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von Koelsch
Di 14. Apr 2009, 22:26
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Künstler , Selbständig, BG, Alg 2,
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Re: Künstler , Selbständig, BG, Alg 2,

Katharina hat Recht, nach der neuen, tollen ALG II-V gilt als betriebliches Fahrzeug nur ein Fahrzeug, dass zu mindestens 50% betrieblich genutzt wird. Ob das aber haltbar ist, da hab ich erhebliche Zweifel. Nach derzeitiger ALG II-V Lage sind bei einer weniger als 50% Nutzung nur die tatsächlich au...
von Koelsch
Mo 13. Apr 2009, 11:53
Forum: Kosten der Unterkunft bei Miete
Thema: Hessisches LSG - L 6 AS 130/07 - Verfügbarkeit
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Hessisches LSG - L 6 AS 130/07 - Verfügbarkeit

Die ARGE hat zu ermitteln, ob in dem maßgeblichen räumlichen Vergleichsbereich Wohnungen mit einfachem Ausstattungsniveau konkret zur Verfügung stehen . Unterlässt die ARGE aber diese Ermittlungen, so hat sie die Kosten der Unterkunft des Leistungsempfängers in tatsächlichen Umfang zu tragen. L_6_AS...
von Koelsch
Fr 10. Apr 2009, 17:45
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: Schlimmer geht's immer
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Schlimmer geht's immer

War Ihr Sex gut oder eher schlecht? Haben Sie oft Sex und wie beurteilen Sie die Qualität Ihres Sexlebens? Keine Frage aus einem Erotikforum im Internet oder einer Zeitschrift, sondern Bestandteil eines Fragebogens für Arbeitslose Prignitzer. --> weiter http://www.svz.de/home/top-thema/article/111/...
von Koelsch
Fr 10. Apr 2009, 09:54
Forum: Hinweise und Tipps der Benutzer
Thema: Conficker Wurm
Antworten: 20
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Conficker Wurm

Anscheinend ist das Conficker Würmchen unverändert aktiv. Die Uni Bonn hat einen sehr einfachen Test online gestellt, mit dem geprüft wird, ob der Rechner von dem Wurm infiziert ist:

http://iv.cs.uni-bonn.de/fileadmin/user ... cfdetector
von Koelsch
Mi 8. Apr 2009, 18:39
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: EGV-Gegenvorschlag eingereicht: Sanktion
Antworten: 93
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Re: EGV-Gegenvorschlag eingereicht: Sanktion

So etwas könnte ich jeden Tag lesen :bravo: :bravo:
von Koelsch
Mi 8. Apr 2009, 13:49
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Termin - Neuer "Vermittler" - Was dürfen die?
Antworten: 25
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Re: Termin - Neuer "Vermittler" - Was dürfen die?

Na siehst Du - einmal ARGE's kleine Märchenstunde und das war's - vielleicht erst mal. Telefonnummer hab ich meiner ARGE nicht gegeben, und werd ich auch nicht geben. Die haben meine Fax-Nummer und meine E-Mail Adresse - da kann man nämlich nur schreiben. :totlach: Zweimal haben die mich aber bereit...
von Koelsch
Di 7. Apr 2009, 22:51
Forum: Zumutbare Arbeit, Maßnahmen, & Sanktionen
Thema: Bayrisches LSG L 16 B 978/07 AS PKH - Bettlägerigkeit
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Bayrisches LSG L 16 B 978/07 AS PKH - Bettlägerigkeit

Das Bayrische LSG hat keine Bedenken gegen die in einer EGV festgelegte Verpflichtung, für krankheitsbedingte Abwesenheit bei einer Trainigsmaßnahme die Vorlage einer Bettlägerigkeitsbescheinigung zu verlangen. Entgegen der Ansicht des Prozessbevollmächtigten des Bf ist zum Nachweis der krankheitsbe...
von Koelsch
Di 7. Apr 2009, 21:37
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Termin - Neuer "Vermittler" - Was dürfen die?
Antworten: 25
Zugriffe: 2687

Re: Termin - Neuer "Vermittler" - Was dürfen die?

So lange Du nicht ganz impulsiv irgend was unterschreibst, kann nicht viel passieren. Lass den SB reden, spitz die Ohren und erklär bestenfalls, dass Du Dir das überlegen wirst. Das wird schon.
von Koelsch
Di 7. Apr 2009, 15:02
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: Sanktion Nicht-Unterzeichnung EGV?
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Re: Sanktion Nicht-Unterzeichnung EGV?

Noch ist doch nix passiert. EGV wurde besprochen, man war sich nicht so recht einig, EGV wurde nicht unterschrieben, also kann man jetzt recht zügig schriftliche Gegenvorschläge einreichen.
von Koelsch
Mo 6. Apr 2009, 19:30
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: Sanktion Nicht-Unterzeichnung EGV?
Antworten: 15
Zugriffe: 2680

Re: Sanktion Nicht-Unterzeichnung EGV?

Mach das so, wie Günter vorgeschlagen hat, lass die ARGE überall da "gewinnen", wo es offenkundig rechtswidrig und nicht durchsetzbar ist.
von Koelsch
Mo 6. Apr 2009, 18:12
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: Zu niedrig angesetzte Nebenkosten im Exposè
Antworten: 2
Zugriffe: 835

Re: Zu niedrig angesetzte Nebenkosten im Exposè

Für mich ist der entscheidene Faktor bei diesem Urteil, dass der schwarze Peter der Prüfung nicht auf den ALG II Empfänger abgewälzt wird. Die ARGE hat zu prüfen, ob das Angebot glaubhaft erscheint. Hat sie aber mit dem Kopf genickt, kann sie eine Nachzahlung nicht mehr verweigern.
von Koelsch
Mo 6. Apr 2009, 18:03
Forum: ALG II - Grundsicherung
Thema: SG Düsseldorf -Keine Anrechnung einer ALG I Nachzahlung auf
Antworten: 0
Zugriffe: 400

SG Düsseldorf -Keine Anrechnung einer ALG I Nachzahlung auf

Eine Nachzahlung von Arbeitslosenhilfe gilt nach einem Entscheid des Sozialgerichts Düsseldorf nicht als Einkommen oder Vermögen, das Hartz IV-Leistungen schmälert.

-->weiter http://www.epd.de/west/west_index_64082.html

kompletten Urteilstext hab ich (noch) nicht gefunden.
von Koelsch
Mo 6. Apr 2009, 17:29
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Freibetragsberechnung bei Gewinn üer 400 Euro/Monat
Antworten: 5
Zugriffe: 1199

Re: Freibetragsberechnung bei Gewinn üer 400 Euro/Monat

Ich kann nirgends eine Vorschrift entdecken, nach der eine doppelte Berücksichtigung der Werbungskosten ausgeschlossen ist.
von Koelsch
Mo 6. Apr 2009, 10:42
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Widerspruch abgelehnt-was jetzt?
Antworten: 63
Zugriffe: 9041

Re: Widerspruch abgelehnt-was jetzt?

Die Aussage "ortsansässiger Anwalt" halte ich für fragwürdig, meines Wissens besteht ebenso freie Anwaltswahl wie auch freie Arztwahl besteht. Die Gewährung der Prozeßkostenhilfe (PKH) kann davon nicht abhängig gemacht werden. Da es für die Gewährung der schon ganz entscheidend auf eine Beurteilung ...
von Koelsch
So 5. Apr 2009, 21:59
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Widerspruch abgelehnt-was jetzt?
Antworten: 63
Zugriffe: 9041

Re: Widerspruch abgelehnt-was jetzt?

Wegen der KdU ist ja noch keine Forderung erhoben worden, oder hast Du von denen schon einen Rückforderungsbescheid? Ich hab es so verstanden, die KdU Fritzen haben erklärt, wenn die ALG II Fritzen endgültig Geld von Dir zurück fordern kann, dann wollen wir auch. Damit hast Du gegen die KdU Fritzen ...
von Koelsch
So 5. Apr 2009, 11:00
Forum: Download
Thema: Einkommensanrechnung auf das ALG II
Antworten: 0
Zugriffe: 276

Einkommensanrechnung auf das ALG II

Ich habe einen informativen und weiterführenden Link gefunden http://www.elo-forum.org/existenzgr%FCn ... post396418

Dort findet man eine umfangreiche Darstellung zur Anrechnung von Einkommen.
von Koelsch
Sa 4. Apr 2009, 20:40
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Die Vorgehensweise der Arge RV, wenn man nicht...
Antworten: 123
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Re: Die Vorgehensweise der Arge RV, wenn man nicht...

Nöö, das Wichtigste fehlt: Herr xxxxx bittet um Klärung der Sachlage und Rücknahme des Aufhebungs- und Erstattungsbescheids vom XX.XX.XXXX bis zum YY.YY.YYYY. Nach diesem Datum wird Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz beim SG (Konstanz????) gestellt, um die unterbrechungs- und kürzungsfreie Zahlun...
von Koelsch
Sa 4. Apr 2009, 11:51
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Künstler , Selbständig, BG, Alg 2,
Antworten: 75
Zugriffe: 15112

Re: Künstler , Selbständig, BG, Alg 2,

Frage zu EKS mit Excel: Bis jetz keine Kenntnisse in Excel gehabt, aber bin am lernen. Kann ich den EKS Formular so verändern das es meine Berechnungn übersichtlicher macht. Als Beispiel , ich arbeite mit 2 Steuersätze, 7 und 19%. für Einahmen aus Künstlerische Arbeit (von Finanzamt annerkant) und ...
von Koelsch
Fr 3. Apr 2009, 17:09
Forum: ALG II - Grundsicherung
Thema: L 7 B 314/07 AS ER - LSG NRW zu § 7 Abs 4a SGB II - Erreichb
Antworten: 0
Zugriffe: 546

L 7 B 314/07 AS ER - LSG NRW zu § 7 Abs 4a SGB II - Erreichb

Das LSG hat entschieden, dass die Erreichbarkeitsanordnung nicht in jedem Fall anwendbar ist. Zur Konkretisierung der Voraussetzungen des § 7 Abs. 4a SGB II kann die Regelung des § 1 Abs. 1 S. 2 der Erreichbarkeits-Anordnung (EAO) vom 23.10.1997 (ANBA 1997, 1685), geändert durch die Anordnung vom 16...
von Koelsch
Fr 3. Apr 2009, 10:57
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Widerspruch abgelehnt-was jetzt?
Antworten: 63
Zugriffe: 9041

Re: Widerspruch abgelehnt-was jetzt?

Ich habe die Stellungnahme noch etwas erweitert, die erforderlichen Zahlen musst Du liefern.
von Koelsch
Fr 3. Apr 2009, 10:39
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Einmalige Einahme - Versicherung, Überschussbeteiligung
Antworten: 9
Zugriffe: 2600

Re: Einmalige Einahme - Versicherung, Überschussbeteiligung

Moment mal, ist die gesamte Überschußbeteiligung denn während des ALG II Bezugs entstanden??? Nur der während dieser Zeit entstandene Anteil ist Einkommen.
von Koelsch
Fr 3. Apr 2009, 09:02
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Alg2 und Haft
Antworten: 56
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Re: Alg2 und Haft

oder ob die Haftanstalt das gesamte Gehalt einzieht und nur den Rest auszahlt. Auf welcher Grundlage will die Haftanstalt das ganze Gehalt einziehen? Gibt es da besondere Rechte? Ich kenn mich mit Haftstrafen und den Bedingungen nicht aus, lerne aber gerne dazu. Besondere Regeln kann eigentlich nic...
von Koelsch
Do 2. Apr 2009, 20:01
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Alg2 und Haft
Antworten: 56
Zugriffe: 10033

Re: Alg2 und Haft

Wie ja schon geschrieben wurde, als Einkommen sollte eigentlich nur das angerechnet, was er auch zur Verfügung hat. Damit sollten Haftkosten etc. schon mal als nicht verfügbar ansehbar sein. Ein etwas anderes Problem ist das Überbrückungsgeld. Dies ist ja eigentlich "Vermögensaufbau", dies aber auch...
von Koelsch
Do 2. Apr 2009, 14:10
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Widerspruch abgelehnt-was jetzt?
Antworten: 63
Zugriffe: 9041

Re: Widerspruch abgelehnt-was jetzt?

Nu erst mal langsam - Du hast ja noch einige Tage Zeit, bis Du die Klage einreichen musst. Beratungsschein vom Amtsgericht ist schon mal 'ne gute Sache. Dann erkundige Dich schon mal (vielleicht gibt's bei Euch in der Gegend ja Arbeitslosenhilfen etc. - schau mal bei Tacheles, die habe da recht gute...
von Koelsch
Do 2. Apr 2009, 12:50
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Widerspruch abgelehnt-was jetzt?
Antworten: 63
Zugriffe: 9041

Re: Widerspruch abgelehnt-was jetzt?

@laluna - Du hattest geschrieben, dass Du im August einen recht hohen Geldeingang hattest (sieht man ja auch an der EKS) aber die notwendigen Materialeinkäufe erst nach dem August getätigt hast. Ich glaube, es wäre gut, wenn Du das mit ganz konkreten Zahlen "behängen" könntest, also z.B. 20.8.08 Gel...

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