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von quinky
So 8. Nov 2015, 12:43
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: eigenes Konto für ne12 Jährige
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Re: eigenes Konto für ne12 Jährige

So ganz eigenes Konto nicht, die Eltern müssen zustimmen. Aber Vorsicht! Die 20€ sind anrechenbares Einkommen. Zumindest 10€ davon Das stimmt nicht so ganz. WENN 20€ überwiesen werden, dann werden 20€ angerechnet. Die 10€ im Monat sind eine Bagatellgrenze, keine BagatellFREIgrenze! Bei 10€ wird nic...
von quinky
Fr 6. Nov 2015, 10:35
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Schadet Schonvermögen in anderen H4-Belangen?
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Re: Schadet Schonvermögen in anderen H4-Belangen?

Diese Position: Essensgutscheine als Ermessensleistung bei 60%- und Vollsanktionierung werden nicht ausgegeben, solange Schonvermögen vorhanden ist. ist nicht richtig, da das Schonvermögen bei Sanktionen über 30% KEINE Rolle spielt. Laut BGH ist das Ermessen des Jobcenters in solchen Fällen auf NULL...
von quinky
Do 24. Sep 2015, 13:24
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Angemessener Wasserverbrauch
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Re: Angemessener Wasserverbrauch

Ein Wasserverbrauch von bis zu 4 m³ pro Person und Monat gilt nach dieser Richtlinien als angemessen. Die Höchstgrenze des angemessenen jährlichen Wasserverbrauchs betrage 40 m³ und zuzüglich Kulanzwert 44 m³. Der Beklagte durfte die Übernahme der Wasserverbrauchskosten daher auf den angemessenen W...
von quinky
Mi 23. Sep 2015, 19:50
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Schonvermögensgrenze - Puffer lassen?
Antworten: 37
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Re: Schonvermögensgrenze - Puffer lassen?

Zusätzlich gfibt es aber auch Dinge, die NICHT gesetzlich geregelt sind. Beispiel: Person, Single, 30 Jahre, Schonvermögen von 5.250€ ausgeschöpft. (Kein Überschuss) ERSTANTRAG! Diese Person nimmt eine Arbeit auf, 800€ Brutto = ca. 630€ netto = ca. 100€ Freibetrag, 140€ Selbstbehalt = 390€ anrechenb...
von quinky
Di 15. Sep 2015, 11:31
Forum: Maßnahmen, EEJobs Eingliederungsvereinbarungen
Thema: EGV für Ü60
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Re: EGV für Ü60

Ich würde diese EGV keinesfalls unterschreiben!! Es werden keine Bewerbungskosten erstattet, selbst wenn das Jobcenter eine Bewerbung fordert (jedoch die Voraussetzungen = fehlende Qualifikationen) unter Androhung von Sanktionen. Es werden Pflichten gefordert, selbst wenn 0!!!!!€ ALGII gezahlt wird ...
von quinky
Mo 7. Sep 2015, 13:09
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Ab welchem Alter keine aktive Vermittlung mehr?
Antworten: 26
Zugriffe: 2570

Re: Ab welchem Alter keine aktive Vermittlung mehr?

Das würde demnach bedeuten, dass selbst wenn jemand eine Rente bekäme, die sich oberhalb des H4 befinden würde, trotzdem niemand dazu gezwungen werden darf sich in den vorzeitigen Rentenbezug verabschieden zu müssen, sofern noch keine 35 Beitragsjahre in der Rentenversicherung vorhanden sind. Dann ...
von quinky
Sa 5. Sep 2015, 19:48
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Aufforderung zur Kostensenkung ... was nun ?
Antworten: 267
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Re: Aufforderung zur Kostensenkung ... was nun ?

Da das Jobcenter 2013 den Umzug für nicht notwendig erachtete, ist die Wohnung HEUTE ANGEMESSEN!!!! DENN einen Umzug ablehnen, weil er nicht notwendig ist UND gleichzeitig eine Kostensenkung fordern, weil die Wohnung unangemessen ist, ist rechtlich nicht möglich. Ich kann nicht etwas erlauben, was v...
von quinky
Mi 2. Sep 2015, 09:26
Forum: Bundesweit
Thema: Eigene Versicherung für ALG II-Bezieher ab 1.1.2016
Antworten: 21
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Re: Eigene Versicherung für ALG II-Bezieher ab 1.1.2016

Okay, einverstanden, wenn jedoch der Unterhalt durch Halbwaisenrente ersetzt wird (wieviel Fälle es in Deutschland gibt entzieht sich meiner Kenntnis), ist meine Rechnung richtig. Durchaus sind 1.000sende Fälle möglich. Weitere Konstellationen sind vorhanden, z.B. das 15jährige Kind hat einen Nebenv...
von quinky
Di 1. Sep 2015, 20:28
Forum: Bundesweit
Thema: Eigene Versicherung für ALG II-Bezieher ab 1.1.2016
Antworten: 21
Zugriffe: 3267

Re: Eigene Versicherung für ALG II-Bezieher ab 1.1.2016

Situation: Kind 15 Jahre, bekommt Unterhalt, geht aufs Gymnasium, Mutter Alleinerziehend, keinen Job 400€ Unterhalt, Mietanteil 200€ Alte Regelung: 302€ Regelsatz Kind plus Mietanteil = 502€ Bedarf, Kind bei Mutter Familienversichert. Einkommen: 400€ Unterhalt plus 184€ Kindergeld = 584€ - 502€ Beda...
von quinky
Fr 28. Aug 2015, 11:20
Forum: Bundesweit
Thema: Eigene Versicherung für ALG II-Bezieher ab 1.1.2016
Antworten: 21
Zugriffe: 3267

Re: Eigene Versicherung für ALG II-Bezieher ab 1.1.2016

das hier: Fallstudie: Als H4-Leistungsbetrag erhält die BG ca.250 €. Der Rentner hat die Möglichkeit einen JOB zu bekommen. Das Gehalt würde zwischen 300 – 400 € liegen. Falls dieser Job angenommen wird, würde dies sicherlich zur Folge haben, dass kein Anspruch mehr auf H4 gegeben ist. Kann die Ehef...
von quinky
Do 27. Aug 2015, 17:46
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Ab welchem Alter keine aktive Vermittlung mehr?
Antworten: 26
Zugriffe: 2570

Re: Ab welchem Alter keine aktive Vermittlung mehr?

In einem anderen Forum, jedoch schon einige Jahre her, habe ich folgende Situation gelesen:
Es wurde eine Weiterbindung ZWINGEND gefordert (Sanktionsbedoht nach § 31 SGBII), obwohl WÄHREND der Massnahme das Rentenalter erreicht wurde und die Massnahme dann ZWINGEND abgebrochen werden muß!!

Gruß
Ernie
von quinky
Do 27. Aug 2015, 17:42
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Rechtsmittel gegen die Kostensenkungsaufforderung?
Antworten: 6
Zugriffe: 1096

Re: Rechtsmittel gegen die Kostensenkungsaufforderung?

Unabhängig von diesem Fall besteht für mich folgende grundsätzliche Frage: Existieren überhaupt genügend angemessene Wohnnungen in Deutschland für ALLE ALGII- UND Grundsicherungsempfänger? Sollten nicht genügend Wohnungen existieren, ist der § 22 SGBII NICHT gültig. Es kann kein Gesetz erlassen werd...
von quinky
Mo 24. Aug 2015, 18:35
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: SG B - S 168 AS 5850/14 - 10 Bewerbung sind ok
Antworten: 11
Zugriffe: 2267

Re: SG B - S 168 AS 5850/14 - 10 Bewerbung sind ok

Hab aktuell eine junge Frau in der Beratung, bei der der SB sagt: jeden Tag 1 Bewerbung. Nun war aber nicht die Rede von Wochenenende usw. Das sind 20 Bewerbungen im Monat x 12 Monate x 5€, dh. NUR WENN Bewerbungeskosten von 1.200€ jährlich übernommen werden, ist diese Forderung korrekt, denn 100€/...
von quinky
Mo 17. Aug 2015, 13:06
Forum: Bedarfsgemeinschaft (BG) - ALG II/Hartz IV
Thema: hartz 4 und kind in ausbildung, wer hilft vorher rechnen?
Antworten: 6
Zugriffe: 1945

Re: hartz 4 und kind in ausbildung, wer hilft vorher rechnen?

Überschlagsrechnung OHNE Heizkosten (folgt gesondert) UND September ausgeschlossen, da er im Oktober 18 wird (neue Regelsätze) 700€ netto sind bei Steuerklasse I ca. 900€ brutto. Freibetragsrechnung: Durch 65€ Fahrtkosten, 30€ Verischerungspauschale (ab 18 Jahre) und 15,33€ Werbungskostenpauschale b...
von quinky
Mo 13. Jul 2015, 19:36
Forum: Bedarfsgemeinschaft (BG) - ALG II/Hartz IV
Thema: Misch-BG und Betriebskostenguthaben
Antworten: 14
Zugriffe: 2900

Re: Misch-BG und Betriebskostenguthaben

okay, dann alles klar, konnte ich nicht wissen.

Gruß
Ernie
von quinky
Mo 13. Jul 2015, 13:02
Forum: Bedarfsgemeinschaft (BG) - ALG II/Hartz IV
Thema: Misch-BG und Betriebskostenguthaben
Antworten: 14
Zugriffe: 2900

Re: Misch-BG und Betriebskostenguthaben

:never: Das ist leider korrekt. Bei einer NK Nachforderung aber ist entsprechend beim Sohnemann zu berücksichtigen, d.h. der KG-Überhang minimiert sich entsprechend, oder er fällt sogar für 1 Monat in den ALG II-Bezug. Spiel das Szenario einfach mal mit dem ALG II Rechner durch, da siehst Du das. N...
von quinky
Di 7. Jul 2015, 12:13
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV (demnächst wohl: Bürgergeld)
Thema: Einkommensanrechnung bei EU Rentner mit GruSi
Antworten: 14
Zugriffe: 1581

Re: Einkommensanrechnung bei EU Rentner mit GruSi

Leider sind Grusi-Empfänger in Deutschland das "Letzte". Unsere Regierung hat festgelegt, das diese möglichst schnell "sozialverträglich ableben" sollen = in meinen Augen geplanter Massenmord; und sämtliche Möglichkeiten der finanziellen Verbesserungen praktisch per Gesetz verbot...
von quinky
Mo 6. Jul 2015, 19:45
Forum: Kosten der Unterkunft (KdU) - ALG II/Hartz IV
Thema: Mieterhöhung
Antworten: 18
Zugriffe: 1659

Re: Mieterhöhung

Sorry,hätte ich dran denken müssen,meine Rente beträgt circa 7 Euro im Monat..die wird von der Grundsicherung abgezogen, die ich erhalte! Auf die Rente gibt es keine Versicherungspauschale von 30€, sondern NUR dann, wenn entsprechende Versicherungen bestehen diese als Absetzungen geltend zu machen....
von quinky
Do 2. Jul 2015, 22:41
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: fehlerhafter Berechnung - Begründung Widerspruch
Antworten: 9
Zugriffe: 1904

Re: fehlerhafter Berechnung - Begründung Widerspruch

Nach meiner Meinung richtig berechnet! Bafög: 597€ minus 20% Freibetrag = 477,60€ Einkommen aus Bafög Verdienst: 351,36€ minus Freibetrag 150,27€ = 201,09 Gesamteinkommen 678,69€ In einer BG ist ein Student zwar nicht ALGII-berechtigt, trotzdem wird sein überschüssiges Einkommen auf die anderen Pers...
von quinky
Mo 29. Jun 2015, 22:16
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: ALG II = Einkommensersatzleistung?
Antworten: 5
Zugriffe: 2301

Re: ALG II = Einkommensersatzleistung?

Nein, Nur ALGI !

Gruß
Ernie
von quinky
Do 18. Jun 2015, 18:10
Forum: Sonstige Hilfen
Thema: Stundenlohn bei Fördermassnahmen
Antworten: 14
Zugriffe: 1311

Re: Stundenlohn bei Fördermassnahmen

WENN eine Massnahme angetreten wird, egal wie lange, gilt man NICHT mehr als arbeitslos, also konsequenter Weise auch nicht mehr als langzeitarbeitslos, d.h. in den ersten 6 Monaten könnte ich mir vorstellen, das kein Mindestlohn gezahlt werden muß, jedoch ab dem 7. Monat muß Mindestlohn gezahlt wer...
von quinky
Do 18. Jun 2015, 08:40
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV (demnächst wohl: Bürgergeld)
Thema: JC fordert Rentenauskunft
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Re: JC fordert Rentenauskunft

WENN er 45 Jahre voll hat (bitte mal zur Rentenberatung gehen, ob Eure Rechnung stimmt), darf er doch mit 63 ABZUGSFREI in Rente gehen! In diesem Falle kann das Jobcentern die Renteneinreichung verlangen, weil ungekürzte Rente immer vorrangig ist. Es gibt nur eine Ausnahme: SOFERN ein SV-Job vorlieg...
von quinky
Mi 17. Jun 2015, 21:00
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV (demnächst wohl: Bürgergeld)
Thema: JC fordert Rentenauskunft
Antworten: 50
Zugriffe: 8007

Re: JC fordert Rentenauskunft

PEG,

noch eine Zwischenfrage:

Sind die 35 Jahre voll die erforderlich sind, um rechtlich überhaupt eine vorzeitige Rente zu bekommen?

Jeder der keine 35 Jahre voll hat, kann NICHT zwangsverrentet werden!

Gruß
Ernie
von quinky
Di 16. Jun 2015, 22:58
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV (demnächst wohl: Bürgergeld)
Thema: JC fordert Rentenauskunft
Antworten: 50
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Re: JC fordert Rentenauskunft

Bei dieser Konstellation genau aufpassen! Das was Kölsch geschrieben hat, trifft hier voraussichtlich ein!!! Abschlagsfreie Rente mit 65 Jahren dürfte über dem BG-Anteil des Rentners liegen. Rente mit Abschlag mit 63 Jahren dürfte unter dem BG-Anteil des Rentners liegen. Somit, Rentenantragspflicht ...
von quinky
Di 9. Jun 2015, 21:08
Forum: Diskussionsbeiträge zu Urteilen
Thema: LSG BWB - L 12 AS 1858_13 - Betriebsausgabe aus Darlehen
Antworten: 7
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Re: LSG BWB - L 12 AS 1858_13 - Betriebsausgabe aus Darlehen

Allerdings ist dann JEDE Rückzahlung/Teilrückzahlung des Darlehens eine Betriebsausgabe!! d.h. es steht für ein halbes Jahr kein ALGII zur Verfügung, da maximal die Einnahme für ein halbes Jahr gültig ist, danach ist sie VERMÖGEN. Nach diesem halben Jahr wird bei 1.000€ Rückzahlung/Monat 31 Monate l...

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