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von Günter
So 9. Dez 2018, 20:30
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Ablehnungsbescheid nach vorl. EKS
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Re: Ablehnungsbescheid nach vorl. EKS

Schreib doch einfach ALG II oder hartz IV, das versteht jeder.
von Günter
So 9. Dez 2018, 20:22
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Ablehnungsbescheid nach vorl. EKS
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Re: Ablehnungsbescheid nach vorl. EKS

Was bitte ist LzSdL?

Selbst Google findet nix sinnvolles https://www.google.de/search?q=LzSdL&oq ... e&ie=UTF-8
von Günter
Mo 3. Dez 2018, 10:20
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Kontoauszüge, wieder einmal
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Re: Kontoauszüge, wieder einmal

wenn du mit Olis #92 Text den Vergleich ablehnst, dann muss die Richterin sehr genau begründen, warum sie eine Kostenteilung will. Ich denke sie wird darauf keinen Bock haben und dir Recht geben.
von Günter
Mo 3. Dez 2018, 09:31
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Kontoauszüge, wieder einmal
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Re: Kontoauszüge, wieder einmal

Wie der Anwalt das sieht ist seine Sache. Du als Klägerin entscheidest was geschehen soll.
von Günter
So 2. Dez 2018, 22:01
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Kurzfristige Mieterhöhung
Antworten: 38
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Re: Kurzfristige Mieterhöhung

Das ergibt sich aus dem §536c BGB

viewtopic.php?f=10&t=914
von Günter
So 2. Dez 2018, 16:54
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Kurzfristige Mieterhöhung
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Re: Kurzfristige Mieterhöhung

Mit Widerspruch auch. Schweigen spart Porto.
von Günter
So 2. Dez 2018, 16:45
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Kontoauszüge, wieder einmal
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Re: Kontoauszüge, wieder einmal

Dann würde ich noch einfügen. Es kann doch nicht sein, dass ALG II Bezieher gezwungen werden auf ihr vom BSG festgestelltes Recht auf Datenschutz zu verzichten, weil die JobCenter sich gesetzwidrig weigern, die dafür erforderlichen Kosten zu übernehmen. Die Gesetze dienen auch zum Schutz der Bürger,...
von Günter
So 2. Dez 2018, 13:15
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Kontoauszüge, wieder einmal
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Re: Kontoauszüge, wieder einmal

Urteil aus Prinzip. Ente oder Trente
von Günter
Sa 1. Dez 2018, 12:22
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Bildungsgutschein
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Re: Bildungsgutschein

Im übrigen sei auch daran erinnert, dass der Gesetzgeber das ALG II samt den dazugehörigen Fördermaßnahmen ausdrücklich auch für Selbstständige vorgesehen hat. Daher ist eine Anlehnung durch sie ausführlich zu begründen und die Ermessensausübung zu erläutern, da sich im Ablehnungsfall das Sozialgeri...
von Günter
Fr 30. Nov 2018, 12:44
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Fortbildung bei Selbständigen
Antworten: 15
Zugriffe: 244

Re: Fortbildung bei Selbständigen

Ich empfehle dem guten Mann mal dieses

https://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbii/16c.html


und dieses

https://con.arbeitsagentur.de/prod/apok ... 013450.pdf

zum Zwecke der Fortbildung auszudrucken und als Bettlektüre zu überreichen.
von Günter
Do 29. Nov 2018, 19:29
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Einladung im Jobcenter... Ehefrau
Antworten: 85
Zugriffe: 2133

Re: Einladung im Jobcenter... Ehefrau

:zensur: :zensur: :zensur:


Ich hau keine Frauen, auch wenn sie mich noch so anflehen.
von Günter
Do 29. Nov 2018, 18:29
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Einladung im Jobcenter... Ehefrau
Antworten: 85
Zugriffe: 2133

Re: Einladung im Jobcenter... Ehefrau

Ich schlage vor, den Fred bis 14 Tage vor Termin ruhen zu lassen und dann werden wir hier eine angemessene Reaktion besprechen. Wenn wir jetzt alles durchkauen verpufft die Wirkung zum Termin.
von Günter
Mo 26. Nov 2018, 20:18
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Berufsverbot bei Insolvenz?
Antworten: 5
Zugriffe: 159

Re: Berufsverbot bei Insolvenz?

Wenn du genau liest, die Erlaubnis nach §34 d GewO darf nicht neu erteilt werden, aber wenn bereits vorhanden, kann sie nicht entzogen werden.
von Günter
Mo 26. Nov 2018, 14:41
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Einladung im Jobcenter... Ehefrau
Antworten: 85
Zugriffe: 2133

Re: Einladung im Jobcenter... Ehefrau

Die Unterschrift der Ehefrau hätte mM nach genügt.

Die Unterschrift der Chefin sit Gürtel und Hosenträger, oder der Wunsch der Forenkassandra.
von Günter
Mo 26. Nov 2018, 14:38
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: BG aus Selbstständigem und mitarbeitendem Familienmitglied
Antworten: 12
Zugriffe: 232

Re: BG aus Selbstständigem und mitarbeitendem Familienmitglied

Aus den Weisungen zum §10 SGB II 3.5 Beendigung einer Erwerbstätigkeit (1) Die Aufnahme einer neuen Erwerbstätigkeit ist grundsätzlich nicht allein deshalb unzumutbar, weil mit ihr die (teilweise) Aufgabe einer bestehenden Erwerbstätigkeit verbunden ist (z.B. Minijob, selbständige Tätigkeit) (§ 10 A...
von Günter
So 25. Nov 2018, 19:29
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Weiterbewilligungsantrag WBA - keine Reaktion vom Jobcenter
Antworten: 21
Zugriffe: 396

Re: Weiterbewilligungsantrag WBA - keine Reaktion vom Jobcenter

marsu, im Gesetz steht in der Regel bis zu 6 Monate. Bis zu heißt max 6 Monate, Es können aber auch weniger sein, dann muss es aber begründet werden.
von Günter
So 25. Nov 2018, 12:11
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Kontoauszüge, wieder einmal
Antworten: 110
Zugriffe: 4131

Re: Kontoauszüge, wieder einmal

Die Kehrwertwende von der bisherigen Meinung im Forum zu klagen, ist für mich nicht nachvollziehbar.
Der geringe Streitwert war von Beginn an bekannt.
Ich kann nirgends lesen, dass nicht geklagt werden soll. Ich hab nur nicht alles ..... ist auch schnurz. Zieh dein Ding durch und gut ist.
von Günter
Sa 24. Nov 2018, 23:00
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Kontoauszüge, wieder einmal
Antworten: 110
Zugriffe: 4131

Re: Kontoauszüge, wieder einmal

Meine intellektuellen Defizite sind wochentagsunabhängig :6:
von Günter
Sa 24. Nov 2018, 20:47
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Kontoauszüge, wieder einmal
Antworten: 110
Zugriffe: 4131

Re: Kontoauszüge, wieder einmal

Ich muss ja nicht jedes Posting im Forum verstehen. :jojo:
von Günter
Sa 24. Nov 2018, 14:44
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Gehören Forderungen in die Anlage VM?
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Re: Gehören Forderungen in die Anlage VM?

Man kann sich auch auf den Standpunkt stellen. Es gilt das heilige Zuflußprinzip. Wenn ich heute einen Auftrag abschließe und Rechnung stelle (November 18) und die Rechnung wird nicht bezahlt, so dass ich im Januar 19 ALG Antrag stellen muss und dann wird die Rechnung im August 19 bezahlt, dann war ...
von Günter
Sa 24. Nov 2018, 11:52
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Gehören Forderungen in die Anlage VM?
Antworten: 17
Zugriffe: 316

Re: Gehören Forderungen in die Anlage VM?

Auszug aus dem §12 SGB II (1) Als Vermögen sind alle verwertbaren Vermögensgegenstände zu berücksichtigen. verwertbar ist nur, was vorher realisiert wurde. (4) Das Vermögen ist mit seinem Verkehrswert zu berücksichtigen . Für die Bewertung ist der Zeitpunkt maßgebend, in dem der Antrag auf Bewilligu...
von Günter
Sa 24. Nov 2018, 11:27
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Gehören Forderungen in die Anlage VM?
Antworten: 17
Zugriffe: 316

Re: Gehören Forderungen in die Anlage VM?

Aus dem Bauch würde ich wie folgt antworten. 1. Der potentielle ALG II Empfänger ist verpflichtet alles zu tun, um aus der Bedürftigkeit zu entkommen ( §2 SGB II) => er muss die Forderungen eintreiben. 2. Diese Forderungen stellen aber keine bereiten Mittel dar, also muss bis zum Erfolg der "Eintrei...

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