Die Suche ergab 11867 Treffer

von Günter
Sa 23. Feb 2019, 18:18
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Eilantrag - wozu, wann und wie?
Antworten: 36
Zugriffe: 334

Re: Eilantrag - wozu, wann und wie?

Das Eilverfahren wird vermutlich eine Woche dauern. Das Hauptverfahren x Monate bis mehrere Jahre. also keine unnütze Hektik.
von Günter
Sa 23. Feb 2019, 16:50
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: BG mit Rentner - Schonvermögen
Antworten: 6
Zugriffe: 57

Re: BG mit Rentner - Schonvermögen

Trotzdem meine ich, jeder hat sein eigenes persönliches Schonvermögen.
von Günter
Sa 23. Feb 2019, 16:32
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: BG mit Rentner - Schonvermögen
Antworten: 6
Zugriffe: 57

Re: BG mit Rentner - Schonvermögen

Hat jeder einen eigenen Anspruch, also ihr Einkommen unter Eigenbedarf und seine Rente unter seinem Bedarf?

Dann meine ich müsste jeder seinen eigenen Schonvermögenssatz haben. Aber wer weiß, was sich unsere sozialen Gesetzesverbieger ausdenken.
von Günter
Sa 23. Feb 2019, 16:25
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Eilantrag - wozu, wann und wie?
Antworten: 36
Zugriffe: 334

Re: Eilantrag - wozu, wann und wie?

Immer langsam mit die jungen Pferde. Auf dem Widerspruchsbescheid steht eine Frist, Innerhalb dieser Frist wird deine eA entschieden, Und in dem Beschluss findest du dann auch die Klage-Argumente. Und wenn die Zeit ausreicht und das Gericht dir im Eilverfahren Rechtb gibt, dann schreibst du dem JC z...
von Günter
Fr 22. Feb 2019, 16:27
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
Antworten: 1019
Zugriffe: 39181

Re: Firmen - Ausgaben

Ich will das Recht doch gar nicht behalten, das passt nicht zu meinen Möbeln. Richter sind auch nur Menschen und auch unter Juristen gibt es Universalgenies und Fachidioten. Ich drück die mit deiner Beschwerde die Daumen und du weißt, du kannst uns gerne fragen, ab und zu haben wir auch eine brauchb...
von Günter
Fr 22. Feb 2019, 15:49
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
Antworten: 1019
Zugriffe: 39181

Re: Firmen - Ausgaben

Ich verweise auf eine uralte Diskussion derjenigen, die es per Amt wissen sollten, Die Sachbearbeiter der Gewerbeämter

https://www.forum-gewerberecht.de/threa ... werbe.html
von Günter
Fr 22. Feb 2019, 15:28
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
Antworten: 1019
Zugriffe: 39181

Re: Firmen - Ausgaben

Es gibt in der Gewerbeordnung kein Nebengewerbe. Eine begriffliche und inhaltliche Annäherung an das Kleingewerbe Grundlegend kann man sagen, dass Kleingewerbe solche Unternehmen sind, die die Kleinunternehmerregelung des Umsetzsteuergesetzes nutzen bzw. deren Jahresgewinn nicht höher als 50.000 Eur...
von Günter
Fr 22. Feb 2019, 15:17
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Ermittlungsverfahren wg. Verdacht Ordnungswidrigkeit - Bußgeldbescheid heute bekommen
Antworten: 9
Zugriffe: 117

Re: Ermittlungsverfahren wg. Verdacht Ordnungswidrigkeit - Bußgeldbescheid heute bekommen

Die Frage ist, ob mit der Übergabe eines dicken Wälzers die Beratungspflicht bereits erfüllt ist. Dann würde ja auch mit der Übergabe eine Links auf die Weisungssammluing der BA https://www.arbeitsagentur.de/veroeffentlichungen/gesetze-und-weisungen#1478808823843 z.B. der Informationspflicht nach §3...
von Günter
Fr 22. Feb 2019, 13:53
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Ermittlungsverfahren wg. Verdacht Ordnungswidrigkeit - Bußgeldbescheid heute bekommen
Antworten: 9
Zugriffe: 117

Re: Ermittlungsverfahren wg. Verdacht Ordnungswidrigkeit - Bußgeldbescheid heute bekommen

:heul: :heul: Und es ist nun einmal eine (leider häufig unbekannte) "Falle", dass die "Arbeitslosigkeit" von selber endet, sobald man mehr als 15 Stunden/Woche arbeitet (bzw. lt Vertrag arbeiten soll) und sie erneut erst wieder mit persönlicher Meldung beginnt. Die Frage ist erstens, ob die 15 Stun...
von Günter
Fr 22. Feb 2019, 12:43
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: BSG - B 14 AS 45/17 R - höherer Mehrbedarf für Warmwasser Forumsregeln
Antworten: 5
Zugriffe: 111

Re: BSG - B 14 AS 45/17 R - höherer Mehrbedarf für Warmwasser Forumsregeln

Leicht verdientes Geld...so what.


..... irgendwie musste der Phaeton, mit dem er bei meiner Scheidung vorfuhr ja finanziert werden. Vermutlich fährt er jetzt ein etwas größeres Auto.
von Günter
Do 21. Feb 2019, 13:08
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Eilantrag - wozu, wann und wie?
Antworten: 36
Zugriffe: 334

Re: Eilantrag - wozu, wann und wie?

Zuflüsse dürfen grundsätzlich nicht geschwärzt werden, die Regeln für die Schwärzung kannst du im Uteil nachlesen

viewtopic.php?f=27&t=741
von Günter
Do 21. Feb 2019, 12:56
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Eilantrag - wozu, wann und wie?
Antworten: 36
Zugriffe: 334

Re: Eilantrag - wozu, wann und wie?

Und wer hindert dich, die Kontoauszüge zu schwärzen und in den Klageantrag zu schreiben Anlage: Kontoauszüge geschwärzt gem. BUNDESSOZIALGERICHT Urteil vom 19.9.2008, B 14 AS 45/07 R.
von Günter
Mi 20. Feb 2019, 15:25
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
Antworten: 1019
Zugriffe: 39181

Re: Firmen - Ausgaben

Vermutlich interpretiere ich das Wort "vorläufig" anders als du.
von Günter
Mi 20. Feb 2019, 14:16
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid
Antworten: 54
Zugriffe: 625

Re: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid

Wenn man sowas hört, dann muss sofort die frage kommen, auf welcher gesetzlichen Grundlage wurde diese Zahl ermittelt. Hartz IV wurde eingeführt um auch Selbstständige zu fördern. Gut funktionierten die Ich-AGs, die wurden deshalb von schwarz)gelb sofort abgeschafft.
von Günter
Mi 20. Feb 2019, 12:12
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Und ewig grüßt das Murmeltier - eine unendliche Geschichte
Antworten: 21
Zugriffe: 215

Re: Und ewig grüßt das Murmeltier - eine unendliche Geschichte

Meine Inkasso - Rückforderungen wo es um über 10000,-€ geht sind alle auf Wunsch meines Jobcenters eingestellt wurden Die Rückforderungen ruhen jedoch nur bis zu einem rechtskräftigen Urteil. Dann wird aufgerechnet, und zwar mit 10% oder 30% Deines Existenzminimums. Das bedeutet, dass Dir über Jahr...
von Günter
Mi 20. Feb 2019, 10:08
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid
Antworten: 54
Zugriffe: 625

Re: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid

Du müsstest dann Deine Reisetermine absagen und am Coaching teilnehmen Geldverdienen geht vor Sinnlos-Coaching. Das sieht die fachliche Weisung des Jobcenters anders. Da sich die Sachbearbeiter daran halten werden, müsste auch hiergegen ein Prozess am Sozialgericht eröffnet werden. In den FH steht:...
von Günter
Mi 20. Feb 2019, 09:34
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid
Antworten: 54
Zugriffe: 625

Re: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid

Du müsstest dann Deine Reisetermine absagen und am Coaching teilnehmen
Geldverdienen geht vor Sinnlos-Coaching.
von Günter
Sa 16. Feb 2019, 17:36
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Jugendämter und Titel
Antworten: 40
Zugriffe: 1280

Re: Jugendämter und Titel

Ich sag mal so, wenn ich der Vater wäre, würde ich für mein Kind den bestmöglichen Unterhalt ohne eigenen Verzicht rausholen wollen.

Muss man sich da noch lange mit dem JC rumfetzen, oder kann man da sagen ok, ihr wolltet es so. Also zahle ich den geforderten Unterhalt und ihr müsst aufstocken.
von Günter
Sa 16. Feb 2019, 13:43
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Jugendämter und Titel
Antworten: 40
Zugriffe: 1280

Re: Jugendämter und Titel

Ich würde denen schreiben: Liebe Freunde der ......, ich habe euch den Fall geschildert und um Hilfe gebeten. Ihr seid der Meinung es geht euch nix an. Da mir sowohl die finanziellen Mittel als auch die Rechtskenntnisse für eine Klage gegen Mutter, Kind und Jugendamt fehlen, muss ich mich der Unterh...
von Günter
Fr 15. Feb 2019, 20:58
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: schlüssiges Konzept? - Gegenargumente gesucht
Antworten: 142
Zugriffe: 8908

Re: schlüssiges Konzept? - Gegenargumente gesucht

Viel schöner ist der Verweis auf die Beschlüsse des BSG vom 30.01.2019
von Günter
Fr 15. Feb 2019, 17:44
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Unangemessene Unterkunftskosten - tolle Begründung
Antworten: 9
Zugriffe: 135

Re: Unangemessene Unterkunftskosten - tolle Begründung

Auf welcher gesetzlichen Grundlage beruht das Auskunftsersuchen?
von Günter
Fr 15. Feb 2019, 12:55
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Jobbörse - einige Fragen dazu
Antworten: 6
Zugriffe: 92

Re: Jobbörse - einige Fragen dazu

Wen ich mich recht erinnere, stehst du auch in der Jobbörse.Lass dich mal von einem Kumpel zu einer Bewerbung auffordern, dann weißt du es aus erster Hand.

Zur erweiterten Suche