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von Peterpanik
Di 13. Nov 2018, 14:41
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Hier mal die Vorgaben für das Inkasso der BA zum lesen :
72. VABest_SGB_II_18.09.2018.pdf
Wenn man das genau liest muss das Jobcenter jeden das Existenzminimum lassen, da es einfach unpfändbar ist.
von Peterpanik
Do 8. Nov 2018, 07:04
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Hier meine Heute eingereichte Beschwerde zum lesen :
71. LSG-Rechtsmittel.doc
Wenn sich mal was tut in der Sache werde ich es hier berichten, kann aber dauern.
von Peterpanik
Mi 7. Nov 2018, 10:03
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Koelsch die Berufung ist in Arbeit aber ich brauche noch ein bisschen Zeit denn sie muss auch einigermaßen gut werden, oder ...
von Peterpanik
Di 6. Nov 2018, 21:05
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
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Re: Firmen - Ausgaben

Ich lege hiermit Dienstaufsichtsbeschwerde ein gegen Richterin R. L. weil sie im Urteil S 5 AS 26/16 mir auf Seite 8 ja Betrug unterstellt sie hat da Geschrieben ich würde Privatentnahmen machen was so nicht stimmt, denn die entnommen 100,-€ sind der mir Monatlich zu stehende Freibetrag . Und Sie un...
von Peterpanik
Di 6. Nov 2018, 09:12
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Habe meine Urteile vom SG erhalten und werde sie nicht veröffentlichen hier, werde aber die Beschwerden da zu hier veröffentlichen.

Werde die Urteile nur an Tigerlaw und Köelsch weiter reichen im laufe des Tages nur zum lesen.
von Peterpanik
So 14. Okt 2018, 22:30
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
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Re: Firmen - Ausgaben

Na Koelsch wir werden sehen was noch so alles passiert, oder ...
von Peterpanik
So 14. Okt 2018, 20:49
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Koelsch bei uns reicht der Einkommensteuerbescheid denen und wenns nicht reicht geht es beim SG weiter und wie das geht weiß ich ja.

Du weist doch lasse machen was sie wollen ( unnütze Arbeit für die nur ) denn kriegen werden sie auch nichts von mir, außer Arbeit.
von Peterpanik
So 14. Okt 2018, 20:02
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
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Re: Firmen - Ausgaben

Koelsch wo steht den was anders -------------------------------- ?
von Peterpanik
So 14. Okt 2018, 19:55
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Re: Firmen - Ausgaben

Zu #857 du hast Recht, beim Sozi reicht der Einkommensteuerbescheid und da mit kann ich leben.
von Peterpanik
So 14. Okt 2018, 15:11
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Koelsch wenn ich mit meinen Gewerbe dann was da zu verdiene,
würde nach Abzug meiner Firmenausgaben für die Nichts übrigbleiben,
oder denkst etwa ich teile mit dem zuständigen Amt auch nur einen Euro.
von Peterpanik
So 14. Okt 2018, 09:56
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
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Re: Firmen - Ausgaben

tigerlaw danke für deine Auskunft und nur die Nr. 1 von dir passt auf mich, also kriegt niemand was wenn Ich in Rente gehe von mir.
von Peterpanik
Sa 13. Okt 2018, 13:42
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
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Re: Firmen - Ausgaben

Günter kann ich dir sagen nichts, aber seit 2015 fordert das Inkasso aus Gelsenkirchen schon Geld von mir zurück und erst seit 11.10.2018 steht fest das für die Forderungen keine Rechtsgrundlage besteht, das Heißt doch das das Jobcenter bzw. das Inkasso seit Jahren von mir Geld forderte ohne einen k...
von Peterpanik
Sa 13. Okt 2018, 13:09
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
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Re: Firmen - Ausgaben

Will mal eine interessante Antwort vom Jobcenter hier einstellen : 70.1 neue Antwort.pdf Und Kämpfen lohnt sich, denn alle Rückforderungen (von über 10000,-€ seit 2015) sind nicht rechtskräftig bis Heute. Werde da es mir erlaubt wurde im Schreiben wieder Widerspruch einlegen beim Jobcenter und das i...
von Peterpanik
Mi 10. Okt 2018, 20:26
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
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Re: Firmen - Ausgaben

Marsu das sie das nicht tun weiß ich selbst, aber es gibt noch einen Zeugen in der Sache nämlich mein Beistand der am 10.09.18 da bei war.

Koelsch ich und mein Beistand wollten es aber die Richterin tat es leider aber nicht.

Wenn was passiert werde ich weiter berichten hier.
von Peterpanik
Mi 10. Okt 2018, 20:18
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
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Re: Firmen - Ausgaben

Koelsch alles was Mündlich besprochen wurde in der Verhandlung - 10.09.18 mit der Richterin steht nicht im Protokoll aber mein Beistand hat es gehört. Darum wehre es sehr wichtig gewesen wenn ein paar Zuschauer da gewesen wären, da war leider aber nur ein Zuschauer.
von Peterpanik
Mi 10. Okt 2018, 17:51
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Re: Firmen - Ausgaben

Marsu hier der Widerspruch von mir :
70.0 Wiederspruch.pdf
Hinweis mit, siehe Anlage, ist das Protokoll (dort Seite 2 gemeint) meiner Verhandlung - 10.09.2018 gemeint das hier Veröffentlicht ist.
von Peterpanik
Mi 10. Okt 2018, 17:34
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Re: Firmen - Ausgaben

Zu #829 Marsu so was habe ich auch, hier :
70. Antwort.pdf

Habe schon Widerspruch eingelegt, werde ihn gleich einstellen hier.
von Peterpanik
Mi 10. Okt 2018, 17:04
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Re: Firmen - Ausgaben

Zu #827 Günter ist so nicht ganz richtig, da zu bei meiner Verhandlung am 10.09.2018 im SG hat die Richterin auch festgestellt nach dem sie verschiedene Firmenausgaben aus 2015 überprüft hat, das alle meine Firmenausgaben notwendig und berechtigt waren in 2015 und also mit dem Einkommensteuerbeschei...
von Peterpanik
Mi 10. Okt 2018, 16:36
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
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Re: Firmen - Ausgaben

Zu #825 Marsu ob es wo steht weiß ich nicht, aber wenn ein Bürger was bei einer Behörde vorlegt wird es anerkannt, Beispiel ein Vater legt seinen Einkommensteuerbescheid im Rathaus vor weil er sein Kind im Kindergarten anmelden will dann reicht der Bescheid der Behörde um die Kosten festzusetzen die...
von Peterpanik
Mi 10. Okt 2018, 12:49
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Re: Firmen - Ausgaben

Zu #822 du hast recht, habe es oben bei mir geändert, und weil Sachbearbeiter ständig was erfinden beim Jobcenter existiert der Streit nur. Wenn Sachbearbeiter die Realität berücksichtigen müssten wäre alles einfacher für die Gewerbetreibende, aber ob wir das noch erleben ? Zu #823 so was kenne ich ...
von Peterpanik
Mi 10. Okt 2018, 12:37
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Re: Firmen - Ausgaben

Zu #820 es ist nur eine Verordnung für die Berechnung also zum prüfen von Firmenausgaben und die beruht auf einen fragwürdigen Gesetz, und genau deshalb hat jeder Hartz 4 er das Recht diese Verordnung überprüfen zu lassen durch das Bundesverfassungsgericht auf Vereinbarkeit mit Artikel 3 Satz 1 des ...
von Peterpanik
Mi 10. Okt 2018, 11:56
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
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Re: Firmen - Ausgaben

zu #817 einfach Marsu, den Einkommensteuerbescheid erhalten alle die Bürger vom Finanzamt die dort ihre Steuerformular einreichen, oder ... , und alle die so einen Einkommensteuerbescheid erhalten können ihn bei anderen Behörden vorlegen nach Artikel 3 Satz 1 GG, oder ... , nur für Hartz 4 er soll d...
von Peterpanik
Mi 10. Okt 2018, 10:47
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
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Re: Firmen - Ausgaben

Zu #814 ja du hast Recht bis jetzt, aber ob es wirklich so ist weiß leider noch niemand bis Heute, erst wenn das Bundesverfassungsgericht was sagt dazu wissen wir wie der Einkommensteuerbescheid wirklich zu sehen ist, und nur das Bundesverfassungsgericht kann uns allen auch sagen ob Jobcenter den Ei...
von Peterpanik
Mi 10. Okt 2018, 10:09
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
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Re: Firmen - Ausgaben

Hier mal ein Schreiben wo alle raus entnehmen können das ich nach Lösungen suche im guten : 69. Lösunssuche.pdf Weise alle darauf hin das ich seit 2014 schon versuche Lösungen herbeizuführen, das Jobcenter hat ja einfach nie so richtig reagiert. Und erst jetzt im Oktober-2018 hat meine neue Sachbear...

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