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von Koelsch
Do 23. Nov 2017, 09:03
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Pos. A4 der EKS - Zuwendungen Dritter
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Re: Pos. A4 der EKS - Zuwendungen Dritter

Ich auch - man muss mal schauen. Habe aber gerade keinen möglichen Fall an der Hand
von Koelsch
Mi 22. Nov 2017, 21:08
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Pos. A4 der EKS - Zuwendungen Dritter
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Re: Pos. A4 der EKS - Zuwendungen Dritter

Also ich sehe da einen Verstoß gegen Art. 3 GG - nicht zuletzt hat ja der BFH mal den Begriff der Gesamtgewinngleichheit geprägt und auch auf Art. 3 GG gestützt. War zwar nur im Bereich Selbstständige, aber ich sehe da Parallelen.
von Koelsch
Mi 22. Nov 2017, 20:44
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Pos. A4 der EKS - Zuwendungen Dritter
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Re: Pos. A4 der EKS - Zuwendungen Dritter

Das ist richtig, aber darum geht's nicht
von Koelsch
Mi 22. Nov 2017, 18:35
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Pos. A4 der EKS - Zuwendungen Dritter
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Pos. A4 der EKS - Zuwendungen Dritter

nit nor wegen däm do http://www.alg-ratgeber.de/viewtopic.php?f=19&t=20954 hät isch jään ens widder a Problemsche. Zuwendungen Dritter sind ja z.B. "Geschenke" Wenn also Onkel Karl-Walter ankommt und mir € 1.000 in die Hand drückt mit dem freundlichen Hinweis: "Kauf Dir davon mal ein vernünftiges Co...
von Koelsch
Di 21. Nov 2017, 22:48
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Kapitallebensversicherung und Hartz4
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Re: Kapitallebensversicherung und Hartz4

Richtig, optimal wäre es vor Antragstellung.

Mit gewissen Schwierigkeiten geht das aber auch noch später.
von Koelsch
Di 21. Nov 2017, 09:19
Forum: Bedarfsgemeinschaft (BG) - ALG II/Hartz IV
Thema: Km Pauschale -Umgangsrecht
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Re: Km Pauschale -Umgangsrecht

BSG - B 14 AS 30/13 R
von Koelsch
Di 21. Nov 2017, 08:58
Forum: Bedarfsgemeinschaft (BG) - ALG II/Hartz IV
Thema: Km Pauschale -Umgangsrecht
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Re: Km Pauschale -Umgangsrecht

Sogar wenn Du schiebst, gibt's diese Pauschale
von Koelsch
Mo 20. Nov 2017, 22:35
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Masslose Forderung von Unterlagen
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Re: Masslose Forderung von Unterlagen

Dann reich mal die Unterlagen ein, denn ohne Unterlagen kein Nachweis = kein ALG II Anspruch - § 41a Abs. 3 SGB II
von Koelsch
Mo 20. Nov 2017, 22:31
Forum: Selbstständige Aufstocker
Thema: SG Chemnitz - S 35 AS 4231/15 - Betriebsdarlehen für Kfz
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SG Chemnitz - S 35 AS 4231/15 - Betriebsdarlehen für Kfz

1. Die Zahlung aus dem Darlehen zur Anschaffung einen Kfz war nicht als Betriebseinnahme zu berücksichtigen. 2. Die Darlehensauszahlung wäre allenfalls dann als Betriebseinnahme zu werten gewesen, wenn die Anschaffung des Kfz aus betrieblicher Veranlassung erfolgte, wovon auszugehen wäre, wenn es ge...
von Koelsch
Mo 20. Nov 2017, 22:27
Forum: Kosten der Unterkunft bei Miete
Thema: LSG NRW - L 19 AS 787/17 - Mietkaution kann aufgerechnet werden
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LSG NRW - L 19 AS 787/17 - Mietkaution kann aufgerechnet werden

Zur Rechtmäßigkeit der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens durch monatliche Aufrechnung gegen den Leistungsanspruch nach dem SGB II ( hier bejahend ) Nach dem Wortlaut des § 42a Abs. 2 S 1 SGB II werden von der Bestimmung auch Mietkautionsdarlehen erfasst. Es bestünden keine Zweifel an der Verfassun...
von Koelsch
Mo 20. Nov 2017, 15:57
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Antwort auf Mitwirkungsaufforderung
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Re: Antwort auf Mitwirkungsaufforderung

Bau ich dann noch mit ein, danke.

Die Dreckels versuchen es immer wieder. Das Thema hatten wir da ja schon in der Vergangenheit - dauernd hieß es hammer nit, hammer nit obwohl teilweise in meinem Beisein übergeben wurde. Die lügen, wenn sie den Mund aufmachen und werden nicht mal rot dabei.
von Koelsch
Mo 20. Nov 2017, 11:26
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Erledigung im einstweiligen Rechtsschutz_Heizkosten
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Re: Erledigung im einstweiligen Rechtsschutz_Heizkosten

Als "Privatmann" kannst Du nur nachgewiesene Kosten, keine Pauschale geltend machen. Nur Anwälte haben eine anerkannte Kostenpauschale
von Koelsch
Mo 20. Nov 2017, 10:57
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Antwort auf Mitwirkungsaufforderung
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Antwort auf Mitwirkungsaufforderung

Räumungsklagefall Düsseldorf erhielt zum Wochenende Aufforderung zur Mutwirkung wg. aEKS

Anwort gedenke ich direkt an den Geschäftsführer Herrn Z* persönlich zu faxen.

Bitte mal bemeckern
Antwort auf Mitwirkung 10.11.2017 zu aEKS 4-9_17_ano.odt
von Koelsch
Fr 17. Nov 2017, 21:07
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Scheck statt Überweisung
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Re: Scheck statt Überweisung

Nein, der Regelfall ist definitiv die Überweisung - und wenn wegen "technischer Probleme" per Scheck gezahlt wurde, dann sind die Scheckeinlösungsgebühren vomJC zu übernehmen

Guckstu auch § 42 Abs. 3 SGB II
von Koelsch
Do 16. Nov 2017, 16:53
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: keine Weiterbewilligung solange Fragen nicht beantwortet-kein Geld
Antworten: 289
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Re: keine Weiterbewilligung solange Fragen nicht beantwortet-kein Geld

Das bringt doch nix, wenn ich das richtig verstanden habe. muss Beschwerde eingereicht werden, wie der Tiger schrieb, notfalls "nackt".
von Koelsch
Do 16. Nov 2017, 11:47
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Klage gegen Widerspruchsbescheid
Antworten: 4
Zugriffe: 64

Klage gegen Widerspruchsbescheid

Ich muss ja mal wieder in eigener Sache klagen. Um dem Gericht eine lange Klageschrift zu ersparen, möchte ich ganz kurz schreiben: Klage des Herr Koelsch - Kläger - gegen JobCenter Köln Pohligstraße 1 50969 Köln -vertreten durch den Geschäftsführer- - Beklagter - wegen Leistungen nach dem SGB II. A...
von Koelsch
Mi 15. Nov 2017, 17:49
Forum: U25 - ALG II/Hartz IV
Thema: EGV die Zielsetzung "Selbstständigkeit" zu "Vollzeitbeschäftigung" ändert
Antworten: 241
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Re: EGV die Zielsetzung "Selbstständigkeit" zu "Vollzeitbeschäftigung" ändert

Dann frag mal Mitte bis Ende nächster Woche nach, wenn sich bis dahin nix getan hat
von Koelsch
Di 14. Nov 2017, 22:46
Forum: Sonstige Urteile
Thema: LSG NRW - L 19 AS 360/17 - Auch per E-Mail kann ein wirksamer Antrag gestellt werden
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LSG NRW - L 19 AS 360/17 - Auch per E-Mail kann ein wirksamer Antrag gestellt werden

Auch per E-Mail kann ein wirksamer Antrag gestellt werden. Nicht notwendig ist allerdings, dass der Antrag während der üblichen Geschäftszeiten des Jobcenters zugeht. Für den Antrag nach § 37 SGB II gilt vielmehr die Rechtsprechung des BSG zu fristgebundenen Anträgen im Sozialrecht entsprechend. Dan...
von Koelsch
Di 14. Nov 2017, 19:32
Forum: Sonstige Urteile
Thema: AG Göttingen - 18 C 41/17 - arglistige Täuschung durch Mieter
Antworten: 1
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Re: AG Göttingen - 18 C 41/17 - arglistige Täuschung durch Mieter

Ich zitiere mal aus dem Tatbestand: Kurz nach Beginn des Mietverhältnisses wurde der Klägerin bekannt, dass es sich beim Sohn des Beklagten zu 1.), dem Beklagten zu 2.), um einen Aktivisten der „Alternative für Deutschland“ (AfD) handelt, der zudem im sogenannten „Freundeskreis Thüringen/Niedersachs...
von Koelsch
Di 14. Nov 2017, 18:26
Forum: U25 - ALG II/Hartz IV
Thema: EGV die Zielsetzung "Selbstständigkeit" zu "Vollzeitbeschäftigung" ändert
Antworten: 241
Zugriffe: 2063

Re: EGV die Zielsetzung "Selbstständigkeit" zu "Vollzeitbeschäftigung" ändert

Der Preis ist ein Argument, ich würde ohne Flat auch kein Bewerbungsgespräch per Handy führen.

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