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von Marco
Sa 18. Sep 2021, 13:39
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Pflichtversichert in GKV nach Klage?
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Re: Pflichtversichert in GKV nach Klage?

Ich hatte in 2008 für die Monate, in denen das Jobcenter der Ansicht war, dass mir keine Leistungen nach SGB II zustanden, selbst die Krankenversicherungsbeiträge entrichtet. Nach einem Überprüfungsantrag und mehrerer Klagen ergab sich, dass mir für jeden Monat im Jahr 2008 aufstockendes Alg II zust...
von Marco
Fr 13. Aug 2021, 20:57
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Verwertbares Vermögen ja oder nein?
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Re: Verwertbares Vermögen ja oder nein?

Kompliment, Olivia, du hast das Urteil sorgfältiger gelesen als ich.
von Marco
So 27. Jun 2021, 14:55
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Thema: Pflichtversichert in GKV nach Klage?
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Re: Pflichtversichert in GKV nach Klage?

Almosen ist das, was man jemand gibt, der (oder die) auf dem Bürgersteig sitzt mit einem Plastikbecher oder mit einem Tellerchen vor sich. Betteln zu müssen um zu überleben ist eine sehr große Erniedrigung, menschen unwürdig. Was dieser Widerspruchssachbearbeiter des JC hier zum Ausdruck bringt ist ...
von Marco
Sa 26. Jun 2021, 15:57
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Pflichtversichert in GKV nach Klage?
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Re: Pflichtversichert in GKV nach Klage?

Ich lade alles nochmal hoch
Nachversicherung in der GKV für 2008.pdf
von Marco
Sa 26. Jun 2021, 09:06
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Pflichtversichert in GKV nach Klage?
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Re: Pflichtversichert in GKV nach Klage?

Die Vorgeschichte: Zuerst meinte das JC eine Nachversicherung in der GKV käme trotz Alg II-Bezug in 2008 (nach einem gerichtlichen Vergleich) für mich als damals selbständiger eLB nicht in Betracht. Dann meinte das JC, mich doch nachversichern zu wollen, aber ohne Rechtsanspruch. Die Nachversicherun...
von Marco
Mi 26. Mai 2021, 10:59
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Pflichtversichert in GKV nach Klage?
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Re: Pflichtversichert in GKV nach Klage?

@ marsu: Ich danke dir für deinen Kommentar. Alg II wurde nicht als Darlehen gewährt. Eine Versicherungspflicht aufgrund von Alg II-Bezug würde auch dann entfallen, wenn die Möglichkeit einer Familienversicherung bestanden hätte, aber auch das ist bei mir nicht der Fall. Es wäre hilfreich, wenn das ...
von Marco
Mo 24. Mai 2021, 23:28
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Thema: Pflichtversichert in GKV nach Klage?
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Re: Pflichtversichert in GKV nach Klage?

Weil das Jobcenter für die Krankenkasse-Nachversicherung kein Rechtsanspruch sieht, habe ich das Klageverfahren für nicht erledigt angesehen und dem Gericht folgenden Brief geschrieben: mein Schreiben ans SG.pdf Als Reaktion des Sozialgerichtes kam die an mir gestellte Frage, was konkret mit der Kla...
von Marco
Fr 14. Mai 2021, 23:25
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Pflichtversichert in GKV nach Klage?
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Re: Pflichtversichert in GKV nach Klage?

Hi, Koelsch, Du sagst es. Ich kann Mathe, was im Umgang mit dem JC nur selten Vorteile bietet. Denn in deren Hoheitsgebiet sind auch diese Gesetze außer Kraft gesetzt. Ich habe dem Wunsch des SG Aachen nun doch nicht entsprochen und damit das Verfahren als nicht erledigt erklärt. Nur das Gericht kan...
von Marco
Do 13. Mai 2021, 01:25
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Thema: Pflichtversichert in GKV nach Klage?
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Re: Pflichtversichert in GKV nach Klage?

Heute fand ich diesen Brief im Kasten: ohne Anerkennung einer Rechtspflicht.pdf Ein Schreiben vom JC (vom 17.3.2021) zum SG Aachen war angeblich 5 Tage unterwegs, wird erst nach weitere 42 Tage an mich weitergeleitet und benötigt dann noch 8 Tage für die Zustellung. Am 25.3 soll angeblich eine geric...
von Marco
Do 13. Mai 2021, 00:47
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Pflichtversichert in GKV nach Klage?
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Re: Pflichtversichert in GKV nach Klage?

Für diejenigen, die sich jetzt erst zugeschaltet haben: Das JC hatte meine AlgII-Anträge für 2010 und 2011 zunächst abgelehnt. In 2020 gab es dann einen gerichtlichen Vergleich. Dann war ich plötzlich doch hilfebedürftig gewesen und musste vom JC nachversichert werden. Also bekam ich meine Beiträge,...
von Marco
Mi 12. Mai 2021, 21:00
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Thema: Pflichtversichert in GKV nach Klage?
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Re: Pflichtversichert in GKV nach Klage?

Klageerweiterung.pdf Sei nicht so ungeduldig, Olivia! Ich musste erst mal zwei Kopien machen. Ich habe das SG Aachen angeschrieben und um eine "Klageerweiterung" gebeten, was die KV-Beiträge für 2008 betrifft. Ich hatte nämlich nach dem positiven Bescheid vom Petitionsausschuss nichts meh...
von Marco
Mi 12. Mai 2021, 20:35
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Pflichtversichert in GKV nach Klage?
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Re: Pflichtversichert in GKV nach Klage?

Begründung vom FA.pdf
Mein Widerspruch, was die Versteuerung der KV-Beiträgen betrifft, wurde nicht stattgegeben. Zur Begründung siehe Anhang!
von Marco
Fr 23. Apr 2021, 22:24
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Thema: Pflichtversichert in GKV nach Klage?
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Re: Pflichtversichert in GKV nach Klage?

Ich habe bereits Widerspruch gegen den Bescheid eingereicht. Mal sehen, wie das FA darauf reagiert. Gute Nacht zusammen!
von Marco
Fr 23. Apr 2021, 22:03
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Thema: Pflichtversichert in GKV nach Klage?
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Re: Pflichtversichert in GKV nach Klage?

Also versuche ich es noch einmal:
Kv-Rückerstattung als steuerpflichtiges Einkommen.pdf
von Marco
Fr 23. Apr 2021, 15:32
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Pflichtversichert in GKV nach Klage?
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Re: Pflichtversichert in GKV nach Klage?

Hallo, die Krankenversicherung hat dem Finanzamt mitgeteilt, dass ich in 2020 Beiträge von der Krankenversicherung zurückerstattet bekommen habe. Das waren ca. 2500€ aus den Jahren 2010 und 2011. Da ich als Rentner ein "stattliches" Einkommen habe, muss ich dieses zusätzliche Einkommen ver...
von Marco
Sa 10. Apr 2021, 22:35
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Re: Pflichtversichert in GKV nach Klage?

Tigerlaw, das darfst du gerne machen. In Aachen wäre ich jetzt allerdings durch.
Aber wie mag Richter H**** wohl darauf reagieren?
von Marco
Sa 10. Apr 2021, 17:54
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Re: Pflichtversichert in GKV nach Klage?

Es hat drei Klagen bedurft um soweit zu gelangen: Nach einem Überprüfungsantrag (natürlich vollkommen unbegründet!) wurde die erste Klage im März 2013 eingereicht und im September 2017 mit einem Vergleich beigelegt. Weil das JC keinen Leistungsbescheid ausstellen wollte, gab es im November 2018 erne...
von Marco
Sa 10. Apr 2021, 17:36
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
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Re: Pflichtversichert in GKV nach Klage?

Hallo Koelsch,
du bist mir zuvor gekommen mit der Erfolgsmeldung. Aber ich will es mir nicht nehmen lassen, das Schreiben hier für Jedermann sichtbar zu machen.
210410Pet-Bescheid2008.pdf
von Marco
Mi 16. Dez 2020, 21:57
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Re: Pflichtversichert in GKV nach Klage?

Hallo, hier kommt eine erfreuliche Nachricht: Das JC hat mich für 2010/II und 2011/I bei der Krankenversicherung nachversichert. Meine freiwillig gezahlte Beiträgen werden mir nun von der KV zurückerstattet. Siehe Anhang! Meinen besonderen Dank geht an Koelsch und Tigerlaw für die moralische und rec...
von Marco
Mi 18. Nov 2020, 23:24
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Re: Pflichtversichert in GKV nach Klage?

Lieber Koelsch,
du überforderst mich.
Abs. 1 ist für SGB III, Abs. 2 für SGB II, wenn mir nicht alles täuscht. Aber davon versteh ich rein gar nichts. Bin gespannt, wann mir die Krankenversicherung informiert, ob ich meine Beiträge zurück erstattet bekomme.
von Marco
Mi 18. Nov 2020, 20:23
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Thema: Pflichtversichert in GKV nach Klage?
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Re: Pflichtversichert in GKV nach Klage?

Änderungsbescheid.pdf Der alte Bescheid wurde durch einen neuen ersetzt. Leider verstehe ich nun gar nichts mehr. Das JC sollte mich nachversichern. Im Bescheid lese ich was von „Zuschuss“. Wieso Zuschuss? Der Zuschuss für die Pflegeversicherung ist höher als die von der Krankenversicherung? Wenn m...
von Marco
Fr 13. Nov 2020, 11:35
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Thema: Pflichtversichert in GKV nach Klage?
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Re: Pflichtversichert in GKV nach Klage?

Was die Krankenversicherungsbeiträge von 2008 betrifft, ist vom SG beabsichtigt, die Krankenkasse beizuladen.
von Marco
Fr 13. Nov 2020, 11:29
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Thema: Pflichtversichert in GKV nach Klage?
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Re: Pflichtversichert in GKV nach Klage?

Das SG fordert mich auf, die Klage zurückzuziehen, denn der Beklagte sei nunmehr bereit im Rahmen der gesetzlichen Versicherungspflicht die Beiträge des Klägers zur Kranken- und Pflegeversicherung für das 1. Hj. 2011 zu übernehmen. Die bisherige Weigerung erfolgte versehentlich zu Unrecht, schreibt ...
von Marco
Sa 31. Okt 2020, 22:20
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Pflichtversichert in GKV nach Klage?
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Re: Pflichtversichert in GKV nach Klage?

Ich hatte im Forum geschrieben, dass das JC sich weigert, für das 1. Hj. 2011 die Krankenversicherungsbeiträge an die Krankenkasse nachzuzahlen. Dagegen hatte ich erneut Klage eingereicht und Fachaufsichtsbeschwerden in Nürnberg und beim BMAS eingereicht. Bisher ohne Reaktion. Heute erhielt ich von ...

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