen im BWZ?
Antworten: 11
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Re: Unregelmässige Leistungen im BWZ?

Wenn Du eine vorläufige Bewilligung hast, dann wird bei der endgültigen Bewilligung auch vom Durchschnitt des BWZ ausgegangen. Siehe § 41a Abs. 4 SGB II außer Dein Einkommen war in einem Monat so hoch, dass kein ALG II Anspruch mehr bestand. Dann erfolgt monatsgenaue "Endabrechnung".
von Koelsch
Di 22. Jan 2019, 11:52
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Weiterbildung etc. bei Selbstständigen
Antworten: 80
Zugriffe: 3562

Re: Weiterbildung etc. bei Selbstständigen

Es steht ja die Klage an, daher ein erster Entwurf mit der Bitte um Verbesserung
22_01_2019 Klageentwurf.doc
von Koelsch
Di 22. Jan 2019, 10:56
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: Befangenheitsantrag - Begründung
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Re: Befangenheitsantrag - Begründung

Wenn der Typ auf die Idee käme, dann dauert's halt länger. Dann müsste Klägerin mir vor der Tür auch noch erst erläutern, was gefragt wurde
von Koelsch
Di 22. Jan 2019, 07:54
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: Befangenheitsantrag - Begründung
Antworten: 32
Zugriffe: 1971

Re: Befangenheitsantrag - Begründung

Übermorgen geht's weiter mit einer Verhandlung. Da ich ja nicht beistehen darf, folgender Plan. Ich werde die "Öffentlichkeit" sein und Klägerin wird bei jeder Frage, die wesentlich über "wie ist Ihr Name" hinausgeht, um eine kurze Unterbrechnung bitten, da sie sich mit ihrer Begleitung Koelsch bera...
von Koelsch
Mo 21. Jan 2019, 19:50
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: Keinen Anspruch auf Entfernung der Kontoauszüge im Sinne einer Löschung
Antworten: 5
Zugriffe: 102

Re: Keinen Anspruch auf Entfernung der Kontoauszüge im Sinne einer Löschung

Letztlich doch ein alter Hut, ähnlich sagte es bereits in 2008 das BSG - B 14 AS 45/07 R
von Koelsch
Mo 21. Jan 2019, 19:39
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Übernahme alter Daten erlaubt?
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Zugriffe: 96

Re: Übernahme alter Daten erlaubt?

Richtig - 2 Zeiler
von Koelsch
Mo 21. Jan 2019, 17:50
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Unregelmässige Leistungen im BWZ?
Antworten: 11
Zugriffe: 116

Re: Unregelmässige Leistungen im BWZ?

Was verstehst Du unter Absetzungsbeträgen?
von Koelsch
Mo 21. Jan 2019, 13:30
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Mitwirkungspflicht - Vorlage nur zur Leistungsberechnung?
Antworten: 14
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Re: Mitwirkungspflicht - Vorlage nur zur Leistungsberechnung?

Beschwerde bringt nix. Hingehen, und wenn er fragt, wo sind die Unterlagen, zurückfragen: "Wo ist die Rechtsgrundlage?"
von Koelsch
Mo 21. Jan 2019, 13:30
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Mitwirkungspflicht - Vorlage nur zur Leistungsberechnung?
Antworten: 14
Zugriffe: 109

Re: Mitwirkungspflicht - Vorlage nur zur Leistungsberechnung?

Beschwerde bringt nix. Hingehen, und wenn er fragt, wo sind die Unterlagen, zurückfragen: "Wo ist die Rechtsgrundlage?"
von Koelsch
Mo 21. Jan 2019, 11:51
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Mitwirkungspflicht - Vorlage nur zur Leistungsberechnung?
Antworten: 14
Zugriffe: 109

Re: Mitwirkungspflicht - Vorlage nur zur Leistungsberechnung?

Die "eierlegende Wollmilchsau" auf die sich JC bei Mitwirkung ja immer beziehen ist § 60 SGB I und da stehen die "goldenden Worte"
....die für die Leistung erheblich sind.....
und erheblich ist nun mal deutlich mehr als "hätten wir gerne" oder "wäre schön, wenn wir das auch noch sehen könnten".
von Koelsch
So 20. Jan 2019, 19:30
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
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Re: Meine Klagen vor dem SG

:jojo: :jojo:

....und ich :beten: , dass JC beim erst nach dem BWZ abgebuchten Drucker hart bleibt ......... denn das ist eine Frage grundsätzlicher Bedeutung (Zu- Abflussprinzip immer oder doch nicht immer?) und damit kann ich auch bei "Kleckersbetrag" vermutlich die Berufung durchsetzen.
von Koelsch
So 20. Jan 2019, 18:54
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
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Re: Meine Klagen vor dem SG

Warum sollte ich auf 'nen Termin "drängen"?
JC will Geld von mir haben und etwas werden die auch zu Recht einfordern, und da gilt je später desto schön.
von Koelsch
So 20. Jan 2019, 11:26
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
Antworten: 114
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Re: Meine Klagen vor dem SG

Ich schreib nix dazu, SG meinte im Anschreiben ja auch nur: Zur Kenntnisnahme
von Koelsch
So 20. Jan 2019, 10:51
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
Antworten: 114
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Re: Meine Klagen vor dem SG

Da is nix mit Widerspruch, das liegt ja beim SG und die werden sich "ihren Teil" dazu denken.
von Koelsch
So 20. Jan 2019, 08:51
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
Antworten: 114
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Re: Meine Klagen vor dem SG

Hier dann (noch mal) der rechtsunerhebliche Quatsch, den ich kurz vor Weihnachten erneut an's SG geschickt hab
Antwort auf Schreiben JC wg. Sitzungsprotokoll.odt
von Koelsch
Sa 19. Jan 2019, 22:46
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Geld retten - aber wie?
Antworten: 1
Zugriffe: 48

Geld retten - aber wie?

Jemand steht vor dem ALG II Antrag Problem: Schonvermögen = etwa 8.000 € Es existiert ein in 2 Jahren fälliger Sparvertrag mit Guthaben 25.000. Bei vorzeitiger Auflöasung würde man etwa € 1.500 verlieren. Meine Befürchtung: JC wird auf den Sparvertrag verweisen und Auflösung verlangen. Ist folgender...
von Koelsch
Sa 19. Jan 2019, 19:34
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: was muss ich zur 1. Einladung mitbringen?
Antworten: 37
Zugriffe: 555

Re: was muss ich zur 1. Einladung mitbringen?

Dann sag denen einfach, Du bist mit der EÜR "noch nicht fertig" und reichst denen den Steuerbescheid sofort nach Erhalt unaufgefordert ein.

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