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von Koelsch
Sa 10. Nov 2018, 20:51
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Zwischendrin liegen die ja nur rum, verlesen kann man doch nur beim lesen, also entweder bei ein oder aus
von Koelsch
Sa 10. Nov 2018, 20:42
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

marsupilami hat geschrieben:
Sa 10. Nov 2018, 20:36
Kann man Daten zweimal .... :8:
Ävver sischer dat, die kann mer inlese un dann widder uslese
von Koelsch
Sa 10. Nov 2018, 10:22
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: ALG I und Pfändung
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Re: ALG I und Pfändung

Hab noch mal gedenkt und bin zähneknirschend zu dem Schluss gekommen - es lohnt nicht. Anders sähe das aus, wenn die BA, was eigentlich logisch wäre, sich auch mit offener Hand an die Pfändungsgläubigering, also die Frau gewandt hätte. Ob die hier im Gesetz vorgeschriebene gesamtschuldnerische Haftu...
von Koelsch
Fr 9. Nov 2018, 19:55
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: ALG I und Pfändung
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Re: ALG I und Pfändung

Das ist zwar richtig - aber wenn man doch mal was ärgern will? :verlegen:

Ich denk, ich schreib morgen mal was und stell's zwecks Verbesserung hier ein - wie üblich halt
von Koelsch
Fr 9. Nov 2018, 18:49
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: ALG I und Pfändung
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Re: ALG I und Pfändung

Ja, einen Aufhebungsbescheid gibt's
von Koelsch
Fr 9. Nov 2018, 18:35
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: ALG I und Pfändung
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Re: ALG I und Pfändung

Es geht zwar um keinen "riesigen" Betrag, aber die Sache reizt mich.
Zwar erscheint mir die Anwendbarkeit des § 53 Abs. 6 SGB I hier kaum zweifelhaft, aber ab und an ärgere ich Behörden ja mal ganz gerne :6:
von Koelsch
Fr 9. Nov 2018, 15:44
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: ALG I und Pfändung
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Re: ALG I und Pfändung

Das Leiden kennen wir ja - es kommt immer stückchenweise. Es läuft bereits Klage vor dem SG Klage: Klage gegen Bundesagentur für Arbeit, Agentur für Arbeit Widerspruchsbescheid vom 26.09.2018 Geschäftszeichen Guten Tag, gegen der Erstattungsbescheid vom **** (Anlage 1) habe ich mit Schreiben vom (fr...
von Koelsch
Fr 9. Nov 2018, 11:37
Forum: Arbeitslosengeld - Alg/ALG I (SGB III)
Thema: ALG I und Pfändung
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ALG I und Pfändung

ALG I Empfänger lebt in Gütertrennung mit seiner Frau. Er hat P-Konto und titulierte Forderungen seiner Frau gegen sich laufen. (Zahlen nachfolgend gerundet) Pfändungsfreibetrag bei ihm ist € 64,00 / Tag, sein ALG I Anspruch aber € 80,00/Tag Seine Frau erwirkt Pfändung- und Überweisungsbeschluss, Bu...
von Koelsch
Do 8. Nov 2018, 09:38
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Das geht jetzt alles seinen geregelten sozialistischen Gang - so hörte ich dazumals oft in der DDR, und das gilt auch noch hier.

Das LSG wird das zu interpretieren wissen und eine Antwort finden.
von Koelsch
Do 8. Nov 2018, 08:50
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Da hast Du Recht, das kann was dauern - aber das LSG hat erst mal was zu lesen - wobei das zugelassene Rechtsmittel natürlich nicht die Beschwerde ist. Aber das wird das LSG vermutlich uminterpretieren.
von Koelsch
Mi 7. Nov 2018, 16:19
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Antrag auf ALG2 Verzögerung
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Re: Antrag auf ALG2 Verzögerung

Für meine Begriffe nix - aber ich hatte gerade heute wieder einen Fall, da verlangt JC vor Bewilligung auch Unterlagen aus 2017. eLB hatte bis Mai 2018 ALG II bezogen, dann nicht mehr und musste jetzt Neuantrag stellen.
von Koelsch
Mi 7. Nov 2018, 12:12
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Antrag auf ALG2 Verzögerung
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Re: Antrag auf ALG2 Verzögerung

Ich weiß, und das kennen etliche hier im Forum
von Koelsch
Mi 7. Nov 2018, 11:56
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Antrag auf ALG2 Verzögerung
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Re: Antrag auf ALG2 Verzögerung

Dann schilder das genau so im Eilantrag. Da würde ich auch nicht mehr lange warten.
von Koelsch
Mi 7. Nov 2018, 11:07
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Antrag auf ALG2 Verzögerung
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Re: Antrag auf ALG2 Verzögerung

Hast Du das schriftlich?

Das ist nach meiner Meinung kein hinreichender Grund, nicht zumindest vorläufig zu entscheiden. Da würde ich nach Erhalt dieser schriftliczen Aussage dann doch sofort Eilantrag beim SG machen
von Koelsch
Mi 7. Nov 2018, 10:55
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

tigerlaw hat geschrieben:
Mi 7. Nov 2018, 10:38
Viel Erfolg! (Auch wenn ich die Erfolgsaussichten als eher gering einschätze)
Ich seh das nicht so pessimistisch, ich bin ziemlich überzeugt davon, dass es ein durchaus lesenswertes Urteil geben wird. :jojo: :jojo:
von Koelsch
Mi 7. Nov 2018, 10:23
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

So kennen wir Dich
von Koelsch
Di 6. Nov 2018, 23:50
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Ich würde Berufung empfehlen, das bringt mehr und Du wirst die Richter am LSG sicher leichter überzeugen können, denn die lassen sich ja auch mehr Zeit.
von Koelsch
Di 6. Nov 2018, 09:58
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Antrag auf ALG2 Verzögerung
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Re: Antrag auf ALG2 Verzögerung

Hört sich vernünftig an
von Koelsch
Di 6. Nov 2018, 09:56
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Firmen - Ausgaben
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Re: Firmen - Ausgaben

Hab die Urteile gelesen - nein, die sind nicht in PP's Sinn
von Koelsch
Mo 5. Nov 2018, 23:03
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Antrag auf ALG2 Verzögerung
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Re: Antrag auf ALG2 Verzögerung

Versagung heißt, sobald die angeblich fehlende Mitwirkung nachgeholt wird, lebt der Antrag wieder auf und kann beschieden werden.

Guck mal § 66 SGB I, der ja vom JC zitiert wird.
von Koelsch
Mo 5. Nov 2018, 21:43
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Antrag auf ALG2 Verzögerung
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Re: Antrag auf ALG2 Verzögerung

Versuch es mit der SB zu klären - und dann kannst Du entscheiden, ob Du Widerspruch und Eilantrag machst oder nicht.
von Koelsch
Mo 5. Nov 2018, 20:37
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Antrag auf ALG2 Verzögerung
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Re: Antrag auf ALG2 Verzögerung

Richtig, erste Seite hatte ich gar nicht gelesen, muss mal Brille putzen
von Koelsch
Mo 5. Nov 2018, 20:12
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Antrag auf ALG2 Verzögerung
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Re: Antrag auf ALG2 Verzögerung

Die sagen also, Du hättest "die Unterlagen" nicht eingereicht. Das ist auch vermutlich kein Ablehnungsbescheid sondern ein Versagungsbescheid. Unter Strich heißt zwar beides kein Geld, rechtlich aber ist es ein Unterschied. Prüf bitte unbedingt, ob Du nachweislich alle Unterlagen eingereicht hast, d...
von Koelsch
Mo 5. Nov 2018, 14:25
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Antrag auf ALG2 Verzögerung
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Re: Antrag auf ALG2 Verzögerung

Als Beispiel mal:
Eilantrag SG Düsseldorf_JC wg. Mietschulden_ano.doc

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