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von friys
Di 17. Jul 2018, 14:20
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: morgens Post entgegen nehmen und dann wegfahren
Antworten: 17
Zugriffe: 1245

Re: morgens Post entgegen nehmen und dann wegfahren

Die "Quelle" sagte ... In finde im WWW bisher leider nur eine reichlich betagte Dienstanweisung des Präsidenten der BA zur "Erreichbarkeit nach einem Umzug" ... bin gespannt, wie das Gerichte handhaben würden. Genau deshalb ist die "aktuelle Rechtssituation" gefragt. Sodann: Der Faden ist seit über ...
von friys
Di 17. Jul 2018, 14:02
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Wohngeldberechnung - was wird eingerechnet?
Antworten: 16
Zugriffe: 239

Re: Wohngeldberechnung - was wird eingerechnet?

Abgesehen davon: Wohngeld und ALG II schließen sich ja aus. Entweder das eine oder das andere. "Wer SGBII-Leistungen erhält, kann kein Wohngeld erhalten, heißt es oft pauschal. Das stimmt zwar grundsätzlich, aber eben nur grundsätzlich, also nicht immer." Vergleiche hierzu auch #11 und "Stimmt, wob...
von friys
Di 17. Jul 2018, 11:57
Forum: Hinweise und Tipps der Benutzer
Thema: Die JOBBÖRSE in Leichter Sprache | betreutes Benutzerkonto
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Die JOBBÖRSE * (Alles) neu macht die DSGVO

Die Bundesagentur für Arbeit hat ihre Datenschutzerklärung für registrierte/angemeldete Nutzer der Jobbörse aktualisiert, Stand 16.07.2018 Fragen, Anregungen, Kritik oder Beschwerden zu Datenschutzfragen richten Sie bitte an: Bundesagentur für Arbeit Justiziariat/Datenschutz/Compliance Regensburger ...
von friys
So 15. Jul 2018, 20:49
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: Maßnahme trotz Arbeitsvertrag?
Antworten: 12
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Re: Maßnahme trotz Arbeitsvertrag?

Ja, wichtig - nachweislich. Deshalb würde ich kein Telefongespräch führen.

N.B. Kann mir sehr gut vorstellen, dass das JC das Vorlegen des neu abgeschlossenen Arbeitsvertrages verlangt. Das ist aber nicht zwingend notwendig, auch wenn es in der EGV verankert ist.
von friys
So 15. Jul 2018, 20:26
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: Maßnahme trotz Arbeitsvertrag?
Antworten: 12
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Re: Maßnahme trotz Arbeitsvertrag?

Karmaro hat geschrieben:
So 15. Jul 2018, 07:34
...ich [...] soll an einer Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung ab dem 23.07.18 teilnehmen.
Resultiert das "soll" aus einer "Zuweisung" oder ist es nur ein "Angebot" zur Maßnahme ... ?
von friys
So 15. Jul 2018, 14:04
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
Antworten: 571
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Re: Firmen - Ausgaben

#552 "Hinsichtlich DSGVO wäre vielleicht noch nennenswert, dass die Auskunft nach Artikel 15 keineswegs elektronisch erteilt werden muss, lediglich die Auskunft nach Artikel 20 - und zwar auch nur, wenn elektronisch gestellt." Art.15 – EU-DSGVO – (3) Stellt die betroffene Person den Antrag elektroni...
von friys
So 15. Jul 2018, 11:47
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
Antworten: 571
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Re: Firmen - Ausgaben

Peterpanik hat geschrieben:
So 15. Jul 2018, 08:05
Wenn es so ist wie es in der DSGVO steht, steht jeden die erste Kopie seiner elektronischen Leistungsakte auf einen abgegebnen Stik umsonst zu.
Es ist so! Vergleiche Art. 15 DSGVO (3) – Auskunftsrecht der betroffenen Person in Peterpaniks Daten und der Stick
von friys
So 15. Jul 2018, 10:34
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Sperre droht
Antworten: 33
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Re: Sperre droht

Vor Bezug von ALG II war ich in der "freiwilligen" Krankenversicherung (KV) in der GKV versichert. Sechs Wochen nach Beginn des ALG-II-Bezugs hat meine Krankenversicherung von sich aus die KV-Überzahlungen auf mein Girokonto überwiesen. Ob da § 26 SGB IV - Beanstandung und Erstattung zu Unrecht entr...
von friys
Sa 14. Jul 2018, 12:27
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Wohngeldberechnung - was wird eingerechnet?
Antworten: 16
Zugriffe: 239

Re: Wohngeldberechnung - was wird eingerechnet?

Jein, wie so häufig ... :zwinker: (ALG-II schließt das definitiv aus), Bernd Eckhardt © hat in seine Online-Publikationen Juni 2018 zu Wohngeld und SGB II - Leistungen als PDF vier Fallkonstellationen dargestellt, wo ein Anspruch auf Wohngeld für Zeiträume des SGB-II-Leistungsbezugs besteht. Wie sie...
von friys
Sa 14. Jul 2018, 11:45
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Trauerfall-Vorsorge -> Einkommen ? vs. ALG II -VO
Antworten: 32
Zugriffe: 963

Re: Trauerfall-Vorsorge -> Einkommen ? vs. ALG II -VO

Wozu einen Erbschein beantragen? Das Erbe ist außerhalb des Bezuges zugeflossen. Hmm? Aktuelle Situation: Ich bin freiberuflich Tätig und beziehe Aufstockende ALG II-Leistung. Im Nov. 17 verstarb meine Mutti. Nun wurde mir im Januar die Leistung i.H. 3000 € von der Versicherung an mich überwiesen. ...
von friys
Sa 14. Jul 2018, 11:29
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Sperre droht
Antworten: 33
Zugriffe: 514

Re: Sperre droht

Aber es muss doch erst geprüft werden ob er hilfebedürftig ist, oder sind die dazu Verpflichtet ihn sofort bei der Krankenkasse zu versichern ? Hypothese: Die Grundsicherungsbehörde stellt irgendwann fest, dass keine Hilfebedürftigkeit besteht und kann das rechtssicher begründen. Dann muss rückwirk...
von friys
Sa 14. Jul 2018, 10:43
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Wohngeldberechnung - was wird eingerechnet?
Antworten: 16
Zugriffe: 239

Re: Wohngeldberechnung - was wird eingerechnet?

Danke, hab' geguckt - und bin in die Anfangszeit des SGB II (seit 01.01.2005) eingetaucht ;-/
tigerlaw hat geschrieben:
Fr 13. Jul 2018, 18:25
--> Ggf ist die Nachzahlung nicht mit zu berechnen!
Gegebenenfalls, eventuell, möglicherweise. Also wie immer: Es kommt letzlich auf den jeweiligen Einzelfall an.
von friys
Sa 14. Jul 2018, 10:25
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Trauerfall-Vorsorge -> Einkommen ? vs. ALG II -VO
Antworten: 32
Zugriffe: 963

Re: Trauerfall-Vorsorge -> Einkommen ? vs. ALG II -VO

[...] es wurde verlangt einen Erbschein vorzulegen. [...] (Wir selbst benötigten ja keinen) - ist ja auch nicht eben preiswert. Wofür das JC einen Erbschein braucht, ist nicht nachvollziehbar, denn aus dem Erbschein geht nicht hervor, wie hoch das Erbe ausgefallen ist, denn es stehen nur die Erben ...
von friys
Fr 13. Jul 2018, 10:03
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Checkliste "nicht genemigter Umzug"
Antworten: 28
Zugriffe: 297

Re: Checkliste "nicht genemigter Umzug"

Ein erster Anhaltspunkt könnte der Verbrauch des Vormieters sein. Oder der Betriebskostenspiegel für Deutschland vom Deutschen Mieterbund. Die "zweite Miete" lag im vergangenen Jahr im Durchschnitt bei 2,17 € pro Quadratmeter Wohnfläche pro Monat. Regional herrschen große Unterschiede in Deutschland...
von friys
Fr 13. Jul 2018, 09:49
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Sperre droht
Antworten: 33
Zugriffe: 514

Re: Sperre droht

@Olivia, solche Zweifeln an der Hilfebedürftigkeit unterstellen Jobcenter sehr gerne. Der Ablehnungsbescheid muss aber eine genaue Begründung enthalten, warum dem Antragssteller keine Leistungen nach dem SGB II zustehen. Deshalb müssen Zweifel an der Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit vom Hilfe...
von friys
Fr 13. Jul 2018, 08:26
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Sperre droht
Antworten: 33
Zugriffe: 514

Re: Sperre droht

Nun ist er heute zum Jobcenter und hat den Brief vorgezeigt und das er ALG 2 beantragen wolle. Man sagte ihm, dass er erst in 3 Wochen einen Termin bekomme. "Der Antrag ist an keine Form gebunden (§ 9 SGB X), als Antragstellung gilt jede schriftliche, mündliche oder fernmündliche Erklärung, die erk...
von friys
Do 12. Jul 2018, 12:00
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: keine Weiterbewilligung solange Fragen nicht beantwortet-kein Geld
Antworten: 528
Zugriffe: 17338

Re: keine Weiterbewilligung solange Fragen nicht beantwortet-kein Geld

Eilantrag beim SG hat @Koelsch schon in #2 vom 05.062017 angeregt.
Warum @germanempress so vehement gegen Windmühlen anrennt ... :1:
von friys
Do 12. Jul 2018, 11:19
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: keine Weiterbewilligung solange Fragen nicht beantwortet-kein Geld
Antworten: 528
Zugriffe: 17338

Re: keine Weiterbewilligung solange Fragen nicht beantwortet-kein Geld

Aha. KRANKEN VERSICHERT BIN ICH NICHT MEHR Die Krankenkasse hat aufgrund meiner Nichtzahlungen der Beiträge meine Mitgliedschaft gekündigt und ein Vollstreckungsbescheid ist auch an mich gegangen , den ich der SB schon vorgelegt habe. Deshalb kann ich ja keine Arztbesuche wahr nehmen, weil meine Kar...
von friys
Do 12. Jul 2018, 11:14
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: keine Weiterbewilligung solange Fragen nicht beantwortet-kein Geld
Antworten: 528
Zugriffe: 17338

Re: keine Weiterbewilligung solange Fragen nicht beantwortet-kein Geld

In Deutschland besteht eine allgemeine Krankenversicherungspflicht. Die Krankenkasse kann den Krankenversicherungsschutz nicht kündigen. Stattdessen ruht der Anspruch auf über unaufschiebbare Leistungen hinausgehende Krankenversicherungsleistungen solange, bis die Schulden bei der Krankenkasse ausge...
von friys
Do 12. Jul 2018, 09:57
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Checkliste "nicht genemigter Umzug"
Antworten: 28
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Re: Checkliste "nicht genemigter Umzug"

Genau deshalb ist die "aktuelle Rechtssituation" gefragt.
von friys
Do 12. Jul 2018, 09:50
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Checkliste "nicht genemigter Umzug"
Antworten: 28
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Re: Checkliste "nicht genemigter Umzug"

Die Websuche "Dienstanweisung des Präsidenten der BA zur "Erreichbarkeit nach einem Umzug" zeigt mir einen Treffer: Online - Rechtsanwaltskanzlei Dr. Palm - Bonn

Der Aufsatz "Die Erreichbarkeit in SGB II und III" von Ute Winkler findet sich ebenso leicht.
von friys
Do 12. Jul 2018, 09:43
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Checkliste "nicht genemigter Umzug"
Antworten: 28
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Re: Checkliste "nicht genemigter Umzug"

Das Vorkehrungen für die postalische Erreichbarkeit für das JC getroffen werden sollten, liegt nahe. In finde im WWW bisher leider nur eine reichlich betagte Dienstanweisung des Präsidenten der BA zur "Erreichbarkeit nach einem Umzug" (DA 3.4.1 zu § 119 SGB III). Die DA geht davon aus, ein Umzug inn...
von friys
Do 12. Jul 2018, 08:52
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Checkliste "nicht genemigter Umzug"
Antworten: 28
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Re: Checkliste "nicht genemigter Umzug"

Wie ist denn die aktuelle Rechtssituation bei einem "nicht notwendigen Umzug" in Bezug auf Erreichbarkeit iSv Erreichbarkeits-Anordnung EAO?
von friys
Do 12. Jul 2018, 08:15
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Nebenkostenabrechnung 2017
Antworten: 52
Zugriffe: 704

Re: Nebenkostenabrechnung 2017

Bei mir kam zuerst die Anhörung gem. § 24 SGB X - Anhörung zu einer Überzahlung (mit Gelegenheit sich innerhalb 2 Wochen zum Sachverhalt zu äußern). Dann erst der Änderungsbescheid sowie Bescheid zur Aufhebung, Erstattung und Zahlungsaufforderung. Und das, obwohl die Rückzahlung weniger als 70 Euro ...
von friys
Mi 11. Jul 2018, 16:20
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Checkliste "nicht genemigter Umzug"
Antworten: 28
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Re: Checkliste "nicht genemigter Umzug"

Aber ansonsten habe ich doch alle Freiheiten solange die Wohnung dort dem entspricht was angemessen ist ? Ja! vgl. auch SGB II § 22 (4) : "Vor Abschluss eines Vertrages über eine neue Unterkunft soll die leistungsberechtigte Person die Zusicherung des für die neue Unterkunft örtlich zuständigen kom...

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