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von Günter
So 21. Jan 2018, 13:24
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Sohn rausgesetzt JC fordert Unterhalt
Antworten: 21
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Re: Sohn rausgesetzt JC fordert Unterhalt

Überschreitung des Schonvermögens.
von Günter
So 21. Jan 2018, 09:14
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Gewerbeuntersagung - der nächste Fall
Antworten: 91
Zugriffe: 2617

Re: Gewerbeuntersagung - der nächste Fall

Die Gedanken zur UG sind korrekt, aber der GF haftet persönlich für die korrekte Anmeldung und Abführung der AN Anteile der Sozialversicherung und der Lohnsteuern. Das ist gerade in der Anfangsphase ein Risiko. Ob da jemand mitspielt? https://www.firma.de/firmengruendung/die-haftung-des-ug-geschaeft...
von Günter
Sa 20. Jan 2018, 12:09
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Klage gegen Widerspruchsbescheid
Antworten: 36
Zugriffe: 468

Re: Klage gegen Widerspruchsbescheid

Zu 1. Es liegt auch nicht im Ermessen des Klägers Visumkosten zu vermeiden. Es ist unstrittig, Auslandsgeschäfte bedingen, dass der Kläger oder seine Beauftragte vor Ort anwesend sein müssen. Der entsprechende Staat schreibt zwingend Visa zur Einreise vor, somit sind diese Kosten zur Abwicklung ents...
von Günter
Sa 20. Jan 2018, 11:57
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: "Nicht genehmigter" Umzug
Antworten: 14
Zugriffe: 114

Re: "Nicht genehmigter" Umzug

Ich zitieren einen der SPD Fuzzis Beck. Es ist unmoralisch, wenn ALG II Empfänger die ihnen zustehenden Anträge stellen. Recht muss verteidigt werden. Die Millionen Duckemäuser, die sich alles von den JC gefallen lassen sind doch die Rechtfertigung für asoziales Pack a la Nahles, unsere Bürgerrechte...
von Günter
Sa 20. Jan 2018, 11:46
Forum: Selbstständig machen mit ALG I
Thema: Selbstständig mit Daytrading?
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Re: Selbstständig mit Daytrading?

Ich kenne einige Leute die auch so geil auf Daytraiding waren und dann heulend ihre Verluste zählten.
von Günter
Sa 20. Jan 2018, 11:44
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: "Nicht genehmigter" Umzug
Antworten: 14
Zugriffe: 114

Re: "Nicht genehmigter" Umzug

Der TE sprach von einer anderen Stadt. Wenn ich von einer Stadt der Mietstufe 4 (mit einer derzeitigen Miete von 330 WM) ohne Absprache mit dem Jobcenter in eine Stadt der Mietstufe 2 ziehe (mit einer Miete von angemessenen 413 € + Heizkosten 1,30 pro qm²), https://www.welt.de/wirtschaft/article1603...
von Günter
Sa 20. Jan 2018, 09:01
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: Lazlo Förderprogramm
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Re: Lazlo Förderprogramm

Ist nur ne Info, dass du die Voraussetzungen erfüllst. Noch keine Zuweisung in eine Maßnahme. Zur Kenntnis nehmen, Lochen und Abheften.
von Günter
Fr 19. Jan 2018, 22:42
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: Schwammige EGV
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Re: Schwammige EGV

Kurzes Schreiben, habe Volltimejob, erst die Arbeit, dann das Vergnügen, aber leider überschneiden sich ihre Volksbelustigung und meine Arbeitszeit. Daher muss ich zu meinem Bedauern auf den Spaß verzichten.
von Günter
Fr 19. Jan 2018, 20:32
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: LKW Führerschein machen
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Re: LKW Führerschein machen

:zensur: :zensur: :zensur:
von Günter
Fr 19. Jan 2018, 20:28
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Sohn rausgesetzt JC fordert Unterhalt
Antworten: 21
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Re: Sohn rausgesetzt JC fordert Unterhalt

Nein, da mit dem Abbruch der Ausbildung die Unterhaltspflicht erlischt, gibt es keine Obliegenheiten. Denn die würden ja bedeuten wenn Obliegenheiten erfüllt => Wiederaufleben der Unterhaltspflicht. Und das stimmt nicht, da der Unterhalt von der Ausbildung und nicht von Obliegenheiten abhängt.
von Günter
Fr 19. Jan 2018, 20:11
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: "Nicht genehmigter" Umzug
Antworten: 14
Zugriffe: 114

Re: "Nicht genehmigter" Umzug

Das BSG hat vor Ewigkeiten geurteilt, dass ein Verbot von Umzügen in eine andere Stadt, ein Verstoß gegen das Freizügigkeitsgebot des GG darstellt. Daher ist ein Umzug nicht genehmigungspflichtig und die angemessene Miete vom neuen JC zu zahlen.
von Günter
Fr 19. Jan 2018, 19:41
Forum: Gesammeltes Wissen, Werkzeuge und Hilfsmittel für Selbständige
Thema: Erfahrungen zu Existenzgründungsseminar vom Jobcenter
Antworten: 12
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Re: Erfahrungen zu Existenzgründungsseminar vom Jobcenter

Kann das Jobcenter wirklich nach 24 Monaten entscheiden, dass ich keine 180 € für die Krankenkasse mehr bekomme, wenn ich den Rest sonst selbst erwirtschafte?
Nein, würden die gerne, können die aber nicht,
von Günter
Fr 19. Jan 2018, 18:30
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: LKW Führerschein machen
Antworten: 35
Zugriffe: 417

Re: LKW Führerschein machen

:Bahnhof:
von Günter
Fr 19. Jan 2018, 16:25
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Sohn rausgesetzt JC fordert Unterhalt
Antworten: 21
Zugriffe: 195

Re: Sohn rausgesetzt JC fordert Unterhalt

Mein Reden seit anno plumps.
von Günter
Fr 19. Jan 2018, 09:45
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Sohn rausgesetzt JC fordert Unterhalt
Antworten: 21
Zugriffe: 195

Re: Sohn rausgesetzt JC fordert Unterhalt

Unterhaltsanspruch eines volljährigen Kindes Die Eltern schulden dem volljährigen Kind über das 18. Lebensjahr hinaus nur Unterhalt (in diesem Fall Barunterhalt), wenn es sich in einer Ausbildung oder Studium befinden , da die Eltern dem Kind den Unterhalt nach § 1610 Abs. 2 BGB bis zu einem berufs...
von Günter
Fr 19. Jan 2018, 09:28
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Sohn rausgesetzt JC fordert Unterhalt
Antworten: 21
Zugriffe: 195

Re: Sohn rausgesetzt JC fordert Unterhalt

Meines Wissens ist der Unterhaltsanspruch an die Berufsausbildung gekoppelt. Und da fallen die auf die Schnauze. Der Vater hat dem Sohn eine Ausbildung ermöglicht. der hat die abgebrochen. Ende Gelände Unterhaltsanspruch ist verwirkt. Es sei denn die stecken den in eine neue Ausbildung, dann kann es...
von Günter
Do 18. Jan 2018, 20:26
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: Ankündigung Druck und Mobbing
Antworten: 5
Zugriffe: 94

Re: Ankündigung Druck und Mobbing

Beweise sichern und Strafanzeige.
von Günter
Do 18. Jan 2018, 20:20
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: VV mit RFB vom Jobcenter
Antworten: 59
Zugriffe: 3374

Re: VV mit RFB vom Jobcenter

So lieben wir unsere User.
von Günter
Do 18. Jan 2018, 14:49
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Meldeversäumnis und Unwetterwarnung
Antworten: 4
Zugriffe: 68

Re: Meldeversäumnis und Unwetterwarnung

Kein Thema, wenn im Radio/TV beim Wetterbericht der Hinweis kommt: "Vorsicht, vermeiden sie den Aufenthalt im Freien." Email oder Anruf, Unwetterwarnung, ich bleibe zu hause, bitte neuen Thermin zusenden. Und dann können die sich ..... bei Sanktion würde ich Strafanzeige, wegen vorsätzlicher versuch...
von Günter
Di 16. Jan 2018, 08:54
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Klage gegen Widerspruchsbescheid
Antworten: 36
Zugriffe: 468

Re: Klage gegen Widerspruchsbescheid

Kein Wunder, dass die ihre Verwaltungskosten aus den Mitteln der Arbeitslosenförderung aufstocken (müssen). Die müssen die Hohlräume unter der Schädeldecke stopfen und Stroh ist teuer.
von Günter
Mo 15. Jan 2018, 18:52
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Klage beim Sozialgericht -> 1 Klage mit vielen Klagepunkten oder viele Klagen -> Was ist erfolgreicher?
Antworten: 7
Zugriffe: 132

Re: Klage beim Sozialgericht -> 1 Klage mit vielen Klagepunkten oder viele Klagen -> Was ist erfolgreicher?

Ich denke auch eine Klage wird schneller gehen und ist sinnvoller, da die einzelnen Klagepunkte ineinander greifen und voneinander abhängig sind. Man kann ja auch am Ende der Klageschrift das Gericht um den rechtlichen Hinweis bitten, ob die Klage so korrekt ist,oder ob es sinnvoller sei die Klage i...
von Günter
So 14. Jan 2018, 18:51
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Gesellschaftsrecht OHG
Antworten: 13
Zugriffe: 194

Re: Gesellschaftsrecht OHG

Kann man so sehen, aber die Gesetze sagen: Jeder Deutsche hat das Recht in Deutschland zu leben, wenn das eigene Einkommen nicht ausreicht, dann muss der Staat das Existenzminimum decken und die Kosten für die Kinderbetreuung und das Umgangsrecht - in diesem Fall etwas teuer wegen der Entfernung zum...
von Günter
So 14. Jan 2018, 17:12
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Gesellschaftsrecht OHG
Antworten: 13
Zugriffe: 194

Re: Gesellschaftsrecht OHG

Ich kann nur schreiben, wie ich vorgehen würde. Hohes Gericht, ich habe volles Verständnis, dass eine Sozialrichterin sich nicht mit dem schwedischen Handelsrecht auskennen kann. Daher eine kurze Erläuterung. Eine Handelsbolag ist nach schwedischen Recht eine juristische Person. Die Außenvertretung ...

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