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von HarzerUrvieh
Do 11. Apr 2019, 18:04
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Ersatz der Arbeitsbescheinigungen
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Re: Ersatz der Arbeitsbescheinigungen

Das ein ehemaliger AG keine Bescheinigung ausfüllen wollte, hatte ich auch schon... Bei der Krankenkasse den Versicherungsnachweis anfordern. Darin sind eigentlich alle Daten enthalten, welche die BA zur Berechnung von ALG 1 benötigt. Die KV kann das direkt in ihrer Niederlassung, quasi bei Dir um d...
von HarzerUrvieh
Mi 10. Apr 2019, 11:11
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Zu #1050 ich darf nichts abgeben denen habe meine Kunden und Lieferanten verboten und berufen sich auf § 13 DSGVO, der gilt übrigens auch für jedes Jobcenter, aber sie alle erlauben mir nur die Vorlage zur Einsichtnahme in meinen Beisein, aber das will das Jobcenter nicht machen und da die DSGVO fü...
von HarzerUrvieh
Mi 10. Apr 2019, 10:35
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Was genau verstehst Du unter "Vorlage"? Und was glaubst Du versteht das JC unter "Vorlage"? Ich verstehe unter Vorlage: ein Beleg wird zur Anschauung vor den SB gelegt und nach Anschauung wieder in meine Tasche gesteckt. JC versteht unter Vorlage: keine Ahnung? Vermutlich meint JC damit das, was ic...
von HarzerUrvieh
Mi 10. Apr 2019, 10:29
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Na ja, in sechs Monaten mache ich zwei 80mm-Ordner fast voll. Da ich bald den ersten BWZ "vorlegen" darf, werde ich wohl einen Termin gleich morgens um 8.00 vorschlagen. Dann hat SB den ganzen Tag Zeit :bravo: Andererseits, wenn die Belege "eingereicht" werden, dann kommen doch sowieso zig Rückfrage...
von HarzerUrvieh
Mi 10. Apr 2019, 10:01
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Die Belege müssen in Kopie abgegeben werden oder reicht es aus, die Belege vorzulegen?
Soweit ich weiß, sollte Vorlage der Belege ausreichen, oder?
von HarzerUrvieh
Mi 10. Apr 2019, 09:33
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Zu #1146 weist ich gehe freiwillig solche Risiken ein weil Ich nach über 6 Jahren das Gemache des Jobcenters so leid bin ... Und das wird nun noch besser für den Zeitraum 01.04. - 30.09.2018 wollen die von mir 4444,-€ zurück haben ohne das das Jobcenter es (Haben nie die Belege gesehen für den Zeit...
von HarzerUrvieh
Di 9. Apr 2019, 16:37
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Das richtet sich nach der Angemessenheit. Diese wiederum ist eine Ermessens- und Auslagungssache. Und diese ist verfassungsrechtlich anerkannt. Soweit der Gesetzgeber auf abschließende Regelungen verzichtet, überträgt er die Verantwortung für die Sachrichtigkeit des Handelns auf die Behörde und erw...
von HarzerUrvieh
Do 28. Mär 2019, 16:03
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Was ist ein Bescheid?
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Re: Was ist ein Bescheid?

Bei mir geht es nicht wirklich um Klopapier. Aber, ich kaufe selbstverständlich auch für den Betrieb Klopapier ein. Ob ich das bei der aEKS voll anerkannt bekomme? Keine Ahnung. Ich denke schon. Denn, das Papier ist kein höherwertiges Wirtschaftsgut, ist notwendig und unvermeidbar. Bin auf die Gegen...
von HarzerUrvieh
Mi 27. Mär 2019, 17:42
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Was ist ein Bescheid?
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Re: Was ist ein Bescheid?

Ich habe angefragt, wie Kosten, als zu 100% betrieblich veranlasst, anerkannt werden können. Dies haben sie relativ schwammig erklärt. Ohne Nennung der rechtlichen Ableitung. Eigentlich wäre die Frage "muss ein Antrag beschieden werden" wohl die bessere Frage gewesen. ...ich übe mich noch im Fragen....
von HarzerUrvieh
Mi 27. Mär 2019, 17:24
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Was ist ein Bescheid?
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Re: Was ist ein Bescheid?

Dann sind wir uns ja einig. Allerdings, auf dem "Bescheid" (über die vorläufige Bewilligung von Leistungen ...) steht nicht Bescheid. Es ist aber eine Rechtsbehalfsbelehrung dran. Das wäre nach marsus Theorie kein Bescheid. Anderseits, ein Antrag müsste doch mit einem Bescheid beantwortet werden, od...
von HarzerUrvieh
Mi 27. Mär 2019, 16:32
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Was ist ein Bescheid?
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Was ist ein Bescheid?

Hallo ins Forum, ist die schriftliche Antwort auf einen Antrag automatisch ein Bescheid? Beispiel: Antrag - Übernahme der Kosten für Klopapier Bitte teilen sie mir schrifltich mit, wie ich die betriebliche Nutzung von Klopapier zu 100% nachweisen kann. Antwort: Als Nachweis für die betriebliche Nutz...
von HarzerUrvieh
So 24. Mär 2019, 14:17
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Mitwirkungspflicht nach abgeschlossenem Arbeitsvertrag
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Re: Mitwirkungspflicht nach abgeschlossenem Arbeitsvertrag

Ja, das habe ich auch so verstanden, Koelsch. Aber, ich habe das Gefühl, dass sich der TE vielleicht etwas zu sehr auf die Seefahrt freut, um auch an die Wirtschaftlichkeit zu denken. Kann ich verstehen, bringt aber auf längere Sicht nicht viel. Vielleicht wäre es "besser", statt zwischen den Törns ...
von HarzerUrvieh
So 24. Mär 2019, 12:13
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Mitwirkungspflicht nach abgeschlossenem Arbeitsvertrag
Antworten: 33
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Re: Mitwirkungspflicht nach abgeschlossenem Arbeitsvertrag

Eine andere Überlegung: Wieviele Tage soll in den sechs urlaubsfreien Monaten denn gearbeitet werden? Und Tage an denen nicht gearbeitet wird, sind aber auf dem Kutter zu verbringen, eventuell eher nicht am Pool? Unterkunft und Verpflegung trägt wer? Bei weniger als 4000,--/Monat und danach eventuel...
von HarzerUrvieh
Sa 23. Mär 2019, 20:15
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Mitwirkungspflicht nach abgeschlossenem Arbeitsvertrag
Antworten: 33
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Re: Mitwirkungspflicht nach abgeschlossenem Arbeitsvertrag

Und, wo bist Du dann angestellt?
Im Zweifel bekommst Du zumindest ALG 2... :unschuld:

Nachtrag:
ständiger Wohnsitz in Deutschland? Was sind die Bedingungen dafür? Wieviel Tage biste noch mal ausserhalb von Schland?
von HarzerUrvieh
Sa 23. Mär 2019, 17:41
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Mitwirkungspflicht nach abgeschlossenem Arbeitsvertrag
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Re: Mitwirkungspflicht nach abgeschlossenem Arbeitsvertrag

Wenn das Arbeitsverhältnis nicht mit einem deutschen Unternehmen besteht, werden dann in Deutschland AV-Beiträge gezahlt?
von HarzerUrvieh
Fr 22. Mär 2019, 18:49
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Eilantrag - wozu, wann und wie?
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Re: Eilantrag - wozu, wann und wie?

Laut telefonischer Auskunft besteht Versicherungsschutz.
von HarzerUrvieh
Fr 22. Mär 2019, 18:30
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Eilantrag - wozu, wann und wie?
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Re: Eilantrag - wozu, wann und wie?

Hartzer auch ich würde gerne tigerlaw haben das er mich beim BSG vertreten würde, wenn ich meine PKH - Bewilligung vorliegen habe. Sorry, Peter, da hast Du meine Mail von neulich falsch verstanden. Ich habe da geschrieben: Zum einen platzt mein Schreibtisch derzeit aus allen Nähten, und zum anderen...
von HarzerUrvieh
Do 21. Mär 2019, 21:35
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Eilantrag - wozu, wann und wie?
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Re: Eilantrag - wozu, wann und wie?

#73 Anonymisiert ist der Beschluss nur dann, wenn er nicht von Dritten einer Person zugeordnet werden kann. Da das JC den Beschluss wohl auch hat, ist es ein Kinderspiel den Text abzugleichen. Zuordnung ist dann auch einfach. #74 Ich bin kein "Normal-Hartzer"! Das ist dem JC auch bekannt. Die mögen ...
von HarzerUrvieh
Do 21. Mär 2019, 17:43
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Eilantrag - wozu, wann und wie?
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Re: Eilantrag - wozu, wann und wie?

Ja, ich kann den Beschluss hier einstellen.
Aber:
a) nicht vor Sonntag, da ich vorher zu sehr mit der Erzielung von Einnahmen beschäftigt bin...
b) hadere ich mit der Einstellung dessen, da das JC und SG diesen zuordnen können...
von HarzerUrvieh
Do 21. Mär 2019, 15:31
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Eilantrag - wozu, wann und wie?
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Re: Eilantrag - wozu, wann und wie?

UPDATE: Mein erstes Eilverfahren ist beendet. Ein Teilerfolg, um es mal von der positiven Seite zu betrachten. Immerhin hat das Gericht ein paar Hinweise darauf gegeben, was bei der folgenden Klage besser gemacht werden könnte. Dafür ein "DANKE SEHR" ans SG. in den nächsten Folgen sehen sie: - Klage...
von HarzerUrvieh
Di 19. Mär 2019, 12:40
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Ich sag mal so, wenn das BVerfG zu dem Schluß kommt, dass Sanktionen, die das Existenzminimum unterschreiten verfassungswidrig sind, dann sind auch An-, Auf- und andere Rechnungen nicht möglich. Hmmmmmm. Und was soll das Jobcenter dann bei Überzahlungen machen? Dann liefe ja jede Überzahlung, die z...
von HarzerUrvieh
Mo 18. Mär 2019, 19:14
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Frist bis ...?
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Re: Frist bis ...?

Denn wenn es um Schrieben vom/ans Jobcenter geht, sind die ja dem JC bereits bekannt und in der Akte, nur das Gericht benötigt noch eine Ausfertigung. Beim SG Münster sieht man das anders, zumindest bei in Papierform übersandten Schreiben. Die wollen auch die Bescheide des JC in doppelter Ausführun...
von HarzerUrvieh
So 17. Mär 2019, 19:52
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Frist bis ...?
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Re: Frist bis ...?

Denn wenn es um Schrieben vom/ans Jobcenter geht, sind die ja dem JC bereits bekannt und in der Akte, nur das Gericht benötigt noch eine Ausfertigung. Beim SG Münster sieht man das anders, zumindest bei in Papierform übersandten Schreiben. Die wollen auch die Bescheide des JC in doppelter Ausführun...
von HarzerUrvieh
So 17. Mär 2019, 19:50
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Eilantrag - wozu, wann und wie?
Antworten: 84
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Re: Eilantrag - wozu, wann und wie?

In der Zwischenzeit ging mir durch den Kopf, dass ich im Eilverfahren gegen den vorl. Bewilligungsbescheid "klage". Die "normale" Klage würde ich aber gegen den Widerspruchsbescheid erheben. Das ergibt ein wenig andere Klagepunkte.

Ich schlafe noch mal eine Nacht drüber...
von HarzerUrvieh
So 17. Mär 2019, 15:45
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Eilantrag - wozu, wann und wie?
Antworten: 84
Zugriffe: 2084

Re: Eilantrag - wozu, wann und wie?

Das Eilverfahren läuft noch. Die Frist zur Klageerhebung rückt näher. Muss ich die Klage "neu" begründen oder kann ich auf das laufende Eilverfahren verweisen? Muss ich alle "Belege" und Vortragungen neu versenden oder greift das SG auf die Akte zum Eilverfahren zurück? Ich bin ja faul und möchte au...

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