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von tigerlaw
Di 11. Sep 2018, 14:26
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: ALG II Antrag zurückgezogen
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Re: ALG II Antrag zurückgezogen

marsupilami hat geschrieben:
Di 11. Sep 2018, 09:34
(...)

Langer Rede kurzer Sinn: ich habe meine Ansicht geändert und schließe mich pfollumpfänglich der Ansicht von tiger an.
Vielen, vielen Dank! :bravo: :bravo: :bravo: :zwinker: :zwinker:
von tigerlaw
Di 11. Sep 2018, 14:23
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Das Gericht wird sich die Firmenausgaben erneut ansehen? Natürlich! Überleg doch mal: Angegriffen wird "der Bescheid vom DATUM_1 in der Fassung des Widerspruchsbescheids vom DATUM_2". In jenem Bescheid wird (endgültig) entweder ein geringerer Betrag (als sich PP vorstellt) zur Nachzahlung bewilligt...
von tigerlaw
Mo 10. Sep 2018, 19:12
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: ALG II Antrag zurückgezogen
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Re: ALG II Antrag zurückgezogen

Anderer Ansatz: Einfach auf sich beruhen lassen. Tatsächlich hat er den Antrag zurückgenommen. Ein evtl. neuer Antrag wirkt zurück auf den 1. des lfd. Monats. Am 30.7. wurde Antrag (per 01.07.) gestellt, und am 31.8. wurde Antrag zurückgenommen.D.h. für die beiden Monate Juli und August hat er keine...
von tigerlaw
Mo 10. Sep 2018, 14:49
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: SG Münster S 11 SO 178/16 Kein Anspruch bei zumutbarer Selbsthilfe Bestattungsvorsorge
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SG Münster S 11 SO 178/16 Kein Anspruch bei zumutbarer Selbsthilfe Bestattungsvorsorge

Zu http://www.alg-ratgeber.de/viewtopic.php?p=493629#p493629 Die Sozialhilfe ist nun einmal subsidiär, und vorrangig ist u.a. der vertragliche Anspruch auf eine angemessene Bestattung. Natürlich, man hat auch schon die Pferde vor der Apotheke ko*** gesehen. Als Sozialamt würde ich den Übernehmer (So...
von tigerlaw
So 9. Sep 2018, 15:21
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: Antwort auf Klageerwiderung
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Re: Antwort auf Klageerwiderung

@Koelsch: Wir wissen ja noch gar nicht, ob die Ablehnung nicht doch noch durchgeht. Dann sitzt da der Vertreter des Dr. B.
Klägerin stellt erneuten Antrag auf Zulassung von Kölsch. Wenn ja, ist alles gut; wenn nein, dann regelmäßiges Laufen zu den Zuhörerstühlen.
von tigerlaw
So 9. Sep 2018, 15:14
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: Antwort auf Klageerwiderung
Antworten: 71
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Re: Antwort auf Klageerwiderung

Als eher nur stiller Mitleser: Es reicht, wenn man nur Einspruch einlegt. Schon dadurch wird der Prozess in die Situation vor dem VU zurückgesetzt. Es fehlte hier aber noch die Klageerwiderung, die musste hinzu kommen. Genauso sollte die Klägerin recht bald eine Replik auf die Klageerwiderung einrei...
von tigerlaw
Do 6. Sep 2018, 22:24
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Klage - doppelt zu zahlende Miete nach Kostensekungsaufforderung
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Re: Klage - doppelt zu zahlende Miete nach Kostensekungsaufforderung

Meine Empfehlung: Auf jeden Fall Widerspruch, denn sonst kann nach zwei Wochen VB ergehen --> Titel!!! Parallel zum Widerspruch dem Alt-Vermieter schreiben, dass man nur aus Vorsicht Widerspruch eingelegt habe. Die Wirkung des Mahnbescheids bleibe sechs Monate erhalten, in dieser Zeit sollte SG in d...
von tigerlaw
Di 4. Sep 2018, 18:32
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: Mehrfache Meldeaufforderung
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Re: Mehrfache Meldeaufforderung

Und wo ich das Urteil noch einmal durchlese: Der letzte Absatz ist überdeutlich: In Hamburg liebt man es, viele Sanktionen kurz hintereinander zu verhängen! :kotz:
von tigerlaw
Di 4. Sep 2018, 18:26
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: Mehrfache Meldeaufforderung
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Re: Mehrfache Meldeaufforderung

Wampe hat geschrieben:
Di 4. Sep 2018, 18:16
Vom BSG gab's dazu auch schon mal was, vor Jahren.

Genau:
viewtopic.php?f=32&t=15386
Richtig, und dieses Urteil wurde auch vom LSG Hamburg im hiesigen Urteil zutreffend zitiert!
von tigerlaw
Di 4. Sep 2018, 13:00
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Was passiert im schlimmsten Fall...
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Re: Was passiert im schlimmsten Fall...

(...) Ich dachte bloß weil ich das Ganze ja in Vollzeit ausübe... Aber gut, ich tu alles was ihr sagt 😂 "Vollzeit" ist so ähnlich wie bei den Beamten: Die unterscheiden sich ja auch in nichts von den Fröschen, beide sitzen da und warten auf Fliegen. Du bist in Vollzeit "dienstbereit" ... :unschuld:
von tigerlaw
Di 4. Sep 2018, 11:37
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Was passiert im schlimmsten Fall...
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Re: Was passiert im schlimmsten Fall...

Danke ... :verlegen: "Optimal" wäre es, wenn Du auf einen "Ertrag" von insgesamt etwas über 600 € (kumuliert in 6 Monaten) gelangst. Warum? Der Ertrag wird durch 6 geteilt und in die monatliche Berechnung der Anlage zum Bewilligungsbescheid als "Erwerbseinkommen" eingestellt. Darauf wird zuerst der ...
von tigerlaw
Di 4. Sep 2018, 11:16
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Was passiert im schlimmsten Fall...
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Re: Was passiert im schlimmsten Fall...

(...) Nein, ich führe eine Hausbesuchspraxis. Einmal in der Woche habe ich Räume für eine Gruppenhypnose. Daher der geringe Preis Wenn der Energieverbrauch zuhause "vernachlässigbar gering" ist, dann lass diese Position natürlich aus B4 weg und stelle in der Tat nur die Raummiete für die Gruppenthe...
von tigerlaw
Di 4. Sep 2018, 11:12
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Was passiert im schlimmsten Fall...
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Re: Was passiert im schlimmsten Fall...

Nach 6 Monaten Weiterbewilligungsantrag mit neuer vorausschauender EKS. Innerhalb von 2 Monaten nach Ablauf des jetzigen BWZ die abschließende EKS einreichen. Zu deinen Einnahmen: ich würde gerade in den ersten Monaten und unter dem Aspekt der Notgründung noch nicht so hohe Einnahmen prognostiziere...
von tigerlaw
Di 4. Sep 2018, 11:04
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Was passiert im schlimmsten Fall...
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Re: Was passiert im schlimmsten Fall...

1. Heilpraktiker ist auf jeden Fall ein "freier Beruf", Hypnosecoach wohl auch --> Gewerbe anmeldung ist obsolet! Frage bei den Raumkosten: Deine Tätigkeit übst Du in Deiner Wohnung aus? Wenn nein: Der Betrag erscheint extrem niedrig. Wenn ja: Ist die Wohnung "angemessen groß"? Wenn nein, dann Quote...
von tigerlaw
Di 4. Sep 2018, 10:47
Forum: Sozialhilfe/SGB XII
Thema: BSG - B 8 SO 25/16 R - Urteil v. 25.04.2018 - "Mehrbedarf bei Merkzeichen "G" erst ab Ausweiserteilung"
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BSG - B 8 SO 25/16 R - Urteil v. 25.04.2018 - "Mehrbedarf bei Merkzeichen "G" erst ab Ausweiserteilung"

Mehrbedarf bei Merkzeichen "G" erst ab Ausweiserteilung Bundessozialgericht - B 8 SO 25/16 R - Urteil vom 25.04.2018 Leitsatz: Nach wie vor stellt § 30 Abs. 2 SGB XII auf einen Bescheid oder (wie bisher) einen "Ausweis" ab. Nach dem Tatbestand des § 30 Abs. 1 SGB XII scheidet ein Anspruch auf den Me...
von tigerlaw
Di 4. Sep 2018, 10:41
Forum: Zumutbare Arbeit, Maßnahmen, & Sanktionen
Thema: Landessozialgericht Hamburg - L 4 AS 278/16 - Urteil vom 27.06.2016 - "Vielfache Meldeaufforderung"
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Landessozialgericht Hamburg - L 4 AS 278/16 - Urteil vom 27.06.2016 - "Vielfache Meldeaufforderung"

Landessozialgericht Hamburg - L 4 AS 278/16 - Urteil vom 27.06.2016 Leitsatz: Die Abfolge von siebenmal derselben Meldeaufforderung mit denselben Zwecken in nahezu wöchentlichem Abstand verstößt gegen die vor einer Meldeaufforderung notwendige Ermessensausübung wegen einer Ermessensunterschreitung, ...
von tigerlaw
Mo 3. Sep 2018, 23:06
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: Antwort auf Klageerwiderung
Antworten: 71
Zugriffe: 2567

Re: Antwort auf Klageerwiderung

Noch einmal: Wann ist das Versäumnisurteil zugegangen (gelber Umschlag)??? Einspruchsfrist nur eine Woche!! Nicht darauf vertrauen, dass Ablehnung schon durchgeht!! Denn zuerst ist das V-Urteil erlassen und verkündet worden, zu dem Zeitpunkt war Dr. Br. noch nicht gehindert, das Urteil ist - wenn au...
von tigerlaw
Sa 1. Sep 2018, 15:28
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: aEKS und Fahrtenbuch
Antworten: 17
Zugriffe: 202

Re: aEKS und Fahrtenbuch

Richtig, und über die Auswertung des Fahrtenbuchs durch das JC wird kein einziges Wort gesagt!
von tigerlaw
Sa 1. Sep 2018, 13:50
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: aEKS und Fahrtenbuch
Antworten: 17
Zugriffe: 202

Re: aEKS und Fahrtenbuch

Andererseits: "Lieber ´ne Lahme im Bett ..." , um ein Sprichwort mal abzuwandeln.

Und was nützt es, viel Energie und Zeit in ein Widerspruchs- und ggf. sogar Klageverfahren reinzustecken ...
von tigerlaw
Fr 31. Aug 2018, 14:48
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Nachzahlung Pflegegeld bei ALGII
Antworten: 9
Zugriffe: 342

Re: Nachzahlung Pflegegeld bei ALGII

Und sollte JC dann gleichwohl von Einkommen ausgehen, dann Widerspruch. Immerhin beträgt das Pflegegeld bereits bei Pflegegrad II 316,00 € (bei Pflegegrad I gibst noch kein Pflegegeld). --> Parallel zum Widerspruch dann auch sofort ER-Antrag, da über 300 € zu einer eklatanten Bedarfsunterdeckung füh...
von tigerlaw
Fr 31. Aug 2018, 09:44
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Vermittlungsbudget - was ist möglich?
Antworten: 20
Zugriffe: 7162

Re: Vermittlungsbudget - was ist möglich?

Olivia hat geschrieben:
Fr 31. Aug 2018, 08:37
Führt #7 Selbstgespräche?
Vielleicht wollen manche (vgl. z.B. #13 und #14) nur ihre Zähler der geposteten Beiträge bequem erhöhen ... :zwinker:
von tigerlaw
Do 30. Aug 2018, 12:40
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Datenschutz bei der EKS
Antworten: 19
Zugriffe: 1114

Re: Datenschutz bei der EKS

Günter hat geschrieben:
Do 30. Aug 2018, 00:20
Du verwechselst vermutlich Umsatz mit Verdienst (Gewinn).
Rüschüsch, ich hätte besser "eingenommen" schreiben sollen :zwinker:
von tigerlaw
Do 30. Aug 2018, 00:08
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Datenschutz bei der EKS
Antworten: 19
Zugriffe: 1114

Re: Datenschutz bei der EKS

:jojo: :jojo: Von irgend was muss ich mir doch was in den Mund zu schieben kaufen können ... Und die Gebührensätze im Sozialrecht sind sowieso sehr mager, und dann muss man sich auch noch mit den Kostenbeamten um 30 oder 40 € herumschlagen. Der frühere Präsident des Deutschen Anwaltvereins schrieb m...
von tigerlaw
Mi 29. Aug 2018, 23:40
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Anforderung aEKS
Antworten: 39
Zugriffe: 1578

Re: Anforderung aEKS

Könnte es sein, dass eLB bald kein eLB mehr ist? :zwinker:

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