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von Olivia
Mi 22. Mai 2019, 13:41
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II
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Re: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II

Krass.
von Olivia
Mi 22. Mai 2019, 11:26
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II
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Re: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II

Auf welcher Rechtsgrundlage beruht das Vorgehen, dass durch Unterhaltszahlungen Hilfebedürftigkeit entsteht? Bemisst sich der Unterhalt denn nicht an der tatsächlichen Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen?
von Olivia
Mi 22. Mai 2019, 09:38
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid
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Re: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid

Müssen die Kosten zunächst verauslagt werden und es entsteht ein Erstattungsanspruch gegen das JC? Oder kassiert der GV seine Kosten direkt im JC ab?
von Olivia
Di 21. Mai 2019, 23:48
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid
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Re: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid

Wendet sich der TE mit dem sozialgerichtlichen Urteil dann selbst an einen Gerichtsvollzieher, und der geht dann ins Jobcenter, um den Betrag zu vollstrecken? Wer bezahlt den Gerichtsvollzieher, d.h. wer trägt die Kosten für dieses "Inkasso"?
von Olivia
Di 21. Mai 2019, 22:01
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid
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Re: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid

Wie wird gegen das JC vollstreckt? Schickt man den GV, die Polizei oder wie geht das?
von Olivia
Di 21. Mai 2019, 19:25
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid
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Re: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid

Nanu? Keiner (außer Olivia) äußert sich? War der Text zu lang? :ohnmacht: Nein, aber Du hast eigentlich schon alle nötigen Dinge in die Wege geleitet, denke ich. Vielleicht hat deswegen (noch) niemand geantwortet. heute hat sich das JC nochmals gemeldet, diesmal bezüglich des Themas, zu dem der Thr...
von Olivia
Di 21. Mai 2019, 08:30
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: ALG II Aufstockung
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Re: ALG II Aufstockung

Luftaufsicht hat geschrieben:
Di 21. Mai 2019, 00:19
OK, dass heißt Fahrtkosten, versicherungspauschale etc ist zu streichen weil weniger als 400 Euro bruttoverdienst .ist das so richtig verstanden worden von mir?
Die Fahrtkosten und betriebliche Versicherungen können mit in die Betriebskosten reingesetzt werden.
von Olivia
Fr 17. Mai 2019, 21:37
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Keine Anerkennung der Darlehenszinsen
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Re: Keine Anerkennung der Darlehenszinsen

Aha, danke für die Erklärung!
von Olivia
Fr 17. Mai 2019, 20:27
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Keine Anerkennung der Darlehenszinsen
Antworten: 57
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Re: Keine Anerkennung der Darlehenszinsen

Sind aber alles m.E. theoretische Erwägungen. Ich habe noch nie erlebt, dass das JC bei einem Mandanten nach abgeschlossenen Verfahren nachgefragt hat, ob er Erstattung vom SG erhalten hat. Erhält der Verfahrensbeteiligte zu der Entschädigung eigentlich einen gesonderten Bescheid, und wären gegen d...
von Olivia
Fr 17. Mai 2019, 08:48
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Und wann kapierst du kleinchaos das meine Firmenausgaben alle durch das Finanzamt schon geprüft wurden ........ Das hat nichts mit der Einzelbelegprüfung durch das Jobcenter zu tun. Dem Jobcenter sind sozialdatengerecht geschwärzte Belege in Kopie einzureichen, damit es diese Prüfung vornehmen kann...
von Olivia
Fr 17. Mai 2019, 08:20
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
Antworten: 1213
Zugriffe: 50964

Re: Firmen - Ausgaben

Da werden viele Sachen komplett durcheinander gebracht. Fakt ist, das Jobcenter wird über die Zulässigkeit von Betriebsausgaben entscheiden, denn jeder Leistungsempfänger im SGB II unterliegt besonders strengen Einschränkungen, was deren Zulässigkeit angeht. Diese Zulässigkeit wurde im hier beschrie...
von Olivia
Di 14. Mai 2019, 13:04
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Falsche Berechnung der Rückzahlung
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Re: Falsche Berechnung der Rückzahlung

Die Frage ist möglicherweise, ob die Berechnung der Leistungen "für einen juristischen Laien augenfällig ist", d.h. ob die einzelnen Berechnungsschritte in aller Klarheit aus dem Bescheid hervorgehen oder nicht. Nach der Schilderung der TE ist das nicht der Fall. Demzufolge kann das Geld wohl behalt...
von Olivia
Di 14. Mai 2019, 08:34
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Falsche Berechnung der Rückzahlung
Antworten: 76
Zugriffe: 2264

Re: Falsche Berechnung der Rückzahlung

Ist denn der eLB verpflichtet, sich bei allen möglichen Fragen in Bezug auf einen Bescheid schriftlich und nachweissicher beim Jobcenter zu melden, um mögliche Regresse auszuräumen?
von Olivia
Mo 13. Mai 2019, 23:09
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Falsche Berechnung der Rückzahlung
Antworten: 76
Zugriffe: 2264

Re: Falsche Berechnung der Rückzahlung

Und nun?

:ironiea: Wenn Du das Bargeld ohne Begleitschreiben in den Jobcenter-Briefkasten einwirfst, können sie es Dir nicht sicher zurordnen.
von Olivia
Sa 11. Mai 2019, 11:22
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
Antworten: 1213
Zugriffe: 50964

Re: Firmen - Ausgaben

1.) Die BA kann nicht sicherstellen, wie das Gericht zu entscheiden hat. Die Rechtsprechung ist unabhängig. 2.) Die Abgabe von Firmenbelegen hat datenschutzgerecht zu erfolgen, d.h. Daten nichtleistungsberechtigter Dritter sind zu schwärzen. Insofern liegt weder ein Datenschutzverstoss noch eine Auf...
von Olivia
Fr 10. Mai 2019, 09:10
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Umsatzsteuer 2017 im März 2018 bezahlt – wird dies in der EKS 1. Hj. 2018 berücksichtigt?
Antworten: 31
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Re: Umsatzsteuer 2017 im März 2018 bezahlt – wird dies in der EKS 1. Hj. 2018 berücksichtigt?

Man empfiehlt sogar, die abschließende Bewilligung zu beantragen, da, wenn man diesen Antrag nicht innerhalb eines Jahres stellt, es heißt: „Außerdem kann das Jobcenter innerhalb von 10 Jahren seit Erlass der vorläufigen Bewilligung die vorläufig gezahlte Leistung aus anderen, als für die Vorläufig...
von Olivia
Fr 10. Mai 2019, 09:04
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Urlaub, Ortsabwesenheit, nicht verfügbar...
Antworten: 60
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Re: Urlaub, Ortsabwesenheit, nicht verfügbar...

Dann sollte das JC doch eigentlich überhaupt keine Probleme machen. Verstehe ich nicht.
von Olivia
Do 9. Mai 2019, 19:57
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Urlaub, Ortsabwesenheit, nicht verfügbar...
Antworten: 60
Zugriffe: 1469

Re: Urlaub, Ortsabwesenheit, nicht verfügbar...

Hat der Betrieb Gewinne erzielt oder besteht Leistungsbezug aufgrund der BG-Eigenart?
von Olivia
Do 9. Mai 2019, 19:32
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Umsatzsteuer Erstattungen als Einnahmen verrechnet
Antworten: 3
Zugriffe: 165

Re: Umsatzsteuer Erstattungen als Einnahmen verrechnet

:willkommen: Wir haben jedoch nur auf diese Summen gewartet und Sie direkt weiter investiert Sofern der Rückfluss der erstatteten USt und die erneute Ausgabe dieser Rückflüsse als Investition im gleichen BWZ erfolgt ist, sollte es eigentlich keine Probleme geben. Denn eine begründete Nachinvestition...
von Olivia
Do 9. Mai 2019, 09:06
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Widerspruchsbegründung gegen die Abschließende Festsetzung des leistungsanspruches
Antworten: 3
Zugriffe: 186

Re: Widerspruchsbegründung gegen die Abschließende Festsetzung des leistungsanspruches

:willkommen: ich habe eine Abschließende Festsetzung des Leistungsanspruchs am 03.04.2019 erhalten . Am 04.04.2019 habe ich ein formlosen Widerspruch beim zuständigen Jobcender eingelegt. Wichtig bei Widersprüchen ist, dass diese fristgerecht und gegen Nachweis abgegeben, gefaxt oder per (Einwurf-)E...
von Olivia
Mi 8. Mai 2019, 08:58
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Betriebsausgabe notwendig ja/nein
Antworten: 31
Zugriffe: 1627

Re: Betriebsausgabe notwendig ja/nein

  • Fahrradreparaturkosten werden nicht anerkannt, da das Fahrrad auch privat genutzt werden kann
  • öffentliche Verkehrsmittel werden nicht anerkannt, da Transportkosten im Regelsatz enthalten seien

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