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von Upstocker
Sa 24. Nov 2018, 01:11
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Jugendämter und Titel
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Re: Jugendämter und Titel

Wenn das wirklich mit der Unterhaltssenkung durchgeht, dann bist nicht mehr Du, sondern die Kindesmutter Bittsteller beim Jobcenter. Das Thema hatten wir schon. Ich habe mal gesagt, wenn die meinen, ich zahle zuviel, dann sollen sie sich doch die Überzahlung per Anspruchsübergang von der Mutter hol...
von Upstocker
Do 18. Okt 2018, 23:02
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Jugendämter und Titel
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Re: Jugendämter und Titel

Lachender Smiley? Der Richter am Amtsgericht lacht sich doch tot. Herr Upstocker, die Voraussetzungen für eine Unterhaltsabänderung sind doch gar nicht gegeben? Die Befindlichkeiten von SB Bohnstroh interessieren uns nicht. Wenn sie nicht hälftig betreuen, dann haben sie auch die Umgangskosten an de...
von Upstocker
Do 18. Okt 2018, 20:17
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Jugendämter und Titel
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Re: Jugendämter und Titel

Da haben wir das Theather. Das Jobcenter BITTET mich, mich umgehend um die Herabsetzung des bestehenden Unterhaltstitels zu bemühen. Wir erbringen Leistungen für Sie und ihre Kinder im Rahmen der temporären Bedarfsgemeinschaft, blah, blah... Zitiert wird die jüngste Rechtssprechung, LSG NDS-Bremen, ...
von Upstocker
Mi 29. Aug 2018, 15:03
Forum: Rechte von Behinderten und Rentnern
Thema: Ersatzbetreuung der Schwester niederlegen
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Re: Ersatzbetreuung der Schwester niederlegen

Hallo. Um das Thema abzuschliessen. Ich habe dem Gericht mitgeteilt, daß ich mich beruflich neu aufstellen muß und mich mehr um meine minderjährigen leiblichen Kinder kümmern möchte. Damit habe ich um Aufhebung der Betreuung gebeten. Daraufhin hat mich das Gericht mit sofortiger Wirkung entlassen, n...
von Upstocker
Di 24. Jul 2018, 18:04
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Bescheidungsfrist Überprüfungsantrag
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Re: Bescheidungsfrist Überprüfungsantrag

Ach so. Ich hab doch keine Ahnung mehr, was ich davor in der Überschrift geschrieben hatte. Aber es jedenfalls treffend übersetzt.
von Upstocker
Mo 23. Jul 2018, 21:40
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Bescheidungsfrist Überprüfungsantrag
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Re: Bescheidungsfrist Überprüfungsantrag

Und wie wäre die richtige, verständliche Formulierung gewesen?
von Upstocker
So 22. Jul 2018, 20:48
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Bescheidungsfrist Überprüfungsantrag
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Bescheidungsfrist Überprüfungsantrag

Guten Abend zusammen. Ich frage für einen Bekannten. Ohne jetzt Nachschlagen zu müssen weiß jemand die Bescheidungsfrist für einen Überprüfungsantrag im SGB II?
von Upstocker
Do 21. Jun 2018, 17:23
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: Ein ehemaliges Heimkind muss für seine pflegebedürftige Mutter keinen Pflege-Unterhalt zahlen.
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Re: Ein ehemaliges Heimkind muss für seine pflegebedürftige Mutter keinen Pflege-Unterhalt zahlen.

marsupilami hat geschrieben:
Do 21. Jun 2018, 13:58

Die Gegenseite prüft latürnich ob sie das so annehmen werden oder nicht.
Es geht also evtl. in die 2. Runde.
In dem Artikel steht aber, das das Landratsamt das Urteil akzeptiert.
von Upstocker
Sa 16. Jun 2018, 21:10
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Verwaltungsrecht/ablehnender Bescheid/Begründung
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Re: Verwaltungsrecht/ablehnender Bescheid/Begründung

Wiso Mitwirkung Dritter? Die Antragstellerin wirkt nicht mit... Kann doch nicht so schwer sein ein Blatt DIN A4 mit ein paar Zahlen vollzumalen, wann sich die Kinder wo aufhalten. Papa macht eine Tabelle am PC. Druckt die aus und Mama unterschreibt die. Fertig. Dafür muss man keine Gerichte beschäft...
von Upstocker
Sa 9. Jun 2018, 17:02
Forum: Rechte von Behinderten und Rentnern
Thema: Ersatzbetreuung der Schwester niederlegen
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Re: Ersatzbetreuung der Schwester niederlegen

Danke. Dann probiere ich das mit dem vorgeschlagenen Einzeiler.
von Upstocker
Sa 9. Jun 2018, 15:13
Forum: Rechte von Behinderten und Rentnern
Thema: Ersatzbetreuung der Schwester niederlegen
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Ersatzbetreuung der Schwester niederlegen

Hallo Zusammen, vielleicht kennt sich ja jemand im Betreuungsrecht aus. Ich bin seit ein paar Jahren gerichtlich bestätigter Ersatzbetreuer für meine geistig behinderte Schwester. Dies auf Wunsch meiner Mutter. Hauptamtliche Betreuerin für meine Schwester ist meine 74jährige Mutter. Das für den Fall...
von Upstocker
Mo 4. Jun 2018, 11:56
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Jugendämter und Titel
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Re: Jugendämter und Titel

Mittlerweile hat das BSG in der Entscheidung (B 14 AS 22/16 R -, Rn.20) etwas mehr Klarheit reingebracht, was die Absetzung von Unterhaltstiteln im SGB II angeht. In seinem jüngsten Urteil dazu meint das LSG Niedersachsen-Bremen (L 11 AS 1373/14, 17.04.2018), daß Sozialleistungsträger und Sozialgeri...
von Upstocker
Mi 2. Mai 2018, 22:40
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Gerichtskosten trotz gewährter PKH ohne Zuzahlung
Antworten: 25
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Re: Gerichtskosten trotz gewährter PKH ohne Zuzahlung

Mir und meinen Söhnen.... Dazu fällt mir jemand aus dem Tacheles Sozialhilfe Forum ein, der dort einschlägig bekannt ist für seine "Wehrhaftigkeit". Dort schreibt er unter dem Nicknamen Kaspar Hauser. "es fehlte die Vorbereitung nach § 106 SGG" Das ist auch eines von Kaspar Hausers Standard -Argumen...
von Upstocker
Sa 14. Apr 2018, 09:25
Forum: Mutter und Kind - Alg, ALG II/Hartz IV
Thema: Erstausstattung beantragen?
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Re: Erstausstattung beantragen?

Sehr gut und sachlich erklärt, kc.
von Upstocker
Fr 13. Apr 2018, 16:46
Forum: Mutter und Kind - Alg, ALG II/Hartz IV
Thema: Erstausstattung beantragen?
Antworten: 19
Zugriffe: 991

Re: Erstausstattung beantragen?

.....aber das SG hat auch erklärt, die Nichtnennung könnte sozialwidriges Verhalten nach § 34 SGB II darstellen. Die Frage wurde aber nicht geprüft, weil vom JC nich angeschnitten. Das JC wird aber sicherlich trotzdem auf Beantragung von Unterhaltsvorschuß bestehen. Allerdings gibt es für sogenannt...
von Upstocker
Fr 13. Apr 2018, 14:37
Forum: Mutter und Kind - Alg, ALG II/Hartz IV
Thema: Erstausstattung beantragen?
Antworten: 19
Zugriffe: 991

Re: Erstausstattung beantragen?

Ich denke, das JC wird erst mal prüfen wollen, ob der nicht dort wohnende Freund unterhaltspflichtig ist. Unterhaltsrechtlich ist er auch für die Erstausstattung des neuen Erdenbürgers zuständig (§1613, Abs. 2, Satz 1 BGB). Da werden pauschal 1000 Euro angesetzt. Wenn der Freund nicht zahlen kann, d...
von Upstocker
Fr 16. Mär 2018, 10:26
Forum: Bedarfsgemeinschaft (BG) - ALG II/Hartz IV
Thema: temporäre BG Regelungslücke
Antworten: 8
Zugriffe: 706

Re: temporäre BG Regelungslücke

Dem kann ich mich nur anschließen, ich kenne eben nur den mir bekannten Fall, in dem JC und SG sich "bockbeinig" stellen und erklären: "Kind" wohnt nicht in Deutschland, also hat Kind keinen Anspruch auf irgendwelche ALG II Leistungen. Papa hat den auch nicht mehr, denn ab 15 hat Kind eigene Ansprü...
von Upstocker
Do 15. Mär 2018, 20:43
Forum: Bedarfsgemeinschaft (BG) - ALG II/Hartz IV
Thema: temporäre BG Regelungslücke
Antworten: 8
Zugriffe: 706

Re: temporäre BG Regelungslücke

Ich habe mal irgendwo gelesen, daß das Kind solange im Haushalt des entfernten Elternteils ist, wie auch die Reise dauert.
Sobald das Kind die Wohnung des bedürftigen Elternteils betritt, ist es Teil der BG dort. Ich kann mich leider gerade nicht an die
Quelle erinnern.
von Upstocker
Di 6. Feb 2018, 09:19
Forum: Bedarfsgemeinschaft (BG) - ALG II/Hartz IV
Thema: UVG Leistungen
Antworten: 7
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Re: UVG Leistungen

Die UVG-Stellen berichten selber von einer Bearbeitungszeit von drei Monaten. Gerade weil die Ämter wegen der Verlängerung des Unterhaltsvorschusses bis zum 18. Geburtstag des Kindes schon überlastet sind, ist mit mehreren Monaten Wartezeit zu rechnen. Die Wartezeit war vor der Gesetzesänderung scho...
von Upstocker
Mo 5. Feb 2018, 17:09
Forum: Bedarfsgemeinschaft (BG) - ALG II/Hartz IV
Thema: UVG Leistungen
Antworten: 7
Zugriffe: 696

Re: UVG Leistungen

Schau doch mal ins Unterhaltsvorschussgesetzes und ins Unterhaltsvorschußentbürokratisierungsgesetz von 2013. Da müsste das drinstehen. https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/alle-meldungen/unterhaltsvorschussgesetz/74464 Volltext: https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?start=%2F%2F*%5B%40attr_id%...
von Upstocker
So 14. Jan 2018, 19:20
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Gesellschaftsrecht OHG
Antworten: 15
Zugriffe: 761

Re: Gesellschaftsrecht OHG

Diplomvolkswirt Norbert Hermann hat sich mit sowas schon beschäftigt und ein paar Aufsätze geschrieben: Zur Ermittlung des Einkommens Selbständiger im Rechtskreis SGB II - Prospektive Schätzung des Einkommens Selbständiger im Rechtskreis SGB II http://harald-thome.de/fa/harald-thome/files/Prospektiv...
von Upstocker
Mi 29. Nov 2017, 19:12
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: PKH im Insolvenzverfahren
Antworten: 5
Zugriffe: 434

Re: PKH im Insolvenzverfahren

Ich habe auch mtl. 20 Euro berappt für den Treuhänder. 20x12*6=1440 Euro. Das Gericht hat zum Schluß die Verfahrenskosten um etwas von 600 Euro festgesetzt, Treuhänderkosten inklusive. Habe ich also nach 6 Jahren, als Schluß war, noch was raus bekommen.
von Upstocker
Di 28. Nov 2017, 16:00
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Bescheid Reha Zuzahlung DRV - Widerspruch aufschiebende Wirkung?
Antworten: 9
Zugriffe: 1264

Re: Bescheid Reha Zuzahlung DRV - Widerspruch aufschiebende Wirkung?

Update: Widerspruchsbescheid ist da. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Zuzahlungen zur Reha sind von mir nicht zu leisten. Begründung: §32 SGB VI i.V.m. den Zuzahlungsrichtlinien über die Befreiung von der Zuzahlung. Versicherte/Rentner werden vollständig von der Zuzahlung befreit, die Hilf...
von Upstocker
Mi 8. Nov 2017, 15:50
Forum: Bedarfsgemeinschaft (BG) - ALG II/Hartz IV
Thema: Absetzbarkeit von titulierten Unterhaltszahlungen, Wieso?
Antworten: 35
Zugriffe: 4523

Re: Absetzbarkeit von titulierten Unterhaltszahlungen, Wieso?

Wollte mal einen Zwischenstand zu dem Post #15 abgeben. SG hat Eilbedürftigkeit in der Sache verneint, wobei ich die Begründung nicht kenne. Wird also erst im Hauptsacheverfahren geklärt werden. Und schon ist fast ein Jahr herum.
von Upstocker
Di 7. Nov 2017, 13:26
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Bescheid Reha Zuzahlung DRV - Widerspruch aufschiebende Wirkung?
Antworten: 9
Zugriffe: 1264

Re: Bescheid Reha Zuzahlung DRV - Widerspruch aufschiebende Wirkung?

Die Forderung der RV ist eine absolute Frechheit, da hier gegen vorhandenes Gesetz verstoßen wird. Schon klar. Aus Sicht der RV hätte ich aber VORHER Zuzahlungsbefreiung beantragen müssen. Weil denen eben die Information fehlte, daß ich immer noch im Leistungsbezug bin. Was soll es, also habe ich d...

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