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von Tester
Mi 14. Feb 2018, 23:49
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Bewilligungszeitraum anpassen wg. Neuanmeldung Gewerbe
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Re: Bewilligungszeitraum anpassen wg. Neuanmeldung Gewerbe

Übrigens: die Profi Weihnachtsmarktanbieter mit eigenen Buden verdienen soviel auf dem Weihnachtsmarkt, das es für ein Jahr ausreicht! Beeindruckend. Echt jetzt? Ich dachte, die müssen immer von Jahrmarkt zu Jahrmarkt ziehen, das ganze Jahr durch, und ihren Verdienst aufstocken. https://www.ksta.de...
von Tester
Mi 14. Feb 2018, 23:07
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Bewilligungszeitraum anpassen wg. Neuanmeldung Gewerbe
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Re: Bewilligungszeitraum anpassen wg. Neuanmeldung Gewerbe

Übrigens: die Profi Weihnachtsmarktanbieter mit eigenen Buden verdienen soviel auf dem Weihnachtsmarkt, das es für ein Jahr ausreicht! Beeindruckend.
von Tester
Mi 14. Feb 2018, 21:10
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Bewilligungszeitraum anpassen wg. Neuanmeldung Gewerbe
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Re: Bewilligungszeitraum anpassen wg. Neuanmeldung Gewerbe

Widerspruch gegen den vorläufigen Bewilligungsbescheid, da falscher Zeitraum (hatte ich auch so am Anfang). Ich gehe davon aus, dass Du Deine selbständige Tätigkeit auch sofort gemeldet hast? Dann sollte im Widerspruch noch stehen, das der vorläufige Bewilligungszeitraum 1 Jahr betragen soll, da Sai...
von Tester
Mo 5. Feb 2018, 23:42
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Gründung einer UG im ALGII Bezug
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Re: Gründung einer UG im ALGII Bezug

Mal blöd gefragt, was ist den Deine Intention bei der Sache? a) selbständig werden, schnell aus dem ALG II Bezug raus und glücklich sein? oder b) möglichst lange ALG II bekommen und sich mit windigen Tricks Vermögen aus ALG II aufbauen? Wenn ich das lese "will ja keine Haftung!". Womit würdest Du de...
von Tester
Fr 2. Feb 2018, 13:33
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Unterschied KK Pflicht-, Freiwilligenversicherung und ...
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Re: Unterschied KK Pflicht-, Freiwilligenversicherung und ...

Hab da was gefunden: https://www.neuraxwiki.de/artikel/details/188_Krankenhilfe.html gibt wohl nur Unterschiede in der Kostenträgerschaft. Lediglich vermutlich, wenn ein Krankenversicherte wieder arbeiten möchte, macht die Pflichtverischerung Sinn?!? Weil wenn er zuvor keinen Anspruch auf Pflichtver...
von Tester
Fr 2. Feb 2018, 11:06
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Unterschied KK Pflicht-, Freiwilligenversicherung und ...
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Re: Unterschied KK Pflicht-, Freiwilligenversicherung und ...

Koelsch hat geschrieben:
Fr 2. Feb 2018, 10:51
Nein, bei den Leistungen sollte das kein Unterschied sein
Ich beziehe mich auf dieses Urteil:
http://juris.bundessozialgericht.de/cgi ... n&nr=12407

und frage mich, warum da dann überhaupt geklagt wurde, wenns ja keinen Unterschied macht?
von Tester
Fr 2. Feb 2018, 10:42
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Unterschied KK Pflicht-, Freiwilligenversicherung und ...
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Unterschied KK Pflicht-, Freiwilligenversicherung und ...

Moin,

ich frage mich gerade, ob es von den Leistungen einen Unterschied macht, ob jemand entweder pflichtversichert, freiwilligversichert ist oder die Krankenkasse Pflicht und Freiwillig ablehnt und die KK über das Sozialamt abgesichert ist?
von Tester
So 14. Jan 2018, 22:16
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Gesellschaftsrecht OHG
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Re: Gesellschaftsrecht OHG

Kann man so sehen, aber die Gesetze sagen: Jeder Deutsche hat das Recht in Deutschland zu leben, wenn das eigene Einkommen nicht ausreicht, dann muss der Staat das Existenzminimum decken und die Kosten für die Kinderbetreuung und das Umgangsrecht - in diesem Fall etwas teuer wegen der Entfernung zu...
von Tester
So 14. Jan 2018, 18:30
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Gesellschaftsrecht OHG
Antworten: 14
Zugriffe: 265

Re: Gesellschaftsrecht OHG

Mmmh, langsam düngt mir, wer soviel Energie im (internationalen) Gesellschaftsrecht steckt (und in die soziale Gerichtsbarkeit), um weiter Sozialleistungen einzustecken, sollte doch dann entweder in Schweden Sozialleistungen beantragen oder mehr Energie in die Überwindung der Hilfebedürtigkeit inves...
von Tester
Fr 12. Jan 2018, 18:23
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Voraussichtlich kein ALG II für Januar
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Re: Voraussichtlich kein ALG II für Januar

kleinchaos hat geschrieben:
Do 11. Jan 2018, 13:36
Die KV für Januar wäre selbst zu tragen
Wäre dem so?

Das JC muss ihn doch für Januar bei der KK anmelden.

Wenn jetzt der Lohn so gering ausfällt (müsste ja ein halbes Gehalt/Lohn sein), wäre er evtl Aufstocker, insofern direkt bei Zahlngseingang des Lohns dem JC ne Mitteilung machen.
von Tester
Fr 12. Jan 2018, 13:13
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: P-Konto
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Re: P-Konto

Ich denke ja - die dürfen meines Wissens nicht einfach pfänden, die haben nicht mehr Rechte als die Abzockbank GmbH & Co. KG auch Ne, Sparkasse ist doch öffentlich-rechtlich, oder irre ich? Im öffentlichen Recht können Behörden für öffentlich-rechtliche Forderungen Pfändungs- und Einziehungsverfügu...
von Tester
Fr 12. Jan 2018, 12:40
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: P-Konto
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Re: P-Konto

Koelsch hat geschrieben:
Fr 12. Jan 2018, 11:15
Ich denke, dann kann man der Spasskasse heftig dahin treten, wo's weh tut.
Dürfen die den einfach so pfänden (gerade geggooglet, ja dürfen sie da öffentlich-rechtlich)?

Formulierungsbeispiele für den Tritt? :-)

Also Einfach Mahnung mit Fristsetzung würde reichen!?
von Tester
Fr 12. Jan 2018, 10:22
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: P-Konto
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Re: P-Konto

Ich hol den Thread mal wieder hoch ... Der Bundesgerichtshof (BGH) hat aber am 4. Dezember 2014 (Az. IX ZR 115/14) entschieden, dass auch in solchen Konstellationen, in denen das Geld am Monatsende für den nächsten Monat auf dem Konto eingeht, das Ansparen möglich sein soll. Was ist den, wenn eine S...
von Tester
Do 11. Jan 2018, 09:32
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Mein eigenes Büro
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Zugriffe: 294

Re: Mein eigenes Büro

ob ich da auf irgendwas achten muss wegen den Angestellten dann? Die Frage ist aber schon zu allgemein, als das man darauf eine Antwort geben kann ... :1: Drauf achten: - Miete bezahlbar - Wände grün streichen, damit die Mitarbeiter nicht einschlafen - groß genug, damit Mitarbeiter reinpassen - Hei...
von Tester
Mo 8. Jan 2018, 11:16
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Antrag ALG II bei Erkrankung
Antworten: 33
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Re: Antrag ALG II bei Erkrankung

Dann ist es aber nur eine "normale" Klage (und dauert Ewigkeiten) und der eLB steht ohne Geld da. Es bestehen ja verschiedene "Stränge" - JC bewilligt nur 4 Monate, da Annahme weiterhin krank. Widerspruch, Widerspruch abgelehnt -> Möglichkeit dazu eine Klage einzureichen (dann würde ja 12 Monate zu ...
von Tester
Mo 8. Jan 2018, 09:20
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Antrag ALG II bei Erkrankung
Antworten: 33
Zugriffe: 1018

Re: Antrag ALG II bei Erkrankung

So der Fall geht weiter! Leider hat das JC mit dem Argument "der eLB ist ja krank, ist noch im Krankenhaus, also bewilligen wir nur bis Mitte Januar (weniger als die 12 Monate), weil wir vermuten, das eLB länger krank ist und wir dann raus sind." Widerspruch wurde erstellt, Ablehnender Widerspruchsb...
von Tester
Mo 8. Jan 2018, 09:14
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Untätigkeitsklage - Rücknahme?
Antworten: 12
Zugriffe: 225

Re: Untätigkeitsklage - Rücknahme?

Merci!

Der Bescheid war ein Ablehnungsbescheid und nun wirds wohl eine Klage.
von Tester
So 7. Jan 2018, 21:44
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Untätigkeitsklage - Rücknahme?
Antworten: 12
Zugriffe: 225

Untätigkeitsklage - Rücknahme?

Moin,

was macht man eigentlich, nachdem man eine Untätigkeitsklage eingereicht hat und kurze Zeit später ein Bescheid erfolgt?

Muss man die Klage dann zurückziehen?
von Tester
Mi 3. Jan 2018, 23:40
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: ALG I Arbeitslosmeldung bei Krankheit
Antworten: 9
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Re: ALG I Arbeitslosmeldung bei Krankheit

Ei ei ei, ich sags ja es ist tricky. Krankmeldung war Freitag (am selben Tag in die Klinik) vor Weihnachten .... Gearbeitet wurde von Montag bis zu diesem Freitag .... Vielleicht mal den Sozialdienst des KH anstiften .... Da der Betreffende ja gleichzeitig JC Kunde ist (vorläufig bewilligt), wäre es...
von Tester
Mi 3. Jan 2018, 23:00
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: ALG I Arbeitslosmeldung bei Krankheit
Antworten: 9
Zugriffe: 386

Re: ALG I Arbeitslosmeldung bei Krankheit

Da es sich um einen Sklavenhändler ..... äh ...... Zeitarbeit handelt, wäre das tatsächlich kein Scherz. Fürn Scherz halte ich es, das Kündigungen von einem Tag im Arbeitsvertrag stehen.

Wieso greift die Lohnfortzahlung noch nicht?

Mmmmh. Mal die KK fragen ...
von Tester
Mi 3. Jan 2018, 22:28
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: ALG I Arbeitslosmeldung bei Krankheit
Antworten: 9
Zugriffe: 386

ALG I Arbeitslosmeldung bei Krankheit

Moin Gemeinde, hab hier ein tricky Fall: - Aufstocker mit noch ALG I Anspruch - nach einer Woche bei Zeitarbeit, schwere Erkrankung, Krankenhaus - vorher meldet sich AN noch beim AG (Probezeit, 1 Tag Kündigungsfrist) krank - dieser drückt ihm die Kündigung in die Hand - AG sagt aber, wenn er wieder ...
von Tester
Do 21. Dez 2017, 21:55
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: ALG II->Job+Umzug->wieder ALG II, aber wie?
Antworten: 3
Zugriffe: 176

Re: ALG II->Job+Umzug->wieder ALG II, aber wie?

Wenn Du im Dezember hilfebedürftig ist, dann solltest Du auch im Dezember einen Antrag stellen! Die 4 Tage reichen doch nicht für das Auskommen im Dezember! Die neue Wohnung ist in BaWü? Da hast du ja erstmal drei Monate Kündigungsfrist einzuhalten. Kosten für die doppelte Haushaltsführung hätte man...
von Tester
Do 21. Dez 2017, 21:26
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Rundfunkbeitrag - Befreiung
Antworten: 12
Zugriffe: 333

Re: Rundfunkbeitrag - Befreiung

Ich vergaß wohl zu erwähnen, dass ich nicht im Bezug bin und demnach seit 6 Monaten GEZ melden müsste, es aber ganz verschwitzt habe .... Und dann entscheiden die nach Aktenlag, ohne einen ALGII Bezug Nachweis, ein weiteres Jahr zu befreien ... Frage war ja, wenn ich das Jahr noch mitnehme, kann ich...

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