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von Olivia
So 14. Okt 2018, 16:22
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Peterpanik hat geschrieben:
So 14. Okt 2018, 15:11
oder denkst etwa ich teile mit dem zuständigen Amt auch nur einen Euro.
Die Anrechnung Deines etwaigen Zuverdienstes richtet sich nach den gesetzlichen Regeln. Du hast darauf rein gar keinen Einfluss.
von Olivia
Sa 13. Okt 2018, 19:32
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Koelsch hat geschrieben:
Sa 13. Okt 2018, 16:15
Wenn er aber GruSi bekommen sollte, dürfte der § 51 Abs. 2 SGB I durchaus interessant sein :unschuld:
50% der Ansprüche werden aufgerechnet? Das ist heftig.
von Olivia
Do 11. Okt 2018, 08:59
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Einnahme oder Umwandlung von Vermögen?
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Re: Einnahme oder Umwandlung von Vermögen?

Aha intereressant, danke.
von Olivia
Do 11. Okt 2018, 08:37
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Einnahme oder Umwandlung von Vermögen?
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Re: Einnahme oder Umwandlung von Vermögen?

So, und wenn dann die Eröffnungsinventur einen Vermögensbestand oberhalb des erlaubten Schonvermögens ergibt, dann kommt ein Bescheid: bitte erst das Schonvermögen bis auf den Freibetrag verbrauchen, derweil werden keine Leistungen gewährt.
von Olivia
Mi 10. Okt 2018, 20:54
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

:arge: :arge: :arge:
von Olivia
Mi 10. Okt 2018, 20:34
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Was nicht im Protokoll steht, ist irrelevant.
von Olivia
Mi 10. Okt 2018, 20:33
Forum: Rechte von Behinderten und Rentnern
Thema: Voraussetzungen für "GEZ" - Befreiung für Rentner
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Re: Voraussetzungen für "GEZ" - Befreiung für Rentner

Die GEZ will doppelt kassieren und hofft auf einen entsprechenden Antwortbogen.
von Olivia
Mi 10. Okt 2018, 12:47
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Essen gehen und Geschenke machen hat das Jobcenter verboten. Dazu musste eine entsprechende Erklärung bei Beginn des Selbständigkeit unterzeichnet werden. Wäre die Erklärung nicht unterzeichnet worden, wäre eine Vermittlung in SV-pflichtige Arbeitsplätze erfolgt, so der damalige Sachbearbeiter.
von Olivia
Mi 10. Okt 2018, 12:44
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Einnahme oder Umwandlung von Vermögen?
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Re: Einnahme oder Umwandlung von Vermögen?

Das macht Sinn. So ähnlich wie bei einer Hausratversicherung ein Inventarverzeichnis der Wohnung eingereicht wird, gibt man dem Jobcenter eine Liste aller in den Sozialleistungsbezug eingebrachten Vermögensgegenstände bzw. ein Verzeichnis aller Waren. Interessant wird es, wenn der Leistungsbezug kur...
von Olivia
Mi 10. Okt 2018, 12:21
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Einnahme oder Umwandlung von Vermögen?
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Re: Einnahme oder Umwandlung von Vermögen?

Ich stelle mir die Berechnung und die Überzeugung der Sachbearbeiter sehr schwierig vor.
von Olivia
Mi 10. Okt 2018, 12:17
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Einnahme oder Umwandlung von Vermögen?
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Re: Einnahme oder Umwandlung von Vermögen?

Gibt es eine gesetzliche Grundlage, dass nur die Vermögensdifferenz zwischen Ein- und Veraufspreis als Einkommen anzusetzen ist, wenn die Ware in den Leistungsbezug mitgebracht wurde? Was ist mit Zukäufen während des Leistungsbezuges und bei Vermischung der Warenbestände?
von Olivia
Di 9. Okt 2018, 23:38
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Einnahme oder Umwandlung von Vermögen?
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Re: Einnahme oder Umwandlung von Vermögen?

tigerlaw hat geschrieben:
Di 9. Okt 2018, 22:15
der Warenbestand nach Verlassen des JC-Bezugs wäre dann wieder Dein Vermögen.
Gibt es eine andere denkbare Variante, dass der Warenbestand an das Jobcenter fällt o.ä.?
von Olivia
Di 9. Okt 2018, 14:15
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Und Formulare haben ausgefüllt zu werden. Ein durchgestrichenes Formular wird als "Nullformular" gewertet und führt zu einer Rückforderung aller Leistungen einschliesslich Krankenkasse.
von Olivia
Di 9. Okt 2018, 12:58
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Da kann ich nur zustimmen. Der Bewilligungsbescheid erfolgt aufgrund der Anlage EKS. Wenn die EKS durchgestrichen ist, signalisiert der Antragsteller, dass kein Bedarf mehr an (ergänzenden) Sozialleistungen besteht. Eine vollumfängliche Rückforderung wird die Folge sein!
von Olivia
Di 9. Okt 2018, 09:16
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Einnahme oder Umwandlung von Vermögen?
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Re: Einnahme oder Umwandlung von Vermögen?

Das Jobcenter könnte argumentieren, dass mit Eröffnung des Gewerbes das Schonvermögen in Betriebsvermögen umgewandelt wurde. Und Verkauf von Betriebsvermögen ist dann vollständig eine Einnahme.

Die 5000 Tafeln in einem halben Jahr aufzuessen, käme übrigens einer Gewichtszunahme von 360 kg gleich.
von Olivia
Mo 8. Okt 2018, 22:19
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Einnahme oder Umwandlung von Vermögen?
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Re: Einnahme oder Umwandlung von Vermögen?

Die Frage der Vermöegnsunterscheidung eines in den SGB II-Leistungsbezug eingebrachten Warenbestandes ist eine sehr komplexe Frage. Taucht man in das System EKS ein, so müsste eigentlich ein "Anfangswarenbestand" ermittelt werden, den man in das System EKS als Schonvermögen mitbringt. Aus diesem Anf...
von Olivia
Mo 8. Okt 2018, 17:07
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Einnahme oder Umwandlung von Vermögen?
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Re: Einnahme oder Umwandlung von Vermögen?

Meiner Meinung nach ist das eine Betriebseinnahme. Betriebseinnahmen müssen in die EKS in Zeile A1 rein.
von Olivia
Mo 8. Okt 2018, 17:00
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Einnahme oder Umwandlung von Vermögen?
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Re: Einnahme oder Umwandlung von Vermögen?

Sofern das Warenlager während des Bezuges vom Betrieb an Endabnehmer verkauft wird, handelt es sich um eine Betriebseinnahme. Sofern Ware privat entnommen wird, ist es eine Vermögensumwandlung.
von Olivia
Mo 8. Okt 2018, 08:05
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Gibt es Neuigkeiten zum Fortgang der Verfahren?
von Olivia
So 7. Okt 2018, 11:56
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Interessanter Aspekt zu GEZ Beiträgen
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Re: Interessanter Aspekt zu GEZ Beiträgen

Unter Förderung einer Selbständigkeit durch das Jobcenter stelle ich mir jedenfalls etwas anderes vor. Und gefühlte 78 Vergleichsvorschläge sind auch echt heftig. Wieso sollten die Klagen für 2015/16 zurückgenommen werden, wenn eine Chnce auf Durchsetzung der Ansprüche besteht? Ist die Rücknahme ber...
von Olivia
So 7. Okt 2018, 00:25
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Erstantrag EGV - was sagt Ihr dazu?
Antworten: 11
Zugriffe: 209

Re: Erstantrag EGV - was sagt Ihr dazu?

Der Form nach handelt es sich um eine EGV eines KCA. Das ist nicht die Vorlage aus der BA-Zentrale.
von Olivia
Sa 6. Okt 2018, 23:59
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Interessanter Aspekt zu GEZ Beiträgen
Antworten: 10
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Re: Interessanter Aspekt zu GEZ Beiträgen

Die GEZ-Beiträge sind auf jeden Fall zu erstatten, entweder als "Gutschrift" durch die GEZ selbst oder als Schadensersatz vom Jobcenter. Darüber hinaus besteht vielleicht ein Anspruch auf Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer. 2011 kann ja wohl nicht wahr sein. Pro Jahr an Überlänge können ...
von Olivia
Fr 28. Sep 2018, 21:14
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Widerspruchsirrsin
Antworten: 9
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Re: Widerspruchsirrsin

Eine Antwort könnte als Nachholung der Anhörung gedeutet werden, ganz egal, wie die Antwort ausfällt.
von Olivia
Fr 28. Sep 2018, 11:35
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: BSG - B 4 AS 39/17 R - vollständige Rückforderung Nachreichung von Unterlagen
Antworten: 3
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BSG - B 4 AS 39/17 R - vollständige Rückforderung Nachreichung von Unterlagen

Die Unterlagen können zwar noch im Widerspruchsverfahren nachgereicht werden. Daraus folgt aber auch: wenn die nötigen Unterlagen nicht zusammen mit dem Widerspruch eingereicht werden, kann einem das Jobcenter immer noch ein Bein stellen. Bringt die Widerspruchsstelle des Jobcenters das Widerspruchs...
von Olivia
Do 27. Sep 2018, 08:22
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: ehe zwischen selbst. hartzler und nicht-eu-student - die konsequenzen
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Re: ehe zwischen selbst. hartzler und nicht-eu-student - die konsequenzen

Das Problem ist, dass einerseits ein Eingebürgerter mit Erhalt der Staatsbürgerschaftsurkunde beim Jobcenter die Freibeträge beantragen kann, sofern er diese nicht erwirtschaftet. Andererseits zählen diese nicht zum Bedarf im engeren Sinn laut Gesetz für die Einbürgerung. Darum dreht sich wohl der S...

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