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von Wampe
Mi 16. Jan 2019, 08:09
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Weiterbildung etc. bei Selbstständigen
Antworten: 70
Zugriffe: 3207

Re: Weiterbildung etc. bei Selbstständigen

So ein Satz sollte trotzdem nicht drin stehen.
von Wampe
Mi 9. Jan 2019, 17:54
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Einladung im Jobcenter... Ehefrau
Antworten: 129
Zugriffe: 5261

Re: Einladung im Jobcenter... Ehefrau

In einem Vollzeiterwerb sollen zwischen Arbeitsende und nächstem Arbeitsbeginn mindestens 10 Stunden Pause liegen. Soweit ich weiß, zählt die An- und Abreisezeit dazu. schließlich ist der Arbeitsweg mitversichert. Zum Einen liegt hier kein Vollzeitjob vor, zum Anderen sind das nach § 5 ArbZG 11 Stu...
von Wampe
Mo 7. Jan 2019, 19:21
Forum: Hinweise und Tipps der Benutzer
Thema: Die JOBBÖRSE in Leichter Sprache | betreutes Benutzerkonto
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Re: Die JOBBÖRSE in Leichter Sprache | betreutes Benutzerkonto

Wer in einer Optionskommune wohnt, wird erst gar nicht gefragt. Auch bei den über 300 Jobcentern, die als eine gemeinsame Einrichtung (gE) geführt werden, wird der ELB nicht um Zustimmung zwecks Veröffentlichung seines Bewerberprofils gefragt. Schon in jeder EGV eines ALG-II-Normalos findet sich un...
von Wampe
Sa 5. Jan 2019, 23:34
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Einladung im Jobcenter... Ehefrau
Antworten: 129
Zugriffe: 5261

Re: Einladung im Jobcenter... Ehefrau

Kann man die Jobbörse auch bei Internet ablehnen? Wer in einer Optionskommune wohnt, wird erst gar nicht gefragt. :jumpi: Was man - theoretisch - ablehnen kann, ist dass JC die Bewerberdaten dort veröffentlicht bzw. das Angebot, die Bewerberdaten überhaupt potentiellen Arbeitgebern zugänglich zu ma...
von Wampe
Fr 4. Jan 2019, 22:00
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: EGV-Vorschlag des JC für eine Selbstständige
Antworten: 44
Zugriffe: 1377

Re: EGV-Vorschlag des JC für eine Selbstständige

April, April das Ding kann in die Tonne. Kann es sowieso. Unter 4. steht in der EGV nichts, wozu das JC nicht ohnehin gesetzlich verpflichtet wäre. Unter 5. steht in der EGV nur eine lange Litanei von Gängelungen, aber nichts, was in irgend einer Weise unterstützend wirken könnte. Statt dessen werd...
von Wampe
Mi 2. Jan 2019, 22:43
Forum: Rechte von Behinderten und Rentnern
Thema: Beratungsschein bei Mietstreitigkeiten möglich?
Antworten: 31
Zugriffe: 1425

Re: Beratungsschein bei Mietstreitigkeiten möglich?

Zu den Gartenpflegekosten werfe ich mal noch was in den Raum, vielleicht hilft das ja auch noch ein bißchen:
https://www.mietrecht.org/nebenkosten/gartenpflege/
von Wampe
Mo 17. Dez 2018, 14:25
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Beistand beim JC-Termin
Antworten: 10
Zugriffe: 369

Re: Beistand beim JC-Termin

Und kann man dagegen vorgehen (Beschwerde etc.) ? Sollte einen Versuch wert sein, denke ich. Da das vom Beistand gesagte so gilt als ob du das gesagt hättest, verbietet der SB letztlich damit (zumindest indirekt) auch dir den Mund. Wie viel Erfolg eine solche Beschwerde hat, dürfte ziemlich stark v...
von Wampe
Do 13. Dez 2018, 12:14
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: Das Thema Zuweisung-Maßnahme
Antworten: 30
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Re: Das Thema Zuweisung-Maßnahme

Der Anspruch der Leistungsberechtigten ist wahrscheinlich doppelt so hoch wie in der gefakten Statistik, die die BA jeden Monat veröffentlicht - Was genau meinst Du damit? Vermutlich meint er die Zahl der Leistungsberechtigten. Und da liegt er mit seiner Schätzung gar nicht mal so weit daneben. Die...
von Wampe
Mi 28. Nov 2018, 20:31
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Weiterbewilligungsantrag WBA - keine Reaktion vom Jobcenter
Antworten: 21
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Re: Weiterbewilligungsantrag WBA - keine Reaktion vom Jobcenter

Habe das von mir oben geschriebene schon mehrmals durchgesetzt beim SG-Marburg und es geht. + Beim SG Köln klappte es nicht § 22 SGB II ist da ziemlich schwammig formuliert, das wird bei den SG wohl ziemlich unterschiedlich ausgelegt. Soweit die Aufwendungen für die Unterkunft und Heizung den der B...
von Wampe
So 18. Nov 2018, 00:58
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Arbeitslos - Wie verläuft es mit den Sperren ?!
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Zugriffe: 446

Re: Arbeitslos - Wie verläuft es mit den Sperren ?!

Günter hat geschrieben:
So 18. Nov 2018, 00:53
Schriftlich noch nicht, aber mündlich wurde bereits gekündigt. Also kann er schon mal die offenen Frage4n mit der BA klären.
Die werden ihn dann nur auf § 623 BGB hinweisen und sich wieder der Kaffeetasse zuwenden.
von Wampe
So 18. Nov 2018, 00:42
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Arbeitslos - Wie verläuft es mit den Sperren ?!
Antworten: 9
Zugriffe: 446

Re: Arbeitslos - Wie verläuft es mit den Sperren ?!

Günter hat geschrieben:
So 18. Nov 2018, 00:27
Ich frage mich, warum es nicht möglich sein sollte, bereits jetzt telefonisch oder persönlich Kontakt zur Arbeitsagentur aufzunehmen
Weil er noch keine Kündigung hat.
von Wampe
Sa 17. Nov 2018, 23:36
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Arbeitslos - Wie verläuft es mit den Sperren ?!
Antworten: 9
Zugriffe: 446

Re: Arbeitslos - Wie verläuft es mit den Sperren ?!

Sperrzeit bei verspäteter Meldung dürfte 3 Monate betrage 1 Woche. ---> § 159 Abs. 6 SGB III Ich bin mir nicht sicher, ob bei verspäteter Meldung eine Krankenversicherung während der Sperrzeit besteht. Bei Sperrzeit immer, allerdings muss die persönliche Arbeitslosmeldung vorher (!) erfolgen. Frühe...
von Wampe
Do 15. Nov 2018, 08:18
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Antrag auf ALG2 Verzögerung
Antworten: 71
Zugriffe: 2128

Re: Antrag auf ALG2 Verzögerung

Ich meinte die Kosten, die dem Kläger durch das Verfahren selbst entstehen, genauer durch den Schreibkram (Porto etc.).

Ist zwar i.d.R. nicht viel, muss man aber nicht drauf verzichten.
von Wampe
Mi 14. Nov 2018, 16:01
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Antrag auf ALG2 Verzögerung
Antworten: 71
Zugriffe: 2128

Re: Antrag auf ALG2 Verzögerung

Koelsch hat geschrieben:
Mi 14. Nov 2018, 15:19
In diesem SG-Verfahren gibt's keine Kosten
Du kriegst Papier und Druckertinte umsonst und musst auch kein Porto zahlen?
:1:
von Wampe
Mi 14. Nov 2018, 15:16
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Antrag auf ALG2 Verzögerung
Antworten: 71
Zugriffe: 2128

Re: Antrag auf ALG2 Verzögerung

Koelsch hat geschrieben:
Mi 14. Nov 2018, 13:06
Dann wirst Du bald Post vom SG bekommen mit der Frage, ob die Sache damit erledigt sei? Dem kannst Du dann zustimmen.
Und eine Entscheidung nach § 193 SGG beantragen, damit du nicht auf den Kosten sitzen bleibst.
von Wampe
Mi 14. Nov 2018, 15:13
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Aufhebungsbescheid ALG I bei Krankheitsfall
Antworten: 6
Zugriffe: 354

Re: Aufhebungsbescheid ALG I bei Krankheitsfall

Eine Verlängerung im eigentlichen Sinne ist das aber nicht, nur eine Verschiebung.
von Wampe
Mi 14. Nov 2018, 15:04
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: EuGH: Anspruch auf Urlaubsabgeltung ist vererbbar
Antworten: 1
Zugriffe: 391

Re: EuGH: Anspruch auf Urlaubsabgeltung ist vererbbar

Der Link oben ist repariert, sollte jetzt funktionieren.
von Wampe
Mi 14. Nov 2018, 14:58
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: EuGH zum Verfall von Urlaubsansprüchen
Antworten: 4
Zugriffe: 281

Re: EuGH zum Verfall von Urlaubsansprüchen

Olivia hat geschrieben:
Mi 14. Nov 2018, 01:00
Die gewünschte Meldung konnte leider nicht gefunden werden.
Link ist repariert.
von Wampe
Di 13. Nov 2018, 23:30
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: EuGH zum Verfall von Urlaubsansprüchen
Antworten: 4
Zugriffe: 281

EuGH zum Verfall von Urlaubsansprüchen

Früher hatten Beschäftigte oft schlechte Karten: Konnten sie ihren Urlaub – warum auch immer – nicht im Kalenderjahr nehmen, verfiel er nach kurzer Frist. Seit einiger Zeit mischt der EuGH das Urlaubsrecht auf – und bestätigt erneut, dass Urlaub »nicht einfach so« verfallen darf. https://www.bund-v...
von Wampe
Di 13. Nov 2018, 23:27
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: EuGH: Anspruch auf Urlaubsabgeltung ist vererbbar
Antworten: 1
Zugriffe: 391

EuGH: Anspruch auf Urlaubsabgeltung ist vererbbar

Die Erben eines verstorbenen Arbeitnehmers können von dessen Arbeitgeber Geld für nicht genommenen Urlaub verlangen. Der Verstorbene vererbt seinen Anspruch. Das hat der EuGH entschieden.
https://www.bund-verlag.de/betriebsrat/ ... laubstage~
von Wampe
Di 13. Nov 2018, 23:17
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: SG Dresden S 52 AS 4382/17 zu Originalunterlagen und späterer Vorlage von Dokumenten
Antworten: 4
Zugriffe: 309

Re: SG Dresden S 52 AS 4382/17 zu Originalunterlagen und späterer Vorlage von Dokumenten

Das Jobcenter könnte die Vorlage von Unterlagen im Widerspruchsverfahren vereiteln, wenn es bei einem Widerspruch ohne unmittelbar beigelegte Nachweise sofort den Widerspruchsbescheid erlässt. Damit ist das Widerspruchsverfahren vorbei und die Unterlagenvorlage nicht mehr möglich. Alle Monate wiede...
von Wampe
Sa 3. Nov 2018, 21:14
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Die Null-Festsetzung nach § 41 a SGB II und die vierstelligen Rückforderungen
Antworten: 37
Zugriffe: 3253

Re: Die Null-Festsetzung nach § 41 a SGB II und die vierstelligen Rückforderungen

Den Betroffenen ist zu raten, spätestens im Widerspruchsverfahren die notwenigen Unterlagen vorzulegen, allerspätens vor Gericht. (so auch: SG Berlin S 179 AS 6737/17- Revision anhängig beim Bundessozialgericht B 4 AS 39/17 R ) Das BSG hat inzwischen entschieden: Soweit § 41a Abs 3 SGB II anzuwende...

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