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von Wampe
Di 16. Jul 2019, 00:13
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: Fahrtkosten zum Jocenter, Erpressungsversuch sonderntarife zu nutzen
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Re: Fahrtkosten zum Jocenter, Erpressungsversuch sonderntarife zu nutzen

tigerlaw hat geschrieben:
Mo 15. Jul 2019, 23:23
Mehrbedarf von 17 0/0.
Soll das % heißen?
von Wampe
Di 16. Jul 2019, 00:11
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Hartz4 - Haupt-/Nebenwohnsitz
Antworten: 2
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Re: Hartz4 - Haupt-/Nebenwohnsitz

und ich kann komplett aus der Bedarfsgemeinschaft raus? Mit eigenem Einkommen bist du auf jeden Fall aus der Bedarfsgemeinschaft raus, erst recht wenn du woanders wohnst. Meine Sorge wäre auch, dass es plötzlich heißen könnte, dass das Haus für 2 Personen zu groß sei. Das ist nicht unwahrscheinlich...
von Wampe
Mo 15. Jul 2019, 08:46
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: 1. Betriebsstätte
Antworten: 12
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Re: 1. Betriebsstätte

marsupilami hat geschrieben:
So 14. Jul 2019, 19:36
Ich denke schon, den in dem Artikel von Koelsch wird ja der § 9 EStG erwähnt.
Der seit 2008 aber auch mehrfach geändert wurde.
http://www.buzer.de/s1.htm?a=9&g=EStG#buildInHistory
von Wampe
So 14. Jul 2019, 19:56
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
Antworten: 1264
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Re: Firmen - Ausgaben

Ob du einen Antrag im JC stellst ist was Anderes als wenn du jemandem eine Straftat unterstellst.
von Wampe
So 14. Jul 2019, 17:06
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Habe drei gleiche Anzeigen eingereicht gegen den 7 Senat des LSG die meine Beschlüsse geschrieben haben, 2 in Darmstadt und diesen in Kassel : 110. Anzeige.pdf Wenn sich was tut erzähle ich es euch. Wenn du Pech hast, verpasst der Richter dir eine Gegenanzeige. Dann hast du wirklich was zu berichte...
von Wampe
Fr 12. Jul 2019, 18:15
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Dann eben Buschtrommeln oder Brieftauben.
Irgendwas wird sich schon finden.
von Wampe
Fr 12. Jul 2019, 18:08
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Wieviele Personen sind zu rechnen
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Zugriffe: 226

Re: Wieviele Personen sind zu rechnen

(...) Ich bin da sogar mal schneller als dejure.org :aufgemerkt: https://dejure.org/9999,102480 aber nur deshalb, :gaga: :gaga: weil Du zufällig unmittelbar nach Einstellung in den juris-Nachrichten den Terminsbericht dort gesehen hast. :gaga: :gaga: Nö, ich hab den Newsletter vom BSG. :baeh:
von Wampe
Fr 12. Jul 2019, 12:29
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Rauchzeichen-Telefon.
von Wampe
Fr 12. Jul 2019, 12:26
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Kosten für Laptop als Betriebsausgabe durchsetzen
Antworten: 42
Zugriffe: 675

Re: Kosten für Laptop als Betriebsausgabe durchsetzen

Bei der "freundlichen" Variante sollten diese Argumente gleich mit eingebracht werden:
viewtopic.php?f=16&t=24984&start=25#p522488

Einfach um SB zu zeigen, dass die Ausgabe sich nicht verhindern lässt, sondern allenfalls verschieben.
von Wampe
Fr 12. Jul 2019, 12:01
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Wieviele Personen sind zu rechnen
Antworten: 11
Zugriffe: 226

Re: Wieviele Personen sind zu rechnen

Terminbericht u.a. zu B 14 AS 23/18 R:
14-Senat Terminbericht 2019 31.pdf

Und das Urteil der Vorinstanz:
https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/es ... &id=200034

Ich bin da sogar mal schneller als dejure.org :aufgemerkt:
https://dejure.org/9999,102480
von Wampe
Do 11. Jul 2019, 05:11
Forum: Download
Thema: Ratgeber > Datenschutz
Antworten: 2
Zugriffe: 1049

Re: Ratgeber > Datenschutz

von Wampe
Do 11. Jul 2019, 01:22
Forum: Bundesweit
Thema: BfDI - INFO 3 Sozialdatenschutz
Antworten: 1
Zugriffe: 2275

Re: BfDI - INFO 3 Sozialdatenschutz

:aufgemerkt:
Nach 7 Jahren wird's mal Zeit für eine aktuelle Fassung, zumal der Link oben ohnehin nicht mehr funzt:
https://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Pub ... nn=5217204
von Wampe
Mi 10. Jul 2019, 21:49
Forum: Arbeitsrecht
Thema: BAG: 5 AZR 317/16 - Akkordzulage kann auf den Mindestlohn angerechet werden
Antworten: 0
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BAG: 5 AZR 317/16 - Akkordzulage kann auf den Mindestlohn angerechet werden

11 2. Der Arbeitgeber hat den Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn erfüllt, wenn die für einen Kalendermonat gezahlte Bruttovergütung den Betrag erreicht, der sich aus der Multiplikation der Anzahl der in diesem Monat tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden mit - im Streitzeitraum - 8,50 Euro e...
von Wampe
Mi 10. Jul 2019, 15:22
Forum: Gesetzliche Sozialversicherungen
Thema: BSG: B 3 KR 15/17 R - Krankengeldanspruch für Selbständige
Antworten: 0
Zugriffe: 95

BSG: B 3 KR 15/17 R - Krankengeldanspruch für Selbständige

Bei freiwillig versicherten Selbstständigen wie dem Kläger, bei denen entsprechend ihrer Wahlerklärung der Anspruch auf Krg erst von der 7. Woche der AU an entsteht, setzt der Anspruch jedenfalls dann keine zuvor bestehende "ununterbrochene" 6-wöchige AU-Dauer voraus, wenn die einzelnen AU-Zeiten a...
von Wampe
Mi 10. Jul 2019, 15:11
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Kosten für Laptop als Betriebsausgabe durchsetzen
Antworten: 42
Zugriffe: 675

Re: Kosten für Laptop als Betriebsausgabe durchsetzen

Da gibt's auch noch das eine oder andere: https://www.notebooksbilliger.de/angebote Theoretisch klingt die Idee gut, aber wenn ich mir die Bewertungen so ansehe ... :never: https://de.trustpilot.com/review/nootebooksbilliger.de https://de.trustpilot.com/review/www.notebooksbilliger.de Da könnte es ...
von Wampe
Di 9. Jul 2019, 11:34
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
Antworten: 1264
Zugriffe: 56293

Re: Firmen - Ausgaben

Peterpanik hat geschrieben:
Di 9. Jul 2019, 11:32
und ja werde meins in Zukunft hier einstellen.
Sehr schön. :jojo:
von Wampe
Di 9. Jul 2019, 11:30
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
Antworten: 1264
Zugriffe: 56293

Re: Firmen - Ausgaben

Peterpanik hat geschrieben:
Di 9. Jul 2019, 07:36
Da man im anderen Ted es gelöscht hat
Du wurdest oft genug drauf hingewiesen, dass du deinen Kram nicht über das ganze Forum verteilen sollst.
von Wampe
Di 9. Jul 2019, 11:27
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme
Antworten: 15
Zugriffe: 452

Re: Aberkennung Selbständigkeit, EGV und Maßnahme

Ach ja, falls sich einer wundert wo der TE geblieben ist, die Info war bei der Aufräumaktion mit "geräumt" worden: Ich bin jedenfalls jetzt erst einmal 12 Tage weg, meinen Lustreisen nachkommen. Die Wettkampfpläne, die ich vorliegen habe, sagen mir erneut: Das werden verdammt kurze Nächte werden und...
von Wampe
Mo 8. Jul 2019, 23:57
Forum: ALG II - Grundsicherung
Thema: BSG: B 14 AS 20/18 R - Kosten für Heizmaterial können einmaligen Alg2-Anspruch begründen
Antworten: 0
Zugriffe: 76

BSG: B 14 AS 20/18 R - Kosten für Heizmaterial können einmaligen Alg2-Anspruch begründen

Terminbericht: Die Revision des beklagten Jobcenters ist zurückgewiesen worden. Als Bedarf der Kläger für September 2013 ist auch das von ihnen in diesem Monat gekaufte Heizmaterial anzuerkennen, selbst wenn es nicht nur für diesen Monat bestimmt war. Prägend für die Leistungen zur Sicherung des Leb...
von Wampe
Mo 8. Jul 2019, 14:05
Forum: ALG II - Grundsicherung
Thema: BVerfG (Nichtannahmebeschluss): 1 BvR 2007/11 - Einkommenssteuererstattung ist Einkommen, kein Vermögen
Antworten: 0
Zugriffe: 123

BVerfG (Nichtannahmebeschluss): 1 BvR 2007/11 - Einkommenssteuererstattung ist Einkommen, kein Vermögen

7 Die Beschwerdeführerin wird durch die Anrechnung der Einkommensteuererstattung auf eine steuerfinanzierte Sozialleistung nicht in ihrem Grundrecht aus Art. 14 Abs. 1 GG verletzt. 8 Ein Eingriff in den Schutzbereich des Eigentums liegt grundsätzlich nur dann vor, wenn der Bestand an individuell ge...
von Wampe
Mo 8. Jul 2019, 11:58
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Probleme bei Bewerbungskosten
Antworten: 7
Zugriffe: 182

Re: Probleme bei Bewerbungskosten

Gibt es hierzu Möglichkeiten, gegen ein solches Gebaren gerichtlich vorzugehen ? Du könntest es mit einer Feststellungsklage versuchen, ob das klappt steht irgendwo ganz weit oben, da wo du auch mit ausgestrecktem Arm nicht rankommst. Ein neuer Antrag dürfte mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit wenige...
von Wampe
Fr 5. Jul 2019, 12:19
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: JC Antwort auf Widerspruch
Antworten: 9
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Re: JC Antwort auf Widerspruch

Mich irritiert grad der Hinweis auf den Grundfreibetrag - ist der hoch genug für die dort geltend gemachten Kosten?
von Wampe
Fr 5. Jul 2019, 10:09
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: JC Antwort auf Widerspruch
Antworten: 9
Zugriffe: 202

Re: JC Antwort auf Widerspruch

Ja, aber in der vEKS gibt's die tatsächlichen Kosten noch nicht. Da wird geschätzt, aber diese Schätzung muss eben realistisch sein - und da hilft der ADAC Man kann auch vergangene Bewilligungszeiträume als Vergleich heranziehen. TÜV- und Inspektionstermine sind vorher bekannt, die Kosten dafür im ...

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