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von Koelsch
Di 13. Nov 2018, 13:24
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Mietrückstand - Wohnungskündigung
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Re: Mietrückstand - Wohnungskündigung

und weiter geht's - Vermieter will natürlich seine Anwaltskosten ersetzt haben

Übernahme wurde beim JC beantragt, man sieht, die können auch schnell :ironiea:

Bild
von Koelsch
Di 13. Nov 2018, 11:13
Forum: ALG II - Grundsicherung
Thema: SG Dresden S 52 AS 4382/17 zu Originalunterlagen und späterer Vorlage von Dokumenten
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Re: SG Dresden S 52 AS 4382/17 zu Originalunterlagen und späterer Vorlage von Dokumenten

Bzgl. der im Widerspruchsverfahren vorzulegenden Unterlagen ebenso BSG B 4 AS 39/17 R
von Koelsch
Di 13. Nov 2018, 08:11
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: Antwort auf Klageerwiderung
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Re: Antwort auf Klageerwiderung

Die Zustimmung dazu erfolgte meines Erachtens völlig unzweideutig dadurch, dass die Betreuerin im Kündigungsschutzverfahren (erfolgreich) argumentierte: "Was willst Du denn überhaupt, Du hast doch einen neuen Arbeitsvertrag mit dem Betreuten." Daraus eine nachträgliche Genehmigung des Arbeitsvertra...
von Koelsch
Mo 12. Nov 2018, 16:12
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Kündigen aber ohne Sperre
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Re: Kündigen aber ohne Sperre

So was kann man auch einem anderen Arbeitgeber gegenüber durchaus mal sagen - die suchen doch angeblich alle Fachkräfte und haben es dann leichter, von dem Leute abzuwerben.
von Koelsch
Mo 12. Nov 2018, 09:41
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: Antwort auf Klageerwiderung
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Re: Antwort auf Klageerwiderung

Das sehe ich genauso. Der Abschluss von Arbeitsverträgen ist eindeutig dem Aufgabenkreis der Vermögenssorge zuzuordnen. Selbst bei Unkenntnis des Einwilligungsvorbehaltes durch die Arbeitnehmerin (und die wußte vermutlich sehr genau, das der Betreute einem Einwilligungsvorbehalt unterliegt und sie ...
von Koelsch
Mo 12. Nov 2018, 09:10
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Klage wg. KV-Beiträge
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Re: Klage wg. KV-Beiträge

JC argumentiert ja, es gibt keinen Bescheid, dementsprechend gibt's "eigentlich" auch keinen ALG II Anspruch, alles wurde mit dem Vergleich "abgeschlossen". Und damit ist für meine Begriffe dann der Weg zum § 26 SGB II offen.
von Koelsch
Mo 12. Nov 2018, 08:28
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Klage wg. KV-Beiträge
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Re: Klage wg. KV-Beiträge

Wenn frühmorgens die elektrische Zahnbürste sich abmüht, mittels zarter Vibrationen die Hirntätigkeit in Gang zu setzen, dann .... ja dann kommt ab und an ein Gedanke :lichtauf: Wenn ich es richtig im Kopf hab, hast Du kürzlich erst beim SG Aachen versucht, gegen den 2008 Vergleich vorzugehen. Das h...
von Koelsch
Mo 12. Nov 2018, 08:19
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: Kündigen aber ohne Sperre
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Re: Kündigen aber ohne Sperre

Ich würde erst mal vorgehen, wie kc es geschrieben hat
von Koelsch
So 11. Nov 2018, 20:34
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Vollzeittätigkeit trotz Selbständigkeit?
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Re: Vollzeittätigkeit trotz Selbständigkeit?

Für mich sehr gut, raus damit
von Koelsch
So 11. Nov 2018, 20:15
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Kurzfristige Mieterhöhung
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Re: Kurzfristige Mieterhöhung

OK, dann im Dezember "meckern"
von Koelsch
So 11. Nov 2018, 19:47
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Kurzfristige Mieterhöhung
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Re: Kurzfristige Mieterhöhung

Richtig, und das irgendwann im Dezember, nicht früher
von Koelsch
So 11. Nov 2018, 19:24
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Kurzfristige Mieterhöhung
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Re: Kurzfristige Mieterhöhung

Sehe ich wie kc, ermüsste auch nach meiner Meinung die ortsübliche Vergleichsmiete nennen. Im Übrigen hast Du Zeit bis Ende des Jahres, d.h. spätestens am Ende des zweiten vollen Monats nach Eingang des Erhöhungsverlangens musst Du Dich zuer Mieterhöhung äußern (oder zahlen). Allein von daher ist de...
von Koelsch
So 11. Nov 2018, 18:47
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Klage wg. KV-Beiträge
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Re: Klage wg. KV-Beiträge

Keine Ahnung, was die richtige Klageform ist. Da Du aber Laie bis, würde ich mich "ganz dumm" stellen und in der Klage im Antrag formulieren: .....festzustellen, dass für den Zeitraum .... der Beklagte für mich GKV-Beiträge in gesetzlicher Höhe zu zahlen hat neben den an mich schon geleisteten Ausza...
von Koelsch
So 11. Nov 2018, 14:49
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Vollzeittätigkeit trotz Selbständigkeit?
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Re: Vollzeittätigkeit trotz Selbständigkeit?

Liest sich schon mal gut, wobei ich die Punkte unternehmerische Freiheit und Datenscvhutz jetzt durchaus explizit benennen würde.
von Koelsch
So 11. Nov 2018, 12:56
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Vollzeittätigkeit trotz Selbständigkeit?
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Re: Vollzeittätigkeit trotz Selbständigkeit?

Die EGV wurde ja von Dir nicht unterschrieben - und das ist gut so.

Schick das Schreiben, entweder die freundliche Marsu-Version oder deutlicher Günter's Version.

In der EGV schlägt JC ja sogar vor - Teilzeitjob weitermachen. Was soll dann der Vorschlag, den auzubauen und Vollzeit zu machen.
von Koelsch
So 11. Nov 2018, 12:01
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: Antwort auf Klageerwiderung
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Re: Antwort auf Klageerwiderung

Richtig, Pkt. 2 könnte allenfalls durch Befragung des Beklagten geklärt werden. Bringt aber nix, es geht hier ja nicht um den Beschluss des Betreuungsgerichts sondern allein darum, ist der vom Beklagten geschlossene Arbeitsvetrag auch gültig, ohne dass die Betreuerin mit dem Kopp genickt hat. Im Übr...
von Koelsch
So 11. Nov 2018, 11:12
Forum: Rund um den Arbeitsplatz
Thema: Antwort auf Klageerwiderung
Antworten: 85
Zugriffe: 3943

Re: Antwort auf Klageerwiderung

Weiter geht's, jetzt erhielten wir den kompletten Beschluss des Betreuungsgerichts für den "beklagten Arbeitgeber". Beschluss Betreuungsgericht_2_ano.pdf Die Arbeitsleistung der Klägerin wird, wie schon erwähnt, nicht aus dem Vermögen des Beklagten entlohnt sondern über die Pflegekasse. Unter dieser...
von Koelsch
So 11. Nov 2018, 10:32
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
Antworten: 915
Zugriffe: 26810

Re: Firmen - Ausgaben

Ein Text von 1000 Zeichen Länge sollte ja für PP kein Problem darstellen :unschuld:
von Koelsch
Sa 10. Nov 2018, 22:31
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Vollzeittätigkeit trotz Selbständigkeit?
Antworten: 52
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Re: Vollzeittätigkeit trotz Selbständigkeit?

Lies dazu mal https://harald-thome.de/fa/harald-thome/files/sgb-ii-hinweise/FH-6---20.08.2010.pdf ab Randnummer 6.16 und auch mal hier - https://harald-thome.de/fa/harald-thome/files/sgb-ii-hinweise/leitfaden__aussendienst__pdf_1_.pdf ab unten Seite 3. Frag SB'chen mal, welche Verdachtsmomente auf L...
von Koelsch
Sa 10. Nov 2018, 22:13
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Vollzeittätigkeit trotz Selbständigkeit?
Antworten: 52
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Re: Vollzeittätigkeit trotz Selbständigkeit?

Erst mal eine kurze Nachfrage: Hat sich hier http://www.alg-ratgeber.de/viewtopic.php?f=16&t=22710 was getan? Sozialrechtskommentar - hast Du Dich da mal nach den Preisen erkundigt? Ich würde da eher mal gucken, ob z.B. die Stadtbücherei nicht so was im Angebot hat. Gibt es zu den gesundheitlichen E...

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