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von marsupilami
Di 22. Jan 2019, 19:13
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Weiterbildung etc. bei Selbstständigen
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Re: Weiterbildung etc. bei Selbstständigen

.... dass der Beklagte hier völlig willkürlich und offenbar ohne vorherige Recherchen - also ohne eigenes Integrationskonzept - in unternehmerische Entscheidungen eingreift.
von marsupilami
Di 22. Jan 2019, 18:43
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Weiterbildung etc. bei Selbstständigen
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Zugriffe: 3562

Re: Weiterbildung etc. bei Selbstständigen

Noch was gefunden: ...und übersieht hierbei bewusst entsprechende Angaben in meinem Antrag vom 20.12.18
von marsupilami
Di 22. Jan 2019, 18:40
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Weiterbildung etc. bei Selbstständigen
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Re: Weiterbildung etc. bei Selbstständigen

:arge: das war das, was mir fehlte.
Die ganze Zeit dachte ich: da fehlt noch was, da muss noch was mit rein.
Bin aber nicht drauf gekommen.

Hat sich also mal wieder bewiesen: solche Schriftsätze hier rein und etwas Geduld, dann kommt durch die Zusammenarbeit was ordentliches bei rum.
von marsupilami
Di 22. Jan 2019, 13:09
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: Befangenheitsantrag - Begründung
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Re: Befangenheitsantrag - Begründung

Mein Gerichtssaal, meine Verhandlung, ich bin der Vorsitzende, .....
von marsupilami
Di 22. Jan 2019, 13:07
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Weiterbildung etc. bei Selbstständigen
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Re: Weiterbildung etc. bei Selbstständigen

Der übliche Fusch:
22_01_2019 Klageentwurf V_m.doc
von marsupilami
Di 22. Jan 2019, 12:41
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: Befangenheitsantrag - Begründung
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Re: Befangenheitsantrag - Begründung

Wie jetzt?
Der/die Kläger*in kann sagen: "Unterbrechung!" ich muss meine Begleitung draußen auffem Flur konsultieren!

Das geht?
von marsupilami
Di 22. Jan 2019, 12:39
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Ungerechtfertigte Sperrzeit?!
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Re: Ungerechtfertigte Sperrzeit?!

:willkommen: im Forum. Was genau steht als Begründung in dem Bescheid, warum eine Sperrzeit verhängt wurde? Ist die Sperrzeit "einfach so" verhängt worden, oder ist Dir Gelegenheit gegeben worden, Dich dazu zu äüßern? Wann genau hast Du Dich zum 31.12.2018 arbeitslos gemeldet? Rechtzeitig vorher? Od...
von marsupilami
Di 22. Jan 2019, 12:30
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Unregelmässige Leistungen im BWZ?
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Re: Unregelmässige Leistungen im BWZ?

Tut mir leid, dass ich von falschen Voraussetzungen ausgegangen bin. Asche auf mein Haupt. Dann siehe # 6 von tigerlaw bzw. #8 von Koelsch. Aber das Prinzip ist eigentlich das Gleiche: Du beantragst "Stütze". JC sagt: leg Konto-Auszüge, EKSt-Erklärung, Lohnabrechnung vor. Daraus errechnet JC die "St...
von marsupilami
Di 22. Jan 2019, 10:12
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: Befangenheitsantrag - Begründung
Antworten: 32
Zugriffe: 1968

Re: Befangenheitsantrag - Begründung

Ich kenn mich im Verfahrensrecht gar nicht aus, deshalb kann ich nichts dazu sagen.

Kann aber nicht die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden?
Was dann?
von marsupilami
Di 22. Jan 2019, 10:08
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Unregelmässige Leistungen im BWZ?
Antworten: 11
Zugriffe: 116

Re: Unregelmässige Leistungen im BWZ?

Wenn in einzelnen Monaten eine Bedarfsunterdeckung auftritt, dann gibt es in diesen Monaten mehr Geld, denn: Falsch! Siehe Posting von kc! Denn wie Du, Olivia, selbst gepostet hast: Die vorläufige Leistung ist so zu bemessen, dass der monatliche Bedarf der Leistungsberechtigten zur Sicherung des Le...
von marsupilami
Mo 21. Jan 2019, 19:50
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Übernahme alter Daten erlaubt?
Antworten: 9
Zugriffe: 96

Re: Übernahme alter Daten erlaubt?

Der Vorschlag von schimmy ist schön ausgefeilt, könnte ich nicht besser.
Nur im letzten Satz, das Datum, da muss latürnich 2019 rein.

2018 würde das JC völlig überfordern! :zwinker:
von marsupilami
Mo 21. Jan 2019, 15:47
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Mitwirkungspflicht - Vorlage nur zur Leistungsberechnung?
Antworten: 14
Zugriffe: 109

Re: Mitwirkungspflicht - Vorlage nur zur Leistungsberechnung?

Notier die Argumente pro Selbstständigkeit auf Papier und nimm das mit! Dann hast Du was in der Hand, an dem Du Dich entlanghangeln kannst. Genauso Fragen, die Du dem SB stellen willst. Bist Du denn z.B. über die Schwärzungsmöglichkeiten aufgeklärt worden? Wenn Nein, vielleicht mal den SB fragen, wa...
von marsupilami
Mo 21. Jan 2019, 12:12
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Mitwirkungspflicht - Vorlage nur zur Leistungsberechnung?
Antworten: 14
Zugriffe: 109

Re: Mitwirkungspflicht - Vorlage nur zur Leistungsberechnung?

Geschäftsbericht vorlegen? Du bist der Chef - nicht der SB beim JC! Damit bist Du ihm gegenüber nicht berichtspflichtig! Der darf EKS haben, der darf entsprechend geschwärzte Belege haben bzw. im Zweifelsfall Originalbelege ungeschwärzt einsehen. Der darf Kassenbuch einsehen, Fahrtenbuch, EÜR, Aber ...
von marsupilami
Mo 21. Jan 2019, 12:03
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Mitwirkungspflicht - Vorlage nur zur Leistungsberechnung?
Antworten: 14
Zugriffe: 109

Re: Mitwirkungspflicht - Vorlage nur zur Leistungsberechnung?

Schwärzungen in Kontoauszügen: Geldempfänger (Vermieter, Energieanbieter, Mamazon, Beate Uhse, Tee und Kraut, .....) dürfen die Namen geschwärzt werden. Auch die Beträge. Bei Geldzugängen müssen die Beträge garantiert offenbleiben. https://www.frag-einen-anwalt.de/Jobcenter-schwaerzen-von-Kontoauszu...
von marsupilami
Mo 21. Jan 2019, 10:13
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: Hartz 4 Empfänger, Einführung §§ 16i und 16e SGB II (Teilhabechancengesetz)
Antworten: 9
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Re: Hartz 4 Empfänger, Einführung §§ 16i und 16e SGB II (Teilhabechancengesetz)

Aber auf den Inhalt achten!!

Sowohl in 16 e als auch i steht - unter anderem:
4§ 22 Absatz 4 Satz 1 des Mindestlohngesetzes gilt nicht für Arbeitsverhältnisse, für die der Arbeitgeber einen Zuschuss nach Absatz 1 erhält.
von marsupilami
So 20. Jan 2019, 18:39
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
Antworten: 114
Zugriffe: 4310

Re: Meine Klagen vor dem SG

Macht Sinn und klingt gut, weil schlicht und einfach.

Kleiner Korrektur-Vorschlag noch am Rande: ...., rege ich an, einen Terminator zu bestimmen. :8:
von marsupilami
So 20. Jan 2019, 13:11
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
Antworten: 114
Zugriffe: 4310

Re: Meine Klagen vor dem SG

@ tiger: Dank für die Richtigstellung!
von marsupilami
So 20. Jan 2019, 13:10
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: wann ist eine RFB zu VV gültig?
Antworten: 8
Zugriffe: 120

Re: wann ist eine RFB zu VV gültig?

D.h. es wurde für Deine Frau kein Profiling angelegt (was sie alles kann, wo liegen die Stärken)?

Dann kann gefordert werden: erst Profiling, dann EGV!!
von marsupilami
So 20. Jan 2019, 13:08
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Antrag auf Erstattung der Fahrtkosten möglich?
Antworten: 36
Zugriffe: 1130

Re: Antrag auf Erstattung der Fahrtkosten möglich?

Macht nicht so viel mit dem BRKG rum! Wenn JC "einlädt", dann sind die Kosten zu erstatten. Das ist der Haupt-Knackpunkt! Punkt. Entweder in Höhe Cent/km bei Auto nach BRKG oder in voller Höhe bei Nutzung Öffies. Auf deren Kosten kann auf die einschlägigen Preis-Infos im Netz verwiesen werden. Hab i...
von marsupilami
So 20. Jan 2019, 12:25
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: was muss ich zur 1. Einladung mitbringen?
Antworten: 37
Zugriffe: 555

Re: was muss ich zur 1. Einladung mitbringen?

:Daumenhoch: für den Beitrag in #27 und :Daumen: dass das auch so klappt.
von marsupilami
So 20. Jan 2019, 12:15
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
Antworten: 114
Zugriffe: 4310

Re: Meine Klagen vor dem SG

Ich meinte damit, wenn das Gericht bei der Weiterleitung einer Stellungnahme eines der Verfahrensbeteiligten nach eigenem Gusto kommentiert, ohne dass die stellungnehmende Partei davon erfährt. Denn dann könnte der Empfänger ja eine Gegenstellungnahme verfassen, die dem Gericht "gefällt" und die Neu...
von marsupilami
So 20. Jan 2019, 11:35
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
Antworten: 114
Zugriffe: 4310

Re: Meine Klagen vor dem SG

Das Gericht wird sich hüten, mehr als das dazuzuschreiben solange die "Stellungnahmen" ausgetauscht werden. Denn das Gericht soll ja "neutral" sein, bleiben, .... Nur aus einem Beschluss zur PKH läßt sich eine gewisse Tendenz des Gerichtes ablesen. Alles andere würde ja einen Befangenheitsantrag aus...
von marsupilami
So 20. Jan 2019, 11:31
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: was muss ich zur 1. Einladung mitbringen?
Antworten: 37
Zugriffe: 555

Re: was muss ich zur 1. Einladung mitbringen?

#20 mittlerweile habe ich die Daten aus meinem Buchhaltungsprogramm in eine Tabelle gebracht. Nur Umsatzzahlen, also Summen der eingegangen Rechnungen und der ausgegangen Rechnungen pro Monat. Damit kann ich den Guten Willen zeigen. Über das heilige Prinzip von Zu- und Abfluss sagt das aber nichts ...
von marsupilami
So 20. Jan 2019, 11:07
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
Antworten: 114
Zugriffe: 4310

Re: Meine Klagen vor dem SG

.... ähhhh ..... auch wenn ich mich wieder des Querschießens gegen bestimmte Forenmitglieder schuldig mache: Das ist ein bereits laufendes Gerichtsverfahren. Da gibt es - nach meinen minimalen juristischen Kenntnissen - keinen "Widerspruch" mehr. Koelsch kann nur eine weitere "Stellungnahme" mit Bez...

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