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von Upstocker
Do 23. Mai 2019, 23:12
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II
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Re: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II

Es ist eben keine ganz triviale Angelegenheit. Im Herbst habe ich das JC gefragt, ob sie mir eine Unterhaltsberechnung machen würden. Das Jugendamt macht das ja nicht, weil ich ja ein doofer Unterhaltspflichtiger bin und kein Unterhaltsberechtigter.Und ein Anwalt oder Notar macht das nicht umsonst. ...
von Upstocker
Do 23. Mai 2019, 14:52
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Jugendämter und Titel
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Re: Jugendämter und Titel

Exilein hat Beschwerde gegen VKH-Ablehnung eingereicht. Wurde vom Amtsgericht nicht abgeholfen. Jetzt die Sache zum OLG Hamm.
Ich gehe davon aus, daß die das ähnlich sehen werden. Der glücklose Anwalt von der Ex kann einem schon fast leid tun.
von Upstocker
Do 23. Mai 2019, 14:48
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II
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Re: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II

Es muss aber die Möglichkeit geben, bei Arbeitslosigkeit entsprechend flexibel nach unten korrigieren zu können, ohne gleich neue Klagen lostreten zu müssen- Ohne zynisch sein zu wollen, aber darum wollen die Richter ja, daß man erst mal 6 Monate lang einen neuen Job sucht. Und erst dann auf Heraub...
von Upstocker
Do 23. Mai 2019, 09:55
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II
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Re: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II

Nun möchte meine Partnerin das ich 600,00 € pro Kind zahlen soll. Ach was soll ich machen da bleibt mir wohl nichts anderes übrig als das beim Notar zu unterschreiben. Ich würde das nicht bei einem Notar einseitig unterschreiben. Genau die einseitigen Titel sind das Problem. Lass das Jugendamt rech...
von Upstocker
Mi 22. Mai 2019, 13:54
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II
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Re: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II

Auf welcher Rechtsgrundlage beruht das Vorgehen, dass durch Unterhaltszahlungen Hilfebedürftigkeit entsteht? Bemisst sich der Unterhalt denn nicht an der tatsächlichen Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen? Die Rechtsgrundlage ist §1603 Abs. 2 BGB. Aus diesem Recht haben die Familienrichter ...
von Upstocker
Mi 22. Mai 2019, 10:56
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II
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Re: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II

Hallo, mir wurde erklärt das die Jugendämter bei Unterhaltsschuldnern die Leistungen nach dem SGb II beziehen,keine Unterhaltstitel erstellen lassen dürfen,da diese ja nicht Leistungsfähig sind. Die Jugendämter müssten den Unterhaltschuldner darüber aufklären und dürften diesem im Rahmen ihrer Bera...
von Upstocker
Di 16. Apr 2019, 15:10
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Jugendämter und Titel
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Re: Jugendämter und Titel

Amtsgericht hat VKH von Ex-Frau abgelehnt. Ihr Anwalt ist wohl nicht der Beste. Erst hat er den Antrag schon formal falsch gestellt (mit Ex als Antragstellerin statt der Kinder), im 2. Anlauf hat er die dünne Begründung und ebenso dünne Berechnung nicht verbessert. Diese Faulheit hat nun zur VKH Abl...
von Upstocker
So 31. Mär 2019, 22:12
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Antrag abgelehnt und doch bewilligt?
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Antrag abgelehnt und doch bewilligt?

Hallo, ich bin mir nicht sicher, was SB mir mit dem aktuellen Schriftsatz sagen will. Ich habe Leistungen nach dem SGB II ab 01.04.2019 beantragt. 1.) Bescheid über die Ablehnung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II. 2.) Bescheid über die vorläufige Bewilligung von Leis...
von Upstocker
Do 28. Mär 2019, 13:23
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: wirtschaftliches Existenzminimum ?
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Re: wirtschaftliches Existenzminimum ?

Das Existenzminum für einen Elternteil, der Anspruch auf Unterhalt aus Anlass der Geburt eines Kindes hat (die Mutter) beträgt seit 2015 genau 880 Euro. Das ist der Selbstbehalt für nicht erwerbstätige Unterhaltspflichtige. Den hat der BGH gleichgesetzt mit dem Mindestunterhalt, der in so einem Fall...
von Upstocker
Do 28. Mär 2019, 13:18
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: Zum Umfang der Beratungspflicht
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Re: Zum Umfang der Beratungspflicht

Und "mein " LSG hat dazu mal schriftlich ausgeführt das das JC das nicht müsse da sonst die Gefahr besteht das ich meinen Leistungsanspruch optimieren könnte. Mir fällt dazu ein: Geht es den Ärmsten der Armen zu gut (Zeitschrift Spiegel v. 20.12.1976) Zudem bemängeln Fürsorge-Kritiker wie Blume, da...
von Upstocker
Mo 25. Feb 2019, 14:48
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Jugendämter und Titel
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Re: Jugendämter und Titel

Gebe das Thema diese Woche meinem Anwalt. Bin überfordert. Ich hoffe, er nimmt die Amtsstube mal ein bisschen auseinander.
von Upstocker
Sa 23. Feb 2019, 22:50
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Jugendämter und Titel
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Re: Jugendämter und Titel

Habe jetzt Post vom Amtsgericht bekommen. Meine Ex will VKH, weil ich die Berechnung von ihrem Anwalt nicht betiteln lassen will. Habe ihr mehrmals angeboten, beim Jugendamt im streitgegenständlichen Zeitraum kostenfrei berechnen und titulieren zu lassen. Will sie nicht, dauert ihr zu lange und sie ...
von Upstocker
Do 21. Feb 2019, 14:50
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Jugendämter und Titel
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Re: Jugendämter und Titel

Hallo tigerlaw. Das JA macht keine Monatsurkunden. Vorläufig gibt es schon. In der Form, das du in etwa zahlst, was verlangt wird. Es ist dann aber (noch) kein Titel. Kein Titel, keine Kekse. Aber ich denke, ich finde mit der Mutter einen Mittelweg, bis das Jugendamt die Berechnung fertig hat und zu...
von Upstocker
Mi 20. Feb 2019, 13:18
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Jugendämter und Titel
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Re: Jugendämter und Titel

Ist halt eine doofe Situation für uns jetzt. Die neuen Titel müssten pünktlich im März her. Das Jugendamt berechnet zwar dann auch ab März, die Berechnung selber kann aber mal 8-9 Wochen dauern. Sagen wir mal, die Titel werden zum Mai fertig, dann habe ich plötzlich ein paar hundert Euro Unterhaltss...
von Upstocker
Mo 18. Feb 2019, 22:54
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Jugendämter und Titel
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Re: Jugendämter und Titel

Hallo. Also der SB von der Unterhaltsabteilung hat eigentlich auch nur ziemlich diffuses Zeug von sich gegeben. Frage mich, ob ich nicht seinen Job kriegen könnte. Die Unterhaltsberechnung vom JA fand er prima, weil die billiger ist als die vom Rechtsanwalt der Mutter. Dessen Berechnung ist aber näh...
von Upstocker
Sa 16. Feb 2019, 19:52
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Jugendämter und Titel
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Re: Jugendämter und Titel

Hallo Olivia, danke der Nachfrage. Ja, ich bin nicht in der Arbeitsvermittlung. Die lassen mich in Ruhe. Nur alle 2 Jahre mal gucken, wie ich so aussehe. Für die Statistik. Das mit dem Abteilungsleiter ist passé. Die haben auch begriffen, daß mehr verdienen auch mehr Unterhalt zahlen heißt. Aber nie...
von Upstocker
Sa 16. Feb 2019, 18:45
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Jugendämter und Titel
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Re: Jugendämter und Titel

Das JC hat geschrieben, wenn es um unterhaltsrechtliche Beratung geht, könne ich deren Unterhaltssachbearbeiter anrufen. Leistungsrechtlich gäbe es aktuell nix zu bescheiden. Da haben sie ja eigentlich gar nicht so unrecht, denn zur Zeit ist eine Unterhaltsklage der Mutter ja noch gar nicht erhoben....
von Upstocker
Sa 16. Feb 2019, 12:36
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Jugendämter und Titel
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Re: Jugendämter und Titel

JC wird sein eigenes Ding durchziehen. Jupp. So isses. JC hat mir heute geschrieben, daß sie mich im Regen stehen lassen. Sie würden nichts bescheiden in dieser Hinsicht (auch nicht meinen Antrag auf Übernahme möglicher Verfahrenskosten). Sie rechnen auch nicht vor, wie der Unterhaltsbetrag aussehe...
von Upstocker
So 3. Feb 2019, 23:37
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Jugendämter und Titel
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Re: Jugendämter und Titel

Das ist ja genau der Punkt. Die Frage ist, ob das JC so ohne Zicken mitmacht. Ich darf mich ja nicht selber bedürftig machen. Ich könnte mich natürlich auch von der Mutter verklagen und von einem Gericht verurteilen lassen. Dann wird das JC auf jeden Fall mit im Boot sein. Aber dann darf ich den gan...
von Upstocker
So 3. Feb 2019, 00:13
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Jugendämter und Titel
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Re: Jugendämter und Titel

Eigentlich wollen die Mutter und ich ja einvernehmlich neue Titel machen. Möglichst ohne Gerichtsverfahren. Das dauert doch wieder ewig und kostet unnötig Geld. VKH ist ja auch nur ein Darlehen. Das Jugendamt rechnet sehr freundlich für die Unterhaltsempfänger. Ich habe schon einen dicken Fehler in ...
von Upstocker
Do 31. Jan 2019, 19:09
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Jugendämter und Titel
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Re: Jugendämter und Titel

Hallo. War jetzt Ende November letzten Jahres mit der Mutter beim Jugendamt. Ziel war eine Neuberechnung des Unterhalts. Es wurde eine unterhaltsrechtliche Beratung durchgeführt. Natürlich für Mutter und Kinder. Ich durfte nur so dabeisitzen, meine Papiere abgeben und zuhören. Nun ist die Berechnung...
von Upstocker
Di 22. Jan 2019, 12:46
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Unregelmässige Leistungen im BWZ?
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Re: Unregelmässige Leistungen im BWZ?

Ah ok. Vielen Dank für die zahlreichen Ausführungen. Jetzt habe ich es begriffen. Dankeschön.
von Upstocker
Di 22. Jan 2019, 12:07
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Unregelmässige Leistungen im BWZ?
Antworten: 11
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Re: Unregelmässige Leistungen im BWZ?

Sorry, jetzt bin ich verwirrt. Ich bin jetzt nicht wirklich schlauer als vorher. Mal angenommen, ich hätte im April keinen Anspruch. Im Mai schon. Im Juni wieder keinen, dann wieder im Juli und so fort. Wie erfolgt denn dann die Leistung? Einmal Geld im Mai, dann wieder um Juli und so weiter? Zum Sc...
von Upstocker
Di 22. Jan 2019, 11:46
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Unregelmässige Leistungen im BWZ?
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Re: Unregelmässige Leistungen im BWZ?

Moin. Ich bin Angestellter mit regelmässigen Gehalt. Ich bekomme nur deshalb eine vorläufige Bewilligung wegen temporärer Bedarfsgemeinschaft und dem Lohnsteuerjahresausgleich des Arbeitgebers. Die Anzahl der Aufenthaltstage der Kinder gebe ich als Prognose ab und anschliessend eine Liste mit den ta...
von Upstocker
Mo 21. Jan 2019, 17:08
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Unregelmässige Leistungen im BWZ?
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Unregelmässige Leistungen im BWZ?

Tach. Es kann sein, daß ich ab dem 2. Quartal nicht mehr für jeden Monat ALGII Leistungen erhalte, da sich meine Absetzungsbeträge verringern. Wie funktioniert daß normalerweise? Bekomme immer vorläufigen Bescheid für 6 Monate. Gibt es dann einen Monat Leistungen und dann ggf. im 2 Monat keine, weil...

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