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von marsupilami
Fr 31. Mai 2019, 19:11
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: AOK - Ablehnung Kostenübernahme
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Re: AOK - Ablehnung Kostenübernahme

Und wie wollt Ihr dem JC die Kostenübernahme / Mehraufwendung schmackhaft machen?
Mit einem ärztlichen Attest?
Dann sagen die doch erst recht: Gehst Du Krankenkassen.

Dann zieht sich das ewig hin und der Dumme ist eLB!
Bis der sein Geld hat für Physio bzw. Schmerztherapie.
von marsupilami
Fr 31. Mai 2019, 18:57
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: AOK - Ablehnung Kostenübernahme
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Re: AOK - Ablehnung Kostenübernahme

Ist nicht damit zu rechnen, dass das JC gleich abwimmelt mit der Begründung: med. Problem, KK ist vorraniger Leistungsträger?
von marsupilami
Do 30. Mai 2019, 10:49
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Hanfstengel Klage Kopfteil Prinzip, Regelsatz, Menschenrechte und überhaupt
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Re: Kopfteil Prinzip

Nachtrag: Ist zwar OT, aber: https://www.heise.de/newsticker/meldung/DSGVO-Die-Abmahn-Maschinerie-ist-angelaufen-4061044.html Betrifft jetzt akut nicht unbedingt die Klarnamen in hochgeladenen Dokumenten, aber ich befürchte, das solche Klarnamen irgendwann mal zur Fußangel werden. Außerdem betrachte...
von marsupilami
Do 30. Mai 2019, 09:42
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Hanfstengel Klage Kopfteil Prinzip, Regelsatz, Menschenrechte und überhaupt
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Re: Kopfteil Prinzip

Ich finde es sehr bedauerlich, wie unsachlich hier argumentiert wird. Richter im Amt sind "Personen von öffentlichen Interesse", daher können deren Namen veröffentlicht werden. Könnte man so stehen lassen. Aber in dem Moment, wo die "Personen von öffentlichem Interesse" dem Forenbetreiber an den Ka...
von marsupilami
Mi 29. Mai 2019, 19:49
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Hanfstengel Klage Kopfteil Prinzip, Regelsatz, Menschenrechte und überhaupt
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Re: Kopfteil Prinzip

Ich bin reichlich verwirrt. Da wird in einer Klage, in der es um Regelsatz und KdU geht bzw. gehen soll, ein Abschlag nach § 839 BGB Abs. 3 gefordert. (3) Die Ersatzpflicht tritt nicht ein, wenn der Verletzte vorsätzlich oder fahrlässig unterlassen hat, den Schaden durch Gebrauch eines Rechtsmittels...
von marsupilami
Mi 29. Mai 2019, 14:30
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: Hartz 4 Empfänger, Einführung §§ 16i und 16e SGB II (Teilhabechancengesetz)
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Re: Hartz 4 Empfänger, Einführung §§ 16i und 16e SGB II (Teilhabechancengesetz)

Da er offenbar selbst keine geeigneten Stellen zur Verfügung hat, meinte er, ich soll nochmal die Arbeitgeber kontaktieren, bei denen ich mich früher mal beworben habe. Am besten bei denen, von denen man bereits schriftliche Absagen hat und dann zusammen mit der neuen Absage den SB zumüllen. Außerd...
von marsupilami
Mi 29. Mai 2019, 11:44
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: 5-mal AV verlängern, ohne die Befristung zu begründen?
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5-mal AV verlängern, ohne die Befristung zu begründen?

http://www.alg-ratgeber.de/viewtopic.php?f=33&t=24723 Und der entsprechende Tarifvertrag läßt das zu? Ganz schön happig. Ich persönlich bin der Auffassung, dass ich mir als AG da doch in's eigene Fleisch schneide! Es geht ja offenbar nicht gerade um einen "Hi-Wi"-Job, sondern um eine Stelle im kaufm...
von marsupilami
Mi 29. Mai 2019, 11:03
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: Bitte korrigieren
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Bitte korrigieren

.. die Überschrift in http://www.alg-ratgeber.de/viewtopic.php?f=33&t=24731 Jaaaaa, ich weiß: ich bin mal wieder der Erbsenzähler und Menschen mit Verstand, die hier lesen oder gar mitwirken, wissen, was gemeint ist. Es sieht aber einfach besser aus, wenn das kleine "l" dort drinne ist. :mrgreen2:
von marsupilami
Mo 27. Mai 2019, 19:26
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Erledigungserklärung
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Re: Erledigungserklärung

Stimmt.

D.h. die noch offenen aber vorübergehend stillgelegten Widersprüche, "reaktivieren" und Widerspruchsbescheide verlangen.

Und für die Zeichnung der "Erledigungserklärung" eine Rechtsgrundlage verlangen.
Ich bin neugierig, was da dann kommt.
von marsupilami
Mo 27. Mai 2019, 11:58
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Erledigungserklärung
Antworten: 12
Zugriffe: 326

Re: Erledigungserklärung

Sehe ich auch so. Wenn nach einer Klage alles erledigt ist, braucht es keine Erledigungserklärung. Es ist deren Job zu schauen, ob wirklich alles erledigt ist. Wenn die zu faul zum kukken sind, kann das nicht an Dir hängenbleiben. Außerdem besteht die Gefahr, die Olivia schon geschrieben hat - dass ...
von marsupilami
Fr 24. Mai 2019, 17:52
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Heizkosten Guthaben
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Re: Heizkosten Guthaben

Anonymisiert.
von marsupilami
Fr 24. Mai 2019, 17:05
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Heizkosten Guthaben
Antworten: 44
Zugriffe: 1120

Re: Heizkosten Guthaben

Mal 'ne dumme Frage: Sind denn in der NK-/Heizkosten-Abrechnung die Nebenkosten auch aufgeführt? Ich überweise auch immer einen Betrag an den Vermieter. Der setzt sich zusammen aus Miete + "Vorschuss" (NK + HK). Am Jahresende wird die NK-/HK-Abrechnung erstellt, die im Prinzip aus 2 Teilen besteht. ...
von marsupilami
Di 21. Mai 2019, 18:55
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II
Antworten: 36
Zugriffe: 1342

Re: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II

Um durch ein Urteil Rechtssicherheit zu erlangen?

Du bist der Auffassung, Titulierung gegen gegen Sozialleistungsempfänger ist rechtswidrig.

Wir haben aber nix belastbares gefunden.

Dann wäre doch der konsequente Weg, in so einem Fall zu klagen.
von marsupilami
Di 21. Mai 2019, 15:47
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II
Antworten: 36
Zugriffe: 1342

Re: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II

Ich denke, wir sollten zurück auf Anfang bzw. Posting 2, die ersten beiden Zeilen. Oder gegen das Jugendamt das "rechtswidrig" einen Titel erwirkt/erstellt/wieauchimmer hat mittels Klage "du böses Jugendamt darfst keinen Titel erstellen, da ich von Sozialleistungen lebe" vorgehen. Das hat was handfe...
von marsupilami
Di 21. Mai 2019, 08:11
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: ALG II Aufstockung
Antworten: 17
Zugriffe: 684

Re: ALG II Aufstockung

Wir haben im download-Bereich einen ALG-Rechner

viewtopic.php?f=10&t=18874
von marsupilami
Mo 20. Mai 2019, 19:00
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II
Antworten: 36
Zugriffe: 1342

Re: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II

Wieder falsch. Du hängst Dich daran auf - wenn ich Dich recht verstehe, ob das Jugendamt dem zahlungsunfähigen Unterhaltsverpflichteten "an den Karren fahren" DARF! Ja, Darf es! Es muss ja das Kindeswohl vertreten. Und offenbar steht hier in Schland das Kindeswohl - mit dem Recht auf Unterhalt - übe...
von marsupilami
Mo 20. Mai 2019, 18:27
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II
Antworten: 36
Zugriffe: 1342

Re: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II

Und nochmal, wenn er nicht Leistungsfähig ist,dann ist er auch nicht zur Zahlung verpflichtet. Und das ist eben der Knackpunkt. Jein. Nicht leistungsfähig heißt doch nur: aktuell nicht leistungsfähig. Das Kind hat Anspruch auf Unterhalt. Der Alte sagt: ich kann nicht zahlen, ich krieg nur ALG II. D...
von marsupilami
Mo 20. Mai 2019, 18:06
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Kosten einer Räumungsklage
Antworten: 16
Zugriffe: 799

Re: Kosten einer Räumungsklage

Du machst es mir schwierig, meiner Funktion als ordentlich bestallter Ober-Meckerfritze gerecht zu werden. :bravo: Also hab ich mir angestrengt. :baeh: Man könnte in Punkt 5, letzter Satz schreiben: ".....daher zur Sicherung der Wohnung notwendig geworden waren. (Geht aber auch ohne) Was definitiv g...
von marsupilami
Mo 20. Mai 2019, 12:14
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II
Antworten: 36
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Re: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II

Feststellung der Leistungsfähigkeit: https://www.unterhalt.net/unterhaltsrecht/leistungsfaehigkeit.html Dann: Bei Bezug von Hartz IV / Arbeitslosengeld II hat die Agentur für Arbeit für die Zeit, für die er einem Bedürftigen Hilfe gewährt, die Möglichkeit den an sich Unterhaltspflichtigen in Regress...
von marsupilami
Mo 20. Mai 2019, 10:29
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II
Antworten: 36
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Re: Jugendamt Unterhaltstitel SGB II

"mir wurde erklärt" - mündlich? Man möge das doch bitte schriftlich fixieren und die entsprechenden Rechtsgrundlagen dazu benennen. Ich hab's nur überflogen, aber allein das hier Sowohl die Unterhaltsvorschusskasse als auch das Jobcenter als SGB IILeistungsträger und der Sozialhilfeträger sind verpf...
von marsupilami
So 19. Mai 2019, 18:44
Forum: Selbstständig und ALG II/Hartz IV
Thema: Keine Anerkennung der Darlehenszinsen
Antworten: 57
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Re: Keine Anerkennung der Darlehenszinsen

Wenn Du keinen WBA abgegeben hast und auch nicht willst, was soll dann die Erklärung?

Keine Unterschrift.
von marsupilami
So 19. Mai 2019, 11:39
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Kosten einer Räumungsklage
Antworten: 16
Zugriffe: 799

Re: Kosten einer Räumungsklage

Müsste das nicht heißen:
"....seine Ansprüche gegen den Kläger die Beklagte zivilrechtlich..."

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