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von Olivia
Di 25. Sep 2018, 13:21
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Wir möchten die Bank wechseln
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Re: Wir möchten die Bank wechseln

War Schimmy nicht zur Diba gewechselt? :kopfkratz: Hatte nicht mehr in Erinnerung, dass es die Comdirect war. Sonst hätten Mitleser profitieren können!
von Olivia
Mo 24. Sep 2018, 22:26
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Wir möchten die Bank wechseln
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Re: Wir möchten die Bank wechseln

DIBA mit 100 € Prämie für Kontoeröffnung: https://www.ing-diba.de/lp/girokonto
von Olivia
Sa 22. Sep 2018, 18:26
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: Befangenheitsantrag - Begründung
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Re: Befangenheitsantrag - Begründung

Meinst Du nicht?
von Olivia
Sa 22. Sep 2018, 17:20
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: Befangenheitsantrag - Begründung
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Re: Befangenheitsantrag - Begründung

Gar nichts wird dabei herauskommen, da der Richter jetzt sauer sein wird. Einspruch somit abgelehnt!
von Olivia
Sa 22. Sep 2018, 08:07
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Plötzlich langfristig erkrankt - was tun?
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Re: Plötzlich langfristig erkrankt - was tun?

Vermutlich muss aus dem Regelsatz zugeschossen werden. In diesem Fall muss das Jobcenter sofort die Auszahlung erhöhen, denn nach § 41a Abs. 2 Satz 2 SGB II sind die monatlichen Zahlungen so zu gewähren, dass der monatliche Bedarf des Leistungsberechtigten zur Sicherung des Lebensunterhalts in jede...
von Olivia
Fr 21. Sep 2018, 16:42
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Zum Denken - Rückauflassungsvormerkung
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Re: Zum Denken - Rückauflassungsvormerkung

Na ja, ich hatte den Gedankengang weitergesponnen: Haus wird verschenkt mit dieser "Rückauflassungsvormerkung" belastet. Eltern ziehen aus. Vermögen ist wegen der Rückauflassungsvormerkung nicht verwertbar. Denn die Rückauflassungsvorerkung wirkt als "Verkaufssperre". Nicht verwertbares Vermögen kan...
von Olivia
Fr 21. Sep 2018, 15:45
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Zum Denken - Rückauflassungsvormerkung
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Re: Zum Denken - Rückauflassungsvormerkung

wenn du nicht in dem Häuschen drin wohnst, dann hast du vermutlich Mieteinnahmen (außer die Eltern haben kostenloses Wohnrecht) Falls die Mieteinnahmen nicht ausreichen, hätte man Anspruch auf ergänzendes ALG II. Auch eine interessante Konstruktion. So oder so, das JC wird schäumen aber das haben d...
von Olivia
Fr 21. Sep 2018, 12:22
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Zum Denken - Rückauflassungsvormerkung
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Re: Zum Denken - Rückauflassungsvormerkung

Warum muss das Häuschen im Fall der Fälle an einen Verein fallen? Was spricht dagegen, es zu diesem Zeitpunkt endgültig dem Leistungsberechtigten zufallen zu lassen? Wenn der in das Häuschen sofort einzieht, ist es nicht mehr verwertbar und gilt als Schonvermögen!
von Olivia
Fr 21. Sep 2018, 12:10
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Zum Denken - Rückauflassungsvormerkung
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Re: Zum Denken - Rückauflassungsvormerkung

Das Rechtsinstitut der Vormerkung gehört zu den umstrittensten Rechtsgebieten im Sachenrecht. Dies ist darauf zurückzuführen, dass sich die Vormerkung nicht in das vorhandene Rechtssystem einordnen lässt. Über die Rechtsnatur der Vormerkung herrscht in der Rechtswissenschaft Streit. Wenn schon die ...
von Olivia
Do 20. Sep 2018, 14:16
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Mietrückstand - Wohnungskündigung
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Re: Mietrückstand - Wohnungskündigung

Wer mit zwei Mieten im Rückstand ist, verliert seine Wohnung auf jeden Fall, wenn der Vermierer nicht einlenkt: https://www.zeit.de/wirtschaft/2018-09/ ... kuendigung
von Olivia
Do 20. Sep 2018, 08:48
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: Bitte um eure Meinung zur EGV
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Re: Bitte um eure Meinung zur EGV

Falls gewünscht: Bei Bewerbung auf Fahrerstellen könntest Du einen Antrag nachschieben, dass Dir das Jobcenter den P-Schein in der Zuschussvariante finanziert. Begründung, Du würdest Dich künftig auch auf Chauffeurstellen bei einem Limousinenservice oder ähnlichem bewerben wollen und dafür sei der S...
von Olivia
Mi 19. Sep 2018, 21:50
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Mietrückstand - Wohnungskündigung
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Re: Mietrückstand - Wohnungskündigung

Dass ist ja furchtbar. Befindet sich ein Mieter mit zwei Mieten oder mehr im Rückstand, so wird dieser Rückstand wohl ein "berechtigtes Interesse" an einer berechtigten ordentlichen Kündigung darstellen!
von Olivia
Mi 19. Sep 2018, 21:43
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: Bitte um eure Meinung zur EGV
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Re: Bitte um eure Meinung zur EGV

Es ist ein recht kurzer, bündiger EGV-Vorschlag. Da stehen eigentlich nur Dinge drin, die man durchaus unterschreiben könnte. Wie Kölsch schrieb: auch das Jobcenter ist daran gebunden, und zwar so lange, bis der Vertrag unzumutbar wird. Das kann auch ein Vorteil sein. Die Bewerbungszahl von 5 pro Mo...
von Olivia
Mi 19. Sep 2018, 18:57
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: Bitte um eure Meinung zur EGV
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Re: Bitte um eure Meinung zur EGV

Okay, dann also überlegen: will Zitrus ein Paketfahrer werden? Wenn ja, Unterschrift unter die EGV und los mit den Bewerbungen. Wenn nein, d.h. es wird eine andere Form der Bedürftigkeitssenkung durch eine andere Tätigkeit angestrebt, dann sollte die Alternative von Marsu in Betracht gezogen werden....
von Olivia
Mi 19. Sep 2018, 18:53
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Mietrückstand - Wohnungskündigung
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Re: Mietrückstand - Wohnungskündigung

Sind die Kriterien, nach denen ein fristloser Rauswurf und eine ordentliche Kündigung möglich sind, bei Mietrückständen die selben?
von Olivia
Mi 19. Sep 2018, 18:28
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: Bitte um eure Meinung zur EGV
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Re: Bitte um eure Meinung zur EGV

Möglicherweise will das Jobcenter durch die Bewerbungspflicht auf Tätigkeiten als "Fahrer" andeuten, dass auch berufsfremde Tätigkeiten einzubeziehen sind. Meistens ist es auch beim Jobcenter so, dass erstmal eine gewisse Weile lang versucht wird, den Arbeitsuchenden in seinem ursprünglichen Gebiet ...
von Olivia
Mi 19. Sep 2018, 17:39
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: Bitte um eure Meinung zur EGV
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Re: Bitte um eure Meinung zur EGV

Hast Du Deine Selbständigkeit bereits aufgegeben oder bist Du noch selbständiger Aufstocker? "Fahrer" bedeutet meiner Ansicht nach, dass Du Dich bei einem Kurierdienst, bei DHL, bei der Deutschen Post, bei UPS, bei einem Taxi- und Chauffeurdienst, bei der Fahrbereitschaft einer Volksvertretung, bei ...
von Olivia
Mi 19. Sep 2018, 13:15
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Wieso wurde denn keine Berufung gegen den Beschluss eingelegt, wie in #759 dargelegt?
von Olivia
Mi 19. Sep 2018, 11:42
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Aus dem Gleichheitsgrundsatz folgt auch kein Recht auf absolute Gleichbehandlung aller Personen. Die Berufung wäre sowieso der richtige Weg, und auch dort mit einer einzigen Klage und nicht mit 63 Schriftsätzen, Ergänzungen, Strafanzeigen und so fort.
von Olivia
Mi 19. Sep 2018, 09:19
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Nein, Olivia, Du hast PP falsch verstanden: Er will, dass (auch) das SG seine Belastung durch gezahlte Einkommensteuer berücksichtigen soll. PP schildert den Sachverhalt völlig verdreht und falsch. Die Anerkennung eines Steuerbescheides durch das Jobcenter ist etwas anderes als die Prüfung der Abse...
von Olivia
Mi 19. Sep 2018, 09:16
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

NOCH EINMAL: Wenn Dein Steuerbescheid nicht anerkannt wird, dann musst Du das Original vorlegen. Vorlegen bedeutet nicht abgeben! Das Original erkennst Du an einem Gründruck an der linken Seite. Das Jobcenter wird das Original anerkennen und dann über die Absetzbarkeit vom Einkommen entscheiden. Bei...
von Olivia
Mi 19. Sep 2018, 09:10
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

PP, Du darfst Steuer- und Sozialrecht nicht miteinander vermengen! Das Sozialrecht regelt einen anderen Rechtsbereich als das Steuerrecht. Das Steuerrecht regelt die Besteuerung und erlässt Steuerbescheide. Das Jobcenter wird durch das Sozialrecht geregelt und wenn gegen Entscheidungen des Jobcenter...
von Olivia
Mi 19. Sep 2018, 09:04
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Wenn Du Probleme hast, dass der Bescheid nicht anerkannt wird, dann musst Du Dich unbedingt an das Finanzamt wenden! Das Sozialgericht kann Dir bei Deinem Anliegen nicht helfen, wenn Dein Steuerbescheid nicht anerkannt wird. Noch einmal zum Mitschreiben: Das Sozialgericht klärt alle sozialrechtliche...
von Olivia
Mi 19. Sep 2018, 08:48
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Dazu musst Du Dich an das Finanzamt wenden. Das Sozialgericht ist da der falsche Adressat! Bei Unklarheiten mit dem Steuerbescheid kann man beim Finanzamt Einspruch einlegen. Dieser ist an bestimmte Fristen gebunden. Ist die Frist um, erlangt der Bescheid Bestandskraft.
von Olivia
Di 18. Sep 2018, 19:12
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Neuantrag oder Weiterbewilligungsantrag?
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Re: Neuantrag oder Weiterbewilligungsantrag?

HarzerUrvieh hat geschrieben:
Di 18. Sep 2018, 18:22
die Diskusionen liefen über 2h11min (lt. Sprachaufzeichnung)
Hast Du der Aufzeichnung durch die Sozialbehörden zugestimmt und wurdest Du auf die Rechtsfolgen hingewiesen?

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