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- Sa 23. Feb 2019, 18:18
- Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
- Thema: Eilantrag - wozu, wann und wie?
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Re: Eilantrag - wozu, wann und wie?
Das Eilverfahren wird vermutlich eine Woche dauern. Das Hauptverfahren x Monate bis mehrere Jahre. also keine unnütze Hektik.
- Sa 23. Feb 2019, 16:50
- Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
- Thema: BG mit Rentner - Schonvermögen
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Re: BG mit Rentner - Schonvermögen
Trotzdem meine ich, jeder hat sein eigenes persönliches Schonvermögen.
- Sa 23. Feb 2019, 16:32
- Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
- Thema: BG mit Rentner - Schonvermögen
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Re: BG mit Rentner - Schonvermögen
Hat jeder einen eigenen Anspruch, also ihr Einkommen unter Eigenbedarf und seine Rente unter seinem Bedarf?
Dann meine ich müsste jeder seinen eigenen Schonvermögenssatz haben. Aber wer weiß, was sich unsere sozialen Gesetzesverbieger ausdenken.
Dann meine ich müsste jeder seinen eigenen Schonvermögenssatz haben. Aber wer weiß, was sich unsere sozialen Gesetzesverbieger ausdenken.
- Sa 23. Feb 2019, 16:25
- Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
- Thema: Eilantrag - wozu, wann und wie?
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Re: Eilantrag - wozu, wann und wie?
Immer langsam mit die jungen Pferde. Auf dem Widerspruchsbescheid steht eine Frist, Innerhalb dieser Frist wird deine eA entschieden, Und in dem Beschluss findest du dann auch die Klage-Argumente. Und wenn die Zeit ausreicht und das Gericht dir im Eilverfahren Rechtb gibt, dann schreibst du dem JC z...
- Fr 22. Feb 2019, 16:27
- Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
- Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben
Ich will das Recht doch gar nicht behalten, das passt nicht zu meinen Möbeln. Richter sind auch nur Menschen und auch unter Juristen gibt es Universalgenies und Fachidioten. Ich drück die mit deiner Beschwerde die Daumen und du weißt, du kannst uns gerne fragen, ab und zu haben wir auch eine brauchb...
- Fr 22. Feb 2019, 15:49
- Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
- Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben
Ich verweise auf eine uralte Diskussion derjenigen, die es per Amt wissen sollten, Die Sachbearbeiter der Gewerbeämter
https://www.forum-gewerberecht.de/threa ... werbe.html
https://www.forum-gewerberecht.de/threa ... werbe.html
- Fr 22. Feb 2019, 15:28
- Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
- Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben
Es gibt in der Gewerbeordnung kein Nebengewerbe. Eine begriffliche und inhaltliche Annäherung an das Kleingewerbe Grundlegend kann man sagen, dass Kleingewerbe solche Unternehmen sind, die die Kleinunternehmerregelung des Umsetzsteuergesetzes nutzen bzw. deren Jahresgewinn nicht höher als 50.000 Eur...
- Fr 22. Feb 2019, 15:17
- Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
- Thema: Ermittlungsverfahren wg. Verdacht Ordnungswidrigkeit - Bußgeldbescheid heute bekommen
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Re: Ermittlungsverfahren wg. Verdacht Ordnungswidrigkeit - Bußgeldbescheid heute bekommen
Die Frage ist, ob mit der Übergabe eines dicken Wälzers die Beratungspflicht bereits erfüllt ist. Dann würde ja auch mit der Übergabe eine Links auf die Weisungssammluing der BA https://www.arbeitsagentur.de/veroeffentlichungen/gesetze-und-weisungen#1478808823843 z.B. der Informationspflicht nach §3...
- Fr 22. Feb 2019, 13:53
- Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
- Thema: Ermittlungsverfahren wg. Verdacht Ordnungswidrigkeit - Bußgeldbescheid heute bekommen
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Re: Ermittlungsverfahren wg. Verdacht Ordnungswidrigkeit - Bußgeldbescheid heute bekommen
:heul: :heul: Und es ist nun einmal eine (leider häufig unbekannte) "Falle", dass die "Arbeitslosigkeit" von selber endet, sobald man mehr als 15 Stunden/Woche arbeitet (bzw. lt Vertrag arbeiten soll) und sie erneut erst wieder mit persönlicher Meldung beginnt. Die Frage ist erstens, ob die 15 Stun...
- Fr 22. Feb 2019, 12:43
- Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
- Thema: BSG - B 14 AS 45/17 R - höherer Mehrbedarf für Warmwasser Forumsregeln
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Re: BSG - B 14 AS 45/17 R - höherer Mehrbedarf für Warmwasser Forumsregeln
Leicht verdientes Geld...so what.
..... irgendwie musste der Phaeton, mit dem er bei meiner Scheidung vorfuhr ja finanziert werden. Vermutlich fährt er jetzt ein etwas größeres Auto.
- Do 21. Feb 2019, 13:08
- Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
- Thema: Eilantrag - wozu, wann und wie?
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Re: Eilantrag - wozu, wann und wie?
Zuflüsse dürfen grundsätzlich nicht geschwärzt werden, die Regeln für die Schwärzung kannst du im Uteil nachlesen
viewtopic.php?f=27&t=741
viewtopic.php?f=27&t=741
- Do 21. Feb 2019, 12:56
- Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
- Thema: Eilantrag - wozu, wann und wie?
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Re: Eilantrag - wozu, wann und wie?
Und wer hindert dich, die Kontoauszüge zu schwärzen und in den Klageantrag zu schreiben Anlage: Kontoauszüge geschwärzt gem. BUNDESSOZIALGERICHT Urteil vom 19.9.2008, B 14 AS 45/07 R.
- Mi 20. Feb 2019, 16:33
- Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
- Thema: Und ewig grüßt das Murmeltier - eine unendliche Geschichte
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Re: Und ewig grüßt das Murmeltier - eine unendliche Geschichte
geht es nicht irgendwie immer um PP?
- Mi 20. Feb 2019, 15:25
- Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
- Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben
Vermutlich interpretiere ich das Wort "vorläufig" anders als du.
- Mi 20. Feb 2019, 14:16
- Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
- Thema: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid
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Re: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid
Wenn man sowas hört, dann muss sofort die frage kommen, auf welcher gesetzlichen Grundlage wurde diese Zahl ermittelt. Hartz IV wurde eingeführt um auch Selbstständige zu fördern. Gut funktionierten die Ich-AGs, die wurden deshalb von schwarz)gelb sofort abgeschafft.
- Mi 20. Feb 2019, 12:12
- Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
- Thema: Und ewig grüßt das Murmeltier - eine unendliche Geschichte
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Re: Und ewig grüßt das Murmeltier - eine unendliche Geschichte
Meine Inkasso - Rückforderungen wo es um über 10000,-€ geht sind alle auf Wunsch meines Jobcenters eingestellt wurden Die Rückforderungen ruhen jedoch nur bis zu einem rechtskräftigen Urteil. Dann wird aufgerechnet, und zwar mit 10% oder 30% Deines Existenzminimums. Das bedeutet, dass Dir über Jahr...
- Mi 20. Feb 2019, 10:08
- Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
- Thema: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid
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Re: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid
Du müsstest dann Deine Reisetermine absagen und am Coaching teilnehmen Geldverdienen geht vor Sinnlos-Coaching. Das sieht die fachliche Weisung des Jobcenters anders. Da sich die Sachbearbeiter daran halten werden, müsste auch hiergegen ein Prozess am Sozialgericht eröffnet werden. In den FH steht:...
- Mi 20. Feb 2019, 09:34
- Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
- Thema: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid
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Re: Willkürliche Leistungskürzung im vorl.Bescheid
Geldverdienen geht vor Sinnlos-Coaching.Du müsstest dann Deine Reisetermine absagen und am Coaching teilnehmen
- Sa 16. Feb 2019, 21:55
- Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
- Thema: Wegfall 15,33 € Werbungskostenpauschale-Jetzt tatsächliche KFZ-Kosten geltend machen
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- Sa 16. Feb 2019, 17:36
- Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
- Thema: Jugendämter und Titel
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Re: Jugendämter und Titel
Ich sag mal so, wenn ich der Vater wäre, würde ich für mein Kind den bestmöglichen Unterhalt ohne eigenen Verzicht rausholen wollen.
Muss man sich da noch lange mit dem JC rumfetzen, oder kann man da sagen ok, ihr wolltet es so. Also zahle ich den geforderten Unterhalt und ihr müsst aufstocken.
Muss man sich da noch lange mit dem JC rumfetzen, oder kann man da sagen ok, ihr wolltet es so. Also zahle ich den geforderten Unterhalt und ihr müsst aufstocken.
- Sa 16. Feb 2019, 13:43
- Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
- Thema: Jugendämter und Titel
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Re: Jugendämter und Titel
Ich würde denen schreiben: Liebe Freunde der ......, ich habe euch den Fall geschildert und um Hilfe gebeten. Ihr seid der Meinung es geht euch nix an. Da mir sowohl die finanziellen Mittel als auch die Rechtskenntnisse für eine Klage gegen Mutter, Kind und Jugendamt fehlen, muss ich mich der Unterh...
- Fr 15. Feb 2019, 20:58
- Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
- Thema: schlüssiges Konzept? - Gegenargumente gesucht
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Re: schlüssiges Konzept? - Gegenargumente gesucht
Viel schöner ist der Verweis auf die Beschlüsse des BSG vom 30.01.2019
- Fr 15. Feb 2019, 19:29
- Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
- Thema: schlüssiges Konzept? - Gegenargumente gesucht
- Antworten: 142
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- Fr 15. Feb 2019, 17:44
- Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
- Thema: Unangemessene Unterkunftskosten - tolle Begründung
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Re: Unangemessene Unterkunftskosten - tolle Begründung
Auf welcher gesetzlichen Grundlage beruht das Auskunftsersuchen?
- Fr 15. Feb 2019, 12:55
- Forum: Sonstige Hilfen
- Thema: Jobbörse - einige Fragen dazu
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Re: Jobbörse - einige Fragen dazu
Wen ich mich recht erinnere, stehst du auch in der Jobbörse.Lass dich mal von einem Kumpel zu einer Bewerbung auffordern, dann weißt du es aus erster Hand.