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von marsupilami
Mo 22. Okt 2018, 13:21
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
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Re: Meine Klagen vor dem SG

Also im Grund nochmal schriftlich von vorne alles durchargumentieren und wenn's keine Argumente mehr gibt - "um Wiederholungen zu vermeiden" - entscheidet dann der/die Richter*in.

Wozu also dann ein Erörterungstermin?
von marsupilami
Mo 22. Okt 2018, 13:19
Forum: Rechte von Behinderten und Rentnern
Thema: Änderungsbescheid wegen Männes Rente
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Re: Änderungsbescheid wegen Männes Rente

@ friys: vom Regen in die Traufe.
von marsupilami
So 21. Okt 2018, 12:06
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensauskunft und Name der Ehefrau
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Re: Vermögensauskunft und Name der Ehefrau

Richtig.
Nimm das hier auch noch mit, das beruhigt die beiden vielleicht ein wenig:

https://www.anwalt.de/rechtstipps/ein-e ... 66834.html

https://www.finanztip.de/haftung-ehegatte/
von marsupilami
So 21. Okt 2018, 10:59
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Unterhaltsvorschuss
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Re: Unterhaltsvorschuss

Also ab Mitte '19 müssen die Eltern den Gürtel enger schnallen.
Oder hab ich mich verkukkt?
von marsupilami
So 21. Okt 2018, 08:41
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensauskunft und Name der Ehefrau
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Re: Vermögensauskunft und Name der Ehefrau

Steht er auch dazu (und damit auch zu seiner Frau) wenn er - möglicherweise - von einer "Amtsperson" z.B. GV, Richter*in, ... Aug' in Aug' befragt wird?

Daumen drücken generell kann aber vermutlich auch nicht schaden. :Daumen:
von marsupilami
Sa 20. Okt 2018, 18:14
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensauskunft und Name der Ehefrau
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Re: Vermögensauskunft und Name der Ehefrau

Genau genommen vermutlich nicht. Aber wie ich schon in #6 zitiert hatte, wird aus dem Teil dann - nach meiner Auffassung - ein gerichtsfestes Dokument und es muss richtig und vollständig ausgefüllt werden. Wenn man/vrau da beim Ausfüllen großzügige Maßstäbe anlegt, könnte sich das u.U. zum Mafia-Sch...
von marsupilami
Sa 20. Okt 2018, 16:25
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
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Re: Meine Klagen vor dem SG

Ich bin überzeugt, dass Du Dir alle für Deine Auslegung der entsprechenden Gesetze und Ver- und Anordnungen etc, etc. Argumente fein säuberlich auf Papier festgehalten hast und Du Dich auch sonst schon geistig und seelisch auf diesen großen Tag vorbereitet hast. Ich drück' ganz fest die Daumens :Dau...
von marsupilami
Sa 20. Okt 2018, 13:47
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen
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Re: Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen

Ein genau definierter Zeitraum ist da in (3) nicht genannt: (3) 1Leistungen zur Eingliederung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die eine selbständige, hauptberufliche Tätigkeit aufnehmen oder ausüben, können nur gewährt werden, wenn zu erwarten ist, dass die selbständige Tätigkeit wirtschaft...
von marsupilami
Fr 19. Okt 2018, 18:53
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensauskunft und Name der Ehefrau
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Re: Vermögensauskunft und Name der Ehefrau

Tatsächlich. Da wird nach dem Namen des Ehe-/Lebenspartners gefragt. http://www.schuldenhammer.de/wp-content/uploads/2018/06/Formular-Verm%C3%B6gensauskunft.pdf Unterhalb von Familienstand, rechts außen. Das Teil geht ja wohl an's Gericht. Ich sehe dann 2 Möglichkeiten: Entweder er hält sich an das ...
von marsupilami
Fr 19. Okt 2018, 18:31
Forum: Rechte von Behinderten und Rentnern
Thema: Grusi - Anforderung von Unterlagen bei laufendem Bescheid
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Re: Grusi - Anforderung von Unterlagen bei laufendem Bescheid

Ach!
Wenn ich den Landkreis Richtung Norden, Osten oder Westen verlasse, ist dem nicht so?
Da ist dann alles ganz anders?
von marsupilami
Fr 19. Okt 2018, 18:29
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Vermögensauskunft und Name der Ehefrau
Antworten: 18
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Re: Vermögensauskunft und Name der Ehefrau

Dumme Frage: wird denn nach dem Namen der Ehefrau gefragt? Denn als Schuldner muss er zumindest angeben, ob ledig, verheiratet, ... Von wegen Pfändungsfreibetrag oder wie das heißt c) Angabe zum Familienstand Der Schuldner muss angeben, ob er ledig, verheiratet, geschieden, getrennt lebend bzw. verw...
von marsupilami
Fr 19. Okt 2018, 16:10
Forum: Rechte von Behinderten und Rentnern
Thema: Grusi - Anforderung von Unterlagen bei laufendem Bescheid
Antworten: 28
Zugriffe: 391

Re: Grusi - Anforderung von Unterlagen bei laufendem Bescheid

es geht die einen feuchten Kehrricht an, wann an welchem Geldautomaten ich mir Bargeld gezogen habe etc. Grundsicherung erhält nicht, wer sich mehr als vier Wochen im Ausland aufhält, § 41a SGB XII. Geldautomatenabhebungen an Standorten im Ausland sind ein Indiz für einen möglichen fortgesetzten Au...
von marsupilami
Fr 19. Okt 2018, 10:04
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Könner am Werk oder wie?
Antworten: 10
Zugriffe: 107

Re: Könner am Werk oder wie?

Hochmut kommt vor dem Fall.
von marsupilami
Do 18. Okt 2018, 18:15
Forum: Rechte von Behinderten und Rentnern
Thema: Grusi - Anforderung von Unterlagen bei laufendem Bescheid
Antworten: 28
Zugriffe: 391

Re: Grusi - Anforderung von Unterlagen bei laufendem Bescheid

Jo. Sind letztes WE per Fax raus. So wie ich in #10 geschrieben hätte. Jetzt muss ich halt warten, ob sie die Unterlagen so (Vermögensauskunft ist nur eine Kopie des ausgefüllten und unterschriebenen Formulars, keine Kontoauszüge sondern nur (Excel-)Umsatzliste vom online-Banking - latürnich überarb...
von marsupilami
Do 18. Okt 2018, 16:42
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Krankmeldung und ALGII-Leistungen
Antworten: 7
Zugriffe: 87

Re: Krankmeldung und ALGII-Leistungen

Wenn ich es reicht weiß, kann ein Arzt dem Patienten so erstmal nicht sagen: Du bist 3 h arbeitsfähig. Auch mit abgehacktem Arm. Das kann er erst, wenn er als Gutachter tätig ist. Einem solchem "Gutachten" kann man/vrau aber dadurch entgegentreten, dass vrau eine Begleitung mit zur Begutachtung nimm...
von marsupilami
Do 18. Okt 2018, 16:26
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Gläubger rührt sich nicht
Antworten: 9
Zugriffe: 213

Re: Gläubger rührt sich nicht

Trotzdem gefällt mir die Verfahrensweise von tiger aus # 6. Insbesondere dann, wenn es keine Möglichkeit für den Gläubiger gibt, den Erben zur Beschaffung eines Erbscheines zu zwingen. "Lieber Gläubiger, ich habe Geld in Höhe von x.xxx €, dem mir bekannten Betrag, bei Gericht hinterlegt. Entweder Du...
von marsupilami
Mi 17. Okt 2018, 16:12
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
Antworten: 18
Zugriffe: 192

Re: Meine Klagen vor dem SG

:ironiea:

Hast Du denn für den Termin einen richter-kompatiblen Beistand? :zwinker:
von marsupilami
Mi 17. Okt 2018, 13:49
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Bin da reichlich überfordert
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Zugriffe: 125

Re: Bin da reichlich überfordert

Rein theoretisch könnte man Papa also nach teutschem Recht verklagen.

Nur: in welchem Bereich?

Denn Erwerb und Verkauf der Finca sind vermutlich nach spanischem Recht getätigt worden.

Und wie weit teutsches Erbschaftsrecht auf spanisches Grundstücksrecht Einfluß haben kann - :1:
von marsupilami
Mi 17. Okt 2018, 13:45
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Meine Klagen vor dem SG
Antworten: 18
Zugriffe: 192

Re: Meine Klagen vor dem SG

Ich versuche mal aus Sicht des JC zu argumentieren: Evtl. wäre lt. JC eine außerordentliche Kündigung drinne. Denn da die Beiträge nicht mehr erwirtschaftet werden können mit dem Existenzminimum - gezahlt vom JC - sind die Versicherungsverträge eben kurzfristig zu kündigen. Ungeachtet der Kündigungs...
von marsupilami
Mi 17. Okt 2018, 09:10
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Bin da reichlich überfordert
Antworten: 7
Zugriffe: 125

Re: Bin da reichlich überfordert

Die Hauptfrage wird sein, in wie weit deutsches Recht im Ausland anwendbar und wirksam und durchsetzbar ist. Dazu kommt noch die Frage nach der Staatsbürgerschaft des Papa's bzw. seinem gewöhnlichen Aufenthalt. Ich vermute mal, dass ohne Korrespondenzanwalt (oder wie das heißt) in Spanien - mit ents...
von marsupilami
Di 16. Okt 2018, 15:09
Forum: Rechte von Behinderten und Rentnern
Thema: Umzugskosten in ein anderes Heim
Antworten: 15
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Re: Umzugskosten in ein anderes Heim

Sehr geehrte Sozialmuckel, der für Sie bindende Widerspruchsbescheid des zuständigen Landesamts vom 15.8.2018 erhebt keineswegs die Forderung nach erneuter Vorlage der Ihnen ja bereits vorliegenden Zahlungsbelege. Eine Rechtsgrundlage für diese Forderung nennen Sie wohlweislich nicht, denn diese gi...
von marsupilami
Mo 15. Okt 2018, 10:42
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Klage Arbeitsgericht noch kein Aktenzeichen
Antworten: 5
Zugriffe: 99

Re: Klage Arbeitsgericht noch kein Aktenzeichen

Was wäre denn zu kritisieren?

Der rein zeitliche Ablauf oder dass es ein AZ erst gibt, wenn es zugeteilt wird?
von marsupilami
So 14. Okt 2018, 15:19
Forum: Rechte von Behinderten und Rentnern
Thema: Anspruch auf Grundsicherung, Strom oder ähnliche Unterstütung
Antworten: 7
Zugriffe: 171

Re: Anspruch auf Grundsicherung, Strom oder ähnliche Unterstütung

"...., dass offene Zahlungen vor 2,5 ???? was an einen Versorger ....."

... und sich nicht getrauen, sich - egal wo - zu offenbaren!!

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