Die Suche ergab 3540 Treffer

von Olivia
Mi 19. Sep 2018, 09:19
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
Antworten: 753
Zugriffe: 19503

Re: Firmen - Ausgaben

Nein, Olivia, Du hast PP falsch verstanden: Er will, dass (auch) das SG seine Belastung durch gezahlte Einkommensteuer berücksichtigen soll. PP schildert den Sachverhalt völlig verdreht und falsch. Die Anerkennung eines Steuerbescheides durch das Jobcenter ist etwas anderes als die Prüfung der Abse...
von Olivia
Mi 19. Sep 2018, 09:16
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
Antworten: 753
Zugriffe: 19503

Re: Firmen - Ausgaben

NOCH EINMAL: Wenn Dein Steuerbescheid nicht anerkannt wird, dann musst Du das Original vorlegen. Vorlegen bedeutet nicht abgeben! Das Original erkennst Du an einem Gründruck an der linken Seite. Das Jobcenter wird das Original anerkennen und dann über die Absetzbarkeit vom Einkommen entscheiden. Bei...
von Olivia
Mi 19. Sep 2018, 09:10
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
Antworten: 753
Zugriffe: 19503

Re: Firmen - Ausgaben

PP, Du darfst Steuer- und Sozialrecht nicht miteinander vermengen! Das Sozialrecht regelt einen anderen Rechtsbereich als das Steuerrecht. Das Steuerrecht regelt die Besteuerung und erlässt Steuerbescheide. Das Jobcenter wird durch das Sozialrecht geregelt und wenn gegen Entscheidungen des Jobcenter...
von Olivia
Mi 19. Sep 2018, 09:04
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
Antworten: 753
Zugriffe: 19503

Re: Firmen - Ausgaben

Wenn Du Probleme hast, dass der Bescheid nicht anerkannt wird, dann musst Du Dich unbedingt an das Finanzamt wenden! Das Sozialgericht kann Dir bei Deinem Anliegen nicht helfen, wenn Dein Steuerbescheid nicht anerkannt wird. Noch einmal zum Mitschreiben: Das Sozialgericht klärt alle sozialrechtliche...
von Olivia
Mi 19. Sep 2018, 08:48
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
Antworten: 753
Zugriffe: 19503

Re: Firmen - Ausgaben

Dazu musst Du Dich an das Finanzamt wenden. Das Sozialgericht ist da der falsche Adressat! Bei Unklarheiten mit dem Steuerbescheid kann man beim Finanzamt Einspruch einlegen. Dieser ist an bestimmte Fristen gebunden. Ist die Frist um, erlangt der Bescheid Bestandskraft.
von Olivia
Di 18. Sep 2018, 19:12
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Neuantrag oder Weiterbewilligungsantrag?
Antworten: 24
Zugriffe: 226

Re: Neuantrag oder Weiterbewilligungsantrag?

HarzerUrvieh hat geschrieben:
Di 18. Sep 2018, 18:22
die Diskusionen liefen über 2h11min (lt. Sprachaufzeichnung)
Hast Du der Aufzeichnung durch die Sozialbehörden zugestimmt und wurdest Du auf die Rechtsfolgen hingewiesen?
von Olivia
Di 18. Sep 2018, 17:55
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Neuantrag oder Weiterbewilligungsantrag?
Antworten: 24
Zugriffe: 226

Re: Neuantrag oder Weiterbewilligungsantrag?

Der TE könnte beim Jobcenter einen Antrag einreichen, dass er seine eingereichten Antragsunterlagen als Neuantrag verstanden wissen will. Begründung sind die unterschiedlichen Rechtsfolgen von Neuantrag und Weiterbewilligungsantrag.
von Olivia
Di 18. Sep 2018, 08:58
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Neuantrag oder Weiterbewilligungsantrag?
Antworten: 24
Zugriffe: 226

Re: Neuantrag oder Weiterbewilligungsantrag?

Gibt es eigentlich eine Regelung im Gesetz, dass ein WBA auch nach Leistungsunterbrechung gestellt werden kann? Gibt es überhaupt eine spezielle Regelung für den Weiterbewilligungsantrag im Gegensatz zum Neuantrag? Ein Darlehen für den Lebensunterhalt zu erhalten von Freunden, Verwandten oder gar ei...
von Olivia
Mo 17. Sep 2018, 07:07
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Verlustmonat und Wohngeld
Antworten: 3
Zugriffe: 52

Re: Verlustmonat und Wohngeld

Was für eine Plausibilitätsprüfung soll das sein?
von Olivia
So 16. Sep 2018, 10:28
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Betriebsausgabe notwendig ja/nein
Antworten: 15
Zugriffe: 376

Re: Betriebsausgabe notwendig ja/nein

  • Durchlaufende Posten (Fremdgelder) werden als Betriebseinnahme erfasst
von Olivia
Sa 15. Sep 2018, 22:15
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
Antworten: 753
Zugriffe: 19503

Re: Firmen - Ausgaben

Krass, dass das Jobcenter das gestrichen hat. :ohnmacht:

In der Grundsicherung geht es eben um jeden einzelnen Euro, da kann man sich Verzicht nicht leisten.
von Olivia
Sa 15. Sep 2018, 21:44
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
Antworten: 753
Zugriffe: 19503

Re: Firmen - Ausgaben

Dann sollte es gar nicht erst zu der Rückforderung gekommen sein. :kopfkratz:
von Olivia
Sa 15. Sep 2018, 18:32
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
Antworten: 753
Zugriffe: 19503

Re: Firmen - Ausgaben

Nicht das Jobcenter muss beweisen, dass Deine Ausgaben nicht berechtigt waren.

Sondern Du selbst musst nachweisen, dass Deine Ausgaben den Vorgaben des SGB II entsprechen.
von Olivia
Sa 15. Sep 2018, 17:26
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
Antworten: 753
Zugriffe: 19503

Re: Firmen - Ausgaben

Macht es keinen Unterschied, den Richter in einer Verhandlung über das Ermessen bezüglich Betriebskosten gegen sich aufzubringen oder für sich einzunehmen? :verwirrt: Es geht doch in den Verfahren meist darum, ob eine Betriebsausgabe gerade noch angemessen ist oder schon "zu gaga" für den Leistungsb...
von Olivia
Sa 15. Sep 2018, 14:20
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Habe mein Bewilligungszeitraum verkuerzt - Einnahmen wurden trotzdem angerechnet
Antworten: 47
Zugriffe: 389

Re: Habe mein Bewilligungszeitraum verkuerzt - Einnahmen wurden trotzdem angerechnet

Unabhängig von der Frage zum "Parallelfall" mit den Reisegutscheinen: WENN Lucian den Erstattungsbescheid rechtskräftig werden lässt (er also nicht jetzt zum SG geht), dann kann das JC 30 Jahre lang daraus vollstrecken. Mit Pfändungsfreigrenzen u.ä. zu spekulieren (§§ 850 ff ZPO) halte ich nicht fü...
von Olivia
Sa 15. Sep 2018, 12:17
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
Antworten: 753
Zugriffe: 19503

Re: Firmen - Ausgaben

kleinchaos hat geschrieben:
Sa 15. Sep 2018, 11:46
Eine Niederschlagung des Verfahrens bedeutet, dass die Klage abgewiesen wird.
Je mehr Sand PP dort ins Getriebe einfüllt, umso mehr dürfte die Richterin zu dieser Variante tendieren.
von Olivia
Sa 15. Sep 2018, 12:09
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Habe mein Bewilligungszeitraum verkuerzt - Einnahmen wurden trotzdem angerechnet
Antworten: 47
Zugriffe: 389

Re: Habe mein Bewilligungszeitraum verkuerzt - Einnahmen wurden trotzdem angerechnet

Summa sumarum: das Jobcenter hat mir fuer einen gewissen Zeitraum NICHT geholfen, sondern hat sich das Geld wieder zurueckgeholt. Dies ist sicherlich nicht Sinn der Sache. Damit kommt man sicherlich nicht leichter wieder auf die Beine. Sondern da haben sie den Grundstein dafuer gelegt, dass man dem...
von Olivia
Sa 15. Sep 2018, 11:40
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
Antworten: 753
Zugriffe: 19503

Re: Firmen - Ausgaben

Peterpanik hat geschrieben:
Sa 15. Sep 2018, 10:33
Man könnte das Verfahren vielleicht auch niederschlagen.
Was bedeutet das? Dass das Gericht angesichts von 63 und mehr Anträgen den Durchblick verloren hat und sich deswegen nicht weiter mit dem Verfahren auseinandersetzt?
von Olivia
Sa 15. Sep 2018, 11:29
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Habe mein Bewilligungszeitraum verkuerzt - Einnahmen wurden trotzdem angerechnet
Antworten: 47
Zugriffe: 389

Re: Habe mein Bewilligungszeitraum verkuerzt - Einnahmen wurden trotzdem angerechnet

Absolut richtig. Eine ergänzende Überlegung: bei dem Geldeingang handelte es sich ja um eine Abschlagszahlung. Es hängt ja auch sehr stark ab von den weiteren Zwischenzahlungen und der Abschlusszahlung, ob man bei dem Projekt dann noch etwas verdient hat oder nicht oder sogar draufgezahlt hat. Spric...
von Olivia
Sa 15. Sep 2018, 09:20
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Habe mein Bewilligungszeitraum verkuerzt - Einnahmen wurden trotzdem angerechnet
Antworten: 47
Zugriffe: 389

Re: Habe mein Bewilligungszeitraum verkuerzt - Einnahmen wurden trotzdem angerechnet

Andererseits - das Geld wird eventuell nun mal weg sein. Was spricht dagegen, jetzt sofort wieder einen neuen Antrag auf ALG II zu stellen? Begründung, die Einnahme wurde für die Vergangenheit angerechnet und deswegen ist nun wieder Bedürftigkeit da. Wäre das die nervenschonendere Variante? Kann man...
von Olivia
Sa 15. Sep 2018, 09:09
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Habe mein Bewilligungszeitraum verkuerzt - Einnahmen wurden trotzdem angerechnet
Antworten: 47
Zugriffe: 389

Re: Habe mein Bewilligungszeitraum verkuerzt - Einnahmen wurden trotzdem angerechnet

Was ist mit dem fiktiven Bankirrläufer, der am letzen Tag des BWZ eintrifft? Einnahmen sind alle Geldzugänge ohne Rücksicht auf ihren Ursprung, ganz egal ob das Geld aus ungerechtfertigter Bereicherung stammt. Rücküberweisung geht nicht mehr. Es sei unterstellt, dass kein Folge-BWZ nachfolgt. Könnte...
von Olivia
Sa 15. Sep 2018, 09:05
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
Antworten: 753
Zugriffe: 19503

Re: Firmen - Ausgaben

Grundsätzlich sind alle nachgewiesenen Ausgaben von den Einnahmen abzusetzen. Voraussetzung ist, dass diese angemessen, unvermeidbar und nicht aufschiebbar waren. Die Ausgaben müssen der Situation des ALG II-Bezuges angemessen sein. Der Leistungsberechtigte hat all das nachzuweisen. Da lese ich abe...
von Olivia
Fr 14. Sep 2018, 19:19
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Habe mein Bewilligungszeitraum verkuerzt - Einnahmen wurden trotzdem angerechnet
Antworten: 47
Zugriffe: 389

Re: Habe mein Bewilligungszeitraum verkuerzt - Einnahmen wurden trotzdem angerechnet

Was wäre eigentlich, wenn auf einem Konto eines Leistungsberechtigten am letzten Tag eines BWZ ein Kontoirrläufer wegen Bankfehler in Höhe von 10.000 € eingeht? Gäbe es gegen die Anrechnung dieser Fehlbuchung irgendein Mittel? Kann man dieses Mittel auch in dem hier vorliegenden Fall anwenden?
von Olivia
Fr 14. Sep 2018, 18:00
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Habe mein Bewilligungszeitraum verkuerzt - Einnahmen wurden trotzdem angerechnet
Antworten: 47
Zugriffe: 389

Re: Habe mein Bewilligungszeitraum verkuerzt - Einnahmen wurden trotzdem angerechnet

Im Sozialrecht gilt das sogenannte "Zuflussprinzip", d.h. alles was innerhalb des Bewilligungszeitraums hereinkommt, muss für den Lebensunterhalt verwendet werden. Selbst vereinnahmte Umsatzsteuer muss "verfressen" werden, da sie einem zeitweise zur Verfügung steht. Dass im folgenden Bewilligungszei...
von Olivia
Fr 14. Sep 2018, 16:49
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Habe mein Bewilligungszeitraum verkuerzt - Einnahmen wurden trotzdem angerechnet
Antworten: 47
Zugriffe: 389

Re: Habe mein Bewilligungszeitraum verkuerzt - Einnahmen wurden trotzdem angerechnet

:willkommen: Ja, bitte die Bescheide mal hier hochladen. Sollte noch im laufenden BWZ eine Vorauszahlung eingegangen sein, so würde diese wahrscheinlich angerechnet werden. Eine vollständige Rückforderung der Leistungen kommt aber nur in Betracht, wenn es sich um einen sehr grossen die Gesamtbedürft...

Zur erweiterten Suche