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von Koelsch
Mi 21. Okt 2009, 18:03
Forum: Download
Thema: Ratgeber Datenschutz
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Ratgeber Datenschutz

Der Landesdatenschutzbeauftragte Brandenburg hat einen neuen Rategeber zu Datenschutzfragen bei ALG II Bezug veröffentlicht:

http://www.lda.brandenburg.de/sixcms/me ... V_2009.pdf
von Koelsch
Mi 21. Okt 2009, 17:51
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: leistung eingestellt, vermieterin droht
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Re: leistung eingestellt, vermieterin droht

Zwar nicht 100% auf Deinen Fall passend, aber auch da siehst Du - so einfach wird man nicht gekündigt.

viewtopic.php?f=30&t=2857
von Koelsch
Mi 21. Okt 2009, 17:49
Forum: Kosten der Unterkunft bei Miete
Thema: BGH - Keine fristlose Kündigung wenn ARGE verspätet zahlt
Antworten: 1
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BGH - Keine fristlose Kündigung wenn ARGE verspätet zahlt

Unzulässige fristlose Kündigung des Vermieters nach unpünktlichen Mietzahlungen durch das Sozialamt Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte zu entscheiden, ob unpünktliche Zahlungen der Miete durch das Sozialamt, welches die Mietzahlungen ...
von Koelsch
Mi 21. Okt 2009, 16:15
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: leistung eingestellt, vermieterin droht
Antworten: 11
Zugriffe: 1361

Re: leistung eingestellt, vermieterin droht

Ganz so schnell schießen die Preußen nicht. Also erst mal keine Panik. Die Vermieterin kann Dich erst kündigen, wenn Du mit mehr als 2 Mieten in Rückstand bist. Teil dem Anwalt aber bitte unbedingt mit, dass die Vermieterin Theater macht. Die einstweilige Anordnung geht normalerweise ziemlich schnel...
von Koelsch
Mi 21. Okt 2009, 14:36
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: neuer BWZ
Antworten: 18
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Re: neuer BWZ

So auf den ersten Blick: € 440 Freibetrag wäre ok, wenn keine Kinder in der BG und 1 x 1895 Einkommen und 1 x 400 Einkommen € 60 Versicherungspauschale sind in den € 440 enthalten Ob bei den Sozialversicherungsbeträgen etc. alles ok ist, kann ich nicht sagen. Bedenke aber, dass von diesen Ausgaben a...
von Koelsch
Mi 21. Okt 2009, 10:57
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Pfändung bei Selbständigen
Antworten: 13
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Re: Pfändung bei Selbständigen

Ich vermute mal, dass Dir ein entsprechender Pfändung- und Überweisungsbeschluss des zuständigen Amtsgerichts zugegangen ist. Du musst in die AGB Deines Großhändlers schauen. Üblicherweise ist da ein verlängerter Eigentumsvorbehalt drin. (Die Ware gehört mir, bis sie komplett bezahlt ist. Wenn Du di...
von Koelsch
Di 20. Okt 2009, 20:39
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: immer noch abschließende Angaben EKS
Antworten: 242
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Re: immer noch abschließende Angaben EKS

423,50
164,61 Freibetrag
258,89 anrechenbares Einkommen geschätzte EKS

253,78
130,76 Freibetrag
123,02 anrechenbares Einkommen endgültige EKS

258,89
123,02
135,87 Nachzahlung pro Monat
von Koelsch
Di 20. Okt 2009, 18:55
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Meine EKS ... stimmt die so ?
Antworten: 66
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Re: Meine EKS ... stimmt die so ?

Dann sieh auch mal schnell zu, dass Du den Weiterbewilligungsantrag fertig bekommst.

Ich will Dir keine Angst machen, aber Du weißt ja, denen ist alles zuzutrauen.
von Koelsch
Di 20. Okt 2009, 15:07
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Abgabe von EKS - Schätzung ...... keine Reaktion der ARGE !
Antworten: 12
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Re: Abgabe von EKS - Schätzung ...... keine Reaktion der ARGE !

Anscheinend bewegen wir uns hier im"rechtsfreien Raum". Daher hatte ich hier f16t2782-abgabe-der-endgueltigen-eks.html eine Vorgehensweise empfohlen. Schadeb kann's nichts, aber vielleicht hilft es.
von Koelsch
Di 20. Okt 2009, 15:04
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Einnahmen + Ausgaben + erforderliche Nachweise + Datenschutz
Antworten: 26
Zugriffe: 5084

Re: Einnahmen + Ausgaben + erforderliche Nachweise + Datenschutz

Ich kann Dir nur sagen, wie ich es mache. Ich scanne jeden Beleg und Kontoauszug in eine PDF (kopieren geht letztlich genauso gut) schwärze auf der PDF alles, was ARGE nach meiner Meinung nichts angeht und dann druck ich das aus.
von Koelsch
Di 20. Okt 2009, 12:51
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: immer noch abschließende Angaben EKS
Antworten: 242
Zugriffe: 20355

Re: immer noch abschließende Angaben EKS

Das sind 63 € Nachzahlbetrag im Monat Damit wäre der Zahlbetrag richtig. EK ist hier Netto = Brutto. Ich komme da auf die gleichen € 63 pro Monat. Aber Brutto ist hier auch nicht gleich netto, das ist mißverständlich ausgedrückt. Vom Bruttogewinn wird die Einkommensbereinigung (mind. € 100 nach § 1...
von Koelsch
Di 20. Okt 2009, 12:44
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Meine EKS ... stimmt die so ?
Antworten: 66
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Re: Meine EKS ... stimmt die so ?

Ich hab mir die EKS jetzt noch mal angeschaut und finde derzeit nix zu meckern. Ich würde die jetzt so abgeben. Selbst wenn dort noch der eine oder andere kleine Fehler drin steckt, im Moment kommt es darauf an, dass Du der ARGE keinen Grund gibst, Deine Zahlungen erst mal einzustellen. Also hin mit...
von Koelsch
Mo 19. Okt 2009, 22:31
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Meine EKS ... stimmt die so ?
Antworten: 66
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Re: Meine EKS ... stimmt die so ?

Schwarz mag ich nicht, warte also noch etwas, ich denke mal, ich bin eher dran.
Ich guck mir Deine EKS morgen mal genauer an, heute bin ich zu müde für Zahlenspielereien. Gut's Nächtle
von Koelsch
Mo 19. Okt 2009, 21:32
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Meine EKS ... stimmt die so ?
Antworten: 66
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Re: Meine EKS ... stimmt die so ?

Jetzt mal ganz langsam Schritt für Schritt: Du hast in der EKS Betriebseinnahmen aufgeführt. Sind die denn wirklich auf Deinem Konto eingegangen und konntest Du darüber verfügen? Denn nur dann sind das nach meiner Meinung auch Einnahmen, die bei der Gewinnermittlung zu berücksichtigen sind. Greift s...
von Koelsch
Mo 19. Okt 2009, 21:12
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Meine EKS ... stimmt die so ?
Antworten: 66
Zugriffe: 5558

Re: Meine EKS ... stimmt die so ?

Für die abschließende EKS gibt es eine Frist von 2 Monaten nach Ablauf des BWZ. Hallo Günter, auch Du hast recht, ABER in Anbetracht "meines" Problems (die wollen mir ja helfen) soll ich die schnellstmöglich noch während des Bewilligungszeitraumes abgeben. Turtle Das ist verständlich, aber immer Ei...
von Koelsch
Mo 19. Okt 2009, 20:45
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Meine EKS ... stimmt die so ?
Antworten: 66
Zugriffe: 5558

Re: Meine EKS ... stimmt die so ?

Hattest Du nicht zu Beginn des BWZ bereits eine vorläufige EKS abgegeben? Ich meine mich zu erinnern. Anscheinend möchte man von Dir jetzt also eine endgültige EKS, denn Du gibst ja sehr konkrete Zahlen an. Ich vermute auch mal, dass der September ein ähnlich berauschendes Ergebnis hatte wie der Aug...
von Koelsch
Mo 19. Okt 2009, 11:35
Forum: U25 - ALG II/Hartz IV
Thema: zukunft ungewiss - viele fragen
Antworten: 596
Zugriffe: 48823

Re: zukunft ungewiss - viele fragen

Emmaly hat die Zahlungseinstellung in einen neuen Fred verschoben, damit bleibt's übersichtlicher.
von Koelsch
So 18. Okt 2009, 20:46
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Recht auf Datenschutz bei Grundsicherung?
Antworten: 10
Zugriffe: 1624

Re: Recht auf Datenschutz bei Grundsicherung?

Warum nicht, selbst weibliche Vertretungen sollten eigentlich kopieren können.
von Koelsch
So 18. Okt 2009, 20:16
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Recht auf Datenschutz bei Grundsicherung?
Antworten: 10
Zugriffe: 1624

Re: Recht auf Datenschutz bei Grundsicherung?

Man kann auch die Mietbescheinigung "abschreiben" und den Vermieter in einem netten Schreiben bitten, folgende Daten auch dem Mietvertrag zu bestätigen. Kein Mensch muss den "amtlichen" Vordruck verwenden. Man formuliert um, verändert die Reihenfolge, achtet aber darauf, dass jede Frage beantwortet ...
von Koelsch
So 18. Okt 2009, 20:11
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Recht auf Datenschutz bei Grundsicherung?
Antworten: 10
Zugriffe: 1624

Re: Recht auf Datenschutz bei Grundsicherung?

Natürlich hat man das. ARGE darf nicht Dritte anschreiben/ansprechen, wenn es andere Möglichkeiten gibt, unbedingt notwendige Informationen zu bekommen.
von Koelsch
So 18. Okt 2009, 18:17
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Haus
Antworten: 7
Zugriffe: 916

Re: Haus

Ich denke, hier ist unbedingt der Anwalt gefragt, wir können andenken, ob's geht und ob das dann auch "ALG II sicher" ist, kann nur ein Anwalt beurteilen.
von Koelsch
So 18. Okt 2009, 17:50
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Haus
Antworten: 7
Zugriffe: 916

Re: Haus

Kommt auch drauf an, ob zum Zeitpunkt des Erbfalls das Haus schon schuldenfrei ist. Ansonsten muss man es wohl "verfressen". Also ALG2 als Darlehen beantragen, bis die Hütte verkauft ist. Seh ich nicht unbedingt so. Allerdings ist hier im Vorfeld (also möglichst jetzt schon) unbedingt anwaltliche H...
von Koelsch
Sa 17. Okt 2009, 10:48
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Rückforderung höher als im Bewilligungsbescheid
Antworten: 9
Zugriffe: 993

Re: Rückforderung höher als im Bewilligungsbescheid

Genau so, wie Günter schreibt. Entweder Du kannst die Summe auf den Cent genau nachvollziehen, oder ARGE hat auf ihr Geld zu warten.

Ausgeben ist nicht hilfreich. Die € 80 wurden ja bereits als "fragwürdig" der ARGE gemeldet, damit aber kann man die nicht mehr gutgläubig auf den Kopf hauen.
von Koelsch
Fr 16. Okt 2009, 22:02
Forum: Gesammeltes Wissen, Werkzeuge und Hilfsmittel für Selbständige
Thema: Abgabe der endgültigen EKS
Antworten: 20
Zugriffe: 5313

Re: Abgabe der endgültigen EKS

Doch 4. Schuljahr dürfte zumindest einige SB's nicht überfordern, das könnte also hilfreich sein.

Gut's Nächtle erst mal.

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