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von Aurora
So 18. Feb 2018, 17:44
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Auslagen für Zeugen
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Re: Auslagen für Zeugen

Die Argumentation enspricht meiner ersten Reaktion, als ich davon berichtet bekam. ..die wussten doch wo er wohnte und ... Bleibt dem Zeugen nur zu überlegen ob er mit der deutschen Justiz vortrefflich streiten will. Ob sich dies evtl. für ihn lohnt. Austragungsort wäre dann ja wieder hier in Deutsc...
von Aurora
So 18. Feb 2018, 16:57
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Auslagen für Zeugen
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Re: Auslagen für Zeugen

Das Hotel für die Übernachtung wurde storniert. Da fallen also keine Kosten an.
Eine Rechnungskopie für Flugtickets bereits eingereicht.
Das einzige was als Antwort kam war die Aussage, Sie können bleiben wo der Pfeffer wächst.
Mehr nicht.
von Aurora
So 18. Feb 2018, 16:17
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Auslagen für Zeugen
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Auslagen für Zeugen

Ein älterer Herr (Grusi) beschwerte sich über seine Nachbarin, die Eigentum von ihm beschädigte. Die Dame reagierte uncharmant mit einer Anzeige. Das Amtsgericht lud den im Ausland lebenden Zeugen, der damals vor Ort war vor. Aus dem RFB geht klar hervor: Kommst Du nicht, wirst Du belangt. Da es sic...
von Aurora
Fr 16. Feb 2018, 20:15
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Kontoauszüge, wieder einmal
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Re: Kontoauszüge, wieder einmal

Super, Günter. Das erste Urteil wird gleich eingebaut. Das zweite zu den Fahrtkosten wird den Widerspruch zum Ablehnungsbescheid aufgehoben. Schleudertraumas und Schädel-Hirn-Traumas soll es häufiger bei SB's durch zuviel Kopfschütteln geben. Deswegen heben wir das zweite Urteil den Widerspruch der ...
von Aurora
Fr 16. Feb 2018, 19:45
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Kontoauszüge, wieder einmal
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Re: Kontoauszüge, wieder einmal

Lachen ist immer gut, Marsu! Danke für den Feinschliff. Lies sich wirklich gut. Daten auf dem USB Stick würde wahrscheinlich Schwierigkeiten geben. Alternative 1: gut und kostenlos Laptop zum Termin mitnehmen, die abgespeicherten Kontoauszüge aufrufen und der SB kann die Buchungen sehen. Will er all...
von Aurora
Fr 16. Feb 2018, 08:59
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Kontoauszüge, wieder einmal
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Kontoauszüge, wieder einmal

Im Rahmen der aEKS prüft das JC ein eingereichten Umsatzlisten. Es gibt Erstattungen aus privaten Käufen, die gemeldet wurden. Dazu wurden Nachweise welche die Bezahlung, die Erstattung nachvollziebar machen. Was jahrelang der Prüfung stand hielt, wird nun moniert. Das JC will Kontoauszüge im Origin...
von Aurora
Mo 12. Feb 2018, 19:43
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Rückforderung: Was können JC, SG/LSG, Grusel-Amt zurückfordern?
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Re: Rückforderung: Was können JC, SG/LSG, Grusel-Amt zurückfordern?

Bei ALG II etc. gibt's eigentlich nur zwei Möglichkeiten: Du warst während des Bezugs "böse" und hast denen Einkommen oder Vermögen verschwiegen, dann greift § 45 SGB X Der unrsprüngliche Bescheid war nur vorläufig, dann können die nach § 41a SGB II ran gehen, müssen aber den Absatz 5 dort beachten...
von Aurora
Fr 16. Dez 2016, 09:27
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Mein PKH Antrag soll abgelehnt werden
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Re: Mein PKH Antrag soll abgelehnt werden

Das LSG erachtet die Beschwerde in Sachen PKH für unzulässig, weil der den Umfang bestimmende Beschwerdewert nicht erreicht so. Auf Nachfrage keine Zahlen benannt, hat das LSG sie mir zugleich in den Mund bzw. mit dem Beschluss zugrundegelegt und Angaben des Paritätischen angenommen. Bei 3 Monaten (...
von Aurora
So 20. Nov 2016, 11:54
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Mein PKH Antrag soll abgelehnt werden
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Re: Mein PKH Antrag soll abgelehnt werden

Das hier lässt das LSG außer Acht: http://alg-ratgeber.de/topic18158.html http://alg-ratgeber.de/topic17560.html und macht eröffnet einem monetären Ansatz. Selbst wenn der Leistungsbezieher ein einigermaßen Schlauer ist, so ist er doch ein Laie. Er kann via Internet viele Informationen recherchieren...
von Aurora
Sa 19. Nov 2016, 14:48
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Mein PKH Antrag soll abgelehnt werden
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Re: Mein PKH Antrag soll abgelehnt werden

Das einzige, was mir zielführend erscheit oist die Heranziehung der Regelsatzermittlung des Paritätischen, verbunden mit dem freundlichen Hinweis, dass diese Rechenweise ja in der Vergangenheit von der verehrten Frau Ministerin vehement als richtig verfochten wurde. Der Paritätische fordert für 201...
von Aurora
Fr 18. Nov 2016, 10:06
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Mein PKH Antrag soll abgelehnt werden
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Re: Mein PKH Antrag soll abgelehnt werden

Kann mir einer sagen wieviel Zeit ich mir für das Beantworten der Anfrage lassen darf? Im Schreiben selbst ist keine Frist erwähnt.

Wahrscheinlich wird über's Wochenende ein Antwortschreiben aufgesetzt.
von Aurora
Di 15. Nov 2016, 18:55
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Mein PKH Antrag soll abgelehnt werden
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Re: Mein PKH Antrag soll abgelehnt werden

Wie von Günter in Posting #14 vorgeschlagen wurde Beschwerde beim LSG eingereicht. Zur Prüfung auf Zulassung der Beschwerde, will das LSG wissen, um welchen Betrag konkret gestritten wird. Gefordert wird also die Angabe der konkreten Höhe des Regelsatzes, der für den streitgegenständlichen Zeitraum ...
von Aurora
Di 11. Okt 2016, 12:13
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Antrag auf Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht wurde abgelehnt
Antworten: 5
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Antrag auf Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht wurde abgelehnt

Gegen Ende einer länger andauernden Befreiuungspflicht bis 30.09.2016 folgte die Aufforderung einen neuen Antrag u. Nachweise einzureichen. Am 30.09.2016 wurden der Antrag mit Nachweisen für 10/2016 bis 03/2017 per Fax zugestellt. Der Antrag wurde mit dieser Begründung abgelehnt: Weil Sie die Voraus...
von Aurora
Mi 5. Okt 2016, 20:46
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Kdu: Schönheits-/Kleinreparaturen
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Re: Kdu: Schönheits-/Kleinreparaturen

Die Jahresbelastungsgrenze bleibt mit 400,-- Euro gewahr! - Danke, Olivia. Mit Ausnahme des ersten und letzten Absatzes wurde bewusst aus dem Mietvertrag zitiert. Auf der gleichen Website auf der Koelsch recherchierte, habe ich diesen Beitrag gefunden, der unsere Meinung -Vermietersache - bestätigt....
von Aurora
Mi 5. Okt 2016, 20:06
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Kdu: Schönheits-/Kleinreparaturen
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Re: Kdu: Schönheits-/Kleinreparaturen

Wenige Tage nach Wartung der Gasetagentherme traten erste Störungen auf. Der Entstörerknopf sollte betätigt werden. Später folgten außer dieser Meldung weitere, die sehr wahrscheinlich den Austausch der Steckplatte u. solcher Sachen notwendig machen. Auftragsvergabe für die Reparatur ist Vermietersa...
von Aurora
Mi 14. Sep 2016, 10:16
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Mein PKH Antrag soll abgelehnt werden
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Re: Mein PKH Antrag soll abgelehnt werden

Der Beschluss wurde am 08.09.16 zugestellt, damit liegen wir noch innerhalb der Frist 14-tägigen Beschwerdefrist beim LSG.

Stellungnahme / Klagerücknahme wird bis zum 28.d. M. bei Gericht eingehend erwartet.

Der Schriftverkehr sollte somit am besten heute noch nachweisbar zugestellt werden.
von Aurora
Mi 14. Sep 2016, 08:32
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Mein PKH Antrag soll abgelehnt werden
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Re: Mein PKH Antrag soll abgelehnt werden

Soweit so gut. Die von Günter und Marsu angeführten Beiträge habe ich gelesen. Einige Fragen bleiben nachwievor unbeantwortet. Muss der Beschluss einen RFB beinhalten? Oder ist er aufgrund der Begründung "Wegen Nichterreichung des Beschwerdewertes in Höhe von 750 Euro, erging die Entscheidung nach §...
von Aurora
Di 13. Sep 2016, 14:39
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Mein PKH Antrag soll abgelehnt werden
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Re: Mein PKH Antrag soll abgelehnt werden

Mia culpa ...da bitte ich doch glatt mal für falsche Fred Auswahl, Teilhinweise und was sonst noch angeregt wurde um Entschuldigung. Und füs's Fred-teilen, herzlichen Dank! Ja, mit den Regelsatzklagen wurde auch PKH beantragt. PKH wurde abgehnt. Ein Beschluss liegt hierzu vor u. kann gerne eingestel...
von Aurora
Di 13. Sep 2016, 09:19
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Mein PKH Antrag soll abgelehnt werden
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Mein PKH Antrag soll abgelehnt werden

Guten Morgen, in gleicher Sache nutze ich maru's Fred, denn auch hier wurde der PKH-Antrag abgelent. Mit Blick auf die Ausführungen im PKH-Beschluss "regt" das Gericht die Rücknahme der Klage(n) an. Rechtsfolgebelehrungen - Hinweis auf eine Beschwerde beim LSG - fehlen, sofern sie überhaupt aufgefüh...
von Aurora
Fr 3. Jun 2016, 14:19
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Sind 2 Widersprüche 1 Bescheid möglich
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Re: Sind 2 Widersprüche 1 Bescheid möglich

By the way: DANKE Euch allen!
von Aurora
Fr 3. Jun 2016, 14:18
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Sind 2 Widersprüche 1 Bescheid möglich
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Re: Sind 2 Widersprüche 1 Bescheid möglich

OK, dann wird es einen Widerspruch geben, der alle Themen beinhalten wird.

Wie sähe das Szenario bei Klageeinreichung aus? 1 (Regelssatz beseht incl. Aktenzeichen) oder 2 ?
von Aurora
Fr 3. Jun 2016, 14:15
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Sind 2 Widersprüche 1 Bescheid möglich
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Re: Sind 2 Widersprüche 1 Bescheid möglich

Danke Olivia, für Deinen Hinweis.

Bei der Frage ging es jedoch ausschließlich darum, ob 2 Widersprüche zulässig wären.

Und zu lang gezogenen Bearbeitungszeiträumen des JC kann ja durch Untätigkeitsklage Einhalt geboten werden.
von Aurora
Fr 3. Jun 2016, 09:37
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Sind 2 Widersprüche 1 Bescheid möglich
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Sind 2 Widersprüche 1 Bescheid möglich

Der Norm entsprechend folgt auf einen Bescheid ein Widerspruch, danach ggfs. die Klage. Soweit so gut. Doch ist es juristisch anerkannt möglich auf einen Bescheid mit 2 Widersprüchen , thematisch von einander getrennt, zu reagieren? Diese Frage ergibt sich, weil bezüglich der Regelsatzhöhe bereits K...
von Aurora
Mi 9. Dez 2015, 09:08
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Strom Gastherme
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Re: Strom Gastherme

:verwirrt:
von Aurora
Mi 9. Dez 2015, 08:47
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Strom Gastherme
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Re: Strom Gastherme

Hier mal das Anschreiben, mit ein paar weiteren Anmerkungen.
Wenns am Feinschliff oder anderem fehlen sollte, beherzt in die Tasten greifen.

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