Bürgergeld-Ratgeber

Eben, Russisch meinte ich. Zumindest speziell bei uns im Osten. Wir haben das 5 Jahre in der Schule gelernt, selten angewandt. Und wenn ich nicht ab und an mit russischen Händlern zu tun gehabt hätte, wär heut wohl alles weg. So ist wenigstens noch ein bisschen hängengeblieben. Allerdings kann ich d...

Theoretisch sind es Grundkenntnisse.
Man hat aber die Möglichkeit anzugeben, dass man die Sprache gar nicht beherrscht.

Laut dem Urteil ist der Arbeitgeber zu Schadenersatz und Schmerzensgeld verpflichtet wenn er seiner Fürsorgepflicht den Arbeitnehmern gegenüber nicht nachkommt. http://www.kostenlose-urteile.de/ArbG-Cottbus-Arbeitgeber-zur-Zahlung-von-Schmerzensgeld-und-Schadensersatz-wegen-Mobbing-verpflichtet.news...

Die werden doch nicht auf die hirnrissige Idee kommen, dass Keindurchblickmehr aufgrund Nullblick die Preise so niedrig hält um ihre Hilfsbedürftigkeit künstlich herbeizuführen? Bekloppt genug sind die ja.

Es gab doch nichts zu ermitteln was die ARGE durch Belege nicht längst schon wusste?

Der Vergleich wurde ja erstmal während der Verhandlung geschlossen, aber ohne Schriftform. Die folgte erst später. Und da hat die ARGE eigenmächtig von Heizkosten auf Energiekosten umgeschrieben. Und das war ja weder der Zweck der eA noch des Vergleichs. Und das hat ja auch der Anwalt nicht gewusst,...

http://www.lrz-muenchen.de/~Lorenz/urteile/bghz28_171.htm Fortgang des Verfahrens bei Unwirksamkeit des Prozeßvergleichs ("Doppelnatur") BGH, Urteil v. 29.9.1958, VII ZR 198/57 Amtlicher Leitsatz Ob ein Prozeßvergleich aus sachlichrechtlichen Gründen nichtig oder anfechtbar ist, kann, sof...

Dazu aber mal ne Frage: bekommst du überhaupt ALG2 oder wird das nicht eher Übergangsgeld? Behördentechnisch wirst du um den ALG2-Antrag nicht drumrumkommen. Die ARGE wird das in Höhe XXX bewilligen und sich diese Summe von der BG oder RV erstatten lassen. Theoretisch hast du damit nicht viel zu tun...

Über die Rückabwicklung von Verträgen bei Nichterfüllung hier recht ausführlich http://books.google.de/books?id=-bJNz4ui-KsC&pg=PA240&lpg=PA240&dq=nichterf%C3%BCllung+eines+vergleichs&source=bl&ots=6wjMW-lXHx&sig=kDwHgq6wXj24XJQwRw35QsgzVDo&hl=de&ei=Tbw1S9-PNpPWmQPtsJ...

Doch, du bist grundsätzlich erwerbsfähig. Nur zur Zeit AU

Sozialhilfe gibts nicht, da du ja nicht dauerhaft erwerbsunfähig bist. Verletztengeld ist wie Krankengeld zwar eine Lohnersatzleistung, aber eben kein Einkommen aus Erwerbstätigkeit. Das heißt, dass es wohl bei den 30€ Versicherungspauschale bleiben wird. Ob allerdings höhere Aufwendungen anerkannt ...

Nach dem was ich bis jetzt gelesen habe ist ein Vergleich nicht Fisch und nicht Fleisch. Kein Urteil, aber ein zivilrechtlicher Vertrag. Gegen den Widerspruch möglich ist. Weiterhin kann durch den zivilrechtlichen Charakter des Vergleichs in die Vereinbarungen schon eine Klausel eingesetzt werden fü...

Hab das hier gefunden: http://dx.doi.org/10.1515/juru.1967.1967.1.4

Im Beschluss wird die Deckungslücke der nur anteiligen Beitragszuschüsse für verfassungswidrig erklärt. Die BaGis wurde verpflichtet die vollen Beiträge zur privaten Kranken- und Pflegeversicherung zu erstatten http://www.kostenlose-urteile.de/Arbeitslosengeld-II-Deckungsluecke-bei-privater-Kranken-...

Also wir haben ja nun schon viel gesehen. Aber das ist einer der Anwärter auf den Oberknallerpreis.

1. Instanz Sozialgericht Detmold S 18 AS 6/08 16.09.2008 2. Instanz Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 19 AS 70/08 16.02.2009 rechtskräftig 3. Instanz Sachgebiet Grundsicherung für Arbeitssuchende Entscheidung Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Detmold vom 16.0...

1. Instanz Sozialgericht Düsseldorf S 40 AS 80/09 ER 25.05.2009 2. Instanz Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen L 7 B 211/09 AS ER 09.09.2009 rechtskräftig 3. Instanz Sachgebiet Grundsicherung für Arbeitssuchende Entscheidung Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Sozialgeric...

Aus dem Terminbericht In dieser Sache war die Revision des beklagten Grundsicherungsträgers erfolglos. Die Vorinstanzen sind zu Recht davon ausgegangen, dass dem Kläger für den streitigen Zeitraum ein Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II dem Grunde nach zusteht. Alle Anspruchsvoraussetzungen für ...

B 4 AS 27/09 R SG Duisburg - S 27 AS 154/07 LSG Nordrhein-Westfalen - L 19 AS 62/08 Die Revision der Kläger hatte keinen Erfolg. Die Kläger haben keinen Anspruch auf Übernahme ihrer Aufwendungen für Unterkunft in tatsächlicher Höhe. Der Beklagte hat die Leistungen für KdU zutreffend auf die angemes...

Gut finde ich, dass versucht wird an Eventualitäten zu denken. Aber dass man jetzt schon an Stress und Streit und vielleicht ausbleibende Mietzahlungen denkt? Ich meine, das ist eher ungewöhnlich für eine frische Liebe, da hat man doch die rosarote Brille auf? Wenn das so aussieht würde ich auch von...

Ups, war ein Tippfehler. Großes Sorry

Das Arbeitszeugnis darf nicht negativ sein. Zumindest nicht offensichtlich. Da gibts so schöne Redewendungen, die von Personalchef zu Personalchef gut verstanden werden. Stell es dann einfach mal hier rein, wir schauen mal drüber. Und die Löcher in der Hode mach mal lieber zu bei der eisigen Kälte :...

Arbeitszeugnis kommt meist später. Aber besteh darauf, dass dir eins ausgestellt wird. Du hast ein Recht darauf.

Hab grad was von den Ärzten gefunden: http://www.youtube.com/watch?v=kl1UIzrDjhA

Die 3 Monate würde ich erwähnen. Kommentarlos. Erwähnen deshalb, weil über Datenabgleich sowieso manches rauskommt. Allerdings würd ich auf die Beurteilung deiner Chefin warten. Die gehört ja mi in die Bewerbungen. Wenn die völlig daneben ist, dann zum Arbeitsgericht gehen. Kostet nix. Dass du keine...

@ Angel:
das Gesetz bzw die ständige Rechtsprechung sagt aber auch, dass bei Verdacht auf unwirtschaftliches Verhalten die Einzelfallprüfung durchzuführen ist